Ein WebLawg der Kanzlei Hoenig Berlin
23. August 2011 — Einen Schub von Mandaten mit Bezug zum italienischen Ausland bekommen wir regelmäßig nach Ende der Sommerferien. Dann nämlich sind die Italien-Urlauber wieder im Lande und haben Post von dem privaten Inkassounternehmen “European Municipality Outsourcing” mit Sitz in Florenz bekommen. Meist h…
21. Juni 2011 — Es kommt gar nicht mal so selten vor, daß Ermittlungsbehörden und Gerichte auf die Mithilfe von mutmaßlichen Straftätern angewiesen sind. Die bedienen sich dann quasi eines Teufels, um den Belzebub auszutreiben. Diese Teufel Menschen werden also gern als Zeugen gebraucht. Ein paar dieser Leut…
3. März 2011 — Wenn man so etwas liest, denkt man zunächst einmal an Südamerika in den 80er Jahren: Wir machen, was wir wollen, und wem es nicht passt, den zeigen wir an: Getreu dieser Devise spielen [...] Strafrichter im Gerichtssaal noch immer gern “königlich-bayerisches Amtsgericht”. Nach Laune verte…
14. Dezember 2010 — Die Jugendgerichtshilfe (JGH) ist eine grundsätzlich sinnvolle Einrichtung. Auf Wikipedia liest man folgendes: In Verfahren nach dem Jugendgerichtsgesetz wirkt in Deutschland in der Regel auch das Jugendamt mit (§ 52 Achtes Buch Sozialgesetzbuch). Hierfür ist häufig ein spezieller Fachdie…
25. September 2010 — Berlin ist die einzige Stadt, in der man in Deutschland sein kann, ohne in Deutschland leben zu müssen. Quelle: B like Berlin …
2. September 2010 — … unter den Islamgegnern: Die Staatsanwaltschaft Graz hat ein Ermittlungsverfahren wegen des “Anti-Minarett-Spiels” eingeleitet, das auf der Homepage der steirischen FPÖ eingerichtet ist. [...]. Die Anzeige lautet auf Verdacht der Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren, Delikte, …
1. Juni 2010 — Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat heute entschieden: Gewaltandrohung gegen mutmaßlichen Kindesentführer durch die Polizei im Verhör: Konventionswidrige unmenschliche Behandlung, aber keine Auswirkung auf die Fairness des Strafverfahrens Aus der Pressemitteilung des Kanzl…
1. Dezember 2009 — Es ist eine Sache, wenn der Verteidiger die Auslieferung Demjanjuks aus Cleveland nach Deutschland als rechtswidrig reklamiert. Dies aber als “Zwangsdeportation” zu bezeichnen(1), halte ich – gelinde gesagt – für unvorteilhaft. (1) So gehört heute Mittag auf Radio1/Inforadio …
21. November 2009 — Nach Angaben der Bochumer Staatsanwaltschaft stehen 200 Spiele in neun Ländern unter Manipulations-Verdacht. In Deutschland sind rund 30 Begegnungen betroffen, darunter vier der zweiten Bundesliga. Auch Spiele aus der Champions- und der Europa-League sollen verschoben worden sein. Que…
3. Juni 2009 — Terrorkampf allein wird nicht reichen, um die von Schäuble gewünschten Überwachungsmethoden zu erreichen. Denn - und das darf nie vergessen werden - es gibt keine steigende Zahl von Terroranschlägen in Deutschland: Es gibt gar keine Terroranschläge in Deutschland. Der letzte, durch eine…
2. März 2009 — Der Mandant wurde am 20.02.2009 verhaftet und in die Untersuchungshaftanstalt Moabit eingeliefert. Dort (wie auch in anderen Knästen) wird ein Haftbuch geführt. Jeder Neuzugang erhält eine fortlaufende Nummer. Mein Mandant hat die Haftbuchnummer 510/09 bekommen Er ist der 510. Häftling in d…
8. September 2008 — Zur Feier ihres 35-jährige Bestehens in Deutschland hatten die Hells Angels am Samstag den „City-Run“ geplant. Doch dieser Konvoi war gerichtlich verboten worden. Die Polizei hatte verkehrsrechtliche Bedenken: „Eine solche private Veranstaltung würde die damit einhergehenden Polizeimaßnah…
8. Januar 2008 — BMW baut eine Art Bluetec. Gerüchten zufolge ist es nicht ausgeschlossen, dass die ersten Harnstoff-Diesel ab kommendem Herbst auch in Deutschland angeboten werden. Quelle: Tagesspiegel Ob BMW anschließend dann die Toiletten auf den Autobahnraststätten vergrößern und die Tankstellen dafür …
22. Februar 2007 — In der Direktion 4 (Steglitz-Zehlendorf und Tempelhof-Schöneberg) wurden 271 Tatverdächtige ermittelt, von denen 137 einen deutschen Pass hatten. Doch von diesen 137 stammen laut Polizei nur 48 aus Deutschland. 36 sind aus der Türkei, 34 aus dem Libanon, der Rest kommt aus anderen Staaten. „N…
16. November 2006 — “Geh dahin wo, du herkommst, du hast in Deutschland nichts zu suchen, Kanake.” lautet das Zitat der einen Seite durch Anna Reiman in ihrem Beitrag “Kiez-Keilerei – schwere Vorwürfe gegen Polizei” auf SPON. Was wollen die Scheiß-Ostbullen hier, die sind kürzer als wir in der BRD und sagen un…
16. Dezember 2005 — Stallpflicht für Geflügel beendet In Deutschland darf ab heute das Geflügel wieder im Freien gehalten werden. Die bundesweite Stallpflicht endete um Mitternacht. Quelle: Inforadio Bei dem aktuellen Wetter wird die Freude über den nun wieder möglichen Ausgang aber geteilt sein. Wenn man no…
Juraexamen.info | vor 6 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 6 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 6 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 7 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …
kanzlei-hoenig.de | vor 8 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…