15. Juni 2011 —Für die einen ist Kinderlärm Zukunftsmusik. Für die anderen eine schädliche Umwelteinwirkung. Ein Vertreter der letzteren Fraktion tritt derzeit gegen eine geplante Kindertagesstätte in Ladenburg an, wie die Rhein-Neckar-Zeitung berichtet. Man sollte glaube, das sei in Zeiten, in denen nunmehr sogar…
15. Juni 2011 —Komische Überschrift mit Rechtschreibfehler? Mitnichten! Wir alle kennen die Schreiben, in denen Gewerbetreibenden rechnungsähnliche Schreiben übersandt werden, mit denen in Wirklichkeit für einen Eintrag in ein oftmals wertloses Online-Branchenverzeichnis geworben wird. Dahinter steckt das Kalkül d…
14. Juni 2011 —Nach den Mutmaßungen über eine Waldorfer Klagewelle gibt die Kanzlei Waldorf Frommer erneut Anlass für einen kurzen Beitrag: Offenbar hat das Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 20.05.2011, Aktenzeichen: 6 W 30/11 (hier zum Hintergrund der Entscheidung), Wirkung gezeigt: Denn die den Abmahnungen …
14. Juni 2011 — In Rheinland-Pfalz müssen die Landkreise und kreisfreien Städte nach den gesetzlichen Vorgaben nur dann die Schülerfahrtkosten übernehmen, wenn den Schülern der Schulweg ohne Benutzung eines Verkehrsmittels nicht zumutbar ist. Als nicht zumutbar gilt der Schulweg zu einer weiterführenden Schu…
10. Juni 2011 —Die Kollegen von MS Concept berichten über eine möglicherweise beginnende Klagewelle der Kanzlei Waldorf Frommer in Filesharing-Sachen. Tatsächlich gibt es einige Zeichen, die darauf hindeuten. So werden Anfragen und Anschreiben durch die dortigen Kollegen mittlerweile ein ganzes Stück schneller bea…
9. Juni 2011 — Prof. Dr. Thomas Hoeren vom ITM (Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht in Münster) regt im beck-blog an, einen runden Tisch zu organisieren, bei dem Staatsanwaltschaft, Polizei, Verbraucherschützer etc. überlegen, was man gezielt tun kann, um das Geschäftsmodell "Abofallen…
9. Juni 2011 —Spricht man mit Nichtbetroffenen über Mobbing, Cyberbullying oder auch Cybermobbing - also das gezielte Beleidigen, Bloßstellen und "Fertigmachen" im Internet - so hört man oft Sätze wie "Das hat es doch früher auch schon gegeben - die Leute sollen sich nicht so anstellen." Tatsächlich hat es Mobbin…
8. Juni 2011 —Hier ein Screenshot: (zum Vergrößern bitte anklicken) Insbesondere der letzte Satz ("Internetnutzer, die widerrechtlich Raubkopien von Filmwerken hergestellt oder vertrieben haben, müssen mit einer strafrechtlichen Verfolgung rechnen.") dürfte so manchem jetzt schlaflose Nächte bescheren... …
8. Juni 2011 —Heute möchte ich mal besonders schöne Beiträge von Kollegen zum Thema Troll bewerben: nörgel @ damm-legal.de (schön gekonterte Blog-Kritik) Copyright-Trolle @ internet-law.de (wie ging nochmal der korrekte Plural von Troll?) Edel-Troll @ kanzleikompa.de (Schälike oder nicht S…
7. Juni 2011 —Pressemeldung des Bundesgerichtshofs: "Bildveröffentlichung und sitzungspolizeiliche Verfügung Die Beklagte ist Herausgeberin der "Bild"-Zeitung. Der Kläger wurde durch ein inzwischen rechtskräftiges Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 15. Juli 2008 zusammen mit zwei Mitangeklagten weg…
7. Juni 2011 —Wer einmal ein Urteil lesen will, in dem einem Doktor sein Titel aberkannt werden will - eine in heutigen Zeiten ja durchaus aktuelle Thematik - sollte seinen Blick nach Darmstadt wenden. Hier war ein Fall zu beurteilen, in dem mindestens ein Viertel der Dissertation einer Dr. phil. abgeschrieben wo…
7. Juni 2011 —Das Deutsche Institut für Service-Qualität verfolgt nach eigener Aussage das Ziel, den Service in Deutschland zu verbessern. Dazu vergibt es beispielsweise Gütesiegel, mit denen Unternehmen dann werben können. So auch das Möbelhaus Höffner. 1. Platz Bestes Möbelhaus TEST 08/2009 …
6. Juni 2011 —Das Amtsgericht Mannheim hatte einmal wieder über die Firma Content Services Limited zu urteilen, jene Firma, die beispielsweise mit der Internetseite opendownload.de bekannt wurde. Ein "Kunde" der Firma gab seine Kontaktdaten am 07.04.2009 an, schrieb dann einen Tag später an die Firma, man möge in…
3. Juni 2011 —Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Mecklenburg-Vorpommern hatte eine gute Idee: Ein Spiel für Kinder und Jugendliche zwischen 8 und 12 Jahren, um auf die Risiken bei der Anmeldung zu sozialen Netzwerken aufmerksam zu machen. Gemeinsam mit der Hochschule Wismar wurde also das Computerspiel "Ne…
1. Juni 2011 —Das ist ein wirklich kurioser Fall. Schwarzarbeit bei einer Hochzeitsplanung vereinbart, Probleme mit der Party-Location, 220 Gäste wieder ausgeladen, darum für 8.250,- Euro weniger Geschenke bekommen - und dann Schadensersatzforderungen geltend machen. Das konnte nicht gut gehen...: Mit einem Bes…
31. Mai 2011 —Spannend! In wie vielen Abmahnungen habe ich das gelesen: Nicht nur der Titel, der vermeintlich zum Upload angeboten wurde, ist von der vorgeschlagenen Unterlassungserklärung umfasst - sondern das gesamte Sortiment des Verlags, Musikanbieter oder Hörbuchproduzenten. Und wie oft steht dann im anwaltl…
31. Mai 2011 —Der Vermieter nutzte einen Standard-Mietvertrag, in dessen § 5 eine Klausel zu Schönheitsreparaturen stand. Danach sollte der Mieter die Reparaturen übernehmen, auch ein Fristenplan war Teil dieser Regelung. Diese Klausel war für sich genommen rechtswirksam und verstieß nicht gegen AGB-Recht. Allerd…
31. Mai 2011 —Nachdem sich kürzlich der Bundesgerichtshof zur Schwacke-Liste geurteilt hatte und sagte, dass diese grundsätzlich dazu geeignet sei, die Höhe des Preises für Mietwagen festzustellen, zeigt jetzt das Amtsgericht Kehl, wann dieser Grundsatz durchbrochen ist: Das Gericht hatte nämlich in einem Einzelf…
30. Mai 2011 —Internet ist rechtsfreier Raum: Häufig wird man in politischen Diskussionen mit diesem Bild konfrontiert. Aber stimmt es auch? Mitnichten! Zahllose Regelungen gilt es zu beachten, will man Produkte oder Dienstleistungen online anbieten. Durchgesetzt werden diese häufig nicht durch staatliche Behörde…
27. Mai 2011 —Wieder einmal eine böse Überraschung erlebten die Benutzer eines Geldautomaten in Heidelberg. Unbekannte Täter hatten sich zunächst Zugang zu den Bankdaten von rund dreihundert Kunden der Badischen Beamtenbank in der Dossenheimer Landstraße verschafft. Im Ausland (in allen bisher bekannten Fällen in…
26. Mai 2011 — Nicolas Oestreich von iphone-ticker.de hat mir ein paar Fragen gestellt zur Frage, ob die Nutzung von Schweizer TV-Streams über das iPhone mithilfe von z.B. der Webseite iPhone-TV.in eigentlich legal ist. Der Bericht ist mittlerweile online verfügbar - die Überschrift sagt es aber schon: Rechtliche…
25. Mai 2011 —Ein Mandant sendet mir die Auswahl der letzten Tage. Weitgehend unbekannte (höchstens berüchtigte) und damit nutzlose Online-Branchenbücher und Gewerbeverzeichnisse bitten darin um eine Aktualisierung, Überprüfung, Korrektur der Adressen und um Unterschriften - und fordern dann viel Geld von denjeni…
25. Mai 2011 —Heute ist Handtuch-Tag - (shop) Be prepared for Zombie-Apocalypse - sagt eine Abteilung des Gesundheitsministeriums der USA Ich brauche Strom, Strom, Strom... (Leimen, Neckargemünd und ...) Wenn Sie eine Frage zum Artikel haben... ...stellen Sie sie mir doch einfach: Sebastian Dosch Rech…
20. Mai 2011 — "Bücher bis zu 80% reduziert", warb Galeria Kaufhof in einem Prospekt. Der Rechtschreib-Duden sollte demnach statt 21,95 Euro* nur 10,- Euro, ein Marco-Polo-Reiseführer statt 8,95 Euro* nur 3,50 Euro kosten. Die alten Preise waren durchgestrichen und mit einem Sternchen versehen. Wer die Auflösung …
20. Mai 2011 — Dass es schon viele Urteile gegen Abo-Fallen-Betreiber gibt, ist bekannt. Die Gerichte sehen häufig, dass die "Kunden" von outlets.de, download-service.de und ähnlichen Seiten in eine Falle getappt sind, und dass das auch von den Betreibern wie der IContent GmbH oder der Content4U GmbH durchaus so …
Juraexamen.info | vor 7 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 7 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 7 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 8 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …
kanzlei-hoenig.de | vor 9 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…