Kanzlei Menschen und Rechte

Die Welt des Rechts aus der Sicht der Kanzlei Menschen und Rechte
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Schmerzfrei in den Knast? Palliativmediziner dürfen Betäubungsmittel nicht an Patienten abgeben

2. März 2012 — Die Apothekenbetriebsordnung fristet auch in der Welt der juristischen Blogs eher ein Schattendasein. Vermutlich nicht einmal zu Unrecht. Um so schöner ist es dann doch für alle, wenn plötzlich aus dem Nachtschattengewächs ein strahlender Vogel Phönix wird. So geschehen vor einigen Tagen, als…

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Dämmern schon postpräsidiale Persönlichkeitsrechte und warum ratifiziert die BRD das UN-Übereinkommen gegen Korruption nicht?

3. Januar 2012 — In Sachen Wulff scheint bald Zurückhaltung geboten, will man nicht in den Verdacht geraten postpräsidiale Persönlichkeitsrechte zu tangieren…..außerdem ist es ja auch, Würde hin, Amt her, etwas langweilig, wenn alle gegen einen schreiben. Ich finde an der Sache interessant, dass der strukture…

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Klageträchtiger: die verrücktesten Deutschen oder die unwirksamsten Gesetze?

13. Dezember 2011 — Gestern habe ich für unsere Kanzleihomepage noch Entscheidungen zusammengestellt, die Discobesuchern Schmerzensgeld nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz zugestanden haben, weil sie wegen ihrer Hautfarbe nicht in Diskos reingelassen wurde. 900 EUR ist der Höchstbetrag, die anderen Betr…

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Transplantationsgesetz und Patientenverfügungen: Worum sich der Gesetzgeber wenig schert

13. Dezember 2011 — Wir haben einen wenig hübschen Fall, in dem wir noch außergerichtlich verhandeln: Ein Patient hat seinen Sohn als Bevollmächtigten benannt, der hat einer Organentnahme noch zu Lebzeiten des schwerstkranken Mannes widersprochen. Nach dessen Tod hat sich die Klinik dann an dessen Frau gewandt u…

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Patientenverfügungen gar nicht so leicht gemacht…..

9. Dezember 2008 — Der Bundestag hat das Thema voraussichtlich für nächste Woche auf die Tagesordnung gesetzt, eine gesetzliche Regelung für Patientenverfügungen und Vorsorgevollmachten steht in Aussicht; einige Politiker zweifeln noch daran, ob man in diesem Bereich der Behandlung am Lebensende wirklich als Ge…

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