Ein WebLawg der Kanzlei Hoenig Berlin
10. November 2011 — Die ehrenwerten Kollegen der Berliner Rechtsanwaltskammer haben weder Kosten noch Mühen gescheut, die Frage der Robentragungspflicht für Rechtsanwälte im Kammerbezirk zu “evaluieren”. Der Vorstand der Kammer hat das Ergebnis dieser Ermittlungstätigkeit in einen formvollendeten Beschluß gegoss…
2. Februar 2011 — Das Landgericht Berlin hat einen 51 Jahre alten auf psychotherapeutische Behandlungen spezialisierten Arzt u. a. wegen Körperverletzung mit Todesfolge und der Überlassung von Betäubungsmitteln mit Todesfolge zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und neun Monaten verurteilt und ihn mi…
11. Januar 2011 — Richter K. wollte wieder einmal seinen Kopf durchsetzten. Er setzt den Termin zur Hauptverhandlung ohne Rücksprache mit dem Verteidiger fest, der war verhindert und beantragte die Verlegung. Mit den bekannten Abenteuern weigerte sich Richter K. den Termin zu verlegen. Es kam zu der in der Abt…
29. September 2010 — Es war eine Prügelei unter Trinkern im späten Sommer 2009. Nichts besonderes, aber so etwas muß natürlich angeklagt werden. Für den Mandanten ging’s allerdings um’s Eingemachte: Er brachte eine offene Bewährungsstrafe mit. Und die Staatsanwaltschaft wollte ihn wegschließen lassen. Im Mai 20…
17. März 2010 — In einer Bußgeldsache habe ich von einem Amtsgericht in schönen Lande Brandenburg die schriftliche Ladung zum Termin bekommen. An diesem Tag findet jedoch in einer anderen Sache vor dem Landgericht Berlin ein Termin statt, zu dem ich mündlich geladen wurde. Zuvor hatte ich darum gebeten, den …
15. Februar 2010 — Das Gericht geht daher davon aus, dass die Haftungsquote von 70% bisher eher knapp bemessen ist. Dieses sollte im Rahmen einer gütlichen Einigung entweder dadurch beseitigt werden, dass die Beklagten 80% auf sämtliche Schadenspositionen zahlen oder aber 70%, allerdings dann ausgehend vo…
6. September 2009 — Es geht um einen Verkehrsunfall. Ein betrunkener Autofahrer überfährt eine rote Ampel und kollidiert mit einem Motorradfahrer. Das war im Mai 2003. Nachdem der Motorradfahrer wieder zusammen gewachsen war, konnten wir für ihn die Ansprüche aus dem Sach- und Personenschaden beziffern und bei…
8. Januar 2009 — Das Landgericht Berlin hat Drango, dem telefonsüchtigen Mitarbeiter der Gothaer, dasselbe mitgeteilt, was ich ihm auch schon reichlich oft mitgeteilt habe: Drango darf mich nicht mehr anrufen. Drango wurde verurteilt, bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung f…
6. Oktober 2008 — Der Mandant war schuldunfähig, als er ein wenig randaliert hat. Deswegen konnte er nicht bestraft werden. Deswegen und weil er in den Augen der Justiz gefährlich war, wurde er in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht: Das Landgericht Berlin ordnete mit Urteil vom 03. Mai 2005 (rec…
24. September 2008 — Es war kein Mord zur Befriedigung des Geschlechtstriebes, keine Tötung auf Verlangen, keine missglückte Stimulation beim Liebesspiel. Es war ein hinterhältiger Mord, so urteilte das Landgericht Berlin am Montag in dem bizarren Prozess um die Tötung eines bisexuellen Mannes beim Liebessp…
17. September 2008 — Das Landgericht Berlin verurteilte heute Rechtsanwalt Günter Freiherr von Gravenreuth zu vierzehn Monaten Freiheitsstrafe, die nicht zur Bewährung ausgesetzt wurden. Der Vorwurf lautete Betrug. Geschädigte soll die linke Tageszeitung taz gewesen sein. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. …
9. August 2008 — Aus einer Gerichtsakte: Es wurde beim Landgericht Berlin Abt. *** (Apparat ****) von mir angerufen. Dort wurde mir mitgeteilt, dass die Akte noch dem Berichterstatter vorliegt. Es wurde mir zugesagt, diesen nochmals daran zu erinnern, dass hier am 20.05.2008 Termin ansteht. Warum schrei…
12. Juni 2008 — Es gibt da einen Telefon-Junkie bei der Gothaer, der mir schon eine Menge Stoff für dieses Blog geliefert hat. Eins, zwei, drei Beiträge sind bereits daraus geworden. Besten Dank an Drango insoweit schon einmal. Zwischenzeitlich hat ihm nun auch das Landgericht Berlin per Beschluß mitgeteilt,…
2. Juni 2008 — Barbara Keller berichtet auf Berlin Kriminell über eine Auseinandersetzung in einer Diskothek, die mit lebensgefährlichen Verletzungen endete. Vor dem Landgericht Berlin wird nun darüber verhandelt, welche Konsequenzen der wegen versuchten Totschlags (§ 212 StGB) Angeklagte zu tragen hat. D…
3. Mai 2008 — Wenn man vom Gericht ein unbekanntes Aktenzeichen erfahren möchte, ruft man dort an. Die Justizverwaltung des Landgerichts Berlin hat für diese Art von Anfragen eine eigene Stelle eingerichtet und hochkarätig besetzt. Wenn man dort anruft, wird man nicht etwa mit einem Call-Center verbunden, …
3. April 2008 — Im Jahre 2005 wurde Monika M. vom Landgericht Berlin zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt, wobei die besondere Schwere ihrer Schuld festgestellt wurde. Das Gericht … ... hielt es für erwiesen, dass die Arzthelferin ihren bettlägerigen, totkranken Vater Theo de M. (76) aus Habsuc…
4. Juni 2007 — Daß zwischen Klage und Urteil beim Landgericht Berlin schon einmal mehrere Jahre vergehen können, weil eine Richterin krank ist, darüber hatte ich bereits berichtet. In jenem Verfahren ging es um die Klage gegen einen Kaskoversicherer. In einer anderen (recht überschaubaren) Sache ist es ei…
1. Juni 2007 — Jedenfalls die Einzelrichterin der 17. Zivilkammer, die unter anderem zuständig ist für Ansprüche aus Versicherungsverträgen. Die Ducati meines Mandanten wurde am 20. Januar 2005 gestohlen; trotz Bodenanker in der verschlossenen Garage und dicken Ketten. Der Kaskoversicherer weigerte sich (…
30. November 2006 — Das Landgericht Berlin hatte die Kosten für das Einstweilige Verfügungsverfahren den Westerwäldern auferlegt. Damit konnte ich den Leitzordner mit den gewaltigen (nur vom Umfang her) Schriftsätzen aus der Karlsruher Kanzlei, die das Unternehmen vertritt, erst einmal – ungelesen – in mein Kuri…
10. November 2006 — Eine weitere Runde in der Auseinandersetzung mit den Westerwäldern ist entschieden. Das Landgericht Berlin hatte im April 2006 zu meinen Gunsten eine Einstweilige Verfügung gegen 1 & 1 erlassen, weil der Laden wegen einer zivilrechtlichen Meinungsverschiedenheit und einer bestrittenen o…
6. September 2006 — Das Landgericht Berlin (526 QS 186/06) hat am 10.07.2006 beschlossen, daß auch Sozialhilfe-Empfänger zur Zahlung von Geldbußen verpflichtet seien. In dem Beschluß heißt es: Der Beschwerdeführer verkennt, dass die mit dem Bussgeldbescheid festgesetzte Geldbusse keine übliche Geldschuld ist. De…
28. Juni 2006 — Das Landgericht Berlin hat den Westerwäldern die Kosten des (bisherigen) Verfahrens auferlegt und am 12.5.05 die Kosten auf 459,40 EUR zuzüglich Zinsen festgesetzt. Der Kostenfestsetzungsbeschluß wurde der 1 & 1 Internet AG am 17.5.05 zugestellt. Gezahlt wurde aber nichts. Darauf habe ich…
13. Mai 2006 — Der auf Unterlassung vor dem Landgericht Berlin in Anspruch genommene Spammer berief sich in seiner Klageerwiderung darauf, daß er in dem Büro des Klägers angerufen und sich dort die Zustimmung abgeholt habe, die Werbung per eMail zu senden. Dafür bot er einen Zeugenbeweis an. Dabei übersah…
2. Mai 2006 — Die Sperrung der Domain www.vier-strafverteidiger.de durch die 1&1 Internet AG ist wieder aufzuheben. Das Landgericht Berlin hat am 27.04.06 eine einstweilige Verfügung (pdf) erlassen, in der dem Unternehmen aus dem Westerwald aufgegeben wird, seine vertraglichen Leistungen wie vereinba…
1. Februar 2006 — 9.00 Uhr – Amtsgericht Tiergarten, Turmstraße. Meinem Mandanten wird Urkundenfälschung und versuchter Betrug in siebzehn Fällen vorgeworfen. Es ist ein Fortsetzungstermin. Zu dem ersten Termin ist überraschend der – frühere – Verteidiger des Angeklagen nicht erschienen. Ich brauche mehr Zeit,…
Juraexamen.info | vor 6 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 6 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 6 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 7 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …
kanzlei-hoenig.de | vor 8 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…