kanzlei-hoenig.de

21. August 2010 — Es gibt Momente im Leben eines Autofahrers, da kommt eine Abstandsunterschreitung so gut wie gar nicht in Betracht. …

2. Juli 2010 — Wilhelm Hörmann, Verkehrsreferent beim Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club, gibt Hinweise an Radfahrer, wie sie sich richtig verhalten im Straßenverkehr: Unser Rat: Fahren Sie eher in der Mitte der Fahrbahn, dann muss Sie der Autofahrer richtig überholen. Sonst denkt man als Autofahrer l…

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30. Juni 2010 —Wie alles begann: Der Radfahrer hatte zuvor den Außenspiegel ihres Autos leicht beschädigt und die Frau mit dem Zeigen eines “Stinkefingers” beleidigt. Der Klassiker, passiert hier in Kreuzberg hundert Mal am Tag. Und kaum einer regt sich auf. Am idyllischen Ammersee in Bayern ist man, o…

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21. Juni 2010 — Zum Thema “Nachtrunkbehauptung” gibt es hier eine nette Geschichte: Ein offenbar gelangweilter Autofahrer hat sich in einem Stau auf der Autobahn 8 [...] in der Nacht zum Sonntag ein Bierchen gegönnt und ist anschließend in seinem Wagen eingeschlafen. [...] Den Angaben zufolge wac…

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14. Juni 2010 — Im Straßenverkehr sorgt das Nebeneinander von Strafrecht und Verwaltungsrecht in einigen Fällen beim Publikum für Verwirrung. Nur zwei Beispiele: 1. Wenn der Falschparker nicht ermittelt werden kann, kann er auch nicht “bestraft” werden. Aber dann haftet der Halter des Fahrzeugs; und zw…

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30. Mai 2010 — Bereits gestern auf der Autobahn von Berlin in Richtung Westen und heute wieder auf der Rückfahrt: Der Verkehrsfunk warnt vor Betrügern auf der Autobahn: Es soll sich um Gruppen von Personen handeln, die aus Rumänien stammen. Durch Winken mit Benzinkanistern oder Abschleppseilen werden vorb…

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23. Februar 2010 — Die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Margot Käßmann, ist mit 1,54 Promille Alkohol im Blut am Steuer von der Polizei gestoppt worden. berichtet der NDR. Wer mit 1,54 Promille noch imstande ist, ein Auto zu steuern, sollte sich ernsthafte Gedanken über seine…

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16. Januar 2010 — „Wenn ich mit dir fertig bin, dann bist du tot – solche Sachen sagte sie. Die anderen Äußerungen kann ich leider nicht wiedergeben.“ Aufgrund ihres Zustands wurde sie zur stationären Aufnahme in ein Krankenhaus gebracht. „Wir unterhalten uns in Ruhe mit ihr, wenn sie wieder nüchtern ist…

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16. November 2009 — Aus einer Ermittlungsakte: Die zweite Person auf dem Motorrad soll ca. 14-15 Jahre gewesen sein, schlank, schulterlange Haare, ein Hasenfell am Helm und auf der Jacke soll ein Gerippe abgebildet gewesen sein. Keine sehr erfolgversprechende Täterbeschreibung, aber immerhin unterhaltsam. …

15. November 2009 — Auch behinderte Autofahrer dürfen in Berlin am Verkehr teilnehmen. …

30. Oktober 2009 — Aus einer Strafanzeige, die in der Internetwache aufgegeben wurde: Was ist passiert: Mir wurde als Autofahrer von einem anderen Autofahrer der Mittelfinger gezeigt. Wo ist es passiert: Stadtautobahn Berlin, Höhe Auffahrt Kaiserdamm, Richtung Norden, also kurz vor der Baustelle an …

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11. Oktober 2009 — Kurz hinter der Stadtgrenze, Sonntagmorgen so gegen 4 Uhr, sieht der Mandant den Polizeibeamten mit der Kelle, der den glasigen Blick, erweiterte Pupillen und verlangsamte Reaktionen beim ihm feststellt. Außerdem liegt auf der Mittelkonsole eine Tüte mit Marihuana. Der Mandant ist überrascht,…

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10. Oktober 2009 — „Wegen fehlender Beleuchtung passiert ganz selten was.“ Aber wenn, sei fast immer auch der Autofahrer dran. Juristisch gehe von jedem Auto eine „allgemeine Betriebsgefahr“ aus. Die spiele nur dann keine Rolle, wenn den Unfallgegner eine besonders große Schuld treffe, also beispielsweise…

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14. August 2009 — Ich habe meinen Mandanten wegen eines Verkehrsdelikts verteidigt. Die Fahrerlaubnis war bereits seit ca. 8 Monaten vorläufig entzogen. Es erging ein Strafbefehl, der Tagessatz war zu hoch, eine Einstellung nach § 153a StPO nicht ausgeschlossen. Ich bitte den Mandanten, zum Termin die letzten Ge…

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1. Juli 2009 — Die Berliner Polizei kündigt in einer Pressemitteilung an: Im Zeitraum vom 1. bis 12. Juli wird die Berliner Polizei im gesamten Stadtgebiet intensive Verkehrskontrollen zum Schutz, aber auch zur Überwachung des Radfahrverkehrs durchführen. [...] Kontrollen werden überwiegend dort…

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30. Juni 2009 — Vorläufig keine Vollstreckung ausländischer Bußgelder in Deutschland Das Umsetzungsgesetz zum Rahmenbeschluss über die Vollstreckung ausländischer Geldbußen und Geldstrafen wird in dieser Legislaturperiode nicht mehr in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht. Dies bestätigte die Bundesj…

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25. Juni 2009 — 23 % aller Verkehrsunfälle mit LKW-Fahrern hängen mit einem sogen. Schlafapnoesyndrom zusammen. Teilte mir ein befreundeter Internist mit. In Italien (mpg, 3 MByte) funktioniert das besser. …

9. Juni 2009 — Dem Mandant wird vorgeworfen, ohne Fahrerlaubnis gefahren zu sein. Nicht zum ersten Mal. Die letzte Fahrt liegt - laut Strafregister - etwa 14 Monate zurück. Weil das auch nicht das erste Mal war, wurde er seinerzeit zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. 8 Monate. Er hat Glück gehabt: Die Stra…

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12. April 2008 — Mit dieser Postkarte wirbt der TÜV Rheinland für seine Kurse, die auf die medizinisch-psychologische Untersuchung vorbereiten sollen: Auf der Rückseite der Postkarte findet man dann einen Hinweis auf weitere Informationen für den Interessenten im Internet unter www.lappen-weg.de Das ist ech…

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8. März 2008 — Dieser Strafverteidiger aus/in Köln hat wohl die Radfahrer im Auge: Ob das allerdings die optimale Zielgruppe für einen Strafverteidiger ist? Nebenbei: Die hinter diesem Fahrradständer liegende Gaststätte bietet außerordentlich leckere belegte Brötchen an. Vorsicht aber: Statt Kaffee (sic!)…

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26. Oktober 2007 — Dem Mandanten wurde vorgeworfen, im März 2005 einen Verkehrsunfall verursacht zu haben und dabei betrunken gewesen zu sein. Das wäre ein “gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr” gem. § 315 c Abs. 1 Nr. 1a StGB gewesen. Noch bevor die Ermittlungen abgeschlossen wurden, erlitt der Mandant …

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28. August 2007 — Bei einem Verkehrsunfall in Friedrichshain ist gestern Abend eine 49-jährige Radfahrerin aus Pankow schwer verletzt worden. Sie benutzte gegen 18 Uhr 25 den Radweg der Lichtenberger Straße in falsche Richtung fahrend, als sie an der Kreuzung zur Karl-Marx-Allee von dem Pkw eines 75-Jährig…

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20. August 2007 — Zu hohe Geschwindigkeit, fehlende Beleuchtung: Rücksichtslose Radler gefährden Fußgänger, andere Verkehrsteilnehmer – und sich selbst. Der Ärger über Rowdys wächst. ... beschwert sich der Tagesspiegel. Und konkretisiert: Sie flitzen auf dem Radweg heran, egal, wie dicht der Bürgersteig nebe…

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21. März 2007 — Verkehrssünder können aufatmen: Geldstrafen und Bußgelder, die im EU-Ausland verhängt wurden, werden vorerst nicht in Deutschland eingetrieben. Eigentlich sollte die EU-Richtlinie bis morgen umgesetzt sein. Wegen ihrer Komplexität werde sie “aber nicht in den nächsten Tagen kommen”, so das Ve…

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12. Januar 2007 — ... und das nur, weil ich heute mal richtig früh in der Kanzlei sein wollte. Für 42 km/h in einer 30er-Zone. Der Moppedfahrer mit seiner K 1200 RS, der mich kurz vorher überholt hatte, mußte/durfte nicht vor Ort zahlen. Bei 76 km/h gibt es Post vom PolPräs. Und eine Visitenkarte vom Leidens…