Hier finden Sie die neuesten Informationen der Kanzlei aus dem Bereich Internet-/IT-Recht, Marken-, Urheber-, Wettbewerbsrecht, Medienrecht, etc.
22. April 2013 —Einleitung Die Verwendung von Domainnamen, die als Bestandteil der URL einen Namen (z.B. einer natürlichen oder juristischen Person) verwenden, kann im Einzelfall unter anderem dann ein Problem darstellen, wenn es dadurch zu einer sog. Zuordnungsverwirrung kommt. Dies ist immer dann der Fall, wenn s…
1. Juni 2012 —Eigener Leitsatz: Eine Honorarregelung, die bestimmt, ob der Journalist für weitergehende Nutzungen eine gesonderte Vergütung erhalten soll, muss dem Transparenzgebot entsprechen. Dies ist gegeben, wenn Einzelne in einer Klausel aufgeführte Nutzungen "in jedem Fall" abgegolten sein sollen. Unwirksam…
12. März 2012 —Einen wichtigen Sieg für Verbraucher hat die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) gegen den Internet-Riesen Facebook erstritten. Das Landgericht Berlin entschied auf Antrag der Verbraucherzentrale Bundesverband, dass der Freundefinder von Facebook gegen Datenschutzbestimmungen verstößt. Danach m…
3. Februar 2012 —Eigener Leitsatz: Eine Wortberichterstattung in der Zeitschrift Bunte über den Skiurlaub von Caroline von Monaco im Rahmen eines sechsseitigen Berichts über die Skiregion Arlberg verletzt nicht deren Allgemeines Persönlichkeitsrecht. Zwar sind Äußerungen an welchen Orten diese während des Urlaubs …
5. Januar 2012 — Eigener Leitsatz: Ein entgeltlicher Vertrag kommt nicht zustande, wenn die Entgeltlichkeit für eine im Internet angebotene Dienstleistung bei Registrierung nicht erkennbar ist. Landgericht Berlin Urteil vom 21.10.2011 Az.: 50 S 143/10 Tenor: 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das am 2…
14. November 2011 —Eigener Leitsatz: Die interviewte Person ist Miturheberin des Interviews, wenn der entsprechende Teil des Interviews die erforderliche Schöpfungshöhe besitzt. Landgericht Berlin Urteil vom 20.09.2011 Az.: 16 O 134/11 Tenor: 1. Die Beklagte wird verurteilt, es bei Vermeidung eines vom Geric…
6. Oktober 2011 —Eigener Leitsatz: Die Verwendung einer fremden Marke in einer Fotografie mit (angeblich) anstößigem Inhalt, kann von der Kunstfreiheit, Art. 5 Abs. 3 GG, gedeckt sein. Kammergericht Berlin Urteil vom 09.11.2010 Az.: 5 U 69/09 Tenor: 1. Auf die Berufung der Antragsgegnerin wird das am 3. Fe…
29. September 2011 —Eigener Leitsatz: Die Verhüllungsaktionen u.a. an Gebäuden und bekannten Bauwerken der Künstler Christo & Jeanne-Claude sind weltbekannte Unikate. Wer Fotografien dieser urheberrechtlich geschützten Werke im Internet vervielfältigt und öffentlich zugänglich macht, haftet dem Inhaber der Rechte a…
23. August 2011 — Eigener Leitsatz: Werbebanner, die in die Seite eines Browserspiels eingebettet sind und den Bildern der Browserspiele ähneln, können von dem relevanten Verkehrskreis nicht als Werbung erkannt werden, sodass ein Verstoß gegen § 4 Nr. 3 UWG vorliegt. Wenn der Verbraucher vor Start des Browserspiel…
30. Juni 2011 — Eigener Leitsatz: Macht ein Dritter auf seiner Internetseite unberechtigt ein Foto öffentlich zugänglich, so haftet er auf Unterlassung unabhängig davon, ob er hierbei den Berechtigten als Quelle angegeben hat. Auch ein im Impressum der Internetseite enthaltener Haftungsausschluss geht ins Leere.…
Datenschutzbeauftragter Online | vor 1 Stunde — Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (EU, Statewatch, De-Mail, Netzreklame, Skype, D…
sozialrechtsexperte | vor 1 Stunde —Essen. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) hat das Jobcenter Münster verurteilt, einem Leistungsbezieher vorläufig ein Darlehen zur Tilg…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | vor 2 Stunden — Viele Rechtsstreitigkeiten vor dem Arbeitsgericht werden durch einen Vergleich geregelt. Im Rahmen dieses Vergleichsschlusses versuchen die Parte…
Blog zum Medienrecht | vor 2 Stunden — Bei Patenten auf Saatgut und Eigentum am Wasserkreislauf hört bei mir der Spaß auf. Daher wäre es wichtig, wenn sich die Politik konsequent gegen…
MarkenBlog | vor 3 Stunden — Eine Biermarke mit Geschmäckle Der unberechtigte Dispute-Eintrag Medien: CR7 fordert seine Markenrechte zurück Streit um geschützte Marke “…