Rechtsanwälte und Strafverteidiger in der Lutherstadt Eisleben
16. Januar 2012 — Die im folgenden dargestellte Entscheidung bietet in Filesharing-Fällen viel Diskussionsstoff: Was nützt dem Abgemahnten das Bestreiten der korrekten Adressermittlung? Wie sieht eine hinreichend konkrete Abmahnung aus? Wie bestimmt muss eine Unterlassungserklärung sein? Führt das Fehlen einer…
28. September 2011 — Unter dem Titel “Wie vermeiden Unternehmen rechtliche Probleme bei der Gestaltung der Internetpräsenz” werde ich am 12.10.2011 bei einem lokalen Treffen für Unternehmer und Existenzgründer über eben jenes Thema sprechen und konkrete Schwierigkeiten, Stolperfallen und mögliche Lösungen aufzeig…
4. August 2011 — Betreiber von Online-Shops dürfen wieder einmal die Änderungen der gesetzlichen Vorschriften zum Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen in ihre Widerrufsbelehrungen einarbeiten. Am heutigen 04.08.2011 sind die Gesetzesänderungen in Kraft getreten. Die neue Musterwiderrufsbelehrung ist damit i…
23. Juni 2011 — Enthält ein Formulararbeitsvertrag eine Regelung, nach welcher der Arbeitnehmer durchschnittlich 150 Arbeitsstunden pro Monat leisten müsse, so ist diese Regelung unwirksam, weil der Arbeitnehmer ihr nicht entnehmen kann, innerhalb welchen Zeitraums diese durchschnittlich 150 Stunden im Monat…
14. Juni 2011 — Hin und wieder entsteht Streit, wenn ein Anbieter auf Onlineplattformen (kurz) vor Ende der Auktion den Artikel wieder löscht und ggf. bereits abgegebene Angebote gleich mit. Laut eBay Statuten kommt bei vorzeitiger Beendigung der Auktion ein Kaufvertrag zwischen Anbieter und aktuell Höchstbi…
28. Februar 2011 — Der Bundesgerichtshof hat sich in schöner Regelmäßigkeit mit der Wirksamkeit von Widerrufsbelehrungen zu beschäftigen. In einem jüngst entschiedenen Fall (Urteil vom 02.02.2011, Az.: VIII ZR 103/10) hatten die Beklagten bei einem Vertreter der Klägerin im Rahmen eines Haustürgeschäftes im Jun…
10. Dezember 2010 — Der Kläger hatte vom Beklagten ein gebrauchtes Auto zu einem Preis von 4.600,- € erworben. Beide Vertragsparteien waren keine Unternehmer. Vor dem Kauf berieten die Vertragsparteien, wer den Kaufvertrag formulieren solle. Man einiges sich auf ein Vertragsformular, welches als Serviceleistung …
9. Dezember 2010 — Obwohl die neue Musterwiderrufsbelehrung 11.06.2010 Gültigkeit hat,, stehen zum 1.1.2011 bereits neue Änderungen ins Haus. Grundsätzlich sollen ab 1.1.2011 Verbraucher keinen Wertersatz mehr leisten, wenn die Ware lediglich geprüft wurde unter Vertrag sodann widerrufen wird. Dies gilt freilic…
13. Oktober 2010 — Der Bundesgerichtshof hat dies so mit Urteil vom 31.03.2010, Az.: I ZR 34/08 entschieden. Der Beklagte hatte als gewerblicher Verkäufer bei E-Bay gebrauchte Software und medizinische Geräte angeboten und folgenden Hinweis erteilt: “Ob eine Umlizenzierung bzw. Umschreibung möglich ist, wi…
18. Mai 2010 — Sie gilt seit heute, die neue Verordnung über die Informationspflichten für Dienstleistungserbringer (Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung – DL-InfoV) und bringt Dienstleistern neue Gefahren durch Abmahnungen von Konkurrenten. Die Verordnung gilt für alle, die Dienstleistungen erb…
10. Mai 2010 — Die Redaktion von heise online teilt mit, dass von 50 getesteten großen Online-Händlern 39 irreführende oder unrichtige Angaben zu Verbraucherschutzrechten machen. Dabei sind es wohl kaum bewußte Verstöße, die den Kunden von der Wahrnehmung seiner Rechte abhalten sollen. Vielmehr wird in de…
12. März 2010 — Kommt die Sprache auf Abmahnungen im Bereich des Internets denken die meisten an Filesharing. Für Online-Händler wesentlich “gefährlicher” sind Wettbewerber, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, Fehler in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) oder Widerrufsbelehrungen abzumahnen. Kann man …
19. Februar 2010 — Der Spiegel online berichtet es diese Woche: Auch die Online-Shops der deutschen Parteien sind offenbar nicht rechtskonform. Die Parteien, die den Inhabern von Online-Shops seit Jahren Kopfzerbrechen bereiten, in dem die gesetzlichen Anforderungen an AGB und Widerrufsbelehrungen so formuliert…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 2 Stunden —Google hat sich in dem Blog-Post "Transparency for copyright removals in search" zum Löschen von Inhalten und Links auf rechtswidrige Inhalte im Suchm…
beck-blog | vor 2 Stunden — Eigentlich ein dummes Wort, vgl. hier. Das fiel mir aber als erstes bei dem STIG ein. Dieses Gerät, das man gut im Auto auf dem Armaturenbrett be…
Dr. Schmitz & Partner | vor 2 Stunden —// //]]> Die Geburt des Rechts ist wie die des Menschen regelmäßig begleitet von heftigen Geburtswehen. Und dass sie es ist, sollen wir es bek…
Jus@Publicum | vor 2 Stunden — Da schaust, gell ? © Liz Collet ………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie rei…
Jus@Publicum | vor 2 Stunden — Da schaust, gell ? © Liz Collet ………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie rei…