Rechtsanwalt und Strafverteidiger in der Lutherstadt Eisleben
10. Februar 2010 — Aus den Abmahnungen der letzten Wochen sticht eine heraus, denn seit längerer Zeit, die vorwiegend mit Abmahnungen der Kanzlei Nümann + Lang verging, landete mal wieder eine Abmahnung des Kollegen Rasch auf meinem Schreibtisch. Die Abmahnung für Universal Music GmbH hat das Album “In dieser Stadt” von Christina Stürmer zum Gegenstand. Das Ve…
2. März 2010 — Ich vertrete das Opfer einer Straftat. Der Mandant war von drei Personen geschlagen und getreten worden. Neben der Gesundheitsschädigung entstand auch Sachschaden. Leider war …
4. Februar 2010 — Die Steuersünder-CD macht derzeit erhebliche Schlagzeilen. Offensichtlich hat ein Unbekannter in der Schweiz eine CD mit Daten von Bankkunden gestohlen und will diese nunmehr …
vor 4 Tagen — Die Kanzlei Kornmeier & Partner aus Frankfurt mahnt derzeit für die GSDR GmbH Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing bezüglich des Liedes “I Surrender” der Künstler The Disco Boys ab. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung, deren unvorteilhafter Entwurf der Abmahnung …
15. Juli 2010 — Mehrfach wurde es mir berichtet, heute hatte ich es live. Das Telefon klingelt, am anderen Ende eine weibliche Stimme: “Guten Tag, mit wem spreche ich genau?” Auf meine Frage, wer das wissen will, geht die Stimme nicht ein. Sie erzählt mir vielmehr etwas von einer Fernbedienung die man mir …
15. Juli 2010 — Zumindest für meinen Bereich kann ich, anhand aktueller Werte, einen kleinen Überblick über die Verteilung der Abmahnungen wegen Filesharing der letzten zwei Jahre im Bezug auf die abmahnenden Kanzleien geben: 1. Waldorf Rechtsanwälte (ca. 25%) 2. Nümann + Lang (ca. 16%) 2. Rasch (ca. 16%…
15. Juli 2010 — Der Mandant war in der Vergangenheit abgemahnt worden. Interessant war dabei, dass die betreffende Abmahnkanzlei für den gleichen Rechteinhaber und bezüglich des gleichen Liedes unter dem gleichen Datum zwei verschiedene Abmahnungen verschickte und natürlich in beiden Fällen den Ersatz der Ab…
15. Juli 2010 — Am 12.05.2010 fällte der Bundesgerichtshof ein lang erwartetes Urteil zur Frage der Störerhaftung des WLAN Betreibers (Urteil vom 12.05.2010, Az.: I ZR 121/08). Darüber hatte ich u.a. bereits an dieser Stelle berichtet. Der Kollege Stadler berichtet in seinem Blog hier nun, dass er eine …
15. Juli 2010 — Die Kanzlei Baek-Law aus Hamburg mahnt derzeit für die Hitmix Music Agentur, Inhaber Erich Öxler, Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing am Musikwerk “So ein schöner Tag (Fliegerlied)” von “Tim Toupet” ab. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung, deren nicht zu unterzeichn…
12. Juli 2010 — Sehr geehrte Mandanten, Kollegen, Leser, ich teile mit, dass ich ab sofort meinen Kanzleisitz an folgende Adresse verlegt habe: Rechtsanwalt Peter Ratzka Alte Feldstr. 36 06295 Lutherstadt Eisleben Die weiteren Kontaktdaten finden Sie hier. Die Sitzverlegung ist aller Voraussicht nach…
7. Juli 2010 — Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden (Urteil vom 7. 7.2010, Az.: VIII ZR 268/07) , dass ein Unternehmen, welches Waren im Fernabsatz anbietet, für die Zusendung der Waren keine Versandkosten erheben darf, falls der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Das beklagte Un…
7. Juli 2010 — Die Kanzlei Sasse & Partner aus Hamburg mahnt derzeit für die Senator Film Verleih GmbH Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing abzgl. des Filmwerkes “Zack and Miri make a porno” ab. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung, deren beigefügter Entwurf wie in vielen andere…
7. Juli 2010 — Die Kanzlei Kornmeier & Partner mahnt aktuell für die Ministy Of Sound Recordings (Germany) GmbH Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing am Musikstück “Walk The Line” von Laurent Wolf ab. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung, zweifelhafter Entwurf ist der Abmahnung b…
7. Juli 2010 — Auf zum dritten Teil der Serie. Als bisherige “Handlungsalternativen” hatten wir die völlige Ignoranz und das Telefonat in die Höhle des Löwen. Es bleibt: III. Am besten, ich unterschreibe und zahle und habe dann meine Ruhe Für viele Betroffene ist klar, dass sie die Rechtsverletzung nicht …
2. Juli 2010 — Heute ein eher kurzer Beitrag in dieser Serie: II. Ich ruf da eben mal schnell an und kläre das Erstaunlich oft höre ich von Mandanten, dass sie mit dem Gedanken gespielt haben, die Abmahnkanzlei anzurufen und die Sache “zu klären”. Einige Mandanten taten dies sogar. Und sei es nur, um den …
1. Juli 2010 — Die Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller aus Augsburg mahnt derzeit für die Firma Tino Media, Inhaber Erich Mayr aus Berlin Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing bezüglich des Filmes “Partysex 3″ ab. Neben der üblichen Forderung nach einer Unterlassungserklärung, deren beigefügter En…
1. Juli 2010 — Im Laufe der Zeit kommen immer wieder Mandanten, die in der Vergangenheit auf Abmahnungen falsch reagiert haben. Dies kann gefährliche Folgen haben. In loser Folge hier einige grundsätzliche Fehler. I. “Ich habe nichts getan, also ignoriere ich die Abmahnung!” Das Unterlassen jedweder Reakt…
1. Juli 2010 — Die Kanzlei SKW Schwarz Rechtsanwälte aus München mahnt derzeit für die Capelight Pictures – Gerlach Selms GbR Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing bzgl. des Filmes “Lange Beine, kurze Lügen – und ein Fünkchen Wahrheit…” ab. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung, deren…
1. Juli 2010 — Ich weiß nicht ob ich es als frech oder als schusselig bewerten soll. Denn eines von beiden ist es mindestens, wenn eine Kanzlei in zwei getrennten Abmahnungen gleichs Datums mit aufeinanderfolgenden Aktenzeichen Urheberrechtsverletzungen des selben Liedes aus dem selben Dateicontainer an zwe…
1. Juli 2010 — Die Kanzlei Kornmeier & Partner aus Frankfurt mahnt derzeit für die Ministry Of Sound Recordings (Germany) GmbH Urheberrechtsverletzungen durch Verbreitung in Tauschbörsen (Filesharing) bzgl. des Werkes “Get Shaky” des Künstlers Ian Carey ab. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungse…
30. Juni 2010 —In diesem Monat gab es ein enges Rennen und drei punktgleiche Sieger, die in meinen Akten sich die Spitzenposition der abmahnenden Kanzleien gesichert haben: Platz 1: Waldorf Rasch Nümann + Lang Platz 4: Negele, Zimmel, Greuter, Beller Der Rest folgt auf den …
30. Juni 2010 —Die Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller mahnt derzeit für die Wuppertaler Ino Handel & Vertriebs GmbH Urheberrechtsverletzungen durch öffentliche Verbreitung eines Filmwerkes mit dem interessanten Titeln “GangBang Casting – Teil 4″ ab. Gefordert wird die Abgabe einer Unterl…
29. Juni 2010 — …der Mandant, der sich bei der ersten Kontaktaufnahme nach den Kosten erkundigte und meinte, ich sei ihm zu teuer, es gäbe billigere Anwälte. Die Tatsache, dass er sich mit der zweiten sehr ähnlich gelagerten Sache dann an mich gewendet und meine Kosten akzeptiert hat, gab mir Gewissheit, d…
29. Juni 2010 — Es passiert selten, gaaaanz selten, dass eine Akteneinsicht bei einer Strafverteidigung tatsächlich entbehrlich ist. Aber in einer Angelegenheit hatte ich schon bei der (grundsätzlich immer erfolgenden) Beantragung der Akteneinsicht die Gewissheit, dass ich noch vor der Akte den Einstellungsb…
29. Juni 2010 — Man teilt mir mit, dass die für einen Mandanten abgegebene Unterlassungserklärung eingegangen sei. Allerdings reiche dies(e?) nicht, um die berechtigten Ansprüche der Mandantschaft zu erfüllen. Der Mandantschaft stünden Unterlassungs- und Zahlungsansprüche zu. Es folgt die übliche Leier. Ob…
29. Juni 2010 — Wenn der beigeordnete (und kranke) Verteidiger eines von zwei Angeklagten im Hauptverhandlungstermin, in dem die Plädoyers gesprochen werden sollen, nicht anwesend ist, darf das Verfahren bezüglich “seines” Angeklagten nicht abgetrennt werden. Der Angeklagte ist in diesem Zeitpunkt nicht vert…
29. Juni 2010 — Die Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller aus Augsburg mahnt derzeit für die Savoy Film GmbH Urheberrechtsverletzungen am Werk “Das Haus der Verfluchten” ab. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung, deren beigefügter Entwurf wieder einmal zu den eher ungünstigeren Vertretern …
28. Juni 2010 — Der BGH hatte sich mit der Frage zu befassen, inwieweit eine vom Gesetzestext abweichende Beschuldigtenvernehmung dazu führt, dass die Belehrung als nicht korrekt erteilt gilt (Urteil vom 29.04.2010, Az.: 3 StR 63/10) Bei einer Beschuldigtenvernehmung soll der Angeklagte u.a. wie folgt belehr…
USA Recht | vor 3 Stunden — Schiedsgerichtsklauseln in US-Verträgen können sinnvoll sein, jedoch ist dies keine Allgemeinregel – es muss je nach Sachverhalt eine Entscheidun…
fachanwaltsliste.de | vor 8 Stunden — Pressemitteilung Nr. 56/2010 vom 30. Juli 2010 Beschluss vom 15. Juli 2010 – 2 BvR 1023/08 – Der strafgefangene Beschwerdeführer war im Zuge vo…
MEDIEN INTERNET und RECHT | vor 8 Stunden —1. Werden Angebote auf einer Internet-Handelsplattform durch deren Betreiber (automatisch) auch für den Abruf auf mobilen Endgeräten optimiert und zur…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | vor 11 Stunden — Geschäftsbriefe werden heutzutage weitgehend durch E-Mails ersetzt, nur Rechnungen kommen in der Regel noch mit der Post. Ein Grund hierfür sind …
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | vor 11 Stunden — Entgegen der Rechtsprechung der Hamburger Instanzgerichte hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (06.07.2010, Az. I-20 U 8/10) nun schon zum zweite…