Hier finden Sie die neuesten Informationen der Kanzlei aus dem Bereich Internet-/IT-Recht, Marken-, Urheber-, Wettbewerbsrecht, Medienrecht, etc.
22. April 2013 —Einleitung Die Verwendung von Domainnamen, die als Bestandteil der URL einen Namen (z.B. einer natürlichen oder juristischen Person) verwenden, kann im Einzelfall unter anderem dann ein Problem darstellen, wenn es dadurch zu einer sog. Zuordnungsverwirrung kommt. Dies ist immer dann der Fall, wenn s…
1. Juni 2012 —Eigener Leitsatz: Eine Honorarregelung, die bestimmt, ob der Journalist für weitergehende Nutzungen eine gesonderte Vergütung erhalten soll, muss dem Transparenzgebot entsprechen. Dies ist gegeben, wenn Einzelne in einer Klausel aufgeführte Nutzungen "in jedem Fall" abgegolten sein sollen. Unwirksam…
12. März 2012 —Einen wichtigen Sieg für Verbraucher hat die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) gegen den Internet-Riesen Facebook erstritten. Das Landgericht Berlin entschied auf Antrag der Verbraucherzentrale Bundesverband, dass der Freundefinder von Facebook gegen Datenschutzbestimmungen verstößt. Danach m…
3. Februar 2012 —Eigener Leitsatz: Eine Wortberichterstattung in der Zeitschrift Bunte über den Skiurlaub von Caroline von Monaco im Rahmen eines sechsseitigen Berichts über die Skiregion Arlberg verletzt nicht deren Allgemeines Persönlichkeitsrecht. Zwar sind Äußerungen an welchen Orten diese während des Urlaubs …
5. Januar 2012 — Eigener Leitsatz: Ein entgeltlicher Vertrag kommt nicht zustande, wenn die Entgeltlichkeit für eine im Internet angebotene Dienstleistung bei Registrierung nicht erkennbar ist. Landgericht Berlin Urteil vom 21.10.2011 Az.: 50 S 143/10 Tenor: 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das am 2…
14. November 2011 —Eigener Leitsatz: Die interviewte Person ist Miturheberin des Interviews, wenn der entsprechende Teil des Interviews die erforderliche Schöpfungshöhe besitzt. Landgericht Berlin Urteil vom 20.09.2011 Az.: 16 O 134/11 Tenor: 1. Die Beklagte wird verurteilt, es bei Vermeidung eines vom Geric…
6. Oktober 2011 —Eigener Leitsatz: Die Verwendung einer fremden Marke in einer Fotografie mit (angeblich) anstößigem Inhalt, kann von der Kunstfreiheit, Art. 5 Abs. 3 GG, gedeckt sein. Kammergericht Berlin Urteil vom 09.11.2010 Az.: 5 U 69/09 Tenor: 1. Auf die Berufung der Antragsgegnerin wird das am 3. Fe…
29. September 2011 —Eigener Leitsatz: Die Verhüllungsaktionen u.a. an Gebäuden und bekannten Bauwerken der Künstler Christo & Jeanne-Claude sind weltbekannte Unikate. Wer Fotografien dieser urheberrechtlich geschützten Werke im Internet vervielfältigt und öffentlich zugänglich macht, haftet dem Inhaber der Rechte a…
23. August 2011 — Eigener Leitsatz: Werbebanner, die in die Seite eines Browserspiels eingebettet sind und den Bildern der Browserspiele ähneln, können von dem relevanten Verkehrskreis nicht als Werbung erkannt werden, sodass ein Verstoß gegen § 4 Nr. 3 UWG vorliegt. Wenn der Verbraucher vor Start des Browserspiel…
30. Juni 2011 — Eigener Leitsatz: Macht ein Dritter auf seiner Internetseite unberechtigt ein Foto öffentlich zugänglich, so haftet er auf Unterlassung unabhängig davon, ob er hierbei den Berechtigten als Quelle angegeben hat. Auch ein im Impressum der Internetseite enthaltener Haftungsausschluss geht ins Leere.…
Wir haben unsere Vorschriften ... | vor 53 Minuten —Ein gelegentlicher Blick aus dem Fenster in den letzten Wochen und Monaten zeigt: Erst will der Winter nicht enden und dann wird es nicht Frühling. …
swissblawg | vor 55 Minuten —Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Entscheid zum BGÖ bzw. zur VGBÖ hat das BGer u.a. folgendes festgehalten: Der Gesetzgeber wollte den beson…
beck-blog | vor 2 Stunden — Vor dem Hintergrund der aktuellen rechtspolitischen Debatte um die Eindämmung der missbräuchlichen Inanspruchnahme von Werkverträgen verdient ein…
Jus@Publicum | vor 3 Stunden — Grenzenloses Risiko © Liz Collet Der Gesetzentwurf von CDU/CSU und FDP zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwic…
criminologia | vor 4 Stunden — Alexander Kluge im Gespräch mit dem Soziologen und Weber-Experten Dirk Kaesler: Der Beitrag Was würde Max Weber heute denken? ist erschienen un…