Ein WebLawg der Kanzlei Hoenig Berlin
22. Oktober 2011 — Die Österreicher hatten es schon immer drauf: Iiijoa. Mir ham halt olle Herrn im Olter von 93 Joahr vorläufig festnehme loassen. 1.367 Zahnlücken. Immer wieder eine helle Freude. …
21. Oktober 2011 — Vielfach wird behauptet, eine Dienstaufsichtbeschwerde gegen Mitarbeiter der Verwaltung seien mit drei “F” behaftet: Formlos – Fristlos – Fruchtlos. Dem möchte ich entgegen treten, jedenfalls was das dritte “F” angeht. Ich hatte die Festsetzung der Verteidiger-Vergütung beantragt. Monatelang …
20. Oktober 2011 — Die wiederholte Bedrohung von Bankangestellten und Bankkunden mit einer Spielzeugpistole zum Zwecke der Erpressung von Bargeldbeträgen, stets unmaskiert und ohne über die Drohung hinausgehende aggressive Tendenzen bei Vermeidung körperliche Konfrontationen, stellt keine konkrete Gefahr einer …
20. Oktober 2011 — Der Anklagevorwurf stützt sich im Wesentlichen auf die Aussage eines einzigen Zeugen. Der Zeuge war zur Vorfallszeit 16 Jahre alt. Die Verhandlung gegen den Angeklagten fand drei Jahre später statt. Der Zeuge ist dann also 19 Jahre alt. Sind also tatsächlich nur drei Jahre zwischen dem Vorfal…
19. Oktober 2011 — Markus Felber, ein stets fröhlicher Journalist aus der Oase, genauer: “ein Herold und Watchdog am höchsten Gericht der Schweiz“, berichtet in seinem Blog “Kalenderblätter” über das Verhalten der schweizerischen Bundesanwaltschaft: Im Umgang mit der Presse setzt die Bundesanwaltschaft ohne…
18. Oktober 2011 — Der erste Hauptverhandlungstermin nach dem Urlaub. Es geht um § 265a StGB, Schwarzfahrt mit der U-Bahn. Die klassische Norm, gemacht für Menschen, die ohnehin im sozialen Abseits stehen. Der Mandant ist chronisch krank, auch und gerade psychisch. Er erscheint nicht rechtzeitig zum Termin, läß…
4. Oktober 2011 — Diejenigen, die ihr sauer verdientes Bares in der Oase vergraben haben, können sich nun darüber informieren, was sich Herr Schäuble und die Eidgenossen ausgedacht haben, damit es nicht so schlimm wird, wie es z.B. Die Linke (“Reichtum für Alle!”) fordert: Das Abkommen zwischen der Bundesrep…
1. Oktober 2011 — … für ein paar Tage, in den Bergen, um die neuen Karten für das Navigationsgerät auszuprobieren. …
30. September 2011 — Die Tat ist nicht akzeptabel. Der Täter muß bestraft werden. Das ist gut so. Aber in einem rechtstaatlichen Verfahren, nicht per medial provozierter Lynchjustiz: Der Nachmittag beginnt schon unappetitlich in Krefeld. Rechtsextreme haben sich vor dem Landgericht aufgebaut, einer trägt einen …
30. September 2011 — Wenn jemand verhaftet wird, muß er bis zum Ende des nächsten Tages einem Richter vorgeführt werden, der dem Verhafteten den Haftbefehl verkündet. Es steht also nicht viel Zeit für die Vorbereitung des Haftbefehlsverkündungstermins zur Verfügung. In Berlin gibt es dafür ein Eilgericht am Tempe…
29. September 2011 — Es sollte eine Routine-Angelenheit werden. Alkoholgeruch in der Atemluft, Alkoholkonsum eingeräumt und ab geht die Post zur Blutentnahme. Dann aber entwickelte sich die Geschichte ganz anders als geplant. Und das dann auch noch, nachdem sich zwei hochdekorierte Polizeibeamte alle Mühe gegeben…
26. September 2011 — Es gibt nichts, worüber sich ein Jurist nicht doch noch den Kopf zerbrechen könnte. Leistungsfähige Exemplare dieser Haarespalter sind dem Vernehmen nach Zivilrechtler, denen kein Sachverhalt zu abwegig ist, als daß man nicht doch noch versuchen könnte, ihn unter irgend eine Dunkelnorm zu sub…
25. September 2011 — Trotzdem: Versuchen kann man es ja . Der eine ist ein Kleinbauer, der Cannabis anbaut und Haschisch herstellt. Der andere ist ein Chefkriminalist, der verhindern will, dass dieses Haschisch in Europa verteilt wird. Die taz berichtet über Cannabisbauern und Drogenfahnder mit ihrem Wind…
24. September 2011 — Zum Mitsingen, einfach schön, dieser nette Versuch, ohne Arbeit an anderer Leute Geld zu kommen: Sehr geehrte Sparkasse Card, Ihre Kreditkarte wird ausgesetzt, weil wir gemerkt haben, haben Sie nicht Aktivieren Sie Verified by Visa – MasterSecure Code. Aktivieren Sie Verified by Visa …
23. September 2011 — Zivilisten unter sich … Die Kollegin Anja Neubauer hat ein Problem. Naja, es ist eigentlich nur das Problem ihres Mandanten, der die Anschrift seines Gegners nicht zur Hand hat. Deswegen kann das Gericht die Klage des Mandanten nicht zustellen. Die unter Schlipsträgern üblichen Methoden, …
22. September 2011 — Heute: Noch so’n Krawall-Richter Das Lego-Prinzip der Kavallerie Blutwurst, mit schlachtwarmem Speck Vater Courage der Mahagonischreibtischplatten … dä zoch Babst kütt …
22. September 2011 — Auch wenn die Festsetzung der Strafe durch das Gericht nicht selten den Eindruck erweckt, einem Würfelspiel recht ähnlich zu sein, gibt es dafür ein paar verbindliche Grundsätze. Das Strafgesetzbuch gibt einige Beipiele, woran sich der Strafrichter zu orientieren hat. In § 46 Absatz 2 StGB si…
21. September 2011 — Gestern Abend besuchten etwa 120 Kräfte der Berliner Polizei einen Club. Selbstverständlich nicht zum Vergnügen. Sondern diesmal “vor allem dem Schutz der Bevölkerung”, wie die Berliner Morgenpost berichtete. Es war das Clubhaus der Hells Angels „Berlin City“, die Gastgeber unter anderem ei…
21. September 2011 — Es war ein sehr heftiger Verkehrsunfall mit noch heftigeren Folgen. Die Anklageschrift enthält einen noch viel heftigeren Vorwurf. Der, wenn er sich bestätigen sollte, erst die richtig heftigen Folgen haben wird. Aber der Anklagevorwurf war nicht so, daß man ihn widerstandslos hinnehmen konnt…
20. September 2011 — Es ist schon etwas länger her. 2009 war’s. Ich hatte über einen Polizeibeamten berichtet, der telefoniert hatte. Mit einem Zeugen, den er angeschrieben hatte. Der Anrufer kündigte dem Polizeibeamten gegenüber an: Das Kanackenschwein steche ich ab. Das ging in die Richtung meines Mandanten. De…
19. September 2011 — Obwohl das Bundesverfassungsgericht das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung im März 2010 für verfassungswidrig erklärt hat, setzen fast alle Telekommunikationsanbieter die Vorratsspeicherung von Verbindungs- und Bewegungsdaten illegal fort. berichtet der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicher. …
18. September 2011 — Nachdem es bereits im August beim Fachpublikum die Runde gemacht hat, warnt nun auch die taz ihre Leser vor dem Kundenanwalt der ERGO. Sebastian Heiser fragt: Die Ergo-Versicherung hat seit August einen Kundenanwalt. Aber sollte man sich wirklich an ihn wenden, wenn man ein Problem hat? …
17. September 2011 — Ich finde, das macht richtig was her, dieses Höhenprofil. Immerhin gewaltige 91 Höhenmeter auf dieser Guten-Morgen-Tour. Hier ging’s lang: Als Appetit-Anreger für ein leckeres Müsli danach aber bestens geeignet. Und nun frisch ans Werk – Fristablauf ist am Montag. …
16. September 2011 — Der eine oder andere Kratzer wird bleiben, darauf kommt’s nicht an. Wichtig ist der Kern. Und was ein richtiges Kantholz ist, das bekommt man eben nicht kaputt. Willkommen zurück, lieber Werner! Und jetzt mach Dich an den Rest. Du wirst noch gebraucht. Auch mit Kratzern. Alles Gute! …
16. September 2011 — Der Mandant hatte Pech. Er war nicht schnell genug. Sonst hätte man ihn ja nicht angehalten. Sagt er. Wenn auch etwas verschwurbelt. Aus der Ermittlungsakte ergibt sich, daß sie Polizeibeamten vor Ort eine etwas abweichende Meinung vertraten: Es könnte eine Aufgabe sein, an der der Verteidige…
Kanzlei Blaufelder | vor 12 Minuten — Zum Auftakt in das bald nahende Wochenende ein Fall aus der Rubrik “kuriose Rechtstreitigkeiten”: Der Beklagte war auf den Hof eines Bauern gefah…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 13 Minuten —LG Düsseldorf Urteil vom 09.02.2012 14c O 292/11 Apple ist mit dem Versuch, beim LG Düsseldorf in einem einstweiligen Verfügungsverfahren ein Verkaufs…
Unternehmensrechtliche Notizen | vor 16 Minuten —Punkt 23 der Tagesordnung v. 10.2.2012: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aktiengesetzes (Aktienrechtsnovelle 2012). Substantielle Änderungen we…
sozialrechtsexperte | vor 21 Minuten —BSG, Urt. v. 25.08.2011 - B 8 SO 20/10 R Keine Begrenzung auf pauschale Vergütungssätze des Sozialhilfeträgers im Rahmen der Erforderlichkeit von Best…
Jus@Publicum | vor 27 Minuten — Die Partei „Freie Wähler“ und der Verbraucherschutz. Ein Beispiel der Transparenz,……. ……hmmmm…. öhm, korrigiere: der Theorie und Wirklichkeit.…