Ein WebLawg der Kanzlei Hoenig Berlin
5. Juli 2011 — Die Methode, Juristen auszubilden, ist seit der Zeit, als der liebe Gott dem sündigen Paar die rote Karte gezeigt hat, dieselbe: Die Azubis bekommen einen Lebenssachverhalt geschildert, der dann mit der Frage abschließt: Wie ist der Fall juristisch zu bewerten? Hier gleich einmal ein Fall aus dem prallen Leben. Und ich wette, die (vollständi…
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16. November 2011 — Herr Dr. Welf Haeger, seines Zeichens Clown und Rechtsanwalt, war – wie über 1.000 andere (Nur-)Rechtsanwälte auch – Teilnehmer der Mailing-Liste der Rechtsanwälte. Die Moderatoren der Liste vertraten die Ansicht, der Herr Dr. Welf Haeger nutze die Liste nicht so, wie es zwischen den anderen 1.000 Kollegen der Brauch ist. Deswegen haben si…
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8. September 2011 — Das Amtsgericht Dresden hat mich als Verteidiger geladen. Auf morgens früh um 9 Uhr. Ich habe ein paar Probleme mit der Anreise aus Berlin, deswegen hat unsere Mitarbeiterin für mich freundlich an das Gericht geschrieben: um den Termin um 9:00 Uhr wahrnehmen zu können, müsste ich unter Einplanung einer möglichen Verspätung den Zug um 4:57 …
6. April 2011 — Wie soeben berichtet wurde, hat die Rechtsanwaltskammer Hamm am 11. März 2011 Herrn Rechtsanwalt Dr. Welf Haeger die Zulassung entzogen. Die Kammer geht davon aus, daß Herr Dr. Welf Haeger in Vermögensverfall geraten ist. Herr Dr. Haeger sich die Frage: Warum handelt die Kammer so [...]: Ist es Dummheit? Willkür? Größenwahn? Wir …
17. Juni 2011 — Der Kollege Udo Vetter berichtet über einen Fehler, der wohl jedem Verteidiger schon einmal unterlaufen ist, auch mir. Und der häßlich in’s Geld geht. Es ist das schreckliche Wort der Erstreckung, das zu Überraschungen führt, wenn es nicht im Protokoll auftaucht, weil man es vergessen hat. Wie Herr Vetter. Der Verteidiger wird in einer S…
15. Juli 2011 — Es hat mal wieder einen Kollegen erwischt, einen engagierten Strafverteidiger in einer Kleinstadt mit einem Amtsgericht, an dem empfindliche (abhängige) Organe der Rechtspflege unterwegs sind. Dem Kollegen wird vorgeworfen, im Rahmen einer Verteidigung einen Staatsanwalt beleidigt zu haben. So wie es sich anhört, hat er eine Formulierung g…
12. September 2011 — Die Polizeibeamten hatten sich das schön überlegt: Sie hielten den Betroffenen an und beschuldigten ihn, eine rote Ampel missachtet zu haben. Telefoniert habe er zudem beim Überfahren der Ampel auch noch. Wenn er es zugeben würde, könne man auf Tateinheit entscheiden und es gäbe nur drei statt vier Punkte. Der Betroffene lies sich darauf n…
13. September 2011 — Da wollte mir der Herr Kollege mal zeigen, wo der Hammer hängt. Und jetzt hat er einen blauen Daumen. Mein Lieblings-Rechtsschutzversicherer hatte mir – mal wieder nach zähem Ringen – den Honorar-Vorschuß gezahlt. Nicht alles, was ich wollte; klar, das war bei dem Laden nicht anders zu erwarten. Aber immerhin genug, damit ich erst einmal ver…
12. September 2011 — Einen Klassiker aus dem Ordnungswidrigkeitenrecht zitiert Tipgeber und Richter Carsten Krumm im Beckblog. Es gibt sie immer noch reichlich, diese Urteile, die handwerklich schlecht gemacht sind, weil sich der Richter mit dem, was sein täglich Brot ist, nicht wirklich ernsthaft auseinander setzt. Wenn der Tenor eines “Bußgeld-Urteils” lau…
29. Januar 2012 — Der Kriminalbeamte ist zum Wohnort des Beschuldigten - nennen wir ihn Wilhelm Brause - angereist. Er hatte einen Durchsuchungsbeschluß für dessen Wohnhaus in der Tasche und wollte ihn gleich auch vor Ort vernehmen. Der Beschuldigte war nicht zuhause, aber das war kein Hinderungsgrund für den Beamten, sich in der Wohnung umzusehen: Die Wo…
15. April 2011 — Vor dem Landgericht Göttingen wurde das Geständnis von Jan O. verlesen: Erfahrenen Strafrechtlern und Opferanwälten wie den Nebenklage-Vertretern Carsten Ernst und Steffen Hörning stand das Entsetzen im Gesicht. Die beisitzenden Richterinnen blickten fassungslos zu dem Angeklagten, eine von ihnen schloss immer wieder die Augen. Routi…
30. Januar 2012 — Es gab „ein Wörtchen“ zu reden mit dem Richter. So ungefähr wußte ich, wo in den endlosen Fluren des Kriminalgerichts das Zimmer des Richters lag. Also machte ich mich auf den Weg und klapperte die Namensschilder an den Türe in dem Gebäudeteil ab. Ich fand das Zimmer nicht. Die Geschäftsstelle teilte mir auf meinen Anruf dann die Zimmernumme…
18. Juli 2011 — Das Amtsgericht Tiergarten, jedenfalls die Geschäftsstellen der Abteilungen, die sich mit Verkehrstrafsachen oder sonstigem Kleinkram beschäftigen, ist überfordert. Das bekommen Strafverteidiger in Berlin vermehrt mitgeteilt, wenn sie darum bitten, Ihnen Gerichtsakten an die Kanzlei zu senden: wird mitgeteilt, dass eine Aktenversendung i…
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14. November 2011 — In einer kleinen Bußgeldsache haben wir uns mit einem Akteneinsichtsgesuch an das Ordnungsamt einer ostdeutschen Kleinstadt gewandt. Offenbar hat man dort bereits schlechte Erfahrungen gemacht mit Strafverteidigern. Deswegen verlangt man dort Vorkasse. Daß man unsere Kanzlei mit diesen unzuverlässigen Anwälten auf eine Stufe stellt, nehme ic…
14. September 2011 — Ein sehr unterhaltsamer Gastbeitrag über eine mündliche Verhandlung vor dem gemütlichen Zivilgericht einer eher übersichtlichen Kleinstadt von Rechtsanwältin Silke Jaspert, zeigt, daß auch Zivilisten manchmal recht fröhliche Veranstaltungen erleben können: Neulich bei Gericht hatte ich die ehrenvolle Aufgabe für einen Kollegen – in Untervo…
9. November 2011 — Mittagspause, ein Gespräch beim Bezahlen der Rechnung: Bedienung [höflich, für's Trinkgeld dankend]: Und was arbeitet Ihr hier im Kiez? Bestimmt irgendwas am Schreibtisch, oder? Verteidiger 1: [zurückhaltend, weil Mittagspause]: Naja, nicht ganz richtig. Wir sind [schüchtern] Rechtsanwälte. Bedienung: Ah! Also solche Anwälte, die für…
3. März 2011 — Der Beschuldigte hat Post bekommen. Von der Polizei. Es wird ihm vorgeworfen, eine Straftat begangen zu haben. Es ginge um die Internetpräsentation “www.Ich-habe-keine-straftat-begangen.de“. Ihm wird von der Polizei Gelegenheit zur Stellungnahme bzw. Verteidigung gegeben. Dazu soll er auf der Polizeidienststelle erscheinen. “Vorladung” hei…
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26. September 2011 — Es gibt nichts, worüber sich ein Jurist nicht doch noch den Kopf zerbrechen könnte. Leistungsfähige Exemplare dieser Haarespalter sind dem Vernehmen nach Zivilrechtler, denen kein Sachverhalt zu abwegig ist, als daß man nicht doch noch versuchen könnte, ihn unter irgend eine Dunkelnorm zu subsumieren. Das Recht am Bild macht sich Gedanken …
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10. Januar 2012 — Die ARAG hat mich verklagt. Und bereits im ersten Durchgang gewonnen. Ich bin zur Zahlung verurteilt worden. 28,56 Euro. Aber so leicht habe ich nicht aufgegeben. Es kam zum Showdown. Ich hatte jedoch nicht den Anflug einer Chance gegen diese Übermacht. Und bin dann gnadenlos ein zweites Mal zur Zahlung verurteilt worden. Die Kollegen…
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27. Dezember 2011 — Unter einem Gastbeitrag, den ich für das law blog geschrieben habe, fand sich eine Beschwerde von „rura“ ein: Zensur im lawblog! Mein Kommentar wurde gelöscht! Da scheine ich wohl den Nerv getroffen zu haben… In mehreren (Gast-)Beiträgen hatte ich als Aushilfsblogger aus einem Verfahren vor dem Landgericht Hamburg berichtet, in dem ich der…
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19. Juli 2011 — Rechtsanwälte sind verpflichtet, fremdes Geld von eigenem Geld getrennt aufzubewahren. Deswegen braucht ein Anwalt ein eigenes Konto und ein so genanntes “Anderkonto“. Wir haben unsere Bank gebeten, für uns ein solches Fremdgeldkonto einzurichten. Gestern traf das erwartete Formular ein: Ich werde mir dann wohl mal eine Woche auf eine eins…
18. Januar 2012 — Der Verteidigers beantragt seine Bestellung zum Pflichtverteidiger. Das Amtsgericht lehnt den Antrag ab: Die Voraussetzungen einer Bestellung gemäß § 140 Abs. 1 StPO liegen nicht vor. Auch die Bestellung eines Ptlichtverteidigers gemäß § 140 Abs. 2 StPO kommt vorliegend nicht in Betracht. Die Tat ist nicht als schwer im Sinne dieser …
5. September 2011 — Der Ehemann teilte der Polizei mit, daß er seine Ehefrau gefunden habe. Diesen Fund nahm die Polizei und eine Rechtsmedizinerin zum Anlaß, Ermittlungen aufzunehmen. Denn: Die Frau lag tot auf einem Acker. Die Ermittler fanden zunächst heraus, daß sie vor Ort in dunkler Nacht nichts ermitteln können; sie wendeten sich daher hilfesuchend an …
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2. Januar 2012 — Fehler machen wir alle. Aber manchmal ist echt der Wurm drin. In dieser Sache allerding hat der Wurm den Durchmesser einer Röhre des Gotthard-Strassentunnels. Am 15.11.2011 hat mein Kollege Tobias Glienke vor dem Amtsgericht Zossen eine Bußgeldsache verteidigt. Seinem Mandanten wurde eine Geschwindigkeitsüberschreitung vorgeworfen, die er …
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7. November 2011 — Womit sich unsere Polizisten im Alltag beschäftigen (müssen): Der “Schaden” beträgt noch nicht einmal 3,19 Euro (weil das Billigbier nach dem gescheiterten Diebstahlsversuch im Diskounter verblieben ist), die Ermittlungsakte umfaßt über 50 Blatt. Wegen der psychiatrischen Erkrankung des Beschuldigten handelt es sich um einen Fall der notwe…
Jus@Publicum | vor 15 Minuten — Treibsand der Liebe © Liz Collet …………… ich schwanke. Zwischen Ihrer Neugier und der Idee, den Bildersünder mit passenden Suchmöglichkeiten …
USA Recht | vor 16 Minuten — JUSTICE DEPARTMENT DISMISSES ANTITRUST LAWSUIT AGAINST DEUTSCHE BÖRSE AND NYSE EURONEXT - Companies Abandon Proposed Merger; WASHINGTON — The D…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 20 Minuten — Weiterhin scheiden sich an ACTA die Geister und zunehmend rückt nun die strafrechtliche Komponente in den Fokus. Auch bei der digitalen Gesellsch…
Recht & Mediation | vor 22 Minuten — So denken offenbar die Justizminister der Länder. Anders ist es nicht zu verstehen, dass der Bundesrat in seiner heutigen Sitzung das Gesetz zur …