- Erzählenswertes aus dem Blickwinkel einer Anwaltskanzlei -
14. Mai 2012 — Der Beklagte erwies sich als uneinsichtig. Das Gericht teilte zu seinem ersichtlichen Erstaunen seine eher abwegige Rechtsauffassung nicht und war bemüht, ihm mit einer Engelsgeduld nahezubringen, wie die Sache nach dem Gesetz zu beurteilen ist. Dieses veranlaßte den Beklagten zu der Bemerkung, daß die Richterin ganz ersichtlich die Sachlage…
3. Mai 2012 — Der Sachverständige hatte einen auswärtigen Ortstermin anberaumt, um einen Unfall nachzustellen. Die Beteiligten hatten sich weisungsgemäß vor Ort eingefunden. Die Unfallfahrzeuge waren ebenfalls vor Ort. Allein der Sachverständige ließ auf sich warten. Als er gut 10 Minuten überfällig war, rief ich ihn an und erkundigte mich, ob er sich auf…
8. Mai 2012 — Ein Schreiben des AG Witten landete auf meinem Schreibtisch. Das Gericht erinnerte in einer Strafsache an die Erledigung einer gerichtlichen Verfügung. Ich wurde namentlich und unter Angabe meines (vermeintlichen) Aktenzeichens angeschrieben. Irritierend: Das Aktenzeichen war hier zwar vergeben, bezog sich aber auf keine Strafsache. Ein St…
9. Mai 2012 — Der Mandant fuhr auf eine private Auffahrt, um sein Fahrzeug zu wenden. Als er nun mit seinem Fahrzeug dort stand und auf eine Lücke im Verkehr wartete, beschloß der Grundstückseigentümer, sein Grundstück mit seinem Pkw rückwärts fahrend zu verlassen. Die Auffahrt war recht lang, so daß der Mandant zunächst warnend ein Hupsignal gab. Der G…
18. Mai 2012 — Ein Beweisantritt funktioniert so: Jemand behauptet eine Tatsache und bietet dafür ein taugliches und zulässiges Beweismittel an. (Bsp.: Das Haus XY ist grün, Beweis: Inaugenscheinnahme durch das Gericht) . Der hier betroffene Fall bietet eine Fülle an Beispielen dafür, wie man es nicht machen sollte: 1. Es wird mitgeteilt, dass der Arzt, …
15. Mai 2012 — Kollege Siebers berichtete vor einiger Zeit, daß eine Staatsanwältin zulässige Anträge der Verteidiger als “Aprilscherz” bezeichnet hatte. Hieran erinnerte ich mich, als sich kürzlich ein Staatsanwalt in einem Plädoyer geradezu entrüstet über die Verteidigung äußerte: “Aus den Reihen der Verteidigung” habe er vernommen, daß dort über einen…
vor 5 Tagen — Den Glauben daran, daß Anklageschriften regelmäßig einen objektiven Blick auf die Aktenlage bieten, verliert man als Strafverteidiger recht zügig (und ersetzt ihn ggf. durch den Irrglauben, daß Anklageschriften regelmäßig fragwürdig sind). In einer Anklageschrift, die jüngst auf meinem Schreibtisch landete, wurde der Beschuldigten vorgeworfe…
26. April 2012 — In seinem – im Übrigen durchaus wohlklingenden – Plädoyer stellte der Staatsanwalt auf die massiven Verletzungen des Geschädigten ab. Mehrfach verwies er darauf, daß das Gericht samt Schöffen sich die in Augenschein genommenen Lichtbilder noch einmal vergegenwärtigen möge. Die Verletzungen des Opfers bezeugten die Brutalität, mit welcher die…
30. April 2012 — Die Bußgeldstelle war außergewöhnlich hartnäckig. Unstreitig hatte der Mandant eine fahrlässige Geschwindigkeitsüberschreitung begangen. Er wehrte sich allerdings dagegen, daß der Regelsatz des Bußgeldes “wegen einer Voreintragung” um 17,50 € erhöht worden war. Die einzige Voreintragung bezog sich auf die Benutzung eines Mobiltelefons wäh…
7. Mai 2012 — Der Unfallgegner (G) behauptet, im Zuge eines Verkehrsunfalles verletzt worden zu sein. Er habe im Februar 2010 sein Fahrzeug mit Anhänger auf einem Parkplatz abgestellt. Mein Mandant sei damals rückwärts gegen den Anhänger gefahren. Hierbei habe sich G erheblich verletzt. Es habe sich um eine “massive Kollision” beziehungsweise einen “massi…
10. Mai 2012 — Für eine Mandantin mit einem ausländischen Namen reichte ich über Prozeßkostenhilfe eine Klage ein. Dem Prozeßkostenhilfeantrag war ein Bescheid des Jobcenters beigefügt, in welchem der Name des Mandanten merklich anders geschrieben wurde. Als dann die Akte bei Gericht angelegt wurde, erschuf man versehentlich eine dritte Variante der Schrei…
vor 17 Stunden — Der Mandant hat die Kündigung seines Mietvertrages erhalten. Er sucht mich auf, weil seiner Meinung nach die Kündigungsfrist nicht eingehalten worden ist, wobei ihm daran gelegen war, noch einige Monate länger in der Wohnung zu bleiben als in der Kündigung angegeben war. Zunächst war ich geneigt, ihm zuzustimmen … aber halt, gab es da n…
vor 41 Stunden — “Fremdwörter sind Glückssache.” Nach diesem Motto scheint eine Person zu handeln, deren Verhalten aus meiner Sicht das Maß des Anständigen und Erträglichen längst überschritten hat, und die sich mit ihren Mitmenschen einen Rechtsstreit nach dem anderen liefert. Besagte Person legte (wieder einmal) gegen einen zu ihrem Nachteil ergangenen ge…
16. Mai 2012 — Ein Ortstermin – und zwar einer der es in sich hatte. Nämlich Stoff für ungefähr 5 Beiträge. Hier Nr. 1. Es ging um Mietmängel (wir vertreten die Vermieter). Im wesentlichen aufgrund Schimmelbildung. Aber es ging auch um Nägel. Und zwar solche, die sich angeblich von unten durch das Laminat drückten und – O-Ton – Verletzungsrisiken berge…
vor 3 Tagen — Davon ausgehend, einen Anwalt nicht zu benötigen, begab sich der spätere Mandant zur Polizei und gab ein umfassendes, von Reue getragenes Geständnis ab. Sicherlich hoffte er dabei, daß man ihm dieses strafmildernd anrechnen würde. Ich gebe zu: Ganz fernliegend ist der Gedanke nicht. Besonders angetan sollten die Strafverfolger zudem angesich…
vor 4 Tagen — Bisweilen finden sich in polizeilichen Vermerken zu Wohnungsdurchsuchungen Angaben zum Zustand, indem man die Wohnung vorgefunden hatte und der nicht selten weder Auge noch Nase mit Freude erfüllt haben wird(siehe etwa hier: “Sehr unordentlich und verschmutzt“). Kürzlich durfte ich die folgende Formulierung lesen, die mir bislang noch nicht …
27. April 2012 — Nachdem nun nach dem ersten Beitrag geklärt ist, daß es sich bei einer eBay-Auktion um einen Vertrag handelt, der mit dem Höchstbietenden zustande kommen soll, stellen Sie sich bitte den folgenden Fall vor: Sie stellen einen Artikel im Wert von mehreren Tausend Euro ein. Die Auktion beginnt bei einem Euro und neigt sich nun ihrem Ende en…
4. Mai 2012 — In Unterhaltungen mit Kollegen aber auch mit Richtern und Staatsanwälten taucht gelegentlich der Begriff der „Konfliktverteidigung“ auf. Selten klingt der Begriff positiv an. Dabei sollte man sich vor Augen halten, daß der „Konflikt“ die typische Situation in einem Strafverfahren ist. Das Interesse der Staatsanwaltschaft (und nicht selte…
11. Mai 2012 — Wir erinnern uns: Ein Verkäufer ist an den im Rahmen einer Internet-”Auktion” geschlossenen Vertrag auch gebunden, wenn wider Erwarten ein unangemessen niedriger Preis erzielt wird. Eine Anfechtung scheidet aus. Die vorzeitige Beendigung der Auktion führt dazu, daß der Vertrag mit dem bislang Höchstbietenden zustande kommt. Mit der vorzeit…
Juraexamen.info | vor 6 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 7 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 7 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 8 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …
kanzlei-hoenig.de | vor 9 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…