Rechtsanwälte und Strafverteidiger in der Lutherstadt Eisleben
1. Juni 2011 — Da uns in der letzten Zeit vermehrt Anfragen erreichten, wie die Rechtsmittelverfahren, mit welchen wir ablehende Entscheidungen der Rechtspfleger über Beratungshilfegesuche angegriffen haben, ausgegangen sind, kommt hier ein kleiner Zwischenbericht. Den Angelegenheiten liegt insgesamt folgender Sachverhalt zugrunde: Mandanten waren wegen me…
4. August 2011 — Betreiber von Online-Shops dürfen wieder einmal die Änderungen der gesetzlichen Vorschriften zum Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen in ihre Widerrufsbelehrungen einarbeite…
6. Dezember 2011 — Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche werden von den Unterlassungsgläubigern in der Regel mit einer Abmahnung angegriffen, in welcher der Unterlassungsschuldner zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert wird. In der Regel führt nur die Abgabe einer solchen Unt…
4. August 2011 — Betreiber von Online-Shops dürfen wieder einmal die Änderungen der gesetzlichen Vorschriften zum Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen in ihre Widerrufsbelehrungen einarbeiten. Am heutigen 04.08.2011 sind die Gesetzesänderungen in Kraft getreten. Die neue Musterwiderrufsbelehrung ist damit i…
25. Juli 2011 — Das Landgericht München I hat mit Beschluss vom 12.07.2011, Az.: 7 O 1310/11, festgestellt, dass derjenige, der einen Musiktitel mit uneingeschränkter Qualität zum Download im Internet bereitstellt, im gewerblichen Ausmaß im Sinne von § 101 UrhG handelt. In einem solchen Fall bestünde somit ein…
1. Juni 2011 — Da uns in der letzten Zeit vermehrt Anfragen erreichten, wie die Rechtsmittelverfahren, mit welchen wir ablehende Entscheidungen der Rechtspfleger über Beratungshilfegesuche angegriffen haben, ausgegangen sind, kommt hier ein kleiner Zwischenbericht. Den Angelegenheiten liegt insgesamt folgen…
16. Dezember 2010 — Bereits mehrfach hatten wir an dieser Stelle (siehe hier und hier) auf unsinnige Auskünfte von Rechtschutzversicherern in Filesharing-Angelegenheiten hingewiesen. Erneut berichtete eine Mandantin aktuell über sinnfreie, ja schädliche Auskünfte ihrer Versicherung. Die Mandantin war abgemahnt w…
28. Oktober 2010 — Das Landgericht Hamburg hatte sich mit einem Filesharer zu befassen, der unter anderem Titel der Band Rammstein zum Download angeboten hatte (Urteil vom 8. Oktober 2010, Az.: 308 O 710/09). Der Schadensersatzanspruch des Klägers und Rechteinhaber stand für das LG dem Grunde nach fest. Spannen…
22. September 2010 — Das Urteil: Das OLG Celle (Urteil vom 02.09.2010, Az.: 3 U 34/10) hatte sich mit folgendem Sachverhalt zu befassen: Ein Onlinehändler war von einem Mitbewerber am Markt wegen verschiedener Fehler in seinen AGB abgemahnt worden. Die Abmahnung kam von Anwalt des Mitbewerber und war mit einer …
22. September 2010 — Das Urteil: Das OLG Celle (Urteil vom 02.09.2010, Az.: 3 U 34/10) hatte sich mit folgendem Sachverhalt zu befassen: Ein Onlinehändler war von einem Mitbewerber am Markt wegen verschiedener Fehler in seinen AGB abgemahnt worden. Die Abmahnung kam von Anwalt des Mitbewerber und war mit einer …
22. Juni 2010 — Der Mandant hatte im vorigen Jahr bereits eine Abmahnung wegen angeblichem Filesharing bekommen. Ohne sich anwaltlich beraten zu lassen unterzeichnete er die beigefügte Unterlassungserklärung und zahlte den eher unterdurchschnittlichen Vergleichsbetrag. Der behauptete Verstoß war irgendwann i…
21. Juni 2010 — Die Kanzlei Rasch aus Hamburg mahnt aktuell für die Universal Music GmbH Urheberrechtsverletzungen am Musikalbum “The Fame” von Lady Gaga ab. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, deren Entwurf der Abmahnung beigefügt wurde und der tunlichst nicht unterschri…
21. Juni 2010 — Mit erfrischend kurzen und Papier sparenden Schriftsätzen mahnt die Kanzlei U + C Rechtsanwälte derzeit im Auftrag der Koch Media GmbH aus dem österreichischen Höfen Rechtsverletzungen an den Werken “Risen” und “Lesbian Vampire Killers” ab. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserkläru…
18. Juni 2010 — Die Kanzlei Waldorf mahnt immer noch für die Constantin Film Verleih GmbH Urheberrechtsverletzungen bezüglich des Films “Horst Schlämmer – Isch kandidiere!” ab. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrages von 956,00 €. Wie üblich ist kan…
16. Juni 2010 — Ich weiß nicht, worum es sich bei dem betreffenden Musikwerk handelt, und ich habe die starke Vermutung, ich will es gar nicht wissen. Trotzdem, die Kanzlei Nümann + Lang mahnt derzeit im Auftrag eines Herrn Andreas Donauer das Musikwerk “So a schena Dag” ab. Gefordert wird die Abgabe einer U…
11. Juni 2010 — Die Kanzlei Schutt, Waetke aus Karlsruhe mahnt aktuell für TOBIS Film aus Berlin (das sind sind die mit dem kackenden Eier legenden Hahn) Urheberrechtsverletzungen am Film “The Book of Eli” ab. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung, deren wie üblich äußerst fragwürdiger Entwurf…
10. Juni 2010 — Immer noch oder schon wieder und wer weiß wie lange noch mahnt die Kanzlei Rasch aus Hamburg für die Universal Music GmbH aus Berlin Urheberrechtsverletzungen bzgl. des Musikalbums “MTV Unplugged In New York” der Sportfreunde Stiller ab. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung …
9. Juni 2010 — Das Landgericht Köln hatte sich in einem Verfahren (Urteil vom 21.04.2010, Az.: 28 O 596/09) einem Familienvater zu beschäftigen, gegen den ein Urheberrechtsinhaber Unterlassungs- und Zahlungsansprüche wegen einer Urheberrechtsverletzung im Wege des Filesharings geltend machte. Das Gericht…
7. Juni 2010 — Während in den letzten Monaten regelmäßig die Fristen zur Abgabe einer Unterlassungserklärung selten mehr als 7 Tage seit Fertigung der Abmahnung betrugen, darf ich mir nunmehr vermehrt Zeit lassen. Teilweise lassen die Kanzleien den Abgemahnten zwei Wochen Zeit, bis eine Abgabe der Unterlass…
4. Juni 2010 — Die Kanzlei Waldorf mahnt aktuell für die Sony Music Entertainment Germany GmbH Urheberrechtsverletzungen bezüglich des Albums “Music for men” der Band Gossip ab. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung in der bei Waldorf üblichen Form sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrages…
1. Juni 2010 — Irgendwann war der Mandant leider etwas entnervt. Nachdem ich ihm, telefonisch über einige hundert Kilometer hinweg, erläutert hatte, warum er eine urheberrechtliche Abmahnung erhalten hat, wie die abmahnende Kanzlei an seine Daten kam und das er offenbar nicht einmal als Störer hafte, fragte…
11. Mai 2010 — Ich mag ein Banause sein, aber das diesmal betroffene Album kenne ich ebensowenig wie den Künstler. Jedenfalls mahnt die Kanzlei Waldorf aktuell für die Sony Music Entertainment Germany GmbH Urheberrechtsverletzungen am Album “Rebelution” von “Pitbull” ab. Gefordert wird die übliche Unterla…
10. Mai 2010 — Der Mandant erreichte mich Freitag abend telefonisch (ja, das gibt es!). Er habe eine Abmahnung wegen unerlaubter Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke erhalten. Die Frist laufe am Sonntag ab. Am Samstag im Laufe des Tages waren alle Unterlagen von ihm endlich bei mir. Nachdem wir ku…
26. April 2010 — Es ist soweit! Die bislang, nach meiner Kenntnis, erste tatsächliche Entscheidung eines deutschen Gerichtes zur Frage, ob bei einer urheberrechtlichen Abmahnung § 97a Abs. 2 UrhG zur Anwendung kommt, hat das Amtsgericht Frankfurt gefällt. Demnach werfe eine solche Abmahnung keine rechtliche…
26. April 2010 — Die Kanzlei C-S-R Rechtsanwaltskanzlei aus Ettlingen mahnt derzeit für die Purzel-Video GmbH Urheberrechtsverletzungen bezüglich mehrerer Pornofilme ab. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung, welche als Entwurf beigefügt ist. Das Unterzeichnen dieser Unterlassungserklärung …
22. April 2010 — Die Kanzlei Waldorf mahnt derzeit für die Sony Music Entertainment Germany GmbH Urheberrechtsverletzungen bezüglich des Albums “Greatest Hits” der Foo Fighters ab. Von allen abgemahnten Werken ist dies zum ersten mal eines, was musikalisch wenigstens interessant wäre. Wie dem auch sei, geford…
20. April 2010 — Die Kanzlei Waldorf mahnt derzeit für DHV - Der Hörbuchverlag GmbH Urheberrechtsverletzungen bezüglich des Hörbuches “Harry Potter und die Heiligtümer des Todes”. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von 806,00 EUR, bestehen…
Juraexamen.info | vor 5 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 5 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 5 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 6 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …
kanzlei-hoenig.de | vor 7 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…