Ein WebLawg der Kanzlei Hoenig Berlin
24. Februar 2012 — Es war etwas umständlich, der Ehefrau meines inhaftierten Mandanten eine Besuchserlaubnis zu beschaffen. Der Herr Staatsanwalt hatte etwas dagegen, daß die Frau ihren Mann im Knast besucht. Erst hat es ein wenig gedauert, aber dann teilte das Gericht auf meinen Antrag mit, der Staatsanwalt sieht Gespenster. Der Richter höchstselbst sorgte fr…
17. August 2011 — Am 25. Oktober 2011 um 10.00 Uhr wird das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) öffentlich verhandeln über die Verfassungsbeschwerde eines Maßregelvollzugspatienten, der sich ge…
3. Dezember 2011 — Das ging recht zügig: Für die Mitarbeit am illegalen Internet-Filmportal kino.to ist ein 33 Jahre alter Webdesigner zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Amt…
16. April 2012 — Gefangene der JVA Tegel beschwerten sich, sie hätte mitunter Probleme, ihre Verteidiger telefonisch zu erreichen. Dies war immer dann der Fall, wenn der Verteidiger eingehende Anrufe auf eine externe Rufnummer - z.B. sein Handy - weiterleiten läßt. Dies ergibt sich aus einer kleinen Anfrage…
29. März 2012 — So ein Haftbefehl stellt erst einmal und für sich genommen ein empfindliches Übel dar, wenn er denn vollstreckt wird. Aber wie jedes Ding hat auch eine Verhaftung etwas Gutes: Der Verhaftete wird ärztlich untersucht, bevor man ihn dann wegschließt. Im vorliegenden Fall geschah es am Donners…
27. März 2012 — Nun kann es losgehen mit dem neuen Knast. Mit Wirkung vom 1. April 2012 wird die Justizvollzugsanstalt Heidering gegründet. Quelle: Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz, Bekanntmachung vom 8. März 2012, JustV 111 B 1 Allerdings sind die dort arbeitenden Beamten derzeit noch i…
17. März 2012 — Steve Miller besingt das Leben in den Staaten. We’re living in a plastic land ... Jeff Smith, früher Senator im Bundesstaat Missouri, beschreibt das Leben in einem amerikanischen Knast. As your grandma probably taught you, God gave you two ears, two eyes and one mouth — use them in propor…
27. Februar 2012 — In Nordrhein-Westfalen läßt der Justizminister ein paar Zellen rosa streichen. Er meint, rosa beruhige die Nerven der Häftlinge, die mit einem gesunden (?) Selbstbewußtsein ausgestattet sind. Die Leiterinnen der Justizvollzugsanstalten Hagen und Dortmund freuen sich sehr über die frische Farb…
24. Februar 2012 — Es war etwas umständlich, der Ehefrau meines inhaftierten Mandanten eine Besuchserlaubnis zu beschaffen. Der Herr Staatsanwalt hatte etwas dagegen, daß die Frau ihren Mann im Knast besucht. Erst hat es ein wenig gedauert, aber dann teilte das Gericht auf meinen Antrag mit, der Staatsanwalt si…
6. Februar 2012 — Das Vorstrafenregister des Mandanten hat einen beträchtlichen Umfang: 18 Eintragungen. Vergleicht man das mit dem Führungszeugnis des Durchschnittsbürgers könnte man meinen, man hat es mit einem Schwerverbrecher zu tun. Der Mandant hatte jedoch nicht den Hauch einer Chance, die jedem dieser b…
22. Januar 2012 — Anfang Februar gehts los: 529 Gefangene ziehen um. Im Knast auf der alten Ulmer Höh werden 5.200 Umzugskartons gepackt, die dazugehörigen Gefangenen in entsprechende Transporter gesteckt und zur nagelneuen Justizvollzugsanstalt Düsseldorf auf Ratinger Boden gefahren. Es bleibt abzuwarten, ob…
15. Januar 2012 — Und dann? Was machen wir dann mit dem Leerstand im Knast? Und denkt Ihr denn nicht an die Wachtmeister und ihre Familien? …
7. Januar 2012 — Ein Spotlight auf deutsche Haftverhältnisse: Der Zustand der in Köln-Ossendorf einsitzenden mutmaßlichen Terroristin Beate Zschäpe hat sich nach Angaben ihrer Anwälte aufgrund der Haftbedingungen und wegen Anfeindungen durch andere Häftlinge rapide verschlechtert. war gestern in der SZ …
3. Dezember 2011 — Das ging recht zügig: Für die Mitarbeit am illegalen Internet-Filmportal kino.to ist ein 33 Jahre alter Webdesigner zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Amtsgericht Leipzig sprach ihn der gewerbsmäßigen unerlaubten Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke in mehr als 1,1…
3. Dezember 2011 — Das ging recht zügig: Für die Mitarbeit am illegalen Internet-Filmportal kino.to ist ein 33 Jahre alter Webdesigner zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Amtsgericht Leipzig sprach ihn der gewerbsmäßigen unerlaubten Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke in mehr als 1,1…
1. Dezember 2011 — Das ist doch mal ein freundlicher Empfang! Vorbildlich! …
30. November 2011 — Der Mandant war ziemlich umtriebig. Ihm gehörten ein paar Gesellschaften, mit denen er eigentlich gutes Geld verdient hat. Aber irgendwas störte die Staatsanwaltschaft daran. Deswegen besuchte man ihn – das heißt: etwa 20 Polizeibeamte und der Staatsanwalt schauten sich in seinen Unternehmen …
9. November 2011 — Mittagspause, ein Gespräch beim Bezahlen der Rechnung: Bedienung [höflich, für's Trinkgeld dankend]: Und was arbeitet Ihr hier im Kiez? Bestimmt irgendwas am Schreibtisch, oder? Verteidiger 1: [zurückhaltend, weil Mittagspause]: Naja, nicht ganz richtig. Wir sind [schüchtern] Rechtsanwält…
22. Oktober 2011 — Seit seiner letzten Verhaftung sitzt er auf der Lebensälterenstation der JVA Detmold. Eine Sonderabteilung für Leben, das im Gefängnis alt wurde und noch älter wird. Markus Mähler berichtet in der taz über einen alten Bankräuber, der sich davor fürchtet, nur noch mit den Füßen nach vorn…
30. September 2011 — Wenn jemand verhaftet wird, muß er bis zum Ende des nächsten Tages einem Richter vorgeführt werden, der dem Verhafteten den Haftbefehl verkündet. Es steht also nicht viel Zeit für die Vorbereitung des Haftbefehlsverkündungstermins zur Verfügung. In Berlin gibt es dafür ein Eilgericht am Tempe…
19. September 2011 — Obwohl das Bundesverfassungsgericht das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung im März 2010 für verfassungswidrig erklärt hat, setzen fast alle Telekommunikationsanbieter die Vorratsspeicherung von Verbindungs- und Bewegungsdaten illegal fort. berichtet der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicher. …
17. August 2011 — Am 25. Oktober 2011 um 10.00 Uhr wird das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) öffentlich verhandeln über die Verfassungsbeschwerde eines Maßregelvollzugspatienten, der sich gegen die Anordnung und zwangsweise Durchführung einer besonderen Sicherungsmaßnahme (Einschluss) durch Bedienstete ei…
28. Juli 2011 — Der Mitangeklagte – vorgeführt aus der Untersuchungshaftanstalt – vertreibt sich in den Verhandlungspausen die Zeit mit Lesen: Das sieht jetzt nicht danach aus, als rechnete er noch mit einem Freispruch. …
24. Juli 2011 — Der sitzt wohl schon was länger … …
13. Juli 2011 — Der Mandant soll in der Untersuchungshaftanstalt vernommen werden. Es ist damit zu rechnen, daß die Vernehmung sich über den ganzen Tag hinziehen wird. Der Verteidiger wird die Vernehmung begleiten. Der Staatsanwalt rät daher vorausschauend: Das Angebot, in der Knastkantine Mittag essen zu …
1. Juli 2011 — Dem Mandanten wird u.a. ein Diebstahl vorgeworfen. An sich kein Grund dafür, ihn zu verhaften und anschließend in die Untersuchungshaft zu stecken. Das Problem war allerdings, daß er keinen festen Wohnsitz hatte; er war also nur schlecht erreichbar, wenn man ihm die Anklage und später die L…
27. Juni 2011 — Das deutsche Strafprozeß-Recht kennt drei Gründe, die – neben dem Tatverdacht – Voraussetzung für den Erlaß eines Haftbefehls sind: Fluchtgefahr - § 112 Abs. 2 Ziffern 1, 2 StPO, Verdunklungsgefahr – § 112 Abs. 2 Ziffern 3 StPO und Wiederholungsgefahr – § 112a StPO. Die Realität im d…
25. Juni 2011 — … wenn man keine Alternativen hat, dann muß man da eben durch. …
Juraexamen.info | vor 6 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 6 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 6 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 7 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …
kanzlei-hoenig.de | vor 8 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…