3. Mai 2012 — Videoüberwachung. Ein alltägliches Thema, das leider von nur wenigen wahrgenommen wird. Skandale und Skandälchen bringen immer mal wieder Schlagzeilen, doch diese versanden genauso schnell wieder, wie sie kommen. In einer Vorlesung habe ich einmal einen einfachen und harmlosen Versuch gestartet: Ich richtete eine (zugegebenermaßen etwas unterdimens…
27. April 2012 — Es ist schon komisch: Da telefoniert eine für die Abmahnung von Filesharing-Übeltätern bekannte Kanzlei, nennen wir sie Waldorf Frommer, kurz nach dem Absenden des Abmahn-Schreibens, aber noch vor Ablauf der darin genannten Frist den Adressaten hinterher. Ob das Schreiben angekommen sei, wolle man sich erkundigen. Hm, ob man in Abmahnkreisen vielle…
16. Mai 2012 — Gute Nachrichten aus Köln. Das Oberlandesgericht hat der pauschalen Behauptung, die Ermittlung von IP-Adressen mithilfe des Programmes "Observer" sei "beweissicher", eine Abfuhr erteilt. "...es kann nicht festgestellt werden, dass von den in der Anlage ASt. 1 aufgelisteten IP-Adressen aus Rechtsverletzungen begangen worden sind." [Anlage ASt.…
vor 39 Stunden — Es geht mal wieder um Filesharing-Abmahnungen. Ums so viel diskutierte Urheberrecht auch. Aber vor allen Dingen um den Zusammenhang zwischen Abmahnungen und der Anzahl von Filesharing-Fällen. Ein indirektes, zeitlich leicht versetztes Streitgespräch liefern sich derzeit die Kollegen Clemens Rasch (zitiert von Spiegel Online im lesenswerten …
vor 3 Tagen — E-Mail von heute: Datum 23 Mai 2012 Unsere Referenz B/20348/12 Ihr Zeichen 09R/235/12 HINWEIS DER STEUERERKLÄRUNG FÜR DAS JAHR 2011 Sehr geehrte Steuerzahler, Nach den letzten Berechnungen des jährlichen steuerlichen Ihre Tätigkeit haben wir festgestellt, dass Sie Anspruch auf eine Steuererstattung von 243,54 EUR erhalten sollen. …
9. Mai 2012 — Das jedenfalls legt das Landgericht Mannheim seiner aktuellen Entscheidung zu einem (sehr leckeren) türkischen Käse zugrunde: Das Gericht verbot nämlich mit Urteil vom 22.03.2012, Aktenzeichen: 23 O 18/09 einer Vertriebsgesellschaft, einen in Holland unter der Bezeichnung „Erzincan Peyniri“ bzw. in Deutschland unter der Bezeichnung „Erzincan Kaşarı…
10. Mai 2012 — Dieser Link-Tipp ist mir einen eigenen Beitrag wert: Der Beitrag lief gestern Abend bei Zapp, und er erstaunt nicht: Nachrichtenagenturen mahnen Blogger ab, hieß es dort, und erzählt von Abmahnungen im Auftrag der Nachrichtenagenturen Agence France Presse (AFP) und dapd (siehe dazu auch diesen Beitrag von Jens Weinreich zu "seiner" Abmahnung - und …
16. Mai 2012 — Da wandeln sie, die Toten, über unsere Fernseh- und Computerbildschirme, um uns gehörige Schauer über den Rücken zu jagen - The Walking Dead, eine Comic-Adaption, läuft derzeit durchaus erfolgreich. Ähnliche Schauer spüren diejenigen, die sich in Tauschbörsen und peer-to-peer-Netzwerken Episoden dieser erfolgreichen TV-Serie heruntergeladen haben u…
vor 3 Tagen — Drama, Baby, Drama! Der Zoll hatte eine Designer-Tasche, eine so genannte "Knuckle Duster Clutch", beschlagnahmt und die Trägerin des Waffenbesitzes beschuldigt. Diese Handtasche des berühmten britischen Modedesigners Alexander McQueen hat einen Schlagring als Verschluss. Und Waffen dürfen nun einmal nicht so einfach durch den Zoll geschmuggelt wer…
7. Mai 2012 — Abmahnungen im Wettbewerbsrecht werden ja immer häufiger, so scheint es jedenfalls. Und natürlich bleiben da die Fälle nicht aus, in denen zu Unrecht abgemahnt wurde. Das OLG Hamm hatte jetzt einen Fall zu entscheiden, in dem der Abgemahnte die von ihm geforderte Unterlassungserklärung schon unterschrieben hatte, dann aber behauptete, dass er sie g…
vor 4 Tagen — Nach dem Verwaltungsgericht Frankfurt (siehe dazu hier) hat jetzt auch der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof (VGH Mannheim) dem Kind eines anonymen Samenspenders einen Unterhaltsvorschuss versagt. Die Mutter des Kindes wollte bei der Zeugung des Kindes den Namen des Spenders aus persönlichen Gründen nicht erfahren. Dann wollte sie aber …
vor 3 Tagen — Im Laden gesehen, gekauft, zu Hause ausgepackt: Und dann ärgert man sich, dass in der Packung weniger drin ist, als draußen drauf steht. Dass der Händler in diesem Falle dem Kunden Rede und Antwort stehen - und ggf. auch nachliefern oder Schadensersatz zahlen - muss, dürfte jedem klar sein. Denn wenn 10 Liter gekauft und dann nur 9,5 Liter geliefe…
vor 17 Stunden — Erfolg in der Berufungsinstanz vor dem Landgericht Offenburg: Mein Mandant, ein kleiner, selbstständiger Unternehmer, muss für den Eintrag in das Branchenverzeichnis www.branche100.eu nicht zahlen. Das Gericht hat erfreulich deutlich Stellung genommen zu der Masche, die die betroffene wie auch andere Firmen in dieser (Nutzlos)Branche immer wieder a…
16. Mai 2012 — Dass Skimming, also das betrügerische Abgreifen von Kartendaten und Passworten bei der Bezahlung mit ec- oder Kreditkarte, ein echtes Problem darstellt, habe ich schon mehrfach hier berichtet. Doch so professionell wie jetzt in Bochum läuft das selten - hier hatten die Kunden offenbar überhaupt keine Chance: Nicht in einer Bank, sondern in einem …
Juraexamen.info | vor 7 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 7 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 7 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 8 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …
kanzlei-hoenig.de | vor 9 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…