kanzlei-hoenig.de

16. April 2012 — Über einen angeblich autofahrenden Telefonierer und dessen Unlust, vor Gericht zu erscheinen, berichtet der Kollege Burhoff. Das OLG Düsseldorf (Beschl. v. 14.12.2011 - IV-1 RBs 144/11) hielt es für unverzichtbar, daß der mutmaßliche Telefonist in der Beweisaufnahme vor dem Strafrichter ers…

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8. März 2012 — Mal eben dem Anwalt eine eMail geschickt und mal eben schnell gefragt. Wieder einmal eine der Fragen, die wir doch gewiß mal eben zwischendurch beantworten könnten. Wir könnten solche „Mal-Eben-Fragen“ schlicht löschen. Sie nerven schon ein bisschen. Oder mitteilen, daß wir mit dem Beantworte…

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2. Januar 2012 — Fehler machen wir alle. Aber manchmal ist echt der Wurm drin. In dieser Sache allerding hat der Wurm den Durchmesser einer Röhre des Gotthard-Strassentunnels. Am 15.11.2011 hat mein Kollege Tobias Glienke vor dem Amtsgericht Zossen eine Bußgeldsache verteidigt. Seinem Mandanten wurde eine G…

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21. August 2010 — Es gibt Momente im Leben eines Autofahrers, da kommt eine Abstandsunterschreitung so gut wie gar nicht in Betracht. …

26. Mai 2010 — Ab heute sind die sogenannten schwarzen Blitzer im Autobahntunnel Berlin-Britz der A 100 in Betrieb. Nach Mitteilung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung wurden insgesamt 16 Schwarzblitzgeräte und 16 Kameras eingebaut. Damit die Front- und Heckfotos von allen drei Fahrspuren dann in den …

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9. Mai 2010 — Aus der Reservierungsbestätigung eines Hotels: Wir freuen uns sehr, Sie in unserem Haus begrüßen zu dürfen und wünschen Ihnen schon heute eine angenehme, staufreie Anreise. Bitte beachten Sie, dass unsere Ordnungshüter im Harz große Fotofans sind – leider nicht von Landschaftsaufnahmen. …

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22. Januar 2010 — Aus völlig durchsichtigen Gründen schiebe ich den nachfolgenden Kommentar zu unserem Beitrag Verkehrsteilnahme in der Umweltzone mal nach vorne in die erste Reihe, da wo er hingehört. Wollte mich eben kurz bedanken für die nette Beratung! Mein Anruf kam äusserst kurzfristig drei Stunde…

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17. Januar 2010 — Ein freundlicher Mensch schickt uns zwei eMails: Hallo, wie haltet ihr es eigentlich mit der Annahme von Beratungshilfescheinen ? Mfg Ich wollte ihm gerade darauf anworten, da erreichte uns seine zweite eMail: Hallo, ich nochmal. Bei mir ist bis jetzt noch keine Mail für Rüc…

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17. Dezember 2009 — Mit einem neuen Messgerät will die Polizei künftig auch “Temposünder” auf zwei Rädern ertappen, berichtet das Magazin Technology Review in seiner aktuellen Ausgabe 12/09. Zwei der fünf Sensoren des neuen Digitalblitzers sind schräg zur Fahrbahn ausgerichtet, so dass Fahrer und hinteres …

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17. November 2009 — Die Mandantin aus Berlin bekommt von der Thüringer Polizei einen “Zeugenfragebogen wegen einer Ordnungswidrigkeit”. Es geht um eine Geschwindigkeitsüberschreitung um 16 km/h außerorts. Sie soll mitteilen, wer der erkennbar männliche Fahrer sei, der mit ihrem Auto so schnell unterwegs war. F…

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27. August 2009 — In einer geschlossenen Ortschaft in Bergisch Gladbach bei Köln zeigte ein Lasergerät der Polizei 117 Kilometer pro Stunde an, und damit 67 km/h zu viel. Der 29-jährige Autofahrer erklärte den Beamten zu seiner Raserei, er habe eine Tiefkühlpizza an Bord, die er möglichst schnell dem Bac…

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3. August 2009 — Eine interessante Variante, ein Bußgeldverfahren in die Verjährung zu treiben, ergibt sich aus folgendem Beschluß: Nein, das war ich nicht! Beweis: Ich wohne am Ufer und in meinem Namen gibt es kein “B.” …

24. Juli 2009 — Beim Aufräumen fiel mir das folgende Verwarnungsgeldangebot der tschechischen Polizei in die Hände. Man meinte, ich sei zu schnell gefahren zu sein. Kann nicht sein, aber mir glaubt ja keiner. Irgendwie muß ich dann aber doch vergessen haben zu bezahlen. Das ist sonst gar nicht meine Art. S…

9. Juni 2009 — Vom 9. bis 11. Juni werden Polizeibeamte im gesamten Stadtgebiet verstärkt das Anlegen von Sicherheitsgurten in Kraftfahrzeugen sowie die verbotene Benutzung von Mobiltelefonen durch Autofahrer überwachen. Quelle: Pressemeldung der Polizei Berlin Also entweder anschnallen und Telefon au…

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12. Mai 2009 — Ein Teilnehmer unseres kostenlosen eMail-Kurses meldete sich per eMail: Guten Tag. Mein Name ist Bulli Bullmann, habe meinen Führerschein seit 1979 und fahre seit 06/2007 wieder intensiv Motorrad. Vorher bin ich PKW oder 50er Roller gefahren. Der E-Mail-Kurs hat mir einen sehr guten…

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4. Mai 2009 — Schluss mit “schamlosem Benehmen” in der Natur: In einem bei FKK-Anhängern beliebten Schweizer Kanton ist Nacktwandern ab sofort strafbar - bis zu 200 Franken kann ein Vergehen in Appenzell-Innerrhoden kosten. Jetzt will Appenzell-Ausserrhoden nachziehen. Quelle: Spiegel Link gefunden i…

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7. Januar 2009 — wird aus aktuellem Anlaß diskutiert. Finde ich gut. Bringt weitere Mandate. …

5. Januar 2009 — Der Leiter der Justizvollzugsanstalt Gelsenkirchen, [...], wehrt sich gegen den Vorwurf, er habe die wochenlange Misshandlung und versuchte Vergewaltigung von zwei Häftlingen seines Gefängnisses vertuschen wollen. “Ich setze keine Gefangenen unter Druck, Aussagen zurückzunehmen”, sagte …

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2. Januar 2009 — Wann verjährt eigentlich eine Verkehrs-Ordnungswidrigkeit? Nach drei Monaten, nach sechs Monaten, nach zwei Jahren? Oder gar nicht? Was bedeutet es, wenn eine Sache verjährt ist? Vielen Fragen, auf die wir in einer Mandanten-Information auf unserer Website eine Antwort geben möchten. …

28. Dezember 2008 — Wenn ein Strafverteidiger sich dieselbe Mühe geben würde, wie manche Ermittlungs-Beamte, gäbe es bald keine Strafverteidiger mehr … Aus einer Berliner Ermittlungsakte: Im Rahmen einer Fußstreife überprüfte ich am heutigen Tag, gg. 11.00 Uhr, die ordnungsgemäße Parkflächenbenutzung in 10627 …

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25. November 2008 — Der Klassiker eines eBay-Betrugs sollte verhandelt werden: Gottfried Gluffke hatte die Kühltheke für rund 240 Euro ersteigert und den Kaufpreis überwiesen. Das Unternehmen, die Brause Enterprice GmbH, das als Verkäufer auf der anderen Seite des Vertrags stand, lieferte die Theke jedoch nicht.…

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20. November 2008 — Jagdszenen aus Niederbayern: Diesem Schreiben antwortete der Rechtsanwalt des Betroffenen in Form eines Akteneinsichtsgesuchs, welcher diesem Vorgang beiliegt. Der Betroffene hielt es bis heute nicht für nötig, sich trotz mehrmaliger Aufforderung beim Sachbearbeiter zu melden. Aus einem…

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6. August 2008 — Die Bußgeldbehörde sucht den Fahrer dieses Krads. Das Kennzeichen ist bekannt und der Halter schwerstens vergeßlich. Deswegen hat die Behörde sogar das Foto bearbeitet: Sachdienliche Hinweise nimmt unsere Kanzlei gern entgegen. …

23. Juli 2008 — … nimmt das Land Berlin nicht ein. Weil die Mitarbeiter der Ordnungsämter streiken, meldete heute morgen das Info Radio. …

29. April 2008 — Das, was in Berlin eine Straftat ist, wird in Brandenburg als Ordnungswidrigkeit bewertet. Wenn also der Berliner Polizeibeamte das Geburtsdatum seiner Kneipenbekanntschaft “ermittelt” wird er bestraft; der Brandenburger “Ermittler” bekommt dafür einen Bußgeldbescheid. Was passiert eige…