Rechtsanwälte und Strafverteidiger in der Lutherstadt Eisleben
21. Dezember 2011 — Die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Bellermahnt aktuell für die BELIREX Berliner Lizenzrechte GmbH Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing bezüglich des Filmwerkes “Bizarr – Tattoo Girls hart gefickt” ab. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlun…
20. Dezember 2011 — Die Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner mahnt aktuell für die DigiRights Administration GmbH Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing bezüglich des Werkes Lorenzo & Don Omar – Danza Kuduro (The Dome Vol. 59) ab. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungser…
20. Dezember 2011 — Die Kanzlei Schalast & Partner mahnt aktuell im Auftrag der DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH für einen Herrn Axel Konrad Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing bezüglich des Werkes “Angeline” von Groove Coverage, enthalten ein einem German Top 100 Single Chart…
7. Dezember 2011 — Die Kanzlei U+C Rechtsanwälte versteigert für Rechteinhaber aktuell Forderungen aus Filesharing-Abmahnungen, nach eigenen Angaben mit einem Gesamtvolumen von ca. 90 Millionen Euro. Heise berichtete an dieser Stelle davon, dass es sich dabei um Forderungen aus ca. 70.000 Abmahnungen handeln soll…
6. Dezember 2011 — Zugegeben, man macht es nicht häufig. Allerdings sieht es das Verfahrensrecht eindeutig vor: Die notwendige Verteidigung auch in Ordnungswidrigkeitenverfahren. Denn über § 46 OWiG finden auch die Vorschriften der §§ 140 ff. StPO im Bußgeldverfahren Anwendung. Freilich hat im Bußgeldverfahren …
6. Dezember 2011 — Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche werden von den Unterlassungsgläubigern in der Regel mit einer Abmahnung angegriffen, in welcher der Unterlassungsschuldner zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert wird. In der Regel führt nur die Abgabe einer solchen Unt…
5. Dezember 2011 — Wer ein neues Softwareprodukt kauft (also vor allem so richtig im Laden, als CD / DVD), kennt es: Man öffnet die Verpackung, legt den Datenträger ein, startet die Installation und wird dann irgendwann, manchmal direkt am Anfang der Installation, manchmal erst am Ende, aufgefordert, die Lizenz…
29. November 2011 — Verkauft ein Händler Waren, für die er gemäß § 2 Abs. 1 Preisangabenverordnung (PAngV) den Grundpreis anzugeben hat, so muss er dies, bei einem Verkaufsangebot über Ebay, bereits in der Angebotsübersicht tun, nicht erst in der Artikelbeschreibung. Dies hat gerade frisch das Landgericht Hambur…
17. November 2011 — Vor einiger Zeit hatten wir bereits an dieser Stelle über ein recht erfreuliches Urteil des Landgerichtes Stuttgart berichtet, welches die Entscheidung des Bundesgerichtshofes “Sommer unseres Lebens” sehr genau beachtet hat und feststellte, dass den abgemahnten Anschlussinhaber lediglich eine …
17. November 2011 — Das Amtsgericht München hat in dieser Pressemitteilung (vom 16.11.2011, Nr. 54/11) bekannt gegeben, dass derzeit bei diesem Gericht 1.400 Klagen wegen Urheberrechtsverletzungen anhängig seien und zudem die Rechteinhaber weitere Klagen angekündigt haben. Die Pressemitteilung erwähnt nicht, wel…
14. November 2011 — Die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnt aktuell für Christian Königseder Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing bezüglich des Werkes “Echt” von Glasperlenspiel (enthalten auf der Compilation “The Dome Vol. 59“) ab. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserkl…
14. November 2011 — Wer aufgrund eines dringenden Tatverdachtes und des Vorliegens entsprechender Haftgründe in Untersuchungshaft befindet, der verspürt durchaus gelegentlich das Bedürfnis, seinen nächsten Angehörigen und insbesondere seinem Strafverteidiger auf telefonischem Wege etwas mitzuteilen. Damit in der…
10. November 2011 — Werbeagenturen leisten in der Regel gute Dienste, wenn es um die Außerdarstellung von Unternehmen oder Produkten geht. In Zeiten, in denen sehr viel Wert auf “Corporate Design” gelegt wird, kommt vielen Werbeagenturen auch die Funktion zu, den Auftritt des Unternehmens komplett neu zu designe…
9. November 2011 — Nachdem einige Kanzleien schon Informations-Apps für Smartphones entwickelt haben, können auch wir nunmehr gleiches vermelden. Seit heute können sie uns App für Nokia Smartphones im Nokia Ovi Store herunterladen. Die App funktioniert mit mehreren Symbian-Varianten und ist selbstverständlich g…
8. November 2011 — Eigentlich ist es relativ einleuchtend und trotzdem musste das OLG Hamm es erst deutlich aussprechen: Wer in Verkaufsprospekten nicht Firmenname und Anschrift angibt, der wirbt unlauter und damit wettbewerbswidrig (OLG Hamm, Beschluss vom 13.10.2011, Az.: I-4 W 84/11). Gleiches gilt auch für …
1. November 2011 — Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte mahnt aktuell für die Universal Music GmbH Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing bezüglich der folgenden Werke ab: Lady Gaga – Born This Way Lady Gaga – The Edge Of Glory Rihanna – California King Bed Rihanna – S&M Andreas Bourani – Nur In Mei…
1. November 2011 — Die Kanzlei Zimmermann & Decker mahnt aktuell für die tonpool Medien GmbH Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing bezüglich des Werkes “Bitte hör nicht auf zu träumen” von Xavier Naidoo, enthalten auf einer German Top 100 Compilation ab. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrte…
28. Oktober 2011 — Beinahe vor Jahresfrist hat der Kollege Hoenig an dieser Stelle über einen “idiotischen” Versuch eines Strafverteidigers berichtet, der neben einem Pfund Kaffee auch noch drei Mobiltelefone in eine Haftanstalt einschmuggeln wollte. Dass dies verboten ist, dürfte (nahezu) allgemein bekannt sei…
28. Oktober 2011 — Die Frage, ob gewerbliche Aktivitäten in Social Networks die Bereithaltung eines Impressums erfordern, wird seit jeher diskutiert. Nun hat sich das Landgericht Aschaffenburg (Urteil vom 19. August 2011, Az.: 2 HK O 54/11) mit der Sache befaßt und festgestellt, dass auch Auftritte in Social Ne…
25. Oktober 2011 — Wer ein Produkt als “Schweinebraten” bezeichnet, es tatsächlich jedoch aus verschiedenen, zusammengefügten Fleischstücken herstellt, der führt Verbraucher in die Irre. Das fand jetzt das VG Berlin (Urteil vom 20.10.2011, Az.: VG 14 K 43.09). Die Lebensmittelbehörden waren gegen einen Produz…
18. Oktober 2011 — Gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) gehören in das Impressum einer gewerblichen Internetseite unter anderem auch die Angabe einer Umsatzsteueridentifikationsnummer sowie die Angabe des Handelsregistereintrags. Fehlen diese Angaben, so ist das Impressum fehlerhaft. Ein fehlerhaftes Impressum ka…
18. Oktober 2011 — Derzeit wird ein Hinweisbeschluss des Oberlandesgerichtes Köln vom 30.09.2011 (Az. 6 U 67/11), den die Kollegen der Kanzlei Wilde Beuger Solmecke hier veröffentlicht haben, heiß diskutiert. Einige Kommentatoren feiern diesen Beschluss als Meilenstein auf dem Weg zur Eindämmung des “Geschäftsm…
13. Oktober 2011 — Es war DIE Entscheidung des letzten Jahres, zumindest für die Filesharing-Szene. Der Bundesgerichtshof stellte in seinem Urteil “Sommer unseres Lebens” klar, dass eine widerlegbare Vermutung dafür spreche, dass der Inhaber eines Internetanschlusses, über den die behauptete Rechtsverletzung be…
13. Oktober 2011 — Hat der sich typischerweise in Beweisnot befindliche Abgemahnte im Klageverfahren bezüglich wesentlicher Einwendungen die Parteivernehmung seiner selbst angeboten, so darf das erkennende Gericht über dieses Beweisangebot nicht hinweggehen. Diese eigentlich allgemein bekannte Tatsache, die sch…
12. Oktober 2011 — Hagelschäden dürfte es in den letzten Wochen durchaus genug gegeben haben. Da wird auch durchaus die ein oder andere Streitigkeit mit zahlungsunwilligen Versicherern entstehen. In einem bereits im April entschiedenen Fall hatte sich das Amtsgericht München ebenfalls mit einem zahlungsunwillig…
Betriebsrat Blog | vor 33 Minuten — Irgendwann wird keiner mehr da sein. Dann sind die Arbeitskräfte entweder weg (Demografie!) oder sie sind unsichtbar. Letzteres könnte wiederum b…
iusmapsBLOG | vor 45 Minuten —Im Firmenbuch ist seit 9.2.2007 die R** I** GmbH & Co Z** Holding KG mit dem Geschäftszweig der Entwicklung, Nutzung und Verwertung von Immobilien…
Dr. Behrmann & Härtel | vor 47 Minuten — Schon Orson Welles hatte erkannt: “ Recht zu haben ist nur halb so schön, wenn kein anderer Unrecht hat.“ Manchmal reicht es aber bereits aus, we…
Wirtschaftsanwaelte.at | vor 48 Minuten — Die neue Zivilprozessordnung legt Grundprinzipien fest, die das Maß des gerichtlichen Rechtsschutzes wesentlich beeinflussen und stellt damit ein…
Wirtschaftsanwaelte.at | vor 57 Minuten — Mag. Ronald Frankl übernimmt mit 1. Februar 2011 die Leitung des Corporate and M&A-Teams bei LANSKY, GANZGER + partner (LGP). Als Verantwor…