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24. September 2009 —Ein schönes Beispiel für Designschutz aufgrund eines Geschmacksmusters habe ich gerade über Twitter beim Markenblog gelesen. Dort berichtet der Kollege Achilles über Abmahnungen der Apple Inc. aus Kalifornien wegen unerlaubten Plagiaten des iphone, die von der Kanzlei Bird & Bird durchgeführt we…
22. September 2009 —„Handy als „Neu“angeboten-Handy +Zubehör gebraucht-das nenne ich Betrug!!!“ ist als Bewertung bei eBay als Meinungsäußerung zulässig. In seinem Urteil vom 13.05.2009 weist das Landgericht Hannover (Az. 6 O 102/08) auf die Unterscheidung zwischen Tatsachenbehauptungen und Werturteilen hin und führt d…
3. Juli 2009 —In der Onlineausgabe berichtet die NGZ von besonders pikanten Plagiaten, nämlich Billig-Parfums. Diese Nachahmungen werden nicht nur in Urlaubsorten oder bei eBay angeboten, sondern auch gerne mal auf dem Flohmarkt um die Ecke. Gerade im Bereich der Kosmetika sollte Sie „ihre Haut“ retten, denn wie …
2. Juli 2009 —Die Kollegen Dr. Damm & Partner berichten über einen „typischen“ Fall aus den USA, bei dem eine Frau wegen einer schlechten Bewertung einen unglaublich hohen Schadensersatzanspruch verlangt. Am besten man verkauft jetzt auch keine Gucci-Taschen mehr über eBay oder man schaltet den Internetzugang…
1. Juli 2009 —Und wieder liegt eine der Abmahnungen der K&K-Logistics betreffend eines (in Zahlen 1) angeblichen gefälschten Ed Hardy - T-Shirts auf meinem Schreibtisch. Interessant ist nur, dass es diesmal nur ums angeblich verletzte Urheberrecht geht und nicht (auch) um Markenrecht. Gibt es eigentlich noch …
22. Juni 2009 —Auf den Hinweis meiner geschätzten Kollegin RA´in Ruth May per E-Mail habe ich das Urteil des OLG Hamm vom 24.03.2009 (Az. 4 U 211/08) zur Frage der Rechtsmissbräuchlichkeit von Abmahnungen gefunden. In der Entscheidung beschäftigt sich das OLG Hamm (ausnahmsweise) mit dem § 8 Abs. 4 UWG und damit e…
17. Juni 2009 —Das Thema AGB und Verträge ist in vielerlei Hinsicht immer wieder ein Problem. Nicht selten werden AGB beim Aufbau des eigenen Geschäfts kopiert, weil die Kosten für eine professionelle Gestaltung von Verträgen durch einen Rechtsanwalt vermieden werden sollen. In jedem mir bekannten Fall ist das Erg…
25. Mai 2009 —Das Landgericht Düsseldorf hat in seiner Entscheidung vom 17.12.2008 (Az. 2a O 158/07) einen Auskunftsanspruch der Lizenzrechtsinhaber der Marke „Ed Hard“ zurückgewiesen. Die Beklagte hatte T-Shirts der Marke „Ed Hardy“ verkauft, die der amerikanische Designer Donald Ed Hardy entworfen hat. Dabei ha…
Die Top-Themen
Juraexamen.info | vor 6 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 7 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 7 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 8 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …
kanzlei-hoenig.de | vor 9 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…