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Ein WebLawg der Kanzlei Hoenig Berlin
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Verteidigung in den Knast

vor 4 Tagen — Das Vorstrafenregister des Mandanten hat einen beträchtlichen Umfang: 18 Eintragungen. Vergleicht man das mit dem Führungszeugnis des Durchschnittsbürgers könnte man meinen, man hat es mit einem Schwerverbrecher zu tun. Der Mandant hatte jedoch nicht den Hauch einer Chance, die jedem dieser besagten unbestraften Normalos mitgegeben wurden. G…

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Verteidiger als Verräter?

vor 3 Tagen — Beim Betreten des Gerichtssaals hatte der Handschellen tragende 32-Jährige seine Hände zum Gruß erhoben, nach Angaben seines Anwalts Geir Lippestad war es „ein rechtsextremer Gruß“. liest man im Stern und ähnlich in anderen Agenturmeldungen, z.B. im Berliner Tagesspiegel. Die Entscheidung, die Verteidigung von Behring Breivik zu überne…

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Unsere Sofortmaßnahmen

vor 5 Tagen — Eine Website wird nie fertig. Unsere erst Recht nicht. Weil immer noch etwas besser gemacht werden kann oder irgendetwas noch fehlt. Ich habe den Sonntag dazu genutzt, ein paar Stichpunkte zu den Sofortmaßnahmen aufzuschreiben, die zu Beginn eines Strafverfahrens anstehen. Was soll der Beschuldigte (nicht!) tun, wenn er vorgeladen, durchsuch…

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Richterliche Kontrolle in Zeiten des Cyber Crime

vor 2 Tagen — Seit gestern stapeln sich die Meldungen über einen gewaltigen Polizeieinsatz im deutschsprachigen Teil Europas. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main sind quadratkilometerweise Wohn- und Geschäftsräume in Deutschland, Österreich und in der Schweiz durchsucht worden. Ein paar Jungs machten sich nach einem Bericht im Spiegel zu…

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Vermittlungsausschuss einigt sich auf neues KrWG: Private Entsorger enttäuscht

beck-blog | vor 14 Minuten Am 08.02.2012 hat sich der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat auf die Neufassung des KrW-/AbfG geeinigt - künftig Kreislaufwirtsc…

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CGZP: Weitere Erfolge für Personaldienstleister vor Sozialgerichten

CMS Hasche Sigle | vor 49 Minuten Bislang wurden in der Überlassungsbranche nach dem Beschluss des BAG vom 14.12.2010 (Az. 1 ABR 19/10 – wir berichteten) zur Tarifunfähigkeit der…

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Mindestlohn und kein Ende

Kanzleien im Internet | vor 50 Minuten Am 20.01.2012 ist die Opposition aus SPD, Linken und Grünen mit dem Vorschlag zur Einführung eines allgemeinverbindlichen gesetzlichen Mindestloh…

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Aller guten Dinge sind drei – nochmals OLG München: Ordnungsgemäße Anklageschrift?

Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 54 Minuten Der OLG München, Beschl. v. 15.11.2011 – 5St RR (I) 64/11 – ist schon zweimal Gegenstand eines Postings gewesen (vgl. hier und hier), er ist aber…

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Arbeitsrecht- > bAV: Betriebliche Altersversorgung

Rechtsanwalt München | vor 55 Minuten Rund um die betriebliche Altersversorgung. Was ist eine betriebliche Altersversorgung? Hat man darauf Anspruch? Wie wird sie finanziert? Welche A…

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