Ein WebLawg der Kanzlei Hoenig Berlin
16. Januar 2012 — In einer Verhandlungspause unterhielten sich die Richterin und der Staatsanwalt über den nachfolgenden Termin. Es ging um einen Haftbefehl, der die Richterin gegen den „nachfolgenden“ Angeklagten verhängt hatte. Richterin: Was mich aber wundert: Das Landgericht hat meinen Haftbefehl diesmal…
15. Januar 2012 — Und dann? Was machen wir dann mit dem Leerstand im Knast? Und denkt Ihr denn nicht an die Wachtmeister und ihre Familien? …
15. Januar 2012 — Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH Mannheim) hat entschieden, dass das vom Innenministerium Baden-Württemberg verhängte Verbot des Vereins der „Hells Angels Motorcycle Club Charter Borderland“ (HAMC Borderland) mit Sitz in Pforzheim voraussichtlich rechtmäßig ist. In der Entsch…
14. Januar 2012 — ... begründet Professor Dr. Hans Herbert von Arnim in einem Aufsatz für die „Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht – Extra“ seinen Verdacht, daß der frühere niedersächsische Ministerpräsident habe sich nach §§ 331 f. StGB strafbar gemacht haben könnte. The show must go on ... …
14. Januar 2012 — Fundstück in einer Toilette des Landgerichts Hamburg. Ich hoffe nicht, daß das ein Vorsitzender Richter irgendeiner Strafkammer gewesen ist, der diese Untersagungsverfügung formuliert hat. …
13. Januar 2012 — Deutsche Finanzämter und Sozialbehörden prüfen offenbar immer häufiger die Konten der Bürger. Im vergangenen Jahr haben Fahnder in einem automatisierten Verfahren 63.000 Mal Stammdaten wie Namen, Geburtsdaten oder auch Anschriften bei Banken abgerufen, sagte der Bundesdatenschutzbeauftr…
13. Januar 2012 — An siebter Stelle der auf rund 30 Seiten vorgestellten Vorhaben der rot-schwarzen Regierung kündigt Wowereit ein „landesweites gebührenfreies Wlan“ an. berichtet der Tagesspiegel. Vielleicht gelingt es ja dem neuen Justizsenator Thomas Heilmann, den einen oder anderen WLAN-Access-Point …
12. Januar 2012 — Die US-Bundespolizei FBI hat im November 2011 ein Botnetz entdeckt und gut hundert Server sichergestellt bzw. beschlagnahmt. Mit den Servern wurde ein Botnet betrieben, in das auch reichlich deutsche Rechner „integriert“ sein sollen. Darüber berichten heute die Tagesschau, die NZZ-Online u…
11. Januar 2012 — Ein Mann hat am Mittwochnachmittag während eines Prozesses am Amtsgericht Dachau einen Staatsanwalt erschossen. Dies teilte das Justizministerium in München mit. Zuvor hatte der Angeklagte nach Polizeiangaben auch auf den Richter geschossen. berichtet der Tagesspiegel Offenbar gab es in…
10. Januar 2012 — Die ARAG hat mich verklagt. Und bereits im ersten Durchgang gewonnen. Ich bin zur Zahlung verurteilt worden. 28,56 Euro. Aber so leicht habe ich nicht aufgegeben. Es kam zum Showdown. Ich hatte jedoch nicht den Anflug einer Chance gegen diese Übermacht. Und bin dann gnadenlos ein zweites …
9. Januar 2012 — Entweder ist der Inlandsgeheimdienst überflüssig, wenn der Verfassungsschutz von den Neonazi-Morden nichts wusste, oder gefährlich, wenn er davon nichts hören oder sehen wollte. Quelle: Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg auf Beck Online, unter Bezugnahme auf Heribert Prantl in der S…
9. Januar 2012 — Der typische anwaltliche Allrounder - der Feld-, Wald- und Wiesenanwalt - hat es eigentlich hinter sich. Für einen „Rechtskundigen“ ist es nicht mehr leistbar, in allen Ecken des Rechts gleichermaßen kompetenten Rat zu erteilen. Deswegen gibt es Spezialisten, gut erkennbar sind in diesem Zusa…
8. Januar 2012 — Da hat einer die Kurve nicht mehr gekriegt. …
7. Januar 2012 — Ein Spotlight auf deutsche Haftverhältnisse: Der Zustand der in Köln-Ossendorf einsitzenden mutmaßlichen Terroristin Beate Zschäpe hat sich nach Angaben ihrer Anwälte aufgrund der Haftbedingungen und wegen Anfeindungen durch andere Häftlinge rapide verschlechtert. war gestern in der SZ …
6. Januar 2012 — Der Unterschied zwischen der „Bitte um Entlassung“ und einem „Rücktritt“? 50.000 Euro! Ich verteidige derzeit gegen eine Anklage wegen Diebstahls eines Schokoriegels. Schaden: 0,50 Euro. Noch ein Unterschied: Der eine ist ein Ex-Justizsenator, der andere ein psychisch kranker Obdachloser. W…
6. Januar 2012 — Einem Polizeibeamten wird vorgeworfen, die Besetzer eines Hauses in der Brunnenstraße 183 in Berlin Mitte per eMail über die bevorstehende Räumung gewarnt zu haben. Kerstin Gehrke wirft im Tagesspiegel einen Blick auf die Ermittlungsarbeit der Kollegen des angeklagten Beamten: „Ich war da…
5. Januar 2012 — Meiner Ansicht nach wäre eine Veröffentlichung ohne Zustimmung ein unzulässiger Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Christian Wulff. Schreibt der Datenschutzbeauftragte. Daß die Gossenblätter sich um Persönlichkeitsrechte einen Kericht kümmern ist bekannt. Spannend wird allerdings …
4. Januar 2012 — Bei den Bandidos in der Provinzstraße in Berlin-Reinickendorf wurde in der vergangenen Nacht angeklopft. Die Polizei läßt vermelden, es seien mehrere Schüsse aus einer scharfen Schusswaffe abgegeben worden, die Einschusslöcher hinterlassen haben. Nun sucht man im Dunkeln. Über die Hintergrü…
4. Januar 2012 — Rechtsanwälte haben aber [...] nicht die Courage, dezidiert und kontrovers Meinungen öffentlich zu vertreten und auch kritisch Stellung zu beziehen. [...] Es fehlen kontroverse Diskussionen und entsprechende Beiträge sowie jeglicher rechtspolitische Weitblick. RA Kleine-Cosack, Anwaltsbla…
4. Januar 2012 — Im Zusammenhang mit unserem neuen Internet-Auftritt war auch die Werbung über Google-AdWords angedacht. Um ein altes Konto zu reaktivieren, das wir vor einigen Jahren im Zusammenhang mit einem abgeschlossenen Projekt genutzt hatten, stand ich in (sehr freundlichem) Kontakt mit Google; es ging…
3. Januar 2012 — Überraschend ist dabei nicht nur die Naivität des Präsidenten. Anzunehmen, die im Gossenkampf erprobte Bild-Zeitung werde wegen einer Drohgebärde tatsächlich einen Text nicht drucken, ist verrückt. schreibt Ulrich Schulte in der taz. Er stellt ein paar unangenehme Fragen - nicht an den …
3. Januar 2012 — Post von der Lichtenberger Werkstätten für Behinderte gGmbH: Hat 24,90 Euro netto gekostet. Plus Trinkgeld für die beiden Jungs, die den abschließbaren 240-Liter-Container die Treppe runter gehievt haben. Besten Dank! …
2. Januar 2012 — Die Wanne hat es geschafft - auf die Titelseite des Anwaltsblatt. Der Beitrag über das Kult-Fahrzeug war bereits im Anwaltsblatt Karriere zu lesen, das sich an Studierende und Referendare richtet. Nun gibt es den Beitrag also auch für die Großen. Besten Dank an den Autor Frank Christianse…
2. Januar 2012 — Fehler machen wir alle. Aber manchmal ist echt der Wurm drin. In dieser Sache allerding hat der Wurm den Durchmesser einer Röhre des Gotthard-Strassentunnels. Am 15.11.2011 hat mein Kollege Tobias Glienke vor dem Amtsgericht Zossen eine Bußgeldsache verteidigt. Seinem Mandanten wurde eine G…
2. Januar 2012 — Hinsichtlich der offenen Fragen nach der Art des Sprengstoffs rege ich die Kontaktaufnahme mit der Kreuzberger Polizei an. Die kennen sich aus mit sowas. …
RA Dr. Böttner | vor 15 Minuten — Geldstrafe / Pflichtverteidiger / Waffen / Strafverteidiger / sitzungspolizeiliche Maßnahme / Einlasskontrolle / Grundrechte OLG Hamm, Beschlus…
LEX MEDICORUM | vor 22 Minuten — Das Jahr 2012 ist nun schon 6 Wochen alt. Gute Vorsätze im Privatbereich (mehr Sport, weniger Alkohol o.ä.) sind, wenn man Studien glauben mag, s…
Markentiger® | vor 26 Minuten — Für alle computerinteressierten Sparfüchse gibt es heute auf der Markentiger-Facebookseite etwas Besonderes. Also mal hereinschauen und vielleicht …
Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 30 Minuten — Scientology / Geldstrafe / Betrug / Bewährungsstrafe / Bereicherung / Sekte / Verfassungsschutz In Frankreich sind die wichtigsten Gruppierungen …