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Ein alter Hut und trotzdem spannend: Internet-Cafés vor dem Aus?
5. April 2012 — Es wird aktuell viel diskutiert über die vielen WLAN Zugänge, die von Café- und Kneipenbetreibern in
Deutschland den Gästen zur Verfügung gestellt werden. Dabei sind uns derartige Fälle schon länger auch aus eigenen Mandanten
bekannt. Auch die grundsätzliche Problematik ist nicht neu: Der Kneipenbetreiber bietet seinem Gast einen Internetzug…
OLG Köln: Anschlussinhaber haftet nicht zwingend für filesharenden Ehepartner
vor 4 Tagen — Langsam beginne ich vom OLG Köln zu schwärmen (siehe auch hier). In einer aktuellen Entscheidung (Urteil
vom 16.05.2012, Az.: 6 U 239/11) hatte sich das Oberlandesgericht mit Frage der unter Ehegatten für Urheberrechtsverletzungen durch zu beschäftigen. Zunächst stellte …
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Kein beweissicherer “Beobachter” – OLG Köln zur Ermittlungssoftware bei Filesharingfällen
vor 4 Tagen — Das Oberlandesgericht Köln ist in Sachen gern mal für eine erwähnenswerte Entscheidung gut und stutzt die stadtinterne Vorinstanz
dabei gern auch etwas zusammen. So gerade wieder geschehen in einer viel diskutierten (stellvertretend hier und hier)
Entscheidung des OLG (Beschluss vom…
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Wieder einmal Filesharing-Sonderangebote im Umlauf!
vor 5 Tagen — Bereits Ende 2010 hatte die DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH offenbar ihre
Rechtsanwälte gewechselt und ließ die neuen Prozessvertreter gleich einmal in laufenden Fällen ein “Sonderangebot” machen. Gegen
Zahlung eines Betrages von 99,- € sollten alle in den jeweiligen …
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Nach Facebook-Pinnwand-Abmahnung folgt einstweilige Verfügung
25. April 2012 — Es war offenbar der Aufreger der letzten Wochen. Die Kollegen Lampmann Haberkamm berichteten über einen Mandanten, der abgemahnt worden war,
weil ein Dritter auf der Facebook-Pinnwand des Mandanten ein urheberrechtlich geschütztes gepostet hatte. Die Reaktionen der einschlägig …
Immer diese Bettelei…
23. April 2012 — Der Mandant wird von einer für vielfältige bekannten Rechtsanwaltskanzlei in Anspruch genommen. Er hatte, auf eine entsprechende Abmahnung
hin, eine modifizierte vorsorgliche Unterlassungserklärung abgegeben, die geltend gemachten Kostenansprüche jedoch
zurückgewiesen. All dies gesc…
Die Facebook-Pinnwand-Abmahnung und ihre Wellen
11. April 2012 — Da wird ein Facebook-Nutzer abgemahnt, weil auf seiner von einem Dritten ein Foto veröffentlicht wurde, zu dessen Veröffentlichung der
pinnende Nutzer kein Recht hatte. Darüber berichtet man hier mit deutlicher Warnung vor Gefahren, was nach der hier postulierten
Darstellung ein gewalt…
Eltern haften für ihre filesharenden Kinder!
11. April 2012 — Das Oberlandesgericht Köln hatte sich jüngst mit der Frage der der
für Filesharing-Aktivitäten ihres Spößlings zu beschäftigen (Urteil d. OLG Köln, 23.03.2012, Az.: 6 U 67/11). Bemerkenswert an
dieser Entscheidung ist, dass die Eltern als Anschlussinhaber nicht etwa nur die Stö…
Diskussion: Heymanns Strafrecht Online Blog
Ein alter Hut und trotzdem spannend: Internet-Cafés vor dem Aus?
5. April 2012 — Es wird aktuell viel diskutiert über die vielen WLAN Zugänge, die von Café- und Kneipenbetreibern in
Deutschland den Gästen zur Verfügung gestellt werden. Dabei sind uns derartige Fälle schon länger auch aus eigenen Mandanten
bekannt. Auch die grundsätzliche Problematik ist nicht neu: Der Kne…
OLG Hamm zur sekundären Darlegungslast bei Filesharing
28. März 2012 — Nach der “Sommer unseres Lebens” Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH, Urteil v. 12.05.2010, Az.: I
ZR 121/08) finden sich vermehrt Urteile, die sich mit der Frage der sekundären von Abgemahnten bei der Verteidigung gegen Filesharing-Vorwürfe
befassen. Diesbezüglich hatten…
Warnung: Fake-Abmahnung von “Dr. Kroner & Kollegen”
27. März 2012 — Von einer angeblichen Kanzlei “Dr. Kroner & Kollegen” werden seit einiger Zeit Abmahnungen
verschickt. Diese Abmahnungen gehen Internetnutzern offenbar per E-Mail zu. Das ansich ist noch unproblematisch. Allerdings warnt
die bayrische Polizei nunmehr vor diesen E-Mails. Der Grund: Die Kan…
Abmahnung! Fehlerhaftes Impressum bei fehlender Angabe des Registereintrags!
27. März 2012 — Wer eine Internetseite gewerblich betreibt muss ein (oder Anbieterkennzeichnung) vorhalten. Darin enthalten sein muss, sofern die Firma im
eingetragen ist, die
Registernummer, die Registerbehörde und deren Sitz. Fehlen derartige Angaben, so kann dies einen abmahnfähi…
Haftstrafen für Betreiber von Abo-Fallen…und nun?
26. März 2012 — Nicht nur hier bei heise-online sondern fast überall im Internet pfeifen es die Spatzen von den Dächern:
Betreiber von Abo-Fallen sind verurteilt worden! Drei Jahre und neun Monate für den Haupttäter, die Mittäter kommen mit Bewährungs- und Geldstrafen davon. Soweit, so gut. Was heißt …
Facebook verliert und Google wird abgemahnt
6. März 2012 — im Internet
ist bekannterweise seit geraumer Zeit der Dauerbrenner, mit dem sich Gerichte zu beschäftigen haben. Zwei Große des Internets
hat’s grad ein wenig erwischt: Das LG Berlin (Urteil vom 06.03.2012, Az.: 16 O 551/10; noch nicht rechtskräftig) hat den
“Freundefinder” sowie …
Diskussion: Dr. Damm & Partner
Rechtsanwälte
Wenn der Bumerang zurück kommt! Oder: Vorsicht bei vorbeugenden Unterlassungserklärungen!
28. Februar 2012 — Wenn der wegen Filesharing-Aktivitäten nunmehr zum fünften Mal abgemahnte Mandant wieder einmal vor
der Kanzleitür steht und um Hilfe bittet, drängt sich gelegentlich die Frage auf, ob nicht vorbeugende Unterlassungserklärungen
gegenüber den potentiellen nächsten Abmahnern in Betracht kommen …
Filesharing: Debcon GmbH nun auch in Sachen DigiProtect aktiv
27. Februar 2012 — Dass die Debcon GmbH offenbar als “Nachfolger” der Kanzlei U+C Rechtsanwälte für die Filmvertriebs AG die bislang erfolglos geltend gemachten
Forderungen einzutreiben versucht, hatten wir bereits hier berichtet. Der Kollege Stadler teilt nun hier mit, dass die Debcon
GmbH sich auch An…
Aktuelle Abmahnung wegen Filesharing durch Leos Suchanek / Kanzlei Schroeder
27. Februar 2012 — Die Kanzlei Schroeder mahnt aktuell für Herrn Leos Suchanek Urheberrechtsverletzungen durch bezüglich des Filmwerkes “Sima in Paperbag
Blowjob” ab. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines pauschalen
Vergleichsbetrages von 750 €…
Da schießt der Abmahner daneben!
16. Februar 2012 — Ein Mandant wird abgemahnt, da er ein urheberrechtlich geschütztes Werk über seinen Internetanschluss
verbreitet haben soll. Die enthält mit
IP-Adresse, Hash-Wert und Auskunftsbeschluss die üblichen Beigaben. Der Mandant ist dennoch mehr als überrascht. Zwar unterhält
er unter der a…
Aktuelle Abmahnung wegen Filesharing durch Grafton Hold LLP. / Kanzlei Paulus Rechtsanwälte
14. Februar 2012 — Die Kanzlei
Rechtsanwälte aus mahnt aktuell für die GRAFTON
HOLD LLP aus Hertfordshire, Großbritannien, Urheberrechtsverletzungen durch bezüglich des Musikwerkes “ILHAMA – Bei mir bist Du scheen” enthalten auf der
Compilation “The Dome Vol. 60″ ab. Gefordert wird d…
Widerrufsbelehrung bei Ebay-Auktion auch nach Zuschlag noch “unverzüglich nach Vertragsschluss”
7. Februar 2012 — Wer bei oder in anderen
Auktionshäusern ein (Höchst-)Gebot für eine Ware abgibt, gibt damit auch die zum notwendigen Willenserklärungen vor Ende der ab. Wer nun als Verbraucher bei einem gewerblichen Händler Ware
ersteigert freut sich auf das ihm zustehende Widerr…
Verkauf von Filesharing-Forderungen offenbar erfolgreich – Debcon GmbH macht Ansprüche nun geltend
1. Februar 2012 — Bereits Anfang Dezember hatten wir hier darüber berichtet, dass die Kanzlei Urmann + Collegen (U + C
Rechtsanwälte) aus
Filesharing-Abmahnungen im Wert von 90 Millionen Euro zum gestellt hatte. Es sollte sich, nach Berichten bzw. Schätzungen verschiedener Kollegen und Medi…
Diskussion: Internet-Law
Aktuelle Abmahnung wegen Filesharing durch DigiRights Administration GmbH / Kanzlei Rechtsanwalt Daniel Sebastian
30. Januar 2012 — Daniel
Sebastian mahnt aktuell für die DigiRights Administration GmbH Urheberrechtsverletzungen durch bezüglich des Werkes “One Night In Ibiza” der Künstler Mike Candys
& Ft. ab. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten
Unterlassungserk…
Widerrufsbelehrung – Angabe einer Postfachadresse ausreichend
25. Januar 2012 — Im Rahmen einer hat der Online-Händler grundsätzlich anzugeben, wohin der Widerruf zu richten
ist. Fraglich war, ob bei der Angabe der eine
Postfachadresse ausreichend ist. Der Bundesgerichtshof hatte dies bereits einmal positiv entschieden (BGH, Urteil vom 11.04.20…
Aktuelle Abmahnung wegen Filesharing durch EMI Music Germany GmbH & Co. KG / Kanzlei Kornmeier & Partner
24. Januar 2012 — Die Kanzlei
& Partner mahnt derzeit für die EMI Music Germany GmbH & Co. KG Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing bezüglich des
Werkes “Titanium (feat. Sia)” von David Guetta, enthalten in einem Dateicontainer ab. Gefordert wird die
Abgabe …
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Aktuelle Abmahnung wegen Filesharing durch Anis Mohamed Ferchichi (Bushido) / Kanzlei Bindhardt Fiedler Zerbe
24. Januar 2012 — Die Kanzlei Bindhardt Zerbe mahnt aktuell für Anis Mohamed Ferchichi alias Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing bezüglich des Werkes “So mach ich es”
(Bushido & Sido, vom Album “23″), enthalten in einem German Top 100 Single Charts Dateicontainer ab. Gefordert wir…
Filesharing: Ein bißchen “back to the roots”, ein bißchen Anwaltsschelte und das Ende der vorsorglichen
Unterlassungserklärung(?) kommt vom OLG Düsseldorf
16. Januar 2012 — Die im folgenden dargestellte Entscheidung bietet in Filesharing-Fällen viel Diskussionsstoff: Was
nützt dem Abgemahnten das Bestreiten der korrekten Adressermittlung? Wie sieht eine hinreichend konkrete aus? Wie bestimmt muss eine Unterlassungserklärung sein?
Führt das Fehlen einer…
