Bella & Ratzka Rechtsanwälte

Rechtsanwälte und Strafverteidiger in der Lutherstadt Eisleben
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Filesharing: Ein bißchen “back to the roots”, ein bißchen Anwaltsschelte und das Ende der vorsorglichen Unterlassungserklärung(?) kommt vom OLG Düsseldorf

16. Januar 2012 — Die im folgenden dargestellte Entscheidung bietet in Filesharing-Fällen viel Diskussionsstoff: Was nützt dem Abgemahnten das Bestreiten der korrekten Adressermittlung? Wie sieht eine hinreichend konkrete Abmahnung aus? Wie bestimmt muss eine Unterlassungserklärung sein? Führt das Fehlen einer Repertoireliste zur Unwirksamkeit vorsorglicher U…

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6. Juni 2011 — Wird ein Internetnutzer bzw. Anschlussinhaber wegen einer Urheberrechtsverletzung (z.B. durch Filesharing) abgemahnt und reagiert er auf diese Abmahnung nicht, so steht dem Ur…

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7. Dezember 2011 — Die Kanzlei U+C Rechtsanwälte versteigert für Rechteinhaber aktuell Forderungen aus Filesharing-Abmahnungen, nach eigenen Angaben mit einem Gesamtvolumen von ca. 90 Millionen Eu…

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Filesharing: Ein bißchen “back to the roots”, ein bißchen Anwaltsschelte und das Ende der vorsorglichen Unterlassungserklärung(?) kommt vom OLG Düsseldorf

16. Januar 2012 — Die im folgenden dargestellte Entscheidung bietet in Filesharing-Fällen viel Diskussionsstoff: Was nützt dem Abgemahnten das Bestreiten der korrekten Adressermittlung? Wie sieht eine hinreichend konkrete Abmahnung aus? Wie bestimmt muss eine Unterlassungserklärung sein? Führt das Fehlen einer…

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Filesharing: AG Frankfurt zum fliegenden Gerichtsstand

10. Januar 2012 — Allein auf weiter Flur…könnte man sagen. Denn, das Amtsgericht Frankfurt hat sich (wieder einmal) recht kritisch zur Frage des fliegenden Gerichtsstandes bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing geäußert (AG Frankfurt, Beschluss vom 12.12.2011, Az.: 31 C 2528/11). Die Entscheidung, wel…

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Strafverteidiger als außergewöhnliche Belastung

10. Januar 2012 — Strafverteidigung ist gelegentlich etwas teuer. Wer einmal in einem größerem Verfahren sich eines Strafverteidigers bedienen musste, wird sicherlich festgestellt haben, dass es durchaus eine Belastung sein kann, seinen Verteidiger bezahlen zu müssen. Ein findiger Mensch kam daher auf die Idee…

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Diskussion: Heymanns Strafrecht Online Blog
Filesharing: Forderungen in Höhe von 90 Millionen Euro aus Abmahnungen stehen zur Versteigerung

7. Dezember 2011 — Die Kanzlei U+C Rechtsanwälte versteigert für Rechteinhaber aktuell Forderungen aus Filesharing-Abmahnungen, nach eigenen Angaben mit einem Gesamtvolumen von ca. 90 Millionen Euro. Heise berichtete an dieser Stelle davon, dass es sich dabei um Forderungen aus ca. 70.000 Abmahnungen handeln soll…

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Aktuelle Abmahnung wegen Filesharing von Universal Music / Kanzlei Rasch (Gesammelte Werke….)

1. November 2011 — Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte mahnt aktuell für die Universal Music GmbH Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing bezüglich der folgenden Werke ab: Lady Gaga – Born This Way Lady Gaga – The Edge Of Glory Rihanna – California King Bed Rihanna – S&M Andreas Bourani – Nur In Mei…

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Aktuelle Abmahnung wegen Filesharing von tonpool Medien GmbH / Kanzlei Zimmermann & Decker

1. November 2011 — Die Kanzlei Zimmermann & Decker mahnt aktuell für die tonpool Medien GmbH Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing bezüglich des Werkes “Bitte hör nicht auf zu träumen” von Xavier Naidoo, enthalten auf einer German Top 100 Compilation ab. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrte…

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Aktuelle Abmahnung wegen Filesharing von MIG Film GmbH / Kanzlei FAREDS

13. September 2011 — Die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnt aktuell für die MIG Film GmbH Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing bezüglich des Filmwerkes “Heldenkampf in Stalingrad” ab. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines pauschalen Vergleichs…

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Aktuelle Abmahnung wegen Filesharing von DigiProtect

25. Juli 2011 — Die Kanzlei Schalast & Partner mahnt aktuell für die DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing bezüglich des Werkes “Angeline” der Band Groove Coverage, enthalten auf dem Sampler Sunshine Live Vol. 38 ab. Gefordert wird die Abg…

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Aktuelle Abmahnung wegen Filesharing durch Universal Music GmbH / Kanzlei Rasch

12. Juli 2011 — Die Kanzlei Rasch aus Hamburg mahnt aktuell für die Universal Music GmbH Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing bezüglich des Musikalbums “Jackpot” des diesjährigen DSDS-Gewinners Pietro Lombardi ab. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlun…

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Urheberrecht: AG Düsseldorf beschränkt Streitwert auf 2500 € und lehnt § 97a Abs. 2 UrhG bei Filesharing-Fällen ab

23. Juni 2011 — Das AG Düsseldorf (Urteil vom 05.04.2011, Az.: 57 C 15740/09) hat sich der Rechtsprechung des OLG Frankfurt (dort im Nachgang zur “Sommer unseres Lebens” Entscheidung des BGH) angeschlossen und bei einer Urheberrechtsverletzung durch Filesharing wegen eines Musikstückes nur einen Streitwert

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Aktuelle Abmahnung wegen Filesharing durch die Tele München Fernseh GmbH / Kanzlei Waldorf Frommer

10. Juni 2011 — Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer mahnt aktuell für die Tele München Fernseh GmbH Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing bezüglich der Filmwerke “New Moon – Biss zur Mittagsstunde” und “Twilight – Biss zum Morgengrauen” ab. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassu…

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Urheberrecht: Wann ein Abgemahnter die Kosten der einstweiligen Verfügung gegen ihn nicht zu tragen hat

6. Juni 2011 — Wird ein Internetnutzer bzw. Anschlussinhaber wegen einer Urheberrechtsverletzung (z.B. durch Filesharing) abgemahnt und reagiert er auf diese Abmahnung nicht, so steht dem Urheberrechtsinhaber der Weg der einstweiligen Verfügung zur Durchsetzung seines Unterlassungsanspruches zu. Dies führt …

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Aktuelle Abmahnung wegen Filesharing durch DigiRights Administration GmbH / Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner

23. Mai 2011 — Die Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner mahnt aktuell für die DigiRights Administration GmbH Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing bezüglich der Werke “Over The Rainbow” von Israel Kamakawiwo’ole und “Hey (Nah Neh Nah)” von Milk & Sugar vs. Vaya Con Dios ab. Begehrt wird…

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Frisch abgemahnt: Von Triple X Entertainment / Anwaltskanzlei Philipp Marquort – Lesenswert!

4. Mai 2011 — Die Anwaltskanzlei Philipp Marquort mahnt derzeit für die Triple X Entertainment Ltd. aus Groß Kummerfeld Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing am Filmwerk “Hamburger Privatamateure Vol. 3” ab. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Vergleichsbetr…

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Frisch abgemahnt (8)

1. Februar 2011 — An dieser Stelle erneut der Hinweis auf aktuell im Umlauf befindliche urheberrechtliche Abmahnungen: . Werk: “I’ve come to life″ Rechteinhaber: Christoph Buseck, Florian Jakob, Raph Schillebeeckx abmahnende Kanzlei: Nümann + Lang geforderter Vergleichsbetrag: 450,00 € . Werk: “R…

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Filesharing: Keine Kostendeckelung bei PC-Spiel und keine ausreichende Sicherung durch Portsperrung

26. Januar 2011 — Wieder einmal pulverisiert das Landgericht Köln die Verteidigung des Anschlussinhabers gegen den Vorwurf der Urheberrechtsverletzung. Mit seinem Beschluss vom 10.01.2011, Az.: 28 O 421/10, stellte das LG zwei Dinge fest: . 1. Ist ein Computerspiel Gegenstand der Abmahnung, so greift die K…

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Wie man mit eidesstattlichen Versicherungen Unterlassungsansprüche von Filesharing-Abmahnern bekämpft…

11. Januar 2011 — …erklärt der Kollge Wekwerth an dieser Stelle sehr eindrucksvoll. Die Abgemahnte hatte auf Rat von Freunden hin auf eine Abmahnung nicht reagiert und sah sich somit einer einstweiligen Verfügung im Hinblick auf die vermeintlichen Unterlassungsansprüche des Rechteinhabers ausgesetzt. Nunmehr a…

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Mietrecht: Kein Schadensersatz bei Kündigung ohne Begründung

11. Januar 2011 — Kündigt der Vermieter ohne Angabe von Gründen und nur unter Verweis auf eine bestimmte gesetzliche Norm, so hat der Mieter keinen Anspruch auf den Ersatz von Anwaltskosten, die ihm durch die anwaltliche Zurückweisung der Kündigung entstanden sind. Dies hat der Bundesgerichtshof (Urteil vom 15…

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Filesharing: Abmahnung Kanzlei BaumgartenBrandt für I-ON New Media – “Invitation Only”

13. September 2010 — Die Kanzlei BaumgartenBrandt aus Berlin mahnt derzeit für die Kölner I-ON New Media GmbH Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing am Filmwerk “Invitation Only” ab. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung, deren aus mehreren Gründen ungünstiger Entwurf der Abmahnung beigefügt…

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Wenn zwei sich prügeln wird manchmal keiner bestraft

6. August 2010 — Eine Prügelei in der Disco, der Anlass ist nichtig, die Kontrahenten verletzen sich nur leicht, man geht auseinander. Jeder der Kontrahenten wähnt sich im Recht. Keiner springt über den eigenen Schatten, entschuldigt sich und gut ist. Nein, man erstattet jeweils Anzeige gegen den anderen. Ein…

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“Insofern ist unsere Beweislast schwer zu erbringen”

10. Juni 2010 — Tenor eines gegnerischen Schreibens: Eigentlich haben wir einen Anspruch. Diesen können wir aber nicht beweisen, da wir keinerlei Unterlagen haben, die tatsächlich den Vertragsschluss nachweisen könnten. Die geltend gemachte Forderung ist so gering, dass wir eh kein Interesse an einer gericht…

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Filesharing: Unzulässiges Bestreiten mit Nichtwissen und wieder mal § 97a Abs. 2 UrhG (LG Köln)

9. Juni 2010 — Das Landgericht Köln hatte sich in einem Verfahren (Urteil vom 21.04.2010, Az.: 28 O 596/09) einem Familienvater zu beschäftigen, gegen den ein Urheberrechtsinhaber Unterlassungs- und Zahlungsansprüche wegen einer Urheberrechtsverletzung im Wege des Filesharings geltend machte. Das Gericht…

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Filesharing: Abmahnung Kanzlei BaumgartenBrandt für KSM GmbH

20. Mai 2010 — Die Kanzlei BaumgartenBrandt mahnt aktuell für die KSM GmbH, ein Filmproduktions- und Vertriebsunternehmen, Urheberrechtsverletzungen am mir völlig unbekannten Film “Summers Moon” ab. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung deren Entwurf wie üblich aufgrund der bezeichneten Ver…

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Filesharing: Urteil des Bundesgerichtshofes zur Haftung des WLAN-Betreibers

12. Mai 2010 — Der Bundesgerichtshof hat nun endlich mit Urteil vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08 – Sommer unseres Lebens – die Haftung des WLAN-Betreibers für Urheberrechtsverletzungen, die über seinen Anschluss begangen wurden, konkretisiert. Grundsätzlich kann eine Haftung gegeben sein, sofern Prüfungspflic…

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“Das bringt mir ja nichts” – kostet aber trotzdem

11. Mai 2010 — Es passiert gelegentlich: Der Mandant meldet sich in einer zivilrechtlichen Angelegenheit und bittet um Prüfung der Erfolgsaussichten. Nach Belehrung über die Kosten, erteilt er dem Rechtsanwalt das Mandat. Die Prüfung anhand zahlreicher Unterlagen ergibt dann: Keine Chance! Daraufhin meint…

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Wichtiger Hinweis
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  • vor 2 Tagen — Neu: Mietrecht / Maklerrecht: AG Sangerhausen zur den branchentypischen Nebenleistungen eines Wohnungsmaklers http://t.co/JJYI2ydh
  • vor 3 Tagen — Neu: Anwaltsalltag: Artilleriegeschütze, die sich auf Spatzen richten! http://t.co/Z07Io5hS
  • vor 3 Tagen — Neu: OLG Köln: Anschlussinhaber haftet nicht zwingend für filesharenden Ehepartner http://t.co/Qy1B0jon
  • vor 4 Tagen — Neu: Kein beweissicherer "Beobachter" - OLG Köln zur Ermittlungssoftware bei Filesharingfällen http://t.co/08WejUVq
  • vor 4 Tagen — Neu: Wieder einmal Filesharing-Sonderangebote im Umlauf! http://t.co/yo3SkIfj
  • 25. April 2012 — Neu: Nach Facebook-Pinnwand-Abmahnung folgt einstweilige Verfügung http://t.co/SvtIrWwR
  • 23. April 2012 — Neu: Immer diese Bettelei... http://t.co/sHJtlx95
  • 23. April 2012 — Neu: Kanonen, Spatzen und Ergebnisse - Warum eine gute Verteidigung im Bußgeldverfahren notwendig sein kann http://t.co/45WvxBiL
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Google: Löschen von Inhalten und Links auf rechtswidrige Inhalte im Suchmaschinenindex, bei YouTube & Co. - Google veröffentlicht Statistiken

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 2 Stunden —Google hat sich in dem Blog-Post "Transparency for copyright removals in search" zum Löschen von Inhalten und Links auf rechtswidrige Inhalte im Suchm…

Bauernschläue

beck-blog | vor 2 Stunden — Eigentlich ein dummes Wort, vgl. hier. Das fiel mir aber als erstes bei dem STIG ein. Dieses Gerät, das man gut im Auto auf dem Armaturenbrett be…

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Zum Wochenende

Dr. Schmitz & Partner | vor 2 Stunden —// //]]> Die Geburt des Rechts ist wie die des Menschen regelmäßig begleitet von heftigen Geburtswehen. Und dass sie es ist, sollen wir es bek…

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“Charmant, frech, feinsinnig und kultiviert…”

Jus@Publicum | vor 2 Stunden — Da schaust, gell ? © Liz Collet ………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie rei…

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“Charmant, frech, feinsinnig und kultiviert…”

Jus@Publicum | vor 2 Stunden — Da schaust, gell ? © Liz Collet ………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie rei…

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