Ein WebLawg der Kanzlei Hoenig Berlin
5. November 2011 — Der Kollege Dr. Tibor Schober aus Berlin weist auf eine interessante Entscheidung des Bundesfinanzhofes (BFH) hin. In einem Beschluß vom 17.8.2011 (VI R 75/10) thematisiert das höchste deutsche Finanzgericht die Honorar-Aufwendungen eines Unternehmers, die im Zusammenhang mit einer Verteidigung in einem Strafverfahren entstanden sind. Es …
13. Januar 2012 — Deutsche Finanzämter und Sozialbehörden prüfen offenbar immer häufiger die Konten der Bürger. Im vergangenen Jahr haben Fahnder in einem automatisierten Verfahren 63.000 M…
8. November 2011 — Eine ungewöhnliche Bemerkung des Bundesfinanzhofs (BFH) am Ende einer Entscheidung zur Frage der steuerlichen Berücksichtigung von Verteidigerhonoraren: Die Einstellung de…
13. Januar 2012 — Deutsche Finanzämter und Sozialbehörden prüfen offenbar immer häufiger die Konten der Bürger. Im vergangenen Jahr haben Fahnder in einem automatisierten Verfahren 63.000 Mal Stammdaten wie Namen, Geburtsdaten oder auch Anschriften bei Banken abgerufen, sagte der Bundesdatenschutzbeauftr…
13. Januar 2012 — An siebter Stelle der auf rund 30 Seiten vorgestellten Vorhaben der rot-schwarzen Regierung kündigt Wowereit ein „landesweites gebührenfreies Wlan“ an. berichtet der Tagesspiegel. Vielleicht gelingt es ja dem neuen Justizsenator Thomas Heilmann, den einen oder anderen WLAN-Access-Point …
11. Dezember 2011 — Der hier, der paßt eigentlich wieder ganz gut zu den hirnamputierten Faschisten, mit denen wir uns – gerade mal wieder – herumschlagen müssen. Passend dazu ein Blick in die Zeitung: V-Mann des Thüringer Verfassungsschutzes soll Kontakte zur Jenaer Terrorgruppe unterhalten und sogar Geld g…
11. Dezember 2011 — Der hier, der paßt eigentlich wieder ganz gut zu den hirnamputierten Faschisten, mit denen wir uns - gerade mal wieder - herumschlagen müssen. Passend dazu ein Blick in die Zeitung: V-Mann des Thüringer Verfassungsschutzes soll Kontakte zur Jenaer Terrorgruppe unterhalten und sogar Geld g…
30. November 2011 — Der Mandant war ziemlich umtriebig. Ihm gehörten ein paar Gesellschaften, mit denen er eigentlich gutes Geld verdient hat. Aber irgendwas störte die Staatsanwaltschaft daran. Deswegen besuchte man ihn – das heißt: etwa 20 Polizeibeamte und der Staatsanwalt schauten sich in seinen Unternehmen …
28. November 2011 — Das mußte ja mal gesagt werden: Mit Abschluss der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen und nach erneuter Akteneinsicht reichte der Verteidiger des Beschuldigten eine umfassende Stellungnahme ein. Die Bewertungen der anwaltlichen Einlassung durch Staatsanwaltschaft und zuständigen Ric…
14. November 2011 — In einer kleinen Bußgeldsache haben wir uns mit einem Akteneinsichtsgesuch an das Ordnungsamt einer ostdeutschen Kleinstadt gewandt. Offenbar hat man dort bereits schlechte Erfahrungen gemacht mit Strafverteidigern. Deswegen verlangt man dort Vorkasse. Daß man unsere Kanzlei mit diesen unzuve…
8. November 2011 — Eine ungewöhnliche Bemerkung des Bundesfinanzhofs (BFH) am Ende einer Entscheidung zur Frage der steuerlichen Berücksichtigung von Verteidigerhonoraren: Die Einstellung des Strafverfahrens gemäß § 153a StPO durch das Landgericht X rechtfertigt nicht die Schlussfolgerung, dass der Kläger…
5. November 2011 — Der Kollege Dr. Tibor Schober aus Berlin weist auf eine interessante Entscheidung des Bundesfinanzhofes (BFH) hin. In einem Beschluß vom 17.8.2011 (VI R 75/10) thematisiert das höchste deutsche Finanzgericht die Honorar-Aufwendungen eines Unternehmers, die im Zusammenhang mit einer Verteidig…
5. September 2011 — Der Ehemann teilte der Polizei mit, daß er seine Ehefrau gefunden habe. Diesen Fund nahm die Polizei und eine Rechtsmedizinerin zum Anlaß, Ermittlungen aufzunehmen. Denn: Die Frau lag tot auf einem Acker. Die Ermittler fanden zunächst heraus, daß sie vor Ort in dunkler Nacht nichts ermitteln …
14. August 2011 — Über eine dämliche Anfrage der Deutschen Rentenversicherung und die entsprechende Reaktion eines Arztes berichten die Kolleginnen Iris Sümenicht und Margarete Görtz aus Bielefeld. Ich darf Sie bitten, falls weiteres medizinisches Interesse besteht, eine Anfrage mit präzisen medizinischen Frag…
12. Juli 2011 — Dieser wenig freundliche Textbaustein ist kein Versuch, die Aussage, wer denn nun der Übeltäter ist, mit der Androhung empfindlicher Übel zu erpressen: Noch nicht. Nur heiße handwarme Luft, wenn man mit solchen Behördenschreiben umzugehen weiß. …
5. Juli 2011 — Die Methode, Juristen auszubilden, ist seit der Zeit, als der liebe Gott dem sündigen Paar die rote Karte gezeigt hat, dieselbe: Die Azubis bekommen einen Lebenssachverhalt geschildert, der dann mit der Frage abschließt: Wie ist der Fall juristisch zu bewerten? Hier gleich einmal ein Fall aus…
30. Juni 2011 — In die Akten der Staatsanwaltschaft und des Gerichts kann der Vertreter des Beschuldigten bzw. Angeklagten hineinschauen. So steht es im § 147 StPO und das gilt auch für ein Mord- und Totschlagsverfahren. In der Regel stellen sich da keine wesentlichen Probleme ein. Anders sieht es aus, wen…
8. Mai 2011 — Ein Mitarbeiter des Ordnungsamts bei seiner Tätigkeit: Das Ergebnis: Beamte sind eben einfach humorlos. …
30. März 2011 — Vor ein paar Jahren wurde der Mandant ED-behandelt, also einer erkennungsdienstlichen Behandlung unterzogen. Mit allem Drum und Dran. Als es im aktuellen Fall um die Frage einer DNA-Probe ging, notierte der Ermittlungsbeamte folgenden Hinweis: Der Mandant wurde in der Folge unbehandelt entlas…
15. Januar 2011 — Wir hatten die Bußgeldstelle gebeten, uns die Gründe für die Einstellung des Verfahrens mitzuteilen. Und erhielten diese verschwurbelte Antwort: Verzögert war aber nicht nur die Beantwortung unserer Anfrage, sondern auch die Bearbeitung der Bußgeldsache. Das freut den Mandanten, für den es …
14. Januar 2011 — Die Vereinigung Berliner Strafverteidiger e.V. hat die folgende Presseerklärung veröffentlicht: Am 13.1.2011 wurde ein Jugendlicher wegen Drogenhandels zu einer längeren Bewährungsstrafe verurteilt. Der Fall erfuhr größere öffentliche Aufmerksamkeit, da die Altersbestimmung des jungen M…
2. Januar 2011 — Liebe Mandanten. Zum 1. Januar 2011 wird es bei der Kanzlei Hoenig erstmals nach 33 Monaten wieder eine Honoraranpassung geben, das hat der Chef der Kanzlei beschlossen. Demnach werden die Honorare für die Verteidigung vor den Strafgerichten zum Jahresbeginn um durchschnittlich 2,8 Prozent …
17. Dezember 2010 — Es gibt einen wichtigen und sinnvollen Leitsatz für zwischenmenschliche Beziehungen: Kommunikation ist das, was ankommt! Entscheidend ist also am Ende nicht, was der Sagende sagen will, sondern was der Hörende gehört hat. Soweit erst einmal die Theorie im normalen Umgang des Volkes (i.S.d. …
31. August 2010 — Das Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg will auf externe Hilfe zurückgreifen, um die Flut der Klagen gegen das Amt abzuarbeiten. Als erstes der zwölf Jobcenter in Berlin sucht es mit einer europaweiten Ausschreibung (PDF) nach Anwälten, die das Amt vor dem Sozialgericht vertreten. beri…
25. Juni 2010 — Aus einem Anhörungsbogen in einer Bußgeldsache: Bitte senden Sie den Fragebogen innerhalb einer Woche nach Zugang dieses Schreibens an die oben genannte Dienststelle zurück, selbst wenn sie von Ihrem Zeugnis-/Aussageverweisungerungsrecht Gebrauch machen. Sie vermeiden dadurch weitere Ermi…
1. Juni 2010 — Die Post lieferte, schnell und gut. Insoweit gibt es nichts auszusetzen. Auf dem Lieferschein teilt mir “mein Team PLUSBRIEF” mit, daß es sich auf meinen Anruf freut, wenn ich noch etwas brauche oder Fragen habe: Für diesen Anruf soll ich dann aber – bitteschön – auch zahlen, 14 ct/min. Oder …
18. April 2010 — … das Grillgut muss kleinteilig sein, das heißt, auch in diesen Sommer wird es wieder nichts mit dem Spanferkelessen im Tiergarten. Ganze Schweine, Rinder, Hammel, Truthähne zu grillen ist verboten. berichtet der Tagesspiegel. Was sonst noch Spaß macht, weil es verboten ist, kann man be…
31. März 2010 — Diese Betriebsprüfungen der Sozialversicherer empfinde ich – wie jeden staatlichen Eingriff in unsere Kanzlei – als störend und unangenehm. Alle vier Jahre kommt ein mehr oder minder begabter Beamter auf die Idee, sich unsere Lohnbuchhaltungs-Unterlagen anzuschauen. Es sind schon ganz beson…
Betriebsrat Blog | vor 10 Minuten — Irgendwann wird keiner mehr da sein. Dann sind die Arbeitskräfte entweder weg (Demografie!) oder sie sind unsichtbar. Letzteres könnte wiederum b…
iusmapsBLOG | vor 22 Minuten —Im Firmenbuch ist seit 9.2.2007 die R** I** GmbH & Co Z** Holding KG mit dem Geschäftszweig der Entwicklung, Nutzung und Verwertung von Immobilien…
Dr. Behrmann & Härtel | vor 23 Minuten — Schon Orson Welles hatte erkannt: “ Recht zu haben ist nur halb so schön, wenn kein anderer Unrecht hat.“ Manchmal reicht es aber bereits aus, we…
Wirtschaftsanwaelte.at | vor 25 Minuten — Die neue Zivilprozessordnung legt Grundprinzipien fest, die das Maß des gerichtlichen Rechtsschutzes wesentlich beeinflussen und stellt damit ein…
Wirtschaftsanwaelte.at | vor 34 Minuten — Mag. Ronald Frankl übernimmt mit 1. Februar 2011 die Leitung des Corporate and M&A-Teams bei LANSKY, GANZGER + partner (LGP). Als Verantwor…