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1. Juni 2008 — Das Landgericht Lübeck (Urteil vom 22.04.2008 - Az. 11 O 9/08) hat sich kürzlich zu den Voraussetzungen einer rechtsmißbräuchlichen Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen geäußert und sich mit der Erfüllung fernabsatzrechtlicher Informationspflichten eBay und den Rechtsfolgen bei etwaigen…

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15. Mai 2008 — In einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 30. 4. 2008 - I ZR 73/ 05 - Internet-Versteigerung III) befaßt sich der Bundesgerichtshof mit der Haftung des Internet-Auktionshauses eBay für Markenrechtsverletzungen von Mitgliedern und äußert sich grundsätzlich zur Darlegungs- und Beweislastverte…

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13. Dezember 2006 — Über diese Frage hat sich in einem (rechtskräftigen) Urteil vom 08.12.2006 auch die Kammer für Handelssachen des LG Coburg Gedanken gemacht: “Früher gab es Basare und Flohmärkte, um seine Kostbarkeiten oder einfach seinen Ramsch loszuwerden. Im Computerzeitalter braucht man hierzu die war…

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20. Oktober 2006 — Das OLG Frankfurt a.M. hatte unlängst in einem jetzt bei JurPC veröffentlichten Beschluß wegen der Kosten eines Verfügungsverfahrens über die Haftung des Inhabers einer eBay-Kennung für Rechtsverletzungen, die Dritte unter seinem Namen begehen, zu entscheiden. Es hat dabei den Unterlassungs…

20. Oktober 2006 — Zu den einschlägigen Rechtsgrundlagen für einen Anspuch auf Löschung unzutreffender oder unsachlicher Bewertungen hat sich das Amtsgericht Schönebeck in einem kürzlich bei JurPC veröffentlichten Urteil geäußert. Ein Anspruch des Betroffenen auf Beseitigung einer unrichtigen Behauptung besteht…

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20. Oktober 2006 — Das Landgericht Flensburg hatte sich aktuell anläßlich eines Verfahrens um den Erlaß einer einstweiligen Verfügung in einem bei JurPC veröffentlichten Urteil mit den Anforderungen zu befassen, die an die Belehrung des Verbrauchers bei Onlinekäufen zu stellen sind. Dabei hat die wegen eines Un…

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10. August 2006 — Dieser Ansicht ist jedenfalls in einem Beschluß vom 18. Juli 2006 das Kammergericht Berlin, wie heise online berichtet: “Das Recht, online georderte Ware zurückzugeben, beträgt bei Käufen auf Auktionsplattformen nicht wie sonst üblich zwei Wochen, sondern unter Umständen einen Monat. So e…

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