kanzlei-hoenig.info

Ein WebLawg der Kanzlei Hoenig Berlin
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Kreuzigung Klinsmanns ist rechtmäßig

22. April 2009 — Das Landgericht München wies einen Antrag des Fußballtrainers zurück, der taz die Veröffentlichung ihres Ostertitels vom 11. April zu untersagen. Dieser zeigt einen gekreuzigten Klinsmann. Die taz, das tägliche Satiremagazin aus Kreuzberg, zitiert die bayerische Entscheidung: Die Art der Darstellung ist dem Bereich der Satire zuzuordne…

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Kurzstrecke nur für Reiche

16. Juni 2009 — Geschäftsleute am Kudamm oder reiche russische Ehefrauen lassen sich per Kurzstrecke zur nächsten Edelboutique fahren. Alte Leute, die zum Arzt müssen, oder Mütter mit Kin…

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Die verhasste Staatsmacht?

2. August 2009 — Es ist ein weit verbreiteter Irrtum, wenn das Volk (und eine Blogkommentatorin) glaubt, Strafverteidiger hassen die Staatsmacht. Das Gegenteil ist der Fall! Der Gesetzgeber …

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Kaffeesatz und Hühnerknochen

vor 6 Stunden — Polizei fürchtet Racheakte der Rocker. Bandidos gegen Hells Angels – Furcht vor Rache. Angst vor blutigem Rockerkrieg. Nach Informationen der Berliner Morgenpost sind weitere Übertritte nicht ausgeschlossen. Die Polizei befürchtet vor diesem Hintergrund Racheakte der Gangs. …

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Steuerbetrüger-CD
Steuerbetrüger-CD

vor 13 Stunden — Die Steuerbetrüger-CD – bekannt aus Funk und Fernsehen – jetzt auch als Multi-Country-Edition * Vereinfacht die Suche nach Steuerbetrügern * Listet Saldo-genau die Inhaber schwarzer Konten * Multi-Country-Edition ermöglicht auch Bananenrepubliken Erfolge beim Eintreiben von Steuern …

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Ethische Differenz

vor 18 Stunden — Im Jahr 1988 hat noch niemand daran gedacht, daß der Staat geklaute Daten kauft, um damit für Steuermehreinnahmen zu sorgen. In jenem Jahr schrieb der ehemalige Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Hassemer in seiner Festschrift für Werner Maihofer: Das Problem dieser Entwi…

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Schlecht kalkuliert
Schlecht kalkuliert

vor 20 Stunden — Es hat nicht lange gedauert … jetzt ist das Ding fast voll: Da werden jetzt wohl vier neue Platten fällig. …

Nach dem Übertritt: Und jetzt?

vor 22 Stunden — Der Farbenwechsel innerhalb der Rocker-Szene führt zur Frage, wie sich dieses Sakrileg nun weiter entwickelt. Fahren die zurück gebliebenen Bandidos nun Retourkutschen, wie die bürgerlichen Medien prognostizieren? Gibt es Nachahmer? In Jena wurden bereits “eindringliche Gespräche” geführt, um…

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Das Wort zum Wochenbeginn

vor 23 Stunden — Eine Gefängnisbiographie zu haben, ist auch eines der verlässlichsten Signale dafür, es mit dem Verbrechen als Beruf ernst zu nehmen. schreibt Jürgen Kaube in der FAZ. …

Gremium-Rocker über Angels und El Centro

vor 37 Stunden — Der Mann stellt klare Bedingungen. Über seine Freunde aus dem Club, die er Brüder nennt, werde er nicht sprechen. Das sei eine Frage der Loyalität. Aber über den vergangenen Mittwoch könne man reden. Ein Rocker des Gremium MC stellt sich den Fragen des Tagesspiegel. „Am Mittwoch hat s…

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Sonntags-Beschäftigung
Sonntags-Beschäftigung

vor 38 Stunden — Es tut gut, nach getaner Arbeit, den Erfolg sofort sehen zu können: Ein hochästhetischer, nostalgisch anmutender Chromblock, der selbstbewusst einen prominenten Stellplatz in der heimischen Küche einfordert. schreibt die Digitale Bourgeosisie über unsere heimatliche Caffè-Maschine. …

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Aktuelle Meldung
Aktuelle Meldung

vor 46 Stunden — Eigentlich wollte ich eine weitere Leistung bei diesem Provider buchen. Auf seiner Website begrüßte mich dann aber diese aktuelle Meldung: Wenn ich mir überlege, nicht nur am 11.2. und am 15.2. im Notfall keinen Ansprechpartner ans Telefon zu bekommen, sondern mich auch an den jeweils folge…

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Bielefelder Merkblatt für Rechtsanwälte
Bielefelder Merkblatt für Rechtsanwälte

vor 3 Tagen — In einer Bußgeldsache haben wir die Ermittlungsakte erhalten. Unserem Mandanten wird eine Geschwindigkeitsüberschreitung am Bielefelder Berg vorgeworfen. Diese Meßanlage soll angeblich der “erfolgreichste Blitzer Deutschlands” sein, jedenfalls sollen dort täglich 1.500 Autofahrer fotografiert w…

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Mitarbeiter/in gesucht
Mitarbeiter/in gesucht

vor 4 Tagen — Wir suchen eine Unterstützung für unser Kanzlei-Team. Weiteres auf unserer Website unter www.kanzlei-hoenig.de/refa-gesucht …

Google und der Geheimdienst
Google und der Geheimdienst

vor 5 Tagen — Im vergangenen Monat machte Google bekannt, man sei am 12. Januar Opfer eines raffinierten Hacker-Angriffs geworden. Chinesische Hacker hätten es bewerkstelligt, Google und 20 weitere große Unternehmen aus den Bereichen Internet, Finanzen, Technologie und Medien zu hacken. Den Suchmasch…

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Hilfsbereiter Justizvollzug
Hilfsbereiter Justizvollzug

vor 5 Tagen — Untersuchungshäftlinge muß der Verteidiger insbesondere in den ersten Tagen nach der Verhaftung im Knast besuchen. Ist der Häftling männlich und erwachsen, weiß man genau, wo er sitzt: In der Justizvollzugsanstalt Moabit. Das ist nicht nur praktisch für den Verteidiger, sondern auch für das V…

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Kuttenwechsel bei Rockers

vor 5 Tagen — Bisher waren die Rocker der El Centro Supporter der Bandidos. Seit gestern tragen sie wohl ein anderes Colour. Angeblich sollen sie geschlossen mit 80 Mann zu den Hells Angels “übergelaufen” sein, hört man in den einschlägig gut informierten Kreisen. Das wird gewiß noch eine spannende Gesch…

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Selbstanzeige

vor 6 Tagen — Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat deutschen Besitzern von Schweizer Geheimkonten zur Selbstanzeige bei den Finanzämtern geraten. berichtet die Berliner Morgenpost. Ich werde mich nicht wundern, wenn Herr Schäuble sich als Nächstes für die Aufstockung des Etats des Nachrichten…

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Zum zweiten Mal beim Schwurgericht

vor 6 Tagen — Über einen Mandanten, den ich gleich zweimal vor der Schwurgerichtskammer am Landgericht verteidigt habe, berichtet Berlin Kriminell. So ein wiederholter Auftritt eines Angeklagten beim Schwurgericht ist eigentlich höchst selten, urteilt diese Spezialkammer des Landgerichts doch über solche Tat…

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Er läßt nicht locker, der Ex-Mandant

vor 7 Tagen — Wie berichtet, forderte der Ex-Mandant mich auf, ihm meine Akten unverzüglich, spätestens jedoch bis 25.1.2010 vollständig zu übersenden. Sein Verhalten mir gegenüber hatte durchaus gewisse Ähnlichkeiten mit seinem Verhalten gegenüber der Polizei, weswegen ich ihn zu verteidigen hatte. …

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Umweltzone – Verteidigung leicht gemacht

1. Februar 2010 — Ab heute wird in Berlin Ernst gemacht mit den verschärften Regeln der Umweltzone. Nur noch Fahrzeuge mit grüner Plakette dürfen in die Stadt. Was man dagegen unternehmen kann? Eine ganze Menge: Auch wenn es nicht mein Ding ist, Werbung für die Versicherungswirtschaft zu machen. Aber wer keine…

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Der Stehler und der Hehler

31. Januar 2010 — Den deutschen Finanzbehörden werden Daten mit Informationen über 1.500 mutmaßliche Steuersünder mit Konten in der Schweiz angeboten. Der Kaufpreis soll 2,5 Millionen Euro betragen. liest man auf dradio.de. Ich verwette meinen Kopf, daß der Anbieter die Daten auf illegalem Wege erlangt h…

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Nur für Erwachsene
Nur für Erwachsene

31. Januar 2010 — Der Cartoon zum Sonntag: …

Bitte Platz zu nehmen
Bitte Platz zu nehmen

30. Januar 2010 — Heute morgen auf dem Landwehrkanal: Man sollte nur darauf achten, einigermaßen rechtzeitig den Hintern wieder hoch zu bekommen. …

Neugierige Familie

30. Januar 2010 — Aus einer Telefonnotiz: Der Anrufer bittet um Rückruf. Betr.: Wilhelmine Brause. Er möchte wissen, ob seine Schwester noch in der Untersuchungshaft sitzt. Was sagt man als Verteidiger so einem Anrufer? Schon die Frage, ob Frau Brause eine Mandantin ist, darf nicht beantwortet werden…

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Ein feiner Zug der Bahn

29. Januar 2010 — In der bislang kältesten Nacht des Jahres hat eine Schaffnerin der Deutschen Bahn in Brandenburg eine Schülerin bei minus 19 Grad Celsius aus dem Zug geworfen, weil sie die falsche Fahrkarte gelöst hatte. Die 16-Jährige habe ein Ticket für nur 5,10 Euro vorweisen können, die Strecke sei…

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Schwierige Strafmaßverteidigung
Schwierige Strafmaßverteidigung

29. Januar 2010 — Der Mandant wurde der Richterin vorgeführt, die den Erlaß eines Haftbefehls verkünden wollte. Ihm hat das aber gar nicht gefallen und das hat er der Richterin auch mitgeteilt. In dem Protokoll liest sich das so: Eine Freispruch-Verteidigung war ohnehin nicht möglich, man hatte ihn auf frische…

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Bundesheerwerbung

28. Januar 2010 — Neues zum Thema “Fremdschämen”. Hier gibt es das ganze nochmal in der ukrainischen Variante. …

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LG Berlin: Bewerbung einer Kräutermischung als Linderungsmöglichkeit für Kopf- und Gliederschmerzen unzulässig

LBR-Blog | vor 2 Stunden — Neben “Bio”- und “Öko”-Artikeln sind auch Naturheilmittel zurzeit voll im Trend. Das hat sich natürlich auch bei den Händlern herumgesprochen, di…

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Artikel über Stolperfallen bei der Wahl von Accountnamen

Advisign - Webdesign trifft Recht | vor 5 Stunden — Steht Ihr auch so oft vor dem Problem einen Namen erfinden oder wählen zu müssen? Also nicht nur bei Babies, sondern vor allem beim Anlegen von A…

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Mumpitz aus der Nähe: Der Programmflüchtling als Publikumsrat

e-comm | vor 5 Stunden —Gerhard Tötschinger, Sieger der ORF-Publikumsratswahl für den Bereich "Ältere Menschen", bezeichnete laut Meldung im Standard das aktuelle ORF-Program…

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Kaffeesatz und Hühnerknochen

kanzlei-hoenig.info | vor 6 Stunden — Polizei fürchtet Racheakte der Rocker. Bandidos gegen Hells Angels – Furcht vor Rache. Angst vor blutigem Rockerkrieg. Nach Informati…

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Nachtrag: Gewerbliche Promotionsvermittlung darf ausgeschlossen werden ...

Jurabilis | vor 6 Stunden —... meint das OVG Niedersachsen im Normenkontrollverfahren zur Promotionsordnung der Juristischen Fakultät der Leibniz-Universität Hannover. Näheres e…

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