Ein WebLawg der Kanzlei Hoenig Berlin
17. Februar 2010 — Mahlzeit! Wie bereitet man am besten eine Hauskatze zu? Geht es nach dem italienischen TV-Koch Beppe Bigazzi, legt man das Tier drei Tage in Quellwasser ein und lässt es dann im eigenen Saft schmoren. “Eine Köstlichkeit” sei das, schwärmte der 77-Jährige am vergangenen Mittwoch in der…
17. Februar 2010 — Ich hatte dem jugendlichen Mandanten bereits in einer Fortbildungsveranstaltung in seiner Schule mitgeteilt, daß er gegenüber der Polizei nicht aussagen muß und sollte. Trotz theoretischer Kenntnis dieses Schweigerechts lies er sich ein paar Monate später nicht davon abhalten, einer Ladung de…
16. Februar 2010 — Ich hatte in einem Beweisantrag die Ladung und Vernehmung eines Zeugen erwünscht. Dem Antrag hat das Gericht auch stattgegeben und den Zeugen geladen. Es stellte sich allerdings heraus, daß der Zeuge – für die Post unbekannt – verzogen war. Die Richterin hatte daher verfügt, beim zuständigen …
15. Februar 2010 — Das Gericht geht daher davon aus, dass die Haftungsquote von 70% bisher eher knapp bemessen ist. Dieses sollte im Rahmen einer gütlichen Einigung entweder dadurch beseitigt werden, dass die Beklagten 80% auf sämtliche Schadenspositionen zahlen oder aber 70%, allerdings dann ausgehend vo…
15. Februar 2010 — Den Zeugen hat’s erwischt. Und zwar doppelt sowie ziemlich übel. Er hat telefoniert. Mit einem guten Bekannten. Sie haben gemeinsame Pläne für die Zukunft erörtert. Etwas über zwanzig Minuten lang. In einer Sprache, die den Beamten vom Bundeskriminalamt (BKA) nicht unbedingt geläufig war. Das…
15. Februar 2010 — Eines der grundlegenden Rechte im Rahmen einer Strafverteidigung ist das Akteneinsichtsrecht; es ist in § 147 I StPO geregelt und betrifft sämtliche Akten, die dem Gericht zur Entscheidung vorliegen oder vorgelegt werden. Nur im Ausnahmefall darf die Akteneinsicht – vorübergehend – verweigert w…
14. Februar 2010 — Wer arbeitet, muss mehr haben als derjenige, der nicht arbeitet. Mehr und mehr werden diejenigen, die arbeiten in Deutschland, zu den Deppen der Nation. Quelle des Zitats: Guido Westerwelle Quelle der Überschrift: Renate Künast Mehr zur Position des Vizekanzlers im Interview der Woche…
14. Februar 2010 — Na, und? Schmeckt lecker und sieht gut aus. …
13. Februar 2010 — Die Verteidigung Jugendlicher erfordert große Sensibilität bzgl. der Rechte des Mandanten. Das Jugendverfahren ist kein Nebenschauplatz des Strafprozesses, auf welchem Verfahrensregeln nur bedingt gelten. Wer als Anwalt jugendlicher Angeklagter in Appellen an die Milde des Gerichts sein…
13. Februar 2010 — Den Vogel abgeschossen hat ein uns nicht ganz unbekannter Mandant. Man will ihn beim Telefonieren während der Fahrt erwischt haben. Die Regelbuße dafür beträgt 40 Euro. Er hat jetzt eine Rechnung bekommen, in der die Kosten für dieses Telefonat wegen “Voreintragungen im Verkehrszentralregiste…
12. Februar 2010 — Ich habe in den letzten Tagen immer mal wieder unsere Müllmänner bei ihrem Knochenjob bewundert und bedauert. Nun widmet auch die BSR ihren Mitarbeitern einen Beitrag: Unermüdlich entsorgen die Kollegen der Müllabfuhr auch bei klirrender Kälte Ihre Mülltonnen. Ungestreute, spiegelglatte Geh…
12. Februar 2010 — Für zwei Autodiebe war die Fahrt gestern Abend in Charlottenburg beendet. Nachdem den Männern im Alter von 22 Jahren gegen 19 Uhr 45 auf der BAB 100 am Rathenautunnel das Benzin im gestohlenen „BMW“ ausgegangen war, blieben sie mit dem Fahrzeug liegen. Beamte des Polizeiabschnitts 25 na…
12. Februar 2010 — Der Zeuge diktiert der Polizei ins Protokoll: Ich bestehe auf Entgegennahme der Strafanzeige. Ich habe in der Vergangenheit schon zweimal eine Strafanzeige erstattet und erst danach war Ruhe. Ich habe den Eindruck, als wenn die Polizei keine besonders große Lust dazu hatte, für diesen Q…
11. Februar 2010 — AB: Herr Patrick K. W Chan (Executive Director) Hang Seng Bank Limited 83 Des Voeux Road, Central SVR Hongkong. Es ist verstдndlich, dass Sie ein bisschen besorgt sein kцnnte, weil Sie Ich weiЯ nicht, aber ich habe ein lukratives Geschдft Vorschlag von gemeinsamem Intere…
11. Februar 2010 — Beim Fund einer Cannabisplantage wird eine Regelanfrage gemacht – beim örtlichen Stromlieferanten, in Berlin bei Vattenfall. So auch in einem aktuellen Fall, den ich zu verteidigen habe. Diese Anfrage führte allerdings zu einer erheblichen Verzögerung, und dies wiederum zu dem bekannten Liege…
10. Februar 2010 — Und dann war da noch die 32-Jährige, der von einem Polizisten auf einer Demonstration gegen den Terroristen-Paragrafen 129a in Hamburg am 15. Dezember 2007 das Nasenbein gebrochen wurde. Nun hat sie einen Strafbefehl wegen falscher Anschuldigung. Die taz berichtet über eine Gegenanzeige…
10. Februar 2010 — Aus einer Ermittlungsakte: Obwohl es sich um ein altes sanierungsbedürftiges Wohnhaus handelt, machte die Eingangstür des Beschuldigten, im Vergleich zu den anderen Wohnungstüren einen extrem dicht verschlossenen Eindruck. Die Polizei hat (angeblich) einen anonymen Hinweis bekommen, daß…
10. Februar 2010 — Während in Deutschland über den Ankauf weiterer Daten mutmaßlicher Steuersünder diskutiert wird, hat ein verurteilter Deutscher in Liechtenstein Schadenersatz in Millionenhöhe erstritten. Eine frühere Tochtergesellschaft der Liechtensteiner Fürstenbank LGT muss 7,3 Millionen Euro als En…
9. Februar 2010 — Verbrecher pflegen sich an Orten aufzuhalten, die andere Leute eher meiden: heruntergekommene Gegenden, ethnisch homogene Milieus, bestimmte Bars, Boxstudios, Klubs, die voll sind, während die normale Bevölkerung arbeitet oder schläft. schreibt Jürgen Kaube in der FAZ. …
9. Februar 2010 — Eine Kanzlei scheint ihre Schreiben nur noch per Fax zu versenden. Es folgen keine Originale mehr. Sieht natürlich blöd aus und ist keine Werbung für die Kanzlei. Schließlich ist das Briefpapier immer irgendwie das Aushängeschild. ist in dem von der Kanzlei Dr. Schöne + Pfuhl betriebenen …
9. Februar 2010 — Polizei fürchtet Racheakte der Rocker. Bandidos gegen Hells Angels – Furcht vor Rache. Angst vor blutigem Rockerkrieg. Nach Informationen der Berliner Morgenpost sind weitere Übertritte nicht ausgeschlossen. Die Polizei befürchtet vor diesem Hintergrund Racheakte der Gangs. …
8. Februar 2010 — Die Steuerbetrüger-CD – bekannt aus Funk und Fernsehen – jetzt auch als Multi-Country-Edition * Vereinfacht die Suche nach Steuerbetrügern * Listet Saldo-genau die Inhaber schwarzer Konten * Multi-Country-Edition ermöglicht auch Bananenrepubliken Erfolge beim Eintreiben von Steuern …
8. Februar 2010 — Im Jahr 1988 hat noch niemand daran gedacht, daß der Staat geklaute Daten kauft, um damit für Steuermehreinnahmen zu sorgen. In jenem Jahr schrieb der ehemalige Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Hassemer in seiner Festschrift für Werner Maihofer: Das Problem dieser Entwi…
8. Februar 2010 — Es hat nicht lange gedauert … jetzt ist das Ding fast voll: Da werden jetzt wohl vier neue Platten fällig. …
8. Februar 2010 — Der Farbenwechsel innerhalb der Rocker-Szene führt zur Frage, wie sich dieses Sakrileg nun weiter entwickelt. Fahren die zurück gebliebenen Bandidos nun Retourkutschen, wie die bürgerlichen Medien prognostizieren? Gibt es Nachahmer? In Jena wurden bereits “eindringliche Gespräche” geführt, um…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 42 Minuten —Kaum ist man aus dem Urlaub zurück, schon wird man überrascht. In einem Amtsgericht wird offenbar sogar am Samstag gearbeitet. Mit Datum vom 20.03.201…
JuracityBlog | vor 2 Stunden — Obwohl das Betriebsverfassungsgesetz es in § 1 BetrVG als Selbstverständlichkeit ansieht, dass ein Betriebsrat gewählt wird, machte die Nachricht…
JuracityBlog | vor 3 Stunden — Die Aufgabe des Wahlvorstands ist kompliziert und fehlerträchtig, fast jede Betriebsratswahl ist anfechtbar. Eine umsichtiger Wahlvorstand stellt…
JuracityBlog | vor 4 Stunden — In der Chemieindustrie gelten für die akademischen Beschäftigten Kündigungsfristen zum Quartalsende. Nach § 2 Ziff. 2.des MTV Akademiker Chemie b…