- Erzählenswertes aus dem Blickwinkel einer Anwaltskanzlei -
29. August 2011 — In einer Kanzlei mit vier Anwälten tätig zu sein, hat unter anderem den großen Vorteil, daß sich Terminskollisionen leicht abfedern lassen, indem dann eben bei geeigneten Verfahren ein Kollege einen der Termine wahrnimmt, die sich überschneiden. Heute jedoch geriet auch diese Vorgehensweise a…
25. August 2011 — Die Sache stand auf Messers Schneide: Dem Mandanten wurde eine erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitung im Straßenverkehr vorgeworfen. Die Behörde warf dem Mandanten vor, die Geschwindigkeit vorsätzlich überschritten zu haben, und verdoppelte daher die sonst bei Fahrlässigkeit anzusetzende R…
24. August 2011 — Im angeregten Plausch mit meinem Mandanten und einem Polizeibeamten verlasse ich das Gerichtsgebäude, als ein Mann auf den Polizeibeamten zugeht und sich bei ihm erkundigt, ob er sein Fahrzeug (er deutet auf ein ersichtlich ordnungswidrig abgestelltes Fahrzeug) so stehen lassen könne. Der P…
23. August 2011 — Folgender Fall dürfte eine Seltenheit darstellen und sollte eigentlich gar nicht vorkommen: Der Mandant hatte mich in einer Strafsache leider erst aufgesucht, als er bereits die Terminsladung des auswärtigen Gerichts in seinen Händen hielt. Ich fertigte nach eiliger Akteneinsicht noch eine St…
22. August 2011 — Bei manchen Vorschriften, die ein Schattendasein zu führen scheinen, vermag man kaum, sich einen sinnvollen Anwendungsbereich vorzustellen. Hierunter dürfte § 1314 Abs.2 Nr.1 BGB zählen: „Eine Ehe kann ferner aufgehoben werden, wenn ein Ehegatte sich bei der Eheschließung im Zustand der Bew…
18. August 2011 — Das niedersächsische Bestattungsgesetz regelt in § 8, dass für die Bestattung der verstorbenen Person (öffentlich-rechtlich) u.a. (zweitrangig) die Kinder der verstorbenen Person zu sorgen haben. Dabei kommt es nicht darauf an, ob diese Personen bürgerlich rechtlich zur Bestattung verpflichte…
18. August 2011 — Ein Fall vor dem Landgericht Frankfurt. Im Kern geht es um eine bloße Rechtsfrage, die das Gericht zu unseren Ungunsten entschied. Da es dem Mandanten eilig ist und wir natürlich uneinsichtig sind, haben wir binnen Wochenfrist Berufung eingelegt und sofort begründet (für Nichtjuristen: Regelm…
18. August 2011 — Mandanten haben es mit ihren Anwälten, die sich bisweilen einer ganz eigenen Sprache befleißigen, nicht immer ganz einfach. Gerade Juristen machen bisweilen den Eindruck, dazu zu neigen, Sachverhalte möglichst kompliziert und verschnörkelt zu beschreiben. Auch ist der Mehrzahl der Mandanten d…
17. August 2011 — Ein tragischer Verkehrsunfall hatte sich ereignet. Gegen den von mir vertretenen Fahrzeugführer wurde ein Strafverfahren eingeleitet, wobei das Gericht ein Gutachten zu der Frage einholen ließ, ob der Fahrer den Unfall denn überhaupt hätte vermeiden können. Bei dem Unfallfahrzeug handelte es …
16. August 2011 — Zumindest auf dem Papier wird scharf geschossen: Die Parteien sind Nachbarn. Der Gegner warf meinem Mandanten vor, ihn telefonisch und „durch Zettel“ beleidigt sowie „durch lautes Türenknallen“ gestört zu haben. Der Anwalt des Gegners hat es sich dann sehr einfach gemacht: Er sprach wegen der…
11. August 2011 — Gestern wurde hier berichtet, daß die Auskunftspflichten gegenüber der GEZ weiter angehoben werden, zumal die Erfolgsquote der Mitarbeiter der GEZ gesunken zu sein scheine. Das mag daran liegen, daß der GEZ beziehungsweise den Gebührenbauftragten, die im Außendienst vermeintlichen Schwarzsehe…
10. August 2011 — Eine Bußgeldsache vor einem auswärtigen Gericht. Dem Mandanten wurde eine Geschwindigkeitsüberschreitung vorgeworfen. Der Bußgeldbescheid sah ein Fahrverbot vor. In dem gerichtlichen Verfahren kam es zu einer Beweisaufnahme durch Vernehmung mehrerer Zeugen. Insgesamt dauerte der Termin gut ei…
9. August 2011 — Kurios: Die Mandantin erhielt Post von einem Inkassounternehmen. Hintergrund sollte eine Bestellung bei einem großen Versandhaus sein. Der Warenwert habe 5,99 € betragen. Durch Mahnkosten sowie die Inkassotätigkeit belaufe sich die Forderung mittlerweile auf fast 50,- €. Die Mandantin erinner…
8. August 2011 — Der Mandant hatte einen Verkehrsunfall erlitten. Der Gegner bestritt seine Verantwortlichkeit. Beide Seiten meldeten ihre Ansprüche bei dem jeweiligen gegnerischen Haftpflichtversicherer an. Der Versicherer meines Mandanten beglich die gegnerischen Ansprüche zum Erschrecken des Mandanten umg…
6. August 2011 — Die Mandantin hatte einen Unfallschaden erlitten. Ihr Fahrzeug war gut 20 Jahre alt und es lag ein Totalschaden vor. Die Mandantin hatte sich erkundigt, was gleichwertige Fahrzeuge am Markt kosten und wollte die Angelegenheit möglichst ohne Einholung eines Sachverständigengutachtens erledigen…
3. August 2011 — Da behaupte noch einer, im Zivilrecht würde ohnehin alles über Schriftsätze geklärt werden und der mündlichen Verhandlung käme kaum eine Bedeutung zu. Im ersten Termin hatte das Gericht die Auffassung vertreten, daß dem Gegner zumindest dem Grunde nach der geltend gemachte Anspruch zustand.…
2. August 2011 — Der Kläger hatte bis zur Verhandlung keinen Beweis für die streitige Arbeitsunfähigkeit angetreten, die er kühn behauptete. Es lag zwar ein Attest vor, dem allerdings nur Bagatellverletzungen zu entnehmen waren, aus denen sich eine Arbeitsunfähigkeit nicht herleiten ließ. Da zückte der Kläger…
1. August 2011 — Ein Anrufer möchte eine - natürlich kostenlose - Beratung, schließlich habe er nur eine ganz kurze Frage. Er sei zur Abgabe einer Erklärung genötigt worden und wolle nun wissen, ob er aus dieser Erklärung wieder herauskomme. Eine aufgrund einer Nötigung abgegebene Erklärung sei doch wohl nich…
29. Juli 2011 — Ausgang war ein Mietrechtsstreit. Widerklagend wurde die Beseitigung von Mängeln geltend gemacht; so weit, so gut, wenngleich die Formulierung der Anträge der Widerklagevertreterin bereits hart an der Grenze (überwiegend darüber hinaus) eines vollstreckungsfähigen Inhalts schrammten. Anläss…
28. Juli 2011 — Mein Mandant erlitt einen Verkehrsunfall. Aus dem gegnerischen Fahrzeug stieg auf der Fahrerseite ein junger Mann aus, auf der Beifahrerseite eine ältere Frau. Die Frau wies unseren Mandanten darauf hin, daß er keinesfalls die Polizei rufen dürfe, da ihr Enkel noch in der Probezeit sei. Um …
27. Juli 2011 — Eine Strafsache vor einem auswärtigen Amtsgericht: Sitzungsvertreter der Staatsanwaltschaft war ein Referendar, der nach der Beweisaufnahme zunächst noch die Auffassung vertrat, daß sich mein Mandant zwar nicht nach der einen, wohl aber nach der anderen Vorschrift strafbar gemacht habe. Ich…
26. Juli 2011 — Ein eigentlich recht einfacher Verkehrsunfall: Der Gegner war meinem Mandanten bei einem Spurwechsel vor das Kfz gefahren. Drei (!) Zeugen bestätigten dies und tätigten dem Versicherer gegenüber entsprechende Angaben. Gegenzeugen: Keine. Der Unfallgegner stand mit seiner Behauptung, mein Mand…
25. Juli 2011 — Für meinen Mandanten erhob ich Zahlungsklage vor dem Landgericht. Der Anwalt der Gegenseite wies den Anspruch mit einigen, meiner Ansicht nach wenig stichhaltigen Argumenten zurück. Letztlich verwies er noch darauf, daß die Klageforderung auch verjährt sei. Das rief bei mir doch etwas Verwund…
22. Juli 2011 — … die Zeit verfliegt. Auf 10:30 Uhr hatte das Amtsgericht die Strafsache angesetzt. Um 11:30 Uhr sollte bereits die nächste Sache verhandelt werden. Das erwies sich indes als deutlich (zu) optimistisches Vorhaben. Das – vom meinem verhalten knurrenden Magen angekündigte – Ende der ersten Ve…
21. Juli 2011 — Meine Mandantin hatte Schwierigkeiten mit einem auswärtigen JobCenter. Also schickte ich dort ein Fax hin, um die Angelegenheit möglichst zeitnah zu klären. Zu meiner Verwunderung erhielt ich noch an demselben Tag einen Anruf des Sachbearbeiters. Man habe sich umgehend um die Sache gekümmert …
Juraexamen.info | vor 6 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 7 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 7 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 8 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …
kanzlei-hoenig.de | vor 9 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…