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27. Mai 2010 —Nachdem auch ich hier im Blog auf die Einführung der Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung am 17.05.2010 hingewiesen hatte, berichtet nun das Blog von RatgeberRecht.eu von der ersten Abmahnung wegen Impressumsverstoßes. Wie dort berichtet wird, handelt es sich offenbar um eine unzulässig…
27. Mai 2010 — Nachdem auch ich hier im Blog auf die Einführung der Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung am 17.05.2010 hingewiesen hatte, berichtet nun das Blog von RatgeberRecht.eu von der ersten Abmahnung wegen Impressumsverstoßes. Wie dort berichtet wird, handelt es sich offenbar um eine unzulässi…
21. Mai 2010 —Wie ich bereits im Blogbeitrag von gestern angekündigt hatte, fand am 20. Mai 2010 im Krönungssaal des Aachener Rathaus die Prämierungsveranstaltung zu AC² - gründen und wachsen statt. Die Aachener Zeitung, deren stellvertretender Chefredakteur Bernd Büttgens die Veranstaltung unterhaltsam moderiert…
21. Mai 2010 —Wie ich bereits im Blogbeitrag von gestern angekündigt hatte, fand am 20. Mai 2010 im Krönungssaal des Aachener Rathaus die Prämierungsveranstaltung zu AC² - gründen und wachsen statt. Die Aachener Zeitung, deren stellvertretender Chefredakteur Bernd Büttgens die Veranstaltung unterhaltsam moderiert…
20. Mai 2010 —Heute Abend findet im Krönungssaal des Aachener Rathaus die Prämierung der besten Geschäftsideen und Geschäftsentwicklungen aus dem Wettbewerb „AC² - gründen und wachsen“ 2009/2010 statt. Im Rahmen des Wettbewerbs haben Gründer und Unternehmer ihre Ideen in eine Form gebracht und diese Business- und…
20. Mai 2010 — Heute Abend findet im Krönungssaal des Aachener Rathaus die Prämierung der besten Geschäftsideen und Geschäftsentwicklungen aus dem Wettbewerb „AC² - gründen und wachsen“ 2009/2010 statt. Im Rahmen des Wettbewerbs haben Gründer und Unternehmer ihre Ideen in eine Form gebracht und diese Business- un…
12. Mai 2010 — Am 17. Mai 2010 tritt die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV) in Kraft als Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie der Europäischen Union (Richtlinie 2006/123/EG vom 12.12.2007) über Dienstleistungen im Binnenmarkt. Diese Verordnung regelt den Inhalt, den Umfang und die Art …
12. Mai 2010 — Am 17. Mai 2010 tritt die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV) in Kraft als Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie der Europäischen Union (Richtlinie 2006/123/EG vom 12.12.2007) über Dienstleistungen im Binnenmarkt. Diese Verordnung regelt den Inhalt, den Umfang und die Art …
5. Mai 2010 — Die Gründerregion Aachen, die alljährlich den Wettbewerb „AC² - gründen und wachsen“ veranstaltet, bietet auch in diesem Jahr einen Einblick in die Region durch die Messe „Aufbruch 2010“. Als Experte bin ich selbst dort gelistet und berate für die Gründerregion Aachen Gründer- und Unternehmer-Proje…
5. Mai 2010 — Die Gründerregion Aachen, die alljährlich den Wettbewerb „AC² - gründen und wachsen“ veranstaltet, bietet auch in diesem Jahr einen Einblick in die Region durch die Messe „Aufbruch 2010“. Als Experte bin ich selbst dort gelistet und berate für die Gründerregion Aachen Gründer- und Unternehmer-Proje…
30. April 2010 —In der FAZ online findet sich ein Beitrag vom 27. April 2010 mit dem Titel „Gegen Google - Facebook baut ein neues Internet“ von Holger Schmidt, der sehr lesenswert ist. Darin wird beschrieben, was Facebook mit dem Button „Gefällt mir!“ alles vorhat. Diesen Button mit Verlinkung zu Facebook kann jed…
30. April 2010 — In der FAZ online findet sich ein Beitrag vom 27. April 2010 mit dem Titel „Gegen Google - Facebook baut ein neues Internet“ von Holger Schmidt, der sehr lesenswert ist. Darin wird beschrieben, was Facebook mit dem Button „Gefällt mir!“ alles vorhat. Diesen Button mit Verlinkung zu Facebook kann je…
29. April 2010 —Das Landgericht München I hat in einem Urteil vom 25.03.2010 (4HK O 12693/09 - nicht rechtskräftig) zu der Frage der Verwechslungsfähigkeit der Unternehmenskennzeichen „FleetExpert“ und „fleetXpert“ entscheiden, dass dem Inhaber des älteren Rechts (hier: FleetExpert) ein Unterlassungsanspruch aus §§…
29. April 2010 — Das Landgericht München I hat in einem Urteil vom 25.03.2010 (4HK O 12693/09 - nicht rechtskräftig) zu der Frage der Verwechslungsfähigkeit der Unternehmenskennzeichen „FleetExpert“ und „fleetXpert“ entscheiden, dass dem Inhaber des älteren Rechts (hier: FleetExpert) ein Unterlassungsanspruch aus §…
29. April 2010 —Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am heutigen 29.04.2010 laut Pressemitteilung Nr. 93/2010 entschieden, dass die textgesteuerte Bildersuche bei der Suchmaschine Google nicht wegen einer Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, wenn urheberrechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern…
29. April 2010 —Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am heutigen 29.04.2010 laut Pressemitteilung Nr. 93/2010 entschieden, dass die textgesteuerte Bildersuche bei der Suchmaschine Google nicht wegen einer Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, wenn urheberrechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern…
26. April 2010 — Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., kurz Bitkom, hat in der Pressemitteilung vom 25.04.2010 auf eine Studie zu Raubkopien und Urheberrecht hingewiesen. Nach der Studie finden 25% der Deutschen Raubkopien von Musik, Filmen oder Software akzeptabel, was n…
26. April 2010 —Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., kurz Bitkom, hat in der Pressemitteilung vom 25.04.2010 auf eine Studie zu Raubkopien und Urheberrecht hingewiesen. Nach der Studie finden 25% der Deutschen Raubkopien von Musik, Filmen oder Software akzeptabel, was na…
23. April 2010 —Das Unternehmen Google Inc. hat schon zu Beginn der Fahrten des sog. Street-View bei Datenschützern für Kopfschmerzen gesorgt und das wohl zu Recht. Die Fahrzeuge mit der Kamera auf dem Dach, die durch alle Straßen dieser Welt fahren und dort Fotos für Google Maps unsw. erstellen, haben offenbar ein…
23. April 2010 —Das Unternehmen Google Inc. hat schon zu Beginn der Fahrten des sog. Street-View bei Datenschützern für Kopfschmerzen gesorgt und das wohl zu Recht. Die Fahrzeuge mit der Kamera auf dem Dach, die durch alle Straßen dieser Welt fahren und dort Fotos für Google Maps unsw. erstellen, haben offenbar ein…
23. April 2010 —Das OLG Karlsruhe hat in seinem Urteil von 14.04.2010 (Az. 6 U 46/09) entschieden, dass das Design einer Bildschirmmaske nicht nach § 69a Urhebergesetz (UrhG) als Computerprogramm geschützt ist und im vorliegenden Fall auch nicht nach die notwendige Schöpfungshöhe für den Schutz nach § 2 Abs. 1, Nr …
22. April 2010 —Der Künstler Anis Mohammed Ferichi, noch besser bekannt unter dem Künstlernamen Bushido wurde kürzlich vor dem Landgericht Hamburg wegen einer Vielzahl von Urheberrechts-verletzungen in den eigenen Werken verurteilt. Wahrscheinlich wegen der Neigung von Bushido selbst abzumahnen und das in großem St…
20. April 2010 —Der Vulkan in Island ist derzeit das Topthema in den Nachrichten und es scheint nicht absehbar, wann der Berg zur Ruhe kommt. Immer wieder wird in den Medien berichtet, dass Urlauber und sonstige Reisende an ihrem derzeitigen Ort festsitzen oder teilweise abenteuerliche Rückreisen antreten. Gestern …
14. April 2010 —Die ehemalige Bundesjustizministerin Brigitte Zypries wurde bei detektor.fm zu ihrem Vorschlag für ein eigenes „Internetgesetzbuch“ interviewt. „Windige und findige Anwälte“, die Impressumsverstöße abmahnen. Außerdem mehr Verbraucherschutz im Internet bezüglich Widerrufsrechten etc. Da fragt man sic…
30. März 2010 —Das Landgericht Köln hat in seinem Urteil (Az. 28 O 237/09) vom 27.01.2010 zur Höhe der Abmahnkosten bei FileSharing Stellung bezogen, sowie zu einigen anderen Fragen rund um Abmahnungen in derartigen Fällen. 1. Die Daten, die der Abmahner über das Verfahren nach § 101 UrhG vom jeweiligen Provider e…
Die Top-Themen
Archivalia | vor 6 Stunden —RA Scherer hat geklagt: http://stscherer.wordpress.com/2012/02/07/der-fall-kachelmann-und-die-veroffentlichungsphobie-der-staatsanwaltschaft/…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 6 Stunden —Die Angabe "Thüringer Klöße" ist keine ausreichende geografische Herkunftsangabe, sondern ist nur ein Gattungsbegriff (BGH, Beschl. v. 21.12.2011 - Az…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 6 Stunden —Die 14c. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat heute den Eilantrag der AppleInc. zurückgewiesen, auch für das im Design gegenüber seinem Vorgäng…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 6 Stunden —Wird im Eilverfahren eine Fristverlängerung für eine Berufungsbegründung gewährt, so widerlegt die volle Ausnutzung dieser Frist die Dringlichkeit der…
Archivalia | vor 6 Stunden —Meint zur Debatte ums Musiker-Urheberrecht in der taz: http://commonsblog.wordpress.com/2012/02/08/urheberrechtsdebatte-in-der-taz-anscheinend-sind-es…