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16. Juni 2011 — Gefunden und von mir photographiert an der Hauswand einer Eisdiele in der Nähe der Admiralbrücke. Erinnert mich ein bisschen an den Slogan der damals schon Gestrigen in den Siebzigern: Geht doch rüber! …

27. Februar 2012 — Vor dem Haus steht ein Mopped auf dem Gehweg. Mit dem Kennzeichen B-DU 30. Auf der Kennzeichentafel befinden sich zwei Stempel, einer für die nächste Hauptuntersuchung und dann noch das Berliner Bärchen. Aufgrund eines anonymen Hinweises stellt die Rennleitung fest: Das Kennzeichen wurde für kein Mopped ausgeben. Die beiden Stempel stammen …

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26. April 2012 — Eine spannende zivilprozessuale Strategie wird derzeit auf der Mailingliste der Rechtsanwälte erörtert. Ein Kollege berichtete von einem Verfahren vor einem Landgericht für Zivilsachen. Die Parteien haben Streit bekommen über die Höhe der Bezahlung einer Arbeit, die einer der beiden in Auftrag gegeben hatte und deren Ergebnis dem anderen n…

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19. Januar 2012 — Die BILD soll verschenkt werden. Und zwar an Alle. Auch an die, die dieses Druckwerk eigentlich gar nicht haben möchten. Nun gibt es mehrere Möglichkeiten auf diese Art des Massen-Marketing zu reagieren. Der Kölner Rechtsanwalt Andreas Schwartmann schlägt vor, den Springerverlag darum zu bitten, „die unerwünschte Zustellung der Zeitung“ zu u…

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3. Dezember 2011 — Ich möchte an dieser Stelle mal daran erinnern, daß die Abkürzung “NSU” bis vor ein paar Tagen eine ganz andere Bedeutung hatte. Wenn es auch nur eine relative Kleinigkeit ist, aber dafür gehören die mordenden Dumpfbacken samt ihres behördlichen Supports an ihre empfindlichsten Körperteilen aufgehängt. Diese Verunstaltung nehme ich ihnen per…

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30. April 2012 — Selbst außer Dienst ist die Wanne für die Polizei noch hilfreich. Und wenn es auch nur um ein Versteckspiel geht: Da hatte ein Polizeibeamter - offensichtlich ausgestattet mit reichlich Humor - eine pfiffige Idee: Er parkt sein Auto einfach vor die Wanne, packt häßliches Gerät aus und stellt es heimlich auf den Bürgersteig. Für den heranna…

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21. April 2012 — Ver.di-Chef Frank Bsirske hat vor einem Jahr noch auf jeder Versammlung die Menschen aufgefordert, Schlecker zu boykottieren. Er begründete das damit, dass das Unternehmen unter Tarif bezahle und schlechte Arbeitsbedingungen biete. Letztendlich hat auch diese Kampagne zu der Pleite geführt. Quelle: FDP-Generalsekretär Patrick Döring …

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25. April 2012 — Der Präsident des Landgerichts Potsdam in einem Strafverfahren gegen Mitglieder der Hells Angels untersagt, an allen Hauptverhandlungstagen im Justizzentrum unter anderem das Tragen von Motorradwesten, sog. Kutten, und sonstigen Bekleidungsgegenständen, die die Zugehörigkeit zu einem Motorradclub demonstrieren, [...]; die Kutten seien in…

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16. Dezember 2011 — Zum Thema „Gesetzlicher Richter“ habe ich ein paar Zeilen im law blog geschrieben. Es ging um eine Karussellfahrt, an der sechs bis acht Richter teilgenommen haben und an deren Ende dann die Besetzung der 8. Großen Strafkammer des Landgerichts Hamburg feststand. Vielleicht sollten die Hamburger Kollegen ein Stück ihrer Hanseatischen Zurück…

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1. Juni 2011 — Die Terminplanung des Gerichts hatte sich als zu optimistisch erwiesen. Unser Termin war für 12 Uhr angesetzt. Um diese Uhrzeit standen aber zwei weitere Termine an, die noch vorher verhandelt werden mußten. Der Mandant folgte meinem Rat und setzte sich mit mir gemeinsam auf die Galerie. Damit die Zeit nicht zu lang wird. Wir konnten dann …

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14. Juli 2011 — So sieht das aus, wenn im Dunkeln geblitzt wird: Keine schlechte Qualität; die Investition hat sich gelohnt. Für die Berliner Landeskasse. Und ein für paar Strafverteidiger in Berlin. …

9. August 2011 — Die Richterin rief an. In einer Wirtschaftsstrafsache. Um 18:39 Uhr. Sie hinterließ eine Nachricht: Bittet bis 19 Uhr um RR, da sie ab morgen im Urlaub ist. Betr.: Wilhelm Brause. Terminieren würde sie sonst auf den 29.11.11 um 9 Uhr. Die Sache liegt seit Ende Mai bei ihr auf dem Tisch. Ich habe ihr trotzdem schöne Ferien gewünscht. Um 18:…

25. April 2012 — Die Staatsanwaltschaft wirft meinem Mandanten vor, eine Marihuana-Plantage betrieben zu haben. Und zwar auf professionell hohem Niveau, behauptet der Staatsanwalt: Das Ganze wirkte auf mich nicht sonderlich professionell, jedenfalls sah ich auf den Bildern, die die Polizei von den Räumen gemacht hatte, noch reichlich Möglichkeiten zur „Opt…

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21. September 2011 — Es war ein sehr heftiger Verkehrsunfall mit noch heftigeren Folgen. Die Anklageschrift enthält einen noch viel heftigeren Vorwurf. Der, wenn er sich bestätigen sollte, erst die richtig heftigen Folgen haben wird. Aber der Anklagevorwurf war nicht so, daß man ihn widerstandslos hinnehmen konnte. Ich habe dagegen argumentiert und der Vorsitzen…

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5. August 2011 — Magnus Gäfgen wurde rechtskräftig verurteilt, weil er den elfjährigen Jakob von Metzler ermordet hat. Während des Ermittlungsverfahrens im Herbst 2002 wurde Herrn Gäfgen in einer Vernehmung auf Anweisung des damaligen Vizepräsident der Frankfurter Polizei, Herr Wolfgang Daschner, von zwei Polizeibeamten massive Folter angedroht. Wegen d…

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17. Januar 2012 — Neulich, vor der Strafkammer, Fragen zu einem Chat-Protokoll. Vorsitzende Richterin: Herr Brause(*), Sie sind der Wixxer? Wilhelm Brause: Ja. Keinen hat’s gestört, alle sind ernst geblieben. (*): Name geändert …

6. Juli 2011 — … wenn sich jemand schon verteidigt, obwohl er (noch) gar nicht angegriffen wurde? Und dabei bin ich eigentlich immer recht pfleglich mit dem Autor dieses Briefes umgegangen. Aber vielleicht hat sich ja bereits mein Ruf herumgesprochen. …

3. August 2011 — Arno Widmann hat gegraben und in der Berliner Zeitung seinen neuesten Fund vorgestellt: Alt-Linker und Neu-Nazi Horst Mahler soll demnach (auch!) (noch!) ein Stasi-Spitzel gewesen sein. Der alte Hotte ist anscheinend immer wieder einmal für neue Überraschungen gut. Es ergeben sich zweifelsohne zeithistorisch wichtige Fragen. Was bedeutet …

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24. Februar 2012 — Es war etwas umständlich, der Ehefrau meines inhaftierten Mandanten eine Besuchserlaubnis zu beschaffen. Der Herr Staatsanwalt hatte etwas dagegen, daß die Frau ihren Mann im Knast besucht. Erst hat es ein wenig gedauert, aber dann teilte das Gericht auf meinen Antrag mit, der Staatsanwalt sieht Gespenster. Der Richter höchstselbst sorgte fr…

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5. Januar 2012 — Meiner Ansicht nach wäre eine Veröffentlichung ohne Zustimmung ein unzulässiger Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Christian Wulff. Schreibt der Datenschutzbeauftragte. Daß die Gossenblätter sich um Persönlichkeitsrechte einen Kericht kümmern ist bekannt. Spannend wird allerdings die Reaktion der Ermittlungsbehörden. Wenn der D…

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26. Juni 2011 — Geladene und ungeladene Gäste gestern auf der Rockerparty der Bandidos in Reinickendor anläßlich ihres 10. Geburtstages. Darüber berichtet heute der Tagesspiegel. Alles und jeder wurden kontrolliert. Gefunden wurde … nichts. Aber die Polizei hat einmal mehr ein paar nette Fotos für’s Familienalbum geschossen. Man weiß ja nie, wofür man sow…

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31. August 2011 — In Kürze wird gewählt. Das Wahlvolk in Berlin, und damit auch in Neukölln, ist aufgerufen seine Vertreter ins Amt zu wählen. Einer der Kandidaten ist Neuköllns Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky, Mitglied der SPD. Es ist unbestritten, daß Buschkowski für den Bezirk mit dem Proleten-Image eine Menge guter Dienste geleistet hat. Sympathisc…

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19. Juli 2011 — Es hat nicht so richtig funktioniert mit dem “Kanzleischild-anschrauben-und-schon-kommen-die-Mandanten-in-Strömen” . Deswegen starten wir jetzt einen neuen Versuch: Wir werden das Kanzleischild auswechseln! Das ist dann auch das Layout-Thema, mit dem unsere neue Website in Kürze auftreten wird. …

9. Juni 2011 — In einer einigermaßen unanständigen Sache konnte ich das Gericht davon überzeugen, doch noch knapp eine Strafaussetzung zur Bewährung zu verhängen. Der Mandant war überglücklich, hatte er doch mit dem Schlimmsten rechnen müssen, schließlich ging es um den Strafrahmen aus § 181a StGB: Sechs Monate bis fünf Jahre; bei einschlägiger Vorstrafe…

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27. April 2012 — ... ein Staatsanwalt hier anruft, desto schöner das Strafmaß. Gestern Abend, 18:30 Uhr: Man habe einen „Dritten Mann“ gefunden. Was das bedeute, könne ich mir vorstellen, feixte der Ermittler. Wenn ich heute Vormittag in der Untersuchungshaftanstalt dem Mandanten den wenig erfreulichen § 30a BtMG vorlese, sollte ich reichlich Taschentüch…

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