Ein WebLawg der Kanzlei Hoenig Berlin
5. Juli 2011 — Die Methode, Juristen auszubilden, ist seit der Zeit, als der liebe Gott dem sündigen Paar die rote Karte gezeigt hat, dieselbe: Die Azubis bekommen einen Lebenssachverhalt geschildert, der dann mit der Frage abschließt: Wie ist der Fall juristisch zu bewerten? Hier gleich einmal ein Fall aus…
4. Juli 2011 — Es geht um Betrug. Um einen Standardfall, der unbedingt mal geklärt werden mußte. Und das auf dem Rücken der Angeklagten. In Kurzform der Verfahrensverlauf: 1. Urteil des Amtsgerichts Tiergarten: Wegen Betruges in drei Fällen eine Gesamtfreiheitsstrafe von zehn Monaten, Bewährung. 2. …
3. Juli 2011 — Die Generalstaatsanwaltschaft Sachsen gab kürzlich bekannt, auch gegen die Werbepartner des Streaming-Portals Kino.to vorgehen zu wollen. berichtet Gulli unter Bezug auf ein Käseblatt den Focus. Das könnte durchaus eine nicht ganz unerhebliche Anzahl von Unternehme(r)n betreffen, die …
2. Juli 2011 — Heute: Matinales Multitasking Beinhaart-behaarte Nigerinnen Popeliger Fernsehmoderator Am Schönsten, wenn sie geht. Un-Dichter Haft-Richter …
2. Juli 2011 — Suchen Sie den Fehler! …
1. Juli 2011 — Anders als bei früheren Festnahmen habe sich der Ex-Boxer diesmal nicht der Festnahme widersetzt, hieß es am Freitagabend bei der Berliner Polizei. berichtet der Tagesspiegel über Graciano Rocchigiani, dem entweder eine Pizza nicht geschmeckt oder den seine Begleitung geärgert hat. Es…
1. Juli 2011 — Heute: Deutsche Leitkultur: Öffentliches Sich-Betrinken Verdeckungsmethoden Eigenlob Nochmal: U-Haft
schafft Rechtskraft Jägerlatein Kostenlos Telefonieren …
Diskussion: kLAWtext
1. Juli 2011 — Dem Mandanten wird u.a. ein Diebstahl vorgeworfen. An sich kein Grund dafür, ihn zu verhaften und anschließend in die Untersuchungshaft zu stecken. Das Problem war allerdings, daß er keinen festen Wohnsitz hatte; er war also nur schlecht erreichbar, wenn man ihm die Anklage und später die L…
1. Juli 2011 — Die Zahl rechtsextremer Gewalttaten in Deutschland sinkt deutlich. Nur nicht in den ostdeutschen Ländern – dort nimmt die Zahl der Übergriffe weiter zu. Kann man im Verfassungsschutzbericht 2010 nachlesen, liest man in der taz. Auch wenn ich solchen öffentlich-rechtlichen Berichten trad…
30. Juni 2011 — In die Akten der Staatsanwaltschaft und des Gerichts kann der Vertreter des Beschuldigten bzw. Angeklagten hineinschauen. So steht es im § 147 StPO und das gilt auch für ein Mord- und Totschlagsverfahren. In der Regel stellen sich da keine wesentlichen Probleme ein. Anders sieht es aus, wen…
29. Juni 2011 — Eine üble Auswahl hatte das Gericht da zu treffen. Am 28. Juli hatte das Gericht die Beweisaufnahme geschlossen, der Staatsanwalt plädiert und die Verhandlung wurde unterbrochen. Im nächsten Hauptverhandlungstermin – am Vormittag des 18. August – sollten noch die Verteidiger plädieren, damit …
28. Juni 2011 — Die Ermittlungen wurden von einer Polizeibeamtin geführt, die – so sagt sie von sich selbst – stets gewissenhaft und sorgfältig gearbeitet hat. Sie habe sowohl Belastendes als auch Entlastendes ermittelt, sagt sie. Sie schreibt in einem Vermerk: Abschließend wird festgestellt, dass der Be…
27. Juni 2011 — Heute: Mongolen verboten Google stört und haftet mit Ciao PolPräs und Dresdner Bauernopfer oder die Rochade Keiner will die 500,00 € Grobe Geschmacksverletzung …
27. Juni 2011 — Mal was zum Innehalten: Gero W. wird 1960 in Gelsenkirchen geboren. Nach dem Abitur, das er mit 2,0 besteht, geht er 1978 nach Berlin und studiert Jura. Der Obdachlose from berlinfolgen on Vimeo. Ein Film unter Mitwirkung von Plutonia Plarre von der taz. Paßt bloß auf Euch auf, liebe St…
27. Juni 2011 — Das deutsche Strafprozeß-Recht kennt drei Gründe, die – neben dem Tatverdacht – Voraussetzung für den Erlaß eines Haftbefehls sind: Fluchtgefahr - § 112 Abs. 2 Ziffern 1, 2 StPO, Verdunklungsgefahr – § 112 Abs. 2 Ziffern 3 StPO und Wiederholungsgefahr – § 112a StPO. Die Realität im d…
26. Juni 2011 — Das bayerische Justizministerium führte bereits mehrere Online-Durchsuchungen durch. Der “Landestrojaner” oder “Bayern-Trojaner” wurde insgesamt fünfmal eingesetzt, wie das Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” in seiner morgen erscheinenden Printausgabe berichtet. Zwischen 2009 und 2010 gab…
26. Juni 2011 — Geladene und ungeladene Gäste gestern auf der Rockerparty der Bandidos in Reinickendor anläßlich ihres 10. Geburtstages. Darüber berichtet heute der Tagesspiegel. Alles und jeder wurden kontrolliert. Gefunden wurde … nichts. Aber die Polizei hat einmal mehr ein paar nette Fotos für’s Familien…
26. Juni 2011 — Vertauschte Rollen: Innerhalb von nur vier Tagen sind in der vergangenen Woche drei NPD-Politiker sowie ein Wahlhelfer von Unbekannten verprügelt oder beleidigt worden. berichtet die Berliner Morgenpost. Die Polizei vermutet Täter in der linksextremistischen Szene. Sonst waren e…
26. Juni 2011 — wenn Sie morgen, am Montag, den 27.06.2011, in diesem Blog keinen neuen Beitrag bzw. überhaupt nichts mehr lesen können, dann hat Frau Eva Herman wieder einmal Recht behalten. Und wenn Sie mich dann suchen sollten … ich bin nebenan, bei John Watson, alias „Wonko der Verständige“. Grüßen Sie d…
26. Juni 2011 — Heute: Amtshaftung statt Verantwortungslosigkeit Rechtsanwalt Dr. Martin Bahr in der Bildzeitung Aufruf zu einer Straftat Ich bin schuld! Brummkreisel auf der Rennstrecke …
25. Juni 2011 — … wenn man keine Alternativen hat, dann muß man da eben durch. …
23. Juni 2011 — Seit Jahren bietet er uns einen qualitativ hochwertigen Blick hinter die Kulissen des juristischen Betriebs und zeigt und zwischen verständlichen Erläuterungen der Paragrafen vor allem die menschliche Seite. Vetters Blog immunisiert gegen das beklemmend kafkaeske Gefühl, das Nichtjurist…
23. Juni 2011 — Die Bande soll per Phishing an die Kontodaten gelangt sein. Sie haben E-Mails verschickt, in denen etwa Bankkunden aufgefordert werden, ihre Kontonummern und Passwörter einzugeben. Quelle: Heise Ich bin nicht davon ausgegangen, daß diese Masche wirklich funktioniert. …
23. Juni 2011 — Es gab eine Menge Aufregung, als ich vor ein paar Tagen auf eine Liste hinwies, die die Namen der Spender mitteilte, die der Nazi-Partei NPD Geld gegeben haben. Die das sicherlich ordnungsgemäß für die Parteiarbeit verwenden werden (“Nazis wirken bei der politischen Willensbildung von Dumpfba…
22. Juni 2011 — Ich hatte in den vergangenen Tagen ein wenig Zeit, auf ein paar Trolls hier im Blog zu antworten. Ein bisschen Frust ob der fiebrigen Erkältung an diesen Pseudo-Kommentatoren abzureagieren, hatte eine gewisse therapeutische Wirkung. Auf mich jedenfalls. Andere sehen das anders: Dass soga…
Juraexamen.info | vor 5 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 6 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 6 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 7 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …
kanzlei-hoenig.de | vor 8 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…