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vor 3 Tagen — Mit dem Urteil hatte sich das Gericht echte Freunde gemacht: Richter Lorenz [war] angenehm überrascht. „Es ist in meiner Karriere auch nicht so oft vorgekommen, dass man mich auf Händen trägt“, sagte der stolz ein Bengalo schwenkende Jurist mit freiem Oberkörper. Quelle: Welt Online …

16. Januar 2012 — In einer Verhandlungspause unterhielten sich die Richterin und der Staatsanwalt über den nachfolgenden Termin. Es ging um einen Haftbefehl, der die Richterin gegen den „nachfolgenden“ Angeklagten verhängt hatte. Richterin: Was mich aber wundert: Das Landgericht hat meinen Haftbefehl diesmal…

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28. Dezember 2011 — Der Online-Shop des Elekronik-Fachmarkts Conrad meldete am 21.12.2011 - also mitten im Weihnachtskonsumterrorgeschäft - Land unter. Gegen das Unternehmen wurde eine DDoS-Attacke gefahren und damit der Shop-Server in die Knie gezwungen. Dahinter steckt eine neue Geschäftsidee. Nicht die von Co…

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24. Oktober 2011 — Am Sonntag fanden am Schönefelder Kreuz Fahrversuche statt, die Aufschluß über die Ursachen für das Busunglück vom 26. September 2010 geben sollten. Dazu wurde ein Teil des Autobahnkreuzes für den öffentlichen Verkehr gesperrt. Gegen Ende der Versuchsreihe tauchten dann aus dem Dickicht der S…

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11. Juli 2011 — Das Landgericht hat uns die Anklage zugestellt. Im Karton: So wird es noch eine Weile aussehen, bis die elektronische Akte (auch) im Strafprozeß einen Platz finden wird. Aber zumindest brauchen wir Strafverteidiger in diesem Verfahren die Anklage, deren Anlagen und auch die ganzen Ermittlun…

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4. Mai 2011 — entscheidet das Amtsgericht Göttingen. Wegen gewerbsmäßiger Entfernung der Bindung an einen bestimmten Mobilfunk-Anbieter (Simlock) bei Handys ist ein 35-Jähriger in Göttingen zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Der Vorsitzende Richter am Amtsgericht Göttingen befand, …

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29. April 2011 — Es ist doch immer wieder erstaunlich, mit welchem Selbstbewußtsein Zivilrechtler sich an strafrechtliche Themen heranwagen. Zuerst entschied das Amtsgericht Calw (4 C 596/08), später dann auch das Landgericht Tübingen (5 T 113/09), daß zwei Strafverteidiger als Zeugen in einem Zivilprozeß aus…

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20. Januar 2011 — In der aktuellen Ausgabe (1/2011) der Deutschen Richterzeitung wirft der Berliner Richter Buermeyer einen “Blick ins Netz” und beschreibt “Attraktive Internet-Angebote für Juristinnen und Juristen”. Nachdem er die Vor- und Nachteile von Dejure.org und Gesetze-im-Internet.de gegeneinander abwä…

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16. Januar 2011 — Der Prozeßbevollmächtige hatte Schaum vor dem Mund, als er die Strafanzeige schrieb. Über drei Seiten teilte er der Polizei mit blumigen Worten mit, daß der Beschuldigte ein Betrüger sei. Irgendwann muß der Anwalt auch schon einmal etwas von einer Nebenklage gehört haben; vielleicht in der Ka…

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3. Dezember 2010 — Es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder es hat sich alles glücklich gefügt, dann hat Herr Schwenn einen guten Draht zu den Wesen über den Wolken. Oder er beherrscht das Verteidiger-Marketing aus dem FF. In dem Monat, in dem Herr Schwenn das Kachmann-Mandat übernommen hat, erscheint – neben der G…

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29. November 2010 — Fernsehübertragungen live aus dem Gerichtssaal sind in Deutschland verboten. Geht es nach dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, könnte sich das bald ändern: Der oberste deutsche Richter hat sich nun dafür ausgesprochen, TV-Kameras in Prozessen zuzulassen. li…

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23. November 2010 — Vor dem Amtsgericht Burg hatten wir Erfolg: Freispruch. Und zwar einer mit einer erheblichen Signalwirkung für ähnlich gelagerte Fälle. Doch danach fing die Arbeit erst an, denn: Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen des Freigesprochenen trägt die Landeskasse. So lautete …

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25. August 2010 — Eine Anrufbenachrichtigung, die mir unsere Mitarbeiterin übermittelte: Anruf von: Herr Bullmann Firma: Vorsitzender 72. Strafkammer Ansprechpartner: Hr. Hoenig Telefon: 03090149999 ________________________________ Nachricht: Bittet um RR. Betr.: Ist Wilhelm Brause Ihr Mand…

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11. Mai 2010 — Eine Uraltgeschichte aus dem Jahre 2003. Es ging um den Vorwurf der Beleidigung eines Polizeibeamten. Der Angeklagte erschien nicht zum Termin, wohl aber die fünf ebenfalls geladenen Zeugen. Es wurde daraufhin im Strafbefehlsverfahren eine Freiheitsstrafe von fünf Monaten verhängt. Glück im U…

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9. März 2010 — Zum Landgericht nach Frankfurt (Oder) fahre ich mit der Bahn. Zurück auch. Wenn auch heute mit Hindernissen. Der Zug um 14.54 Uhr fuhr pünktlich los. Als wir mit der Taxe am Bahnhof um 14:53 Uhr ankamen, hatten wir keine Chance mehr … Dafür fuhr der Zug um 15:33 Uhr gar nicht. Ausgefallen sta…

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3. März 2010 — Das Verfahren vor dem Berliner Landgericht gegen Christoph T. dürfte wohl – ebenso wie das Verfahren gegen Alex­an­dra R. – mit einem Freispruch enden. Erst hatte das Landeskriminalamt (LKA) in den Resten des abgebrannten Autos keine Brandbeschleuniger gefunden. Deswegen wurde das Bundeskri…

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28. Januar 2010 — Als Yunus und Rigo am 1. Mai 2009 verhaftet wurden, dachten sie, die Verwechslung würde schnell aufgeklärt. Die Schüler blieben 230 Tage in U-Haft. Nun wurden sie freigesprochen. berichtet erleichtert Konrad Litschko in der taz. Vielleicht sei in dem Prozess nicht alles so gelaufen wi…

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20. November 2009 — Wenn man so einen Ausspruch von einem erfahrenen Strafverteidiger hört, muß etwas ganz Ernsthaftes passiert sein. Das ist es offenbar auch. Die Entscheidung der Richter am Landgericht Landshut wird in die Geschichte eingehen. So oder so. Ich bin ehrlich entsetzt. …
Diskussion: Die Rechtsanwäldin

16. Oktober 2009 — Unsere Klage stammt vom 30.6.2009. Das Landgericht stellt die Klage dem Gegner zu und lädt zum Termin am 3.2.2010. Der Beklagte erwidert am 24.9.2009 auf die Klage. Das Landgericht schickt uns am 6.10.2009 die Klageerwiderung und fordert uns auf, binnen 14 Tagen dazu Stellung zu nehmen. Würde…

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11. August 2009 — Die Richterin hatte zum 27.7.2099 geladen. An dem Tag war ich verhindert. Meinen Antrag auf Verlegung des Termins hat die Richterin per Beschluß verworfen. Dagegen habe ich Beschwerde (”Terminsbeschwerde”) eingelegt, ein Rechtsmittel, das nur unter engen Voraussetzungen überhaupt zulässig ist…

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20. Mai 2009 — Nachdem ich die Kosten, die Drango und die Gothaer für das Eilverfahren an mich überwiesen hat, bereits Ostern im Vinschgau ausgegeben habe, mußte ich mir ja etwas einfallen lassen, was ich mit dem Urlaubsgeld, das das Landgericht in der Hauptsache gegen Drango festgesetzt hat, anstelle: He…

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14. Mai 2009 — Sicher, eMails sind Postkarten, also unsicher. Aber bisher war es nicht so klar, unter welchen Voraussetzungen der Staatsanwalt mitlesen darf. In Hamburg meinte das dortige Landgericht Anfang 2008, daß das Fernmeldegeheimnis gilt und fremde eMails deswegen nur bei schweren Straftaten vom Er…

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23. April 2009 — Es gibt eine nächtliche Auseinandersetzung auf der Straße, an der auf der einen Seite ein betrunkener Erwachsener und auf der anderen Seite zwei 18jährige sowie ein 22jähriger beteiligt waren. Ein paar Anwohner und zwei jugendliche Mädchen haben den Streit mitbekommen. Es gibt ein Messer, ein…

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7. April 2009 — Damit hatte ich gar nicht gerechnet. Mit meinem Antrag auf Akteneinsicht in diesem Verfahren habe ich gleich meine Bestellung zum Pflichtverteidiger beantragt. Der Mandant ist psychisch erkrankt. Und was macht diese Staatsanwältin? Entgegen der sonst üblichen Praxis, die Pflichtverteidiger-…

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26. Januar 2009 — Im Frühjahr 2006 war der Polizist in Geldnot geraten und benötige dringend 2000 Euro. Niemand wollte ihm die Summe leihen. Anfang April kam er schließlich auf die Idee, einen Autohändler aus dem Zuständigkeitsbereich seines Reviers um das Geld zu bitten. Quelle: Badische Zeitung Das sch…

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