Ein WebLawg der Kanzlei Hoenig Berlin
16. September 2011 — Der Mandant hatte Pech. Er war nicht schnell genug. Sonst hätte man ihn ja nicht angehalten. Sagt er. Wenn auch etwas verschwurbelt. Aus der Ermittlungsakte ergibt sich, daß sie Polizeibeamten vor Ort eine etwas abweichende Meinung vertraten: Es könnte eine Aufgabe sein, an der der Verteidiger wächst. Denn mittlerweile sind die Videoaufzeich…
29. Februar 2012 — Das Ergebnis einer Verteidigung durch aktives Nichtstun: Das Verfahren war wegen Eintritts der absoluten Verjährung einzustellen. Der Betroffene soll die Ordnungswidrigk…
23. August 2011 — Einen Schub von Mandaten mit Bezug zum italienischen Ausland bekommen wir regelmäßig nach Ende der Sommerferien. Dann nämlich sind die Italien-Urlauber wieder im Lande und hab…
29. Februar 2012 — Das Ergebnis einer Verteidigung durch aktives Nichtstun: Das Verfahren war wegen Eintritts der absoluten Verjährung einzustellen. Der Betroffene soll die Ordnungswidrigkeit am 24.10.2009 begangen haben. Nach Erlass des Bußgeldbescheides beträgt die Verjährungsfrist nach § 31 Abs. 2 Nr…
16. September 2011 — Der Mandant hatte Pech. Er war nicht schnell genug. Sonst hätte man ihn ja nicht angehalten. Sagt er. Wenn auch etwas verschwurbelt. Aus der Ermittlungsakte ergibt sich, daß sie Polizeibeamten vor Ort eine etwas abweichende Meinung vertraten: Es könnte eine Aufgabe sein, an der der Verteidige…
12. September 2011 — Die Polizeibeamten hatten sich das schön überlegt: Sie hielten den Betroffenen an und beschuldigten ihn, eine rote Ampel missachtet zu haben. Telefoniert habe er zudem beim Überfahren der Ampel auch noch. Wenn er es zugeben würde, könne man auf Tateinheit entscheiden und es gäbe nur drei stat…
12. September 2011 — Einen Klassiker aus dem Ordnungswidrigkeitenrecht zitiert Tipgeber und Richter Carsten Krumm im Beckblog. Es gibt sie immer noch reichlich, diese Urteile, die handwerklich schlecht gemacht sind, weil sich der Richter mit dem, was sein täglich Brot ist, nicht wirklich ernsthaft auseinander s…
23. August 2011 — Einen Schub von Mandaten mit Bezug zum italienischen Ausland bekommen wir regelmäßig nach Ende der Sommerferien. Dann nämlich sind die Italien-Urlauber wieder im Lande und haben Post von dem privaten Inkassounternehmen “European Municipality Outsourcing” mit Sitz in Florenz bekommen. Meist h…
14. Juli 2011 — So sieht das aus, wenn im Dunkeln geblitzt wird: Keine schlechte Qualität; die Investition hat sich gelohnt. Für die Berliner Landeskasse. Und ein für paar Strafverteidiger in Berlin. …
7. Juni 2011 — Ein unglaublicher Verstoß im Tunnel. Raser! Sowas gehört gnadenlos verfolgt! Es könnte aber auch sein,
daß man diese Art der kleinlichen Verkehrsüberwachung für völlig übertrieben hält. …
Diskussion: beck-blog
8. Mai 2011 — Ein Mitarbeiter des Ordnungsamts bei seiner Tätigkeit: Das Ergebnis: Beamte sind eben einfach humorlos. …
21. April 2011 — Unter diesem Adler entschied das Gericht: Das Ziel war erreicht: Kein Fahrverbot für die Betroffene, keine Punkte in Flensburg. Der zweite Satz des Tenors, die Kostenentscheidung, der hat es allerdings in sich: Und das ist nicht alles. Dazu kommen die Kosten, die durch die Verteidigung ents…
20. April 2011 — Der Mandant fragt freundlich an: Sehr geehrte Damen und Herren, leider habe ich gestern per Post erfahren müssen, dass ich noch ein weiteres Mal „geblitzt“ wurde. Wie soll ich mich verhalten? Vielleicht das nächste Mal einfach ein Brikettchen drauflegen; ein Fahrverbot gibt es erst ab 4…
1. April 2011 — Die Bußgeldstelle möchte wissen, wer dieser Fahrer ist. Die neumodischen Fotoapparate, die die Polizei zur Verkehrsüberwachung einsetzt, sind wirklich nicht schlecht. Immerhin ist diese Aufnahme bei knapp 140 km/h entstanden. …
15. Januar 2011 — Wir hatten die Bußgeldstelle gebeten, uns die Gründe für die Einstellung des Verfahrens mitzuteilen. Und erhielten diese verschwurbelte Antwort: Verzögert war aber nicht nur die Beantwortung unserer Anfrage, sondern auch die Bearbeitung der Bußgeldsache. Das freut den Mandanten, für den es …
13. Januar 2011 — In einer Bußgeldsache findet sich auf Blatt 237 (!!) der Gerichtsakte dieses erfreuliche Schriftstück: Ich hatte nach vielem Hin und Her (Beweisanträge, erfolgreiches Ablehnungsgesuch …) reklamiert, daß eine Zustellungsurkunde nicht im Original vorläge; mit einer Kopie sei die ordnungsgemäße …
10. November 2010 — Ein Richter aus dem westfälischen Herford spricht seit vergangener Woche jeden Temposünder frei. Der Verkehrsjurist Helmut Knöner vermutet Geldschneiderei als Motiv der Radarfallen. berichtete heute GMX.net. Die Argumentation des Richters, wenn sie denn zutreffend dargestellt wird, ist …
23. August 2010 — Als bekennender Fan der europäischen Oase freue ich mich grundsätzlich über jede Post von dort. Schließlich sind die Schweizer und die Siegerländer, beide als kämpferisches Bergvölkchen bekannt, traditionell eng miteinander befreundet. Nur die Blauäugigkeit der rot-weißen Bergbewohner ist man…
25. Juni 2010 — Aus einem Anhörungsbogen in einer Bußgeldsache: Bitte senden Sie den Fragebogen innerhalb einer Woche nach Zugang dieses Schreibens an die oben genannte Dienststelle zurück, selbst wenn sie von Ihrem Zeugnis-/Aussageverweisungerungsrecht Gebrauch machen. Sie vermeiden dadurch weitere Ermi…
14. April 2010 — Angebliche Zivilbeamte hielten mit einer Kelle aus einem Fahrzeug heraus einen Autofahrer an. Der 36-Jährige wurde aufgefordert, seine Papiere zu zeigen und stieg aus dem Wagen aus. In diesem Moment setzte sich einer der unbekannten Täter in das Auto des Mannes und fuhr davon. Gleichzei…
23. März 2010 — Es ging um ein paar kleine Mängel an einem Transporter. Der Mandant wurde mit dem Auto auf dem Weg zur Werkstatt angehalten, der Wagen trotz Nachweis des Werkstatt-Termins sichergestellt und begutachtet. Am Ende stand ein Bußgeldbescheid mit einer Geldbuße von über 200 Euro. Eigentlich ware…
28. Februar 2010 — In Britz blitzt es bald unsichtbar. Am Montag beginnt in Berlins längsten Autobahntunnel die Montage von zwölf so genannten Schwarz-Blitzern. Voraussichtlich Ende April soll die Anlage in Betrieb gehen, wie die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung am Sonnabend bestätigte. berichtet d…
27. Februar 2010 — … für die Stadt Bielefeld und für betroffene Fahrer. Die Westfälischen Nachrichten (WN) wärmen das Thema “Blitzer am Bielefelder Berg” noch einmal auf und liefern Zahlen: Pro Woche fotografierte die Anlage in ihren besten Zeiten 4000 Fahrer. Das sind im Schnitt 571 am Tag, 23 in der Stund…
25. Februar 2010 — Tolle Geschäfts-Idee: Erst die Gebühren für die Straßenreiniung kassieren, dann die Straßen nicht freiräumen und statt dessen Knöllchen verteilen an diejenigen, die wegen der unterlassenen Schneeräumung Probleme haben, ihr Auto abzustellen. Ich kann da nur zum zivilen Ungehorsam aufrufen: Das…
13. Februar 2010 — Den Vogel abgeschossen hat ein uns nicht ganz unbekannter Mandant. Man will ihn beim Telefonieren während der Fahrt erwischt haben. Die Regelbuße dafür beträgt 40 Euro. Er hat jetzt eine Rechnung bekommen, in der die Kosten für dieses Telefonat wegen “Voreintragungen im Verkehrszentralregiste…
12. Februar 2010 — Für zwei Autodiebe war die Fahrt gestern Abend in Charlottenburg beendet. Nachdem den Männern im Alter von 22 Jahren gegen 19 Uhr 45 auf der BAB 100 am Rathenautunnel das Benzin im gestohlenen „BMW“ ausgegangen war, blieben sie mit dem Fahrzeug liegen. Beamte des Polizeiabschnitts 25 na…
6. Februar 2010 — In einer Bußgeldsache haben wir die Ermittlungsakte erhalten. Unserem Mandanten wird eine Geschwindigkeitsüberschreitung am Bielefelder Berg vorgeworfen. Diese Meßanlage soll angeblich der “erfolgreichste Blitzer Deutschlands” sein, jedenfalls sollen dort täglich 1.500 Autofahrer fotografiert w…
1. Februar 2010 — Ab heute wird in Berlin Ernst gemacht mit den verschärften Regeln der Umweltzone. Nur noch Fahrzeuge mit grüner Plakette dürfen in die Stadt. Was man dagegen unternehmen kann? Eine ganze Menge: Auch wenn es nicht mein Ding ist, Werbung für die Versicherungswirtschaft zu machen. Aber wer keine…
Juraexamen.info | vor 6 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 6 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 6 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 7 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …
kanzlei-hoenig.de | vor 8 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…