2. Juli 2011 — Und dann gibt es heute noch ein Kollege, den ich gerne verlinke: Nach Stefan Richter nun auch noch Carsten Hoenig, seines Zeichens Fachanwalt für Strafrecht in Berlin und Erfinder der "Kanzlei-Wanne", der heute einen Artikel von mir empfiehlt. Und das merkt man auch gleich in den Statistiken. Wie vor ein paar Monaten beim vetten Link des "grimmigen…
5. Dezember 2011 — ...und das kurz vor Weihnachten. Bei manchen - vorzugsweise - Männern trudeln derzeit Briefe ein, in denen eine Firma "Internet Content" aus Berlin 82,80 Euro verlangt für einen Te…
19. Dezember 2011 — Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Und ein fehlender Computer schützt auch nicht vor einer Verurteilung wegen Filesharings. So sieht das jedenfalls das (berüchtigte) Amtsgerich…
2. März 2012 — Heute, am Freitag, den 02.03.2012, hat der Bundestag den Gesetzentwurf gegen Internetkostenfallen (pdf) beschlossen. "Mit den neuen Regelungen werden die Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im Netz deutlich besser geschützt. Wir sorgen vor allem für mehr Transparenz und Sicherheit…
16. Januar 2012 —"Maklers Müh' ist oft vergebens", weiß der Volksmund. Im Namen des Volkes hat nunmehr das OLG Stuttgart einen weiteren, leicht kuriosen Anwendungsfall für diese Sprichwort hinzugefügt. Es geht dabei um eine Wahrsagerin, den Unterschied zwischen Rücktritt und Anfechtung und um Aufklärungspfli…
19. Dezember 2011 —Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Und ein fehlender Computer schützt auch nicht vor einer Verurteilung wegen Filesharings. So sieht das jedenfalls das (berüchtigte) Amtsgericht München in seinem Urteil vom 23.11.2011, Aktenzeichen: 142 C 2564/11. Es ist schon nicht mehr nachvollziehbar, was da …
5. Dezember 2011 —...und das kurz vor Weihnachten. Bei manchen - vorzugsweise - Männern trudeln derzeit Briefe ein, in denen eine Firma "Internet Content" aus Berlin 82,80 Euro verlangt für einen Testaccount bei artxxx.liveporn.be. Aha - künstlerische Erwaxxxeneninhalte also, und das noch live und aus Belgien. Wow, d…
6. Oktober 2011 —Club-Partys, bei denen DJs auflegen - würden Sie da von einem "Konzert" sprechen? Warum das eine interessante Frage und sehr viel Geld wert ist? Weil Club-Betreiber in Berlin gerade die Kapriolen des deutschen Steuerrechts zu spüren bekommen. Weil das Finanzamt teilweise sehr hohe Beträge nachforder…
2. Juli 2011 —Und dann gibt es heute noch ein Kollege, den ich gerne verlinke: Nach Stefan Richter nun auch noch Carsten Hoenig, seines Zeichens Fachanwalt für Strafrecht in Berlin und Erfinder der "Kanzlei-Wanne", der heute einen Artikel von mir empfiehlt. Und das merkt man auch gleich in den Statistiken. Wie vo…
15. März 2010 —...oder: Wie Filesharer ihre IP-Adresse vielleicht doch noch nachträglich feststellen können. Vor mir liegt ein Schreiben der Kanzlei BaumgartenBrandt aus Berlin, mit dem ein Mandant wegen Filesharings abgemahnt wird: Er soll den Film "Niko ein Rentier hebt ab" der Europool Europäische Medienbeteili…
10. Dezember 2009 —Seit einigen Tagen melden sich hier Betroffene, die Post von Rechtsanwalt Frank Michalak erhalten haben. Dieser schreibt, er sei beauftragt durch die Firma Netsolutions FZE und wolle offene Forderungen einziehen. Die Mandanten sollen sich eingeloggt haben auf der Seite "nachbarschaft24.net" und hätt…
26. Oktober 2009 —Ich wurde auf meinen Beitrag angesprochen, den ich im Zuge der Frankfurter Buchmesse über die eBooks geschrieben hatte. Hier schrieb ich auch über das so genannte DRM (Digital Rights Management) und die meines Erachtens unwirksamen Lizenzbedingungen der Software "Adobe Digital Editions (ADE)". Ich h…
10. Oktober 2009 —Ergebnisse der 78. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 8. / 9. Oktober 2009 in Berlin (hier die Pressemeldung) Neustart im Datenschutz jetzt – kein „Weiter so“! Zum Abschluss der 78. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder in Berlin hat der dies…
8. September 2009 —Die Praktiken der Firma Connects 2 Content GmbH habe ich ja schon einmal beschrieben ("plötzlich kostenpflichtig"). Da bietet man zunächst kostenfrei Informationen im Internet an, macht diese dann stiekum kostenpflichtig und verschickt letztlich tausende Rechnungen über vermeintlich entstandene Abog…
28. Juli 2009 —Na also! Auf das Amtsgericht Mannheim ist eben Verlass! Die Betreiberin der Seite opendownload.de, Content Service Ltd., hat vor Gericht den Schwanz eingezogen. Wie Kollege Stefan Richter aus Berlin mitteilt, hätte die Firma einen durch ihn begonnenen Rechtsstreit um die Zahlung der ominösen 96,- Eu…
5. März 2009 —So etwas gibt es also auch - aus der bisherigen Interessengemeinschaft Unabhängiger Juristischer Buchhandlungen (IG UJB) wurde die im Betreff genannte Arbeitsgemeinschaft. Und die hält seine Frühjahrestagung morgen, Freitag, den 06.03.2009 in Mannheim. Hier die Pressemeldung des Vereins: Frühjah…
26. Februar 2009 —Wie Prof. Dr. Thomas Hoeren in der Mailingliste NETLAW-L berichtet, steht das neue Skript Internetrecht (pdf) zum kostenlosen Download bereit (550 Seiten): Für die Neufassung März 2009 wurden mehr als 200 aktuelle Urteile eingearbeitet wurden die zahlreichen neuen Gesetze des Jahres 2008 b…
Juraexamen.info | vor 7 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 7 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 8 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 8 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …
kanzlei-hoenig.de | vor 9 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…