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Ein WebLawg der Kanzlei Hoenig Berlin
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Angeklagter erschießt Staatsanwalt

11. Januar 2012 — Ein Mann hat am Mittwochnachmittag während eines Prozesses am Amtsgericht Dachau einen Staatsanwalt erschossen. Dies teilte das Justizministerium in München mit. Zuvor hatte der Angeklagte nach Polizeiangaben auch auf den Richter geschossen. berichtet der Tagesspiegel Offenbar gab es in Dachau keine Eingangskontrollen wie beispielsweis…

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22. Juni 2011 — Ich hatte in den vergangenen Tagen ein wenig Zeit, auf ein paar Trolls hier im Blog zu antworten. Ein bisschen Frust ob der fiebrigen Erkältung an diesen Pseudo-Kommentatoren …

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2. Dezember 2011 — Aus dem Speisewagen: Tschechisches Interieur. Tschechische Bedienung. Teschechisches Essen. Teschechisches Bier. Und dann kam die Rechnung: 226 Tschechische Kronen. Hatte ic…

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Welchen Wert hat ein Menschenleben?

vor 8 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewährung sowie einen Geldbetrag von 500 Euro je Todesopfer. Quelle: Berliner Morgenpost Ich werde mich besser auch hier nicht dazu äußern. …

Gut gemachter Versuch
Gut gemachter Versuch

vor 23 Stunden — Diese eMail landete in unserem gut gepflegten Spam-Filter: Der Klick auf die Bilder liefert eine vergrößerte Darstellung und führt nicht auf die Phishing-Seiten! Einen kleinen Moment lang - ein wenig länger als sonst - habe ich über die Echtheit nachgedacht. Der Link in dieser eMail sieht -…

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Wunderbare Regeln

vor 39 Stunden — Es ist nicht verwunderlich und wohl eine notwendige Erscheinung, daß es auch in diesem Bereich keine Regelungslücken geben darf: Damit kein Scharlatan mehr behaupten kann, er habe eine Erscheinung der Jungfrau Maria gesehen, hat der Vatikan klare Regeln formuliert, was denn als Wunder def…

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Tätowierter Topp-Jurist
Tätowierter Topp-Jurist

vor 47 Stunden — Eine immer wieder gern an den Strafverteidiger gestellte Frage lautet: Wie viel kriege ich dafür? Solange der Mandant mir diese Frage in unserer Kanzlei stellt, kann ich ihm eine ziemlich zuverlässige Antwort geben. Darauf bzw. auf unser unverzichtbares Instrument zur Beantwortung von sol…

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Kim Dotcom: Wie Du mir ...

vor 3 Tagen — Die amerikanischen Ermittlungsbehören verweigern dem Megaupload Gründer Kim Dotcom den Zugang zu den 135 Computer, die im Januar während der Haus- und Wohnungsdurchsuchung bei ihm beschlagnahmt wurden. Die Argumente seiner Verteidiger, man brauche die Daten für die Verteidigung des Beschuldig…

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Schnapsidee
Schnapsidee

vor 3 Tagen — Prost Herr Henkel Die CDU sorgt wieder einmal für Mandanten-Nachschub bei Berliner Strafverteidigern: Der Senat will Kiffern an die Tüte. Die CDU-Senatoren Frank Henkel (Inneres), Mario Czaja (Gesundheit) und Thomas Heilmann (Justiz) planen, den straffreien Eigenbedarf von Cannabis von …

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Vorsitzender Richter am Landgericht, halbnackt

vor 3 Tagen — Mit dem Urteil hatte sich das Gericht echte Freunde gemacht: Richter Lorenz [war] angenehm überrascht. „Es ist in meiner Karriere auch nicht so oft vorgekommen, dass man mich auf Händen trägt“, sagte der stolz ein Bengalo schwenkende Jurist mit freiem Oberkörper. Quelle: Welt Online …

Gehackter Apfelkuchen im Kino
Gehackter Apfelkuchen im Kino

vor 5 Tagen — Die Kriminalpolizei hat die Domain unter kino.to gesichert. Das ist bekannt. Neu ist allerdings, daß es einen weiterführenden Link auf der Seite www.kino.de gibt. Folgt man diesem Link, bekommt man bekommen die KriPo und die GVU folgenden freundlichen Hinweis: Gut, daß es in der Cybercrim…

Durch die Luft geschleuderte Geschäfte

vor 5 Tagen — Behördlicher Aufruf: Immer wieder ist festzustellen, dass Hundehalter ihren Hund auch auf öffentlichen Flächen und Grünanlagen ausführen und die Hunde dort ihr Geschäft verrichten. Wir bitten alle Mitbürger, den Hundekot zu entfernen und mit nach Hause zu nehmen. Die gemeindlichen Bau…

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Sascha... ein aufrechter Deutscher

vor 5 Tagen — Sascha R. aus D. in einem schwäbischen Landkreis hat sich beschwert. Über mich. Bei der Rechtsanwaltskammer Berlin. Ich hatte im Juni 2011 in einem Blogbeitrag auf eine Liste von Nazis Finanziers der Nazi- onaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) hingewiesen, die im Netz veröffentlicht …

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Wilderer in die Gefangenensammelstelle!
Wilderer in die Gefangenensammelstelle!

vor 5 Tagen — Nachdem der Hamburger Kollege Jo Breu, der hier in Berliner Gewässern wildert, mit Nachdruck versucht hat, sich in einer Verhandlungspause kompetenten Rat zu holen: steht die Wanne nun am Platz der Luftbrücke. Gleich in der Nähe der Gefangenensammelstelle. Die wir hier in Berlin eingerich…

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Rucksackraub
Rucksackraub

vor 6 Tagen — Wenn das nicht die Kriminaldirektion Kaiserslautern geschrieben hätte, wäre es kompletter Blödsinn, den kein Mensch glauben würde: Eine nicht alltägliche Anzeige hat die Polizei am Donnerstag aufgenommen, als ein 17-jähriger Jugendlicher zur Dienststelle kam und angab, dass ihm sein R…

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Ein historisch einheitlicher Vorgang

vor 6 Tagen — Wenn man sie gewähren läßt, die Richter, und sie dann auch noch Zeit dazu haben, fällt ihnen so etwas hier ein: Denn das gesamte, dem Angeklagten angelastete Verhalten – Wegwerfen der Mitteilungskarte unter mehrfachem Ausruf des Wortes “Arschloches” gegenüber dem Mitarbeiter des Ordnungsa…

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Stornorechnung
Stornorechnung

18. Mai 2012 — Herr Stephan Baier hat sich mal wieder bei mir gemeldet: Si tacuisses ... …

Entschuldigung
Entschuldigung

18. Mai 2012 — Herr Stephan Baier hat sich bei mir gemeldet. Er entschuldigt sich für einen „technischen Fehler bei der Rechnungserstellung“ und die damit entstandenen Unannehmlichkeiten. Ich mutmaße mal, daß es nicht die Technik ist, die fehlerhaft war. Sondern entweder die Hersteller der Technik oder aber…

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Bodenhaftung
Bodenhaftung

17. Mai 2012 — Sie freuen sich, dass Tegel doch noch länger geöffnet hat: Menschen, die den Flughafen zu ihrem Lebensmittelpunkt gemacht haben. Sie sammeln Flaschen, manchmal übernachten sie auch hier. Sandra Dassler erinnert im Tagesspiegel an Menschen, die sich ihren Lebensunterhalt mit dem Sammeln le…

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Landshut in Bayern

17. Mai 2012 — Polizeibeamte sollen betrunken Auto fahren und unbeteiligte Bürger grundlos zu Boden schlagen. Die Folgen? Manchmal gar eine Beförderung. berichtete Wolfgang Wittl in der Süddeutschen Zeitung am vergangenen Mittwoch. In Bayern gehen die Uhren aber anders. schrieb Rechtsanwalt Andreas …

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Kaum kriminelle Internetnutzer
Kaum kriminelle Internetnutzer

17. Mai 2012 — Im Jahre 2011 haben die statistischen Bundesbeamten knapp 82.000.000 Bundesbürger gezählt. 51.000.000 davon sollen im Internet unterwegs gewesen sein. Wenn man nun den Wiesbadener Statisten Glauben schenken mag, ist es dabei 222.267 Mal zu Überschreitung von strafrechtlichen Grenzen gekomme…

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Eine Rechnung von rechtsanwalt.net
Eine Rechnung von rechtsanwalt.net

16. Mai 2012 — Zahlreiche Rechtsanwälte haben in diesen Tagen eine Rechnung bekommen. Von dem Betreiber der Plattform „rechtsanwalt.net“. Die meisten dieser Rechtsanwälte - jedoch bei Weitem nicht alle - haben sich im Laufe des Jahres 2010 auf dieser Plattform angemeldet. Ich auch. Sollte ja kostenlos sei…

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Amerikanische Polizisten im Einsatz

10. Mai 2012 — Der Focus berichtet über einen Einsatz amerikanischer Polizisten, die einen psychisch kranken Menschen „beamtshandeln“: Das Gericht will nun aufgrund der Anhörungsergebnisse entscheiden, ob genügend Beweise für ein Verfahren vorliegen. Ich bin gespannt auf die weiteren Einzelheiten in die…

Ungeordnete und zerrüttete finanzielle Verhältnisse

10. Mai 2012 — Wenn einem Rechtsanwalt nachgesagt wird, daß er mit Geld nicht umgehen kann, könnte das zum Linzenz-Entzug führen. Zu Recht, wie ich meine, denn oft genug ist es nicht eigenes Geld, das durch die Hände eines Anwalt geht, sondern fremdes. Auf Rechtsanwalt Dr. Welf Haeger rollt der Zug der En…

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Aber wenigstens schön formuliert
Aber wenigstens schön formuliert

7. Mai 2012 — Die gepflegten Umgangsformen an den Gerichten im Berliner Umland helfen so manches Mal, den unsinnigen Inhalt einer schönen Formulierung zu verarbeiten. …

Nicht mit einem anderen Beteiligten gemeinschaftlich

3. Mai 2012 — Es hat ein wenig gedauert, 31 Monate, bis zwei prügelnde Polizeibeamte - erstinstanzlich - verurteilt wurden: Die beiden Polizeibeamten, die im Rahmen der „Freiheit statt Angst“-Demonstration am 13. September 2009 durch gewalttätiges Verhalten gegen einen Demonstranten auffielen, wurden a…

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Diskussion: Mit Fug und Recht
Der 5. Strafsenat des BGH in Berlin
Der 5. Strafsenat des BGH in Berlin

2. Mai 2012 — Nachdem die Querelen um die Besetzung des 2. Senats beim Bundesgerichtshof noch immer nicht beigelegt werden konnten, sprach der Bundesminister für Justiz kürzlich ein Machtwort: Der 5. Senat zieht um nach Berlin. Ich begrüße die Entscheidung, einen handlungsfähigen Senat in Berlin zu insta…

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Gute Mine zum Fußballspiel

2. Mai 2012 — Die ukrainische Regierung spricht von „Methoden des kalten Krieges“, und meint damit die (deutschen) Reaktionen auf die Folter der in einem Schauprozess verurteilten Julia Timoschenko und anderer Gefangener. Ein dieser folternden Truppe nahestehender Sympathisant verbreitet die Behauptung, Hi…

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Juraexamen.info | vor 5 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…

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Kreative Schuldner

MKB Rechtsblog | vor 6 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…

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Neuer Plagiatsfall!? Gehören neben Politikern nun auch Anwälte zu den "Tätern"?

Jurabilis | vor 6 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …

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Datenschutz bei Apps häufig mangelhaft - meint die Stiung Warentest

beck-blog | vor 7 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …

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Welchen Wert hat ein Menschenleben?

kanzlei-hoenig.de | vor 8 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…