Bella & Ratzka Rechtsanwälte

Rechtsanwälte und Strafverteidiger in der Lutherstadt Eisleben
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Ein alter Hut und trotzdem spannend: Internet-Cafés vor dem Aus?

5. April 2012 — Es wird aktuell viel diskutiert über die vielen WLAN Zugänge, die von Café- und Kneipenbetreibern in Deutschland den Gästen zur Verfügung gestellt werden. Dabei sind uns derartige Fälle schon länger auch aus eigenen Mandanten bekannt. Auch die grundsätzliche Problematik ist nicht neu: Der Kneipenbetreiber bietet seinem Gast einen Internetzug…

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29. Dezember 2011 — Aktuell gilt die WPA2 Verschlüsselung als sicherste Methode, ein WLAN abzusichern. Auch die Rechtsprechung geht bislang davon aus, dass ein mit WPA2 abgesichertes WLAN ausreic…

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13. Oktober 2011 — Es war DIE Entscheidung des letzten Jahres, zumindest für die Filesharing-Szene. Der Bundesgerichtshof stellte in seinem Urteil “Sommer unseres Lebens” klar, dass eine widerle…

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Ein alter Hut und trotzdem spannend: Internet-Cafés vor dem Aus?

5. April 2012 — Es wird aktuell viel diskutiert über die vielen WLAN Zugänge, die von Café- und Kneipenbetreibern in Deutschland den Gästen zur Verfügung gestellt werden. Dabei sind uns derartige Fälle schon länger auch aus eigenen Mandanten bekannt. Auch die grundsätzliche Problematik ist nicht neu: Der Kne…

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Die WLAN Sicherheit bröckelt! Auswirkungen für Filesharing-Streitigkeiten?

29. Dezember 2011 — Aktuell gilt die WPA2 Verschlüsselung als sicherste Methode, ein WLAN abzusichern. Auch die Rechtsprechung geht bislang davon aus, dass ein mit WPA2 abgesichertes WLAN ausreichend gesichert im rechtlichen Sinn ist, so dass bei einem Einbruch in ein solches WLAN der Inhaber des Netzes für etwa…

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Filesharing: OLG & LG Stuttgart sind sich einig – keine Sippenhaft bei Rechtsverletzungen

17. November 2011 — Vor einiger Zeit hatten wir bereits an dieser Stelle über ein recht erfreuliches Urteil des Landgerichtes Stuttgart berichtet, welches die Entscheidung des Bundesgerichtshofes “Sommer unseres Lebens” sehr genau beachtet hat und feststellte, dass den abgemahnten Anschlussinhaber lediglich eine …

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Filesharing: Wenigstens das LG Stuttgart versteht den BGH

13. Oktober 2011 — Es war DIE Entscheidung des letzten Jahres, zumindest für die Filesharing-Szene. Der Bundesgerichtshof stellte in seinem Urteil “Sommer unseres Lebens” klar, dass eine widerlegbare Vermutung dafür spreche, dass der Inhaber eines Internetanschlusses, über den die behauptete Rechtsverletzung be…

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Filesharing: Keine Kostendeckelung bei PC-Spiel und keine ausreichende Sicherung durch Portsperrung

26. Januar 2011 — Wieder einmal pulverisiert das Landgericht Köln die Verteidigung des Anschlussinhabers gegen den Vorwurf der Urheberrechtsverletzung. Mit seinem Beschluss vom 10.01.2011, Az.: 28 O 421/10, stellte das LG zwei Dinge fest: . 1. Ist ein Computerspiel Gegenstand der Abmahnung, so greift die K…

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Rundblick zum Wochenende (5)

3. Dezember 2010 — Die zwei Hauptthemen der Woche: Der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) wird unter anderen hier, hier, hier, hier und hier diskutiert, mit verschiedenen Ergebnissen. Die Auswechslung der Verteidiger durch Wetter-Moderator Kachelmann war hier, hier, hier, hier und hier Dikussionsgege…

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“Scharzsurfen” in fremdem, unverschlüsseltem WLAN nicht strafbar

20. Oktober 2010 — Das LG Wuppertal hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob jemand, der sich ohne Berechtigung in ein fremdes jedoch unverschlüsseltes WLAN einklinkt und dort den Zugang zum Internet nutzt, strafbar macht. NEIN!…entschied das Gericht. Eine Strafbarkeit gemäß §§ 89 Satz 1, 148 Abs. 1 Nr. 1 T…

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WLAN-Sicherheit

15. Juni 2010 — Nachdem sich der Bundesgerichtshof vor kurzem zur Frage der Haftung des WLAN Betreibers geäußert hat (siehe hier), kommen seitens der Mandanten immer wieder Fragen, wie man denn nun ein WLAN schützen soll. Aus diesem Grund ein paar praktische Tipps: Der BGH vertritt die Auffassung, dass es au…

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Es scheint sich noch nicht rumgesprochen zu haben…

4. Juni 2010 — …oder aber die Abmahnkanzleien ignorieren die Rechtsprechung des BGH. Wie bereits hier berichtet, hat der BGH in seiner vielbeachteten Entscheidung zur Störerhaftung des WLAN Betreibers klipp und klar festgestellt, dass der WLAN Betreiber weder als Täter noch als Teilnehmer einer Urheberrecht…

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Filesharing: BGH schweigt unerwartet zu § 97a Abs. 2 UrhG

3. Juni 2010 — Das Urteil des BGH zur Haftung des WLAN Betreibers für Urheberrechtsverletzungen (Urteil vom 12.05.2010, Az.: I ZR 121/08) hat entgegen der ursprünglichen Pressemitteilung letztlich doch kaum verwertbare Ausführungen zu § 97a Abs. 2 UrhG gemacht. Zwar hat der BGH festgestellt, dass der Betr…

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Filesharing: Urteil des Bundesgerichtshofes zur Haftung des WLAN-Betreibers

12. Mai 2010 — Der Bundesgerichtshof hat nun endlich mit Urteil vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08 – Sommer unseres Lebens – die Haftung des WLAN-Betreibers für Urheberrechtsverletzungen, die über seinen Anschluss begangen wurden, konkretisiert. Grundsätzlich kann eine Haftung gegeben sein, sofern Prüfungspflic…

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Filesharing: OLG Köln zur Unerheblichkeit des Einwandes der Abwesenheit

9. März 2010 — Wie die Kollegen Dr. Damm & Partner unter dem Titel “WLAN allein zu Haus” darstellen, hatte sich das OLG Köln mit der Frage zu beschäftigen, ob der Einwand einer Abgemahnten, sie und ihr Sohn, und damit die berechtigten Nutzer des Computers, seien zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung gar ni…

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  • vor 3 Tagen — Neu: Mietrecht / Maklerrecht: AG Sangerhausen zur den branchentypischen Nebenleistungen eines Wohnungsmaklers http://t.co/JJYI2ydh
  • vor 4 Tagen — Neu: Anwaltsalltag: Artilleriegeschütze, die sich auf Spatzen richten! http://t.co/Z07Io5hS
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Neuer Plagiatsfall!? Gehören neben Politikern nun auch Anwälte zu den "Tätern"?

Jurabilis | vor 5 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …

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Datenschutz bei Apps häufig mangelhaft - meint die Stiung Warentest

beck-blog | vor 6 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …

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Welchen Wert hat ein Menschenleben?

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