26. August 2011 — Diese Frage stellen sich wohl täglich viele ebay-Käufer, sei es vor der Bestellung oder im Anschluss, wenn es heißt, den Artikel zu bezahlen. Doch hat der eBay-Kunde überhaupt ein Recht auf Rechnung? Die Antwort lautet wie so oft: „Es kommt darauf an!“ Zunächst ist klarzustellen, dass der Handel über eBay denselben Vorschriften unterliegt …
19. Dezember 2011 — Eine eBay- „Panne“ hatte es vor einigen Wochen ermöglicht, dass ein Anbieter unter dem Namen „sonnenschein39“ seine vermeintlichen Artikel über die Internetplattform weiter ve…
12. September 2011 — Wer bei eBay verkauft weiß, dass er das Angabot nicht einfach wieder zurückziehen darf, beispielsweise weil ein viel zu geringer Preis erzielt wurde. Aber was ist, wenn das Angebot…
29. März 2012 — Nach einer Pressemitteilung des BGH (PM Nr. 40/2012 vom 28. März 2012) hat der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs jetzt wieder einmal festgestellt (BGH, Urteil vom 28. März 2012 – VIII ZR 244/10), dass ein Kaufvertrag, bei dem ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenlei…
6. März 2012 — Das OLG Braunschweig OLG Braunschweig entscheid in seinem Urteil vom 08.02.2012 (Az.: 2 U 7/11), dass bei der unberechtigten Nutzung von Fotos für eine private eBay-Auktion 20 € Schadensersatz angemessen seien. Zu dem lehnte es einen Anspruch auf Ersatz der Rechtsanwaltskosten ab. Der Bekla…
5. März 2012 — Erneut liegt uns eine Abmahnung der Swarovski AG aus Triesen/Liechtenstein vor. Ausgesprochen wird die Abmahnung durch die Rechtsanwälte Lorenz, Seidler, Gossel aus München. Gegenstand der Abmahnung ist eine Markenrechtsverletzung auf der Internethandelsplattform Ebay. Den Betroffenen wird vo…
10. Februar 2012 — Aktuell häufen sich Fälle, in denen ein Herr Marcus Kahn aus Wuppertal, eBay-Mitglied "das*ist", Schadensersatzforderungen aufgrund vorzeitig abgebrochener eBay-Auktionen geltend macht. Herr Kahn hat innerhalb der letzten Tage auf knapp 1900 Artikel geboten, bei denen es sich um Elektroartike…
18. Januar 2012 —In Europa erfreut sich in der letzten Zeit die E-Zigarette immer größerer Beliebtheit. Sie soll das Rauchen angeblich „gesünder“ machen und es sollen dadurch weniger Giftstoffe inhaliert werden als beim Rauchen der gewöhnlichen Glimmstängel. Der Gebrauch, Besitz und Erwerb ist bislang unproblematisc…
5. Januar 2012 — In zwei Wochen wird der Bundesgerichtshof endgültig darüber entscheiden, ob ein Kläger, der auf der Internethandelsplattform eBay ein Luxushandy im Wert von ca. 24.000,00 € ersteigerte, die Differenz zu dem Ersteigerungspreis von 782,00 € als Schadensersatz zugesprochen bekommt. Die Chancen…
19. Dezember 2011 — Eine eBay- „Panne“ hatte es vor einigen Wochen ermöglicht, dass ein Anbieter unter dem Namen „sonnenschein39“ seine vermeintlichen Artikel über die Internetplattform weiter verkaufen konnte, obwohl zuvor zahlreiche Beschwerden und die Aufforderung bei dem Unternehmen eingegangen sind, dass di…
9. Dezember 2011 — Wer einen Onlineshop betreibt, weiß wie kompliziert es ist, diesen Shop auch rechtssicher zu gestalten. Zusätzliche Schwierigkeiten entstehen jedoch, wenn die Plattform, auf der der Händler anbietet, nicht einmal die strukturellen Möglichkeiten bereit stellt, um beispielsweise den Information…
25. November 2011 — Das Amtsgericht Waldbröl hat in einem Urteil vom 21.11.2011 entschieden, dass auch einzelne unwahre Elemente einer negativen eBay-Bewertung zu einem Löschungsanspruch führen können. Ursprung des Rechtsstreits war eine negative Bewertung mit dem Text: "Ware defekt, miese Verpackung, 2 Monate…
15. November 2011 — Die Service-Agentur zur Beratung und Vertretung im Schwerpunkt Umweltrecht, Wettbewerbsrecht & ElektroG (superserviceOnline) aus Hamburg verschickt derzeit Abmahnungen an Ebay Händler. Gegesntand der Abmahnung ist das Anbieten von Elektroartikeln bei Ebay, ohne dass diese nach dem Elektr…
8. November 2011 — Mit Urteil von 27.10.2011 entschied das Landgericht Hamburg, dass eine versteckte Widerrufsbelehrung einer unterbliebenen gleichzusetzen ist. Eine eBay-Händlerin wurde von ihrem Mitbewerber wegen fehlender Widerrufsbelehrung abgemahnt. Nachdem die Händlerin eine Unterlassungserklärung abge…
1. November 2011 —Das Landgericht München verurteilte einen eBay-Händler, der seine Produkte aus dem Schmuckbereich unter den Bezeichnungen: „Clip komp. T. Sabo“ bzw. „kompatibel Pandora“ anbot. (Urteil vom 06.07.2010, Az. 33 O 8163/10) Es sah darin eine Irreführung der Verbraucher, da die Begriffe „komp.“ Bzw. „komp…
1. November 2011 — Regelmäßig werden bei eBay Onlinehändler von Käufern negativ bewertet, selbst wenn der Kauf von ihrer Seite her fehlerfrei von Statten ging. Gerade da für Verkäufer nun nicht mehr die Möglichkeit besteht, ihre Kunden ebenfalls negativ zu bewerten, wenn es beim Kauf zu Problemen kam, ist es um…
11. Oktober 2011 — Im Juni haben wir bereits über die neue Richtlinie zum Verbraucherschutz im Internet berichtet. Diese wurde am 23. Juni 2011 vom Europaparlament verabschiedet, die Zustimmung des Rates stand noch aus. Gestern hat dann der Europäische Rat die Verbraucherrichtlinie angenommen. Bis Mitte 2013 mü…
12. September 2011 —Wer bei eBay verkauft weiß, dass er das Angabot nicht einfach wieder zurückziehen darf, beispielsweise weil ein viel zu geringer Preis erzielt wurde. Aber was ist, wenn das Angebot gar nicht selbst eingestellt wurde, sondern von einem (nicht autorisierten) Dritten? Es gibt jetzt ein Urteil des BGH z…
26. August 2011 — Diese Frage stellen sich wohl täglich viele ebay-Käufer, sei es vor der Bestellung oder im Anschluss, wenn es heißt, den Artikel zu bezahlen. Doch hat der eBay-Kunde überhaupt ein Recht auf Rechnung? Die Antwort lautet wie so oft: „Es kommt darauf an!“ Zunächst ist klarzustellen, dass der H…
24. August 2011 — EBay hat angekündigt, dass ab September 2011 die Zeichenanzahl in der Titelzeile von bisher 55 auf 80 Zeichen erweitert wird. Auf diese Weise soll eine noch genauere Auffindbarkeit des gesuchten Produktes erreicht werden. EBay teilt zu dieser Neuerung folgendes mit: „Die Artikelbezeichnung …
22. August 2011 — Shopbetreiber stehen häufig vor der Frage, inwieweit sie eine Altersprüfung ihrer Kunden im Onlineshop durchführen müssen. Relevant ist dabei natürlich vor allem das Jugendschutzgesetz, Strafrecht sowie Datenschutz. Besonders der Jugendschutz wird durch Diskussionen um „Flatrate-Partys“ und „…
11. August 2011 — Das Landgericht Köln hat vorläufig entschieden, dass Abgemahnte, die unberechtigt Fotos bei ebay-Auktionen eingesetzt haben, maximal 100,- € Abmahnkosten zahlen müssen. (Hinweisbeschluss vom 02.08.2011, Az: 28 S 10/11). Dies gelte allerdings nur bei der erstmaligen Verwendung von wenigen Foto…
29. Juli 2011 — Das Landgericht Dortmund hat am 07. April 2011 (Az: 20 O 19/11) per einstweiliger Verfügung einen Beschluss erlassen, indem einem eBay-Anbieter verboten wurde, eine Widerrufsfrist von 14 Tagen anzugeben, wenn er dem Käufer erst 49 Stunden nach Vertragsschluss eine Widerrufsbelehrung in Textfo…
13. Juli 2011 — In seinem Urteil vom 12.07.2011 (Urteil C-324/09 )stellte der Europäische Gerichtshof fest: Nutzt eBay kopierte Artikel für Werbung oder ignoriert Beschwerden, haftet es für Verstöße gegen das Markenrecht. Durch dieses Urteil präzisierte der EuGH die Verantwortlichkeit von Internethandelsplat…
28. Juni 2011 — Die Internethandelsplattform eBay teilte am 14.06.2011 mit, dass ab sofort gewerbliche Händler mit „FSK ab 18“ gekennzeichnete Filme und mit „USK ab 18“ gekennzeichnete Computerspiele bei eBay anbieten dürfen und nahm die Regelungen dazu in die „eBay-Grundsätze zu jugendgefährdenden Medien“ a…
13. Mai 2011 — Der Bundesgerichtshof, Urteil vom 11.05.2011, Az.: VIII ZR 289/09 hat entschieden, dass der Accountinhaber eine Ebay Kontos nicht zwangsläufig vertraglich für Erklärungen haftet, die ein Dritter unter unbefugter Verwendung dieses Kontos abgegeben hat. Im März 2008 wurde über das Ebay Konto…
18. April 2011 — Das Landgericht Siegen hat mit vom Urteil vom 14.12.2010 entschieden, dass ein gewerblicher Verkäufer bei ebay nicht deshalb von seinen Informationspflichten über das Zustandekommen des Vertrages und die Speicherung des Vertragstextes befreit wird, da die Kunden als ebay Mitglieder diese K…
22. März 2011 — Die Zahl der Fehler die man bei der Formulierung einer Widerrufsbelehrung machen kann, ist schon beinahe unzählbar. Man kann sagen, dass man fast bei jedem Satz wenn nicht sogar Wort einen Fehler machen kann. Dieses illustriert etwa das Urteil des Landgericht Bonn, Beschluss vom vom 21.07.201…
Juraexamen.info | vor 5 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 6 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 6 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 6 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …
kanzlei-hoenig.de | vor 7 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…