Rechtsanwälte und Strafverteidiger in der Lutherstadt Eisleben
14. Februar 2012 — Die Kanzlei Paulus Rechtsanwälte aus Berlin mahnt aktuell für die GRAFTON HOLD LLP aus Hertfordshire, Großbritannien, Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing bezüglich des Musikwerkes “ILHAMA – Bei mir bist Du scheen” enthalten auf der Compilation “The Dome Vol. 60″ ab. Gefordert wird d…
25. Oktober 2011 — Wer ein Produkt als “Schweinebraten” bezeichnet, es tatsächlich jedoch aus verschiedenen, zusammengefügten Fleischstücken herstellt, der führt Verbraucher in die Irre. Das fand jetzt das VG Berlin (Urteil vom 20.10.2011, Az.: VG 14 K 43.09). Die Lebensmittelbehörden waren gegen einen Produz…
13. Mai 2011 — Sinn und Zweck von Abmahnungen (auch) im Wettbewerbsrecht ist es, Rechtsverletzer auf Verstöße hinzuweisen und sie ohne gerichtliche Auseinandersetzung zu einem alternativen, rechtsverletzungsfreien Verhalten zu bringen. Reagiert der Rechtsverletzer auf die Abmahnung nicht, ist meist eine ein…
6. Mai 2011 — Die Kanzlei BaumgartenBrandt aus Berlin mahnt aktuell für die KSM GmbH Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing bzgl. des Werkes “Max Schemling – Eine deutsche Legende” ab. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, deren Entwurf der Abmahnung beigefügt wurde, …
13. September 2010 — Die Kanzlei BaumgartenBrandt aus Berlin mahnt derzeit für die Kölner I-ON New Media GmbH Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing am Filmwerk “Invitation Only” ab. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung, deren aus mehreren Gründen ungünstiger Entwurf der Abmahnung beigefügt…
1. Juli 2010 — Die Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller aus Augsburg mahnt derzeit für die Firma Tino Media, Inhaber Erich Mayr aus Berlin Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing bezüglich des Filmes “Partysex 3″ ab. Neben der üblichen Forderung nach einer Unterlassungserklärung, deren beigefügter En…
24. Juni 2010 — Gegenwärtig mahnt die Münchner Kanzlei Waldorf für die Majestic Filmverleih GmbH aus Berlin mit den üblichen seitenlangen Schreiben Urheberrechtsverletzungen bezüglich des Films “Wüstenblume” ab. Die beigefügte Unterlassungserklärung sollte nicht vorbehaltlos unterzeichnet werden. Der geltend…
11. Juni 2010 — Die Kanzlei Schutt, Waetke aus Karlsruhe mahnt aktuell für TOBIS Film aus Berlin (das sind sind die mit dem kackenden Eier legenden Hahn) Urheberrechtsverletzungen am Film “The Book of Eli” ab. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung, deren wie üblich äußerst fragwürdiger Entwurf…
10. Juni 2010 — Immer noch oder schon wieder und wer weiß wie lange noch mahnt die Kanzlei Rasch aus Hamburg für die Universal Music GmbH aus Berlin Urheberrechtsverletzungen bzgl. des Musikalbums “MTV Unplugged In New York” der Sportfreunde Stiller ab. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung …
22. April 2010 — Das AG Burg hat einen von mir verteidigten Mandanten vom Vorwurf der Abstandsunterschreitung freigesprochen, da das Messergebnis nicht verwertbar war. Zum Einsatz kam laut Akte ein VKS 3.0 in der Softwareversion 3.01. Die Messung mit diesem Gerät und dieser Software sei nicht verwertbar, da…
30. März 2010 — Die Kanzlei BaumgartenBrandt aus Berlin mahnt derzeit für die Europool Europäische Medienbeteiligungs-GmbH Urheberrechtsverletzungen des Films “Niko ein Rentier hebt ab” ab. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung auf dem jeweils beigefügten Formular sowie die Zahlung eines Ver…
7. Juli 2009 —Muss eine Feuerwehr Spezialfahrzeuge oder -material kostenpflichtig von anderen Wehren zum Einsatz hinzuziehen, so darf sie diese Kosten nicht auf den vom Brand betroffenen Bürger umlegen, zumindest nicht, wenn dieser nicht grundsätzlich wegen Fehlalarm o.ä. erstattungspflichtig ist. Dies hat das VG…
21. Oktober 2008 —Diese Angelegenheit machte schon viele Schlagzeilen. Das Magdeburger Hundertwasserhaus, wenn ich mich recht entsinne, dass letzte Projekt zu Lebzeiten des Meisters, eröffnete und bot einigen Läden ein neues Heim. Vermieter ist das katholische Siedlungswerk St. Gertrud. Trotzdem gelang es einem Laden…
17. März 2008 —So heißt es zumindest im Tennis. Und das durchaus auch das schon zu Streitigkeiten führen kann, beweisen uns viele Tennis-Profis regelmäßig! Linie ist drin, gilt aber offenbar nicht im Straßenverkehr. So sah es zumindest das VG Berlin im September letzten Jahres (Urteil vom 20.09.2007, Az.: VG 11 A …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 2 Stunden —Google hat sich in dem Blog-Post "Transparency for copyright removals in search" zum Löschen von Inhalten und Links auf rechtswidrige Inhalte im Suchm…
beck-blog | vor 2 Stunden — Eigentlich ein dummes Wort, vgl. hier. Das fiel mir aber als erstes bei dem STIG ein. Dieses Gerät, das man gut im Auto auf dem Armaturenbrett be…
Dr. Schmitz & Partner | vor 2 Stunden —// //]]> Die Geburt des Rechts ist wie die des Menschen regelmäßig begleitet von heftigen Geburtswehen. Und dass sie es ist, sollen wir es bek…
Jus@Publicum | vor 3 Stunden — Da schaust, gell ? © Liz Collet ………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie rei…
Jus@Publicum | vor 3 Stunden — Da schaust, gell ? © Liz Collet ………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie rei…