Info-Blog rund um juristische Themen und Law Art.
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11. Juni 2011 — click Mit Urteil vom 12. März 2010 hatte das Landgericht Essen [Landgericht Essen – Entscheidung vom 12. März 2010, 56 KLs 20/08] den Universitätsprofessor und Leiter der Klinik für Allgemein- und Transplantationschirurgie am Universitätsklinikum Essen wegen Bestechlichkeit (§ 332 StGB) in 30 Fällen, in drei Fällen in Tateinheit mit Nöti…
15. Dezember 2011 — ………und zwar regelrecht (regel-gerecht?), wenn der „Aushilfsblogger“ hier über das Karussell bei der Besetzung der Richterbank in einem seiner Fälle zwischen Tür und Angel sei…
25. November 2011 — Man begegnet ja als Jurist im Laufe der Zeit so manchen AGBs, NUBs usw. Über die folgenden sog. „Rechtlichen Bedingungen“ schmunzle ich noch halb und halb. Schmunzeln? Why not…
vor 9 Stunden — #Organspende-Reform: 16-Jährige müssen Erklärung abgeben rp-online.de/1.2844949 — RP ONLINE (@rponline) May 25, 2012 …wahrgenommen, (miss- oder eben doch zutreffend ?) verstanden, wiedergegeben, wiedergespiegelt wird, wie heute entschieden wurde im Bundestag, zeigt sich sofort. In den Med…
vor 10 Stunden — Im Sande verlaufen lassen © Liz Collet Bei wie zu erwarten spärlicher Besetzung des Plenums erfolgte im Bundestag heute ab 9.20 Uhr bis soeben die abschließende Beratung zweier Gesetzentwürfe zur Änderung des Transplantationsgesetzes. Mehrere Anträge standen zur Entscheidung.Die Redebeiträg…
vor 11 Stunden — Eine Frage des Vertrauens © Liz Collet Das vom Bundeskabinett jetzt beschlossene Patientenrechtegesetz soll den Schutz von Patientinnen und Patienten verbessern deren Rechte gut sichtbar und verständlich machen. Das BMJ hat zu den wesentlichen Grundpunkten zusammengefasst, wo Patienten…
vor 37 Stunden — Insights of……© Liz Collet Es ist keine Quadratur eines Kreises, die versucht werden hätte müssen, um real und effektiv etwas zu ändern. Aber ohne einen Blick durch transparente(re) Fakten und deren Spiegelung und Wiederspiegelung, statt Vorspiegelung eines auch an relevanten Stellen Wirk…
vor 37 Stunden — Insights of……© Liz Collet Es ist keine Quadratur eines Kreises, die versucht werden hätte müssen, um real und effektiv etwas zu ändern. Aber ohne einen Blick durch transparente(re) Fakten und deren Spiegelung und Wiederspiegelung, statt Vorspiegelung eines auch an relevanten Stellen Wirk…
16. Mai 2012 — Friesische Liebeserklärung © Liz Collet Как фотограф этой картины, это интересно посмотреть, что другие изобрести рецепты. So…oder so ähnlich würde ich es auf Russisch ausdrücken. Wenn ich, wie hier beispielsweise, einem meiner vielen Bilder in der Welt so wiederbegegne, wo sie legiti…
16. Mai 2012 — Friesische Liebeserklärung © Liz Collet Как фотограф этой картины, это интересно посмотреть, что другие изобрести рецепты. So…oder so ähnlich würde ich es auf Russisch ausdrücken. Wenn ich, wie hier beispielsweise, einem meiner vielen Bilder in der Welt so wiederbegegne, wo sie legiti…
15. Mai 2012 — Über die Freiheiten © Liz Collet Es geht mir so durch den Kopf. Beim Zeitungblättern. Dem virtuellen wie dem realen. Heute vor allem. Vielleicht ist ja auch dem einen oder anderem dabei ein ähnlicher Gedanke durch den Sinn gegangen? Also….. sprechen wir doch mal darüber. Über den Anwalt, …
15. Mai 2012 — Über die Freiheiten © Liz Collet Es geht mir so durch den Kopf. Beim Zeitungblättern. Dem virtuellen wie dem realen. Heute vor allem. Vielleicht ist ja auch dem einen oder anderem unter Ihnen dabei ein ähnlicher Gedanke durch den Sinn gegangen? Also….. sprechen wir doch mal darüber. Über …
15. Mai 2012 — Über die Freiheiten © Liz Collet In diesem Beitrag wurde im Zusammenhang mit den Fragen, welche die DSO und deren Tätigkeit als Koordinierungsstelle aufwirft und bislang ungelöst sind, bereits darauf hingewiesen, dass nach Aussage des Medizinischen Vorstandes der DSO, Prof. Günter Kirste…
15. Mai 2012 — Insights of……© Liz Collet Risiko Krankenhaus? Das Politmagazin Kontrovers geht in seinem Beitrag dem Thema nach, dass jedes Jahr tausende Patienten Opfer von Ärztepfusch sein sollen und einen oft jahrelangen Kampf um ihre Entschädigung, auch gegen ein Kartell des Schweigens führen. Kont…
11. Mai 2012 — Integrating Europe © Liz Collet Die Bundesregierung hat diese Woche mehrere Gesetzentwürfe beschlossen, die das Patentverfahren, die Zahlung im Geschäftsverkehr und das Zivilprozessrecht betreffen. Der Entwurf zum Patentnovellierungsgesetz sorgt dafür, dass Patente und Gebrauchsmuster…
10. Mai 2012 — Spitzenmedizin © Liz Collet Im Blog von Recht und Mediation wird über die offenbar nicht seltene Antwort berichtet, welche die Mitarbeiterin einer Geburtsstation eines Krankenhauses bei der Aufnahme zu den Fragen eines Fragebogens an die Frauen auf der Frage nach der Konfession regelmäßig…
10. Mai 2012 — Spitzenmedizin © Liz Collet Im Blog von Recht und Mediation wird über die offenbar nicht seltene Antwort berichtet, welche die Mitarbeiterin einer Geburtsstation eines Krankenhauses bei der Aufnahme zu den Fragen eines Fragebogens an die Frauen auf der Frage nach der Konfession regelmäßig…
9. Mai 2012 — Schiedsverfahren © Liz Collet Am 9. Mai 2012 verhandelt der BGH in einem Verfahren über den Anspruch eines als Körperschaft des öffentlichen Rechts organisierten evangelischen Kirchenkreises als Kläger und Vermieter auf Räumung einer von dem Beklagten innegehaltenen Mietwohnung in eine…
8. Mai 2012 — Justizias Reich © Liz Collet Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Klage eines der beiden wegen Mordes an dem bayerischen Volksschauspielers Walter Sedlmayr verurteilten Täter abgewiesen. Dieser wollte dem Wiener Medienunternehmen eDate Advertising verbieten lassen, über ihn im Zusammenh…
8. Mai 2012 — Justizias Reich © Liz Collet Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Klage eines der beiden wegen Mordes an dem bayerischen Volksschauspielers Walter Sedlmayr verurteilten Täter abgewiesen. Dieser wollte dem Wiener Medienunternehmen eDate Advertising verbieten lassen, über ihn im Zusammenh…
4. Mai 2012 — Pasta di Cuore © Liz Collet “Everything you see I owe to spaghetti” Sophia Loren Passion für Pasta? Sie auch? Wer könnte auch einer der schönsten Liebeserklärungen Italiens widerstehen, die auch hier beispielsweise zum kulinarischen Genuss verführen wollen. Und hier. Und so beso…
4. Mai 2012 — Pasta di Cuore © Liz Collet “Everything you see I owe to spaghetti” Sophia Loren Passion für Pasta? Sie auch? Wer könnte auch einer der schönsten Liebeserklärungen Italiens widerstehen, die auch hier beispielsweise zum kulinarischen Genuss verführen wollen. Und hier. Und so be…
26. April 2012 — Beste Hanglage © Liz Collet Eine Weinbaugenossenschaft (die Klägerin des Verfahrens) war Eigentümerin von Grundstücken im Gebiet eines Wasserverbands (Beklagter), der eine Beregnungsanlage betreibt. Die Klägerin stellte schon 1993 den Weinbau auf den Hanggrundstücken wegen der ungünstigen…
25. April 2012 — Nicht im Sande verlaufen lassen © Liz Collet Der Stiftungsrat der DSO und der Kaufmännische Vorstand der DSO Dr. Thomas Beck haben die Auflösung des Vertrages von Dr. Beck mitgeteilt. Der Pressemitteilung der DSO zufolge begründete Dr. Beck die Beendigung seiner Tätigkeit mit anhaltenden …
25. April 2012 — Nicht im Sande verlaufen lassen © Liz Collet Der Stiftungsrat der DSO und der Kaufmännische Vorstand der DSO Dr. Thomas Beck haben die Auflösung des Vertrages von Dr. Beck mitgeteilt. Der Pressemitteilung der DSO zufolge begründete Dr. Beck die Beendigung seiner Tätigkeit mit anhaltenden …
23. April 2012 — Justizia © Liz Collet “Wenn Du nur nicht geredet hättest, Aufsichtsratsvorsitzender…..” ……….. könnte der eine oder andere auf der Beklagtenseite nach dem Urteil des BGH heute mit rollenden Augen und Stoßseufzer beileibe nicht nur im Subton stöhnen. Gesundheitswesen ist schon lange zum Ges…
23. April 2012 — Justizia © Liz Collet “Wenn Du nur nicht geredet hättest, Aufsichtsratsvorsitzender…..” ……….. könnte der eine oder andere auf der Beklagtenseite nach dem Urteil des BGH heute mit rollenden Augen und Stoßseufzer beileibe nicht nur im Subton stöhnen. Gesundheitswesen ist schon lange zum Ges…
23. April 2012 — SOS © Liz Collet Der BGH hat heute Premiere im eigentlich “naturgegebenen” Revier des BAG. Das Vertragsrecht medizinischer Geschäftsführer zeichnet verantwortlich für diese Gelegenheit des für das Gesellschaftsrecht zuständigen II. Zivilsenates des Bundesgerichtshofs , zur Auslegung des …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 2 Stunden —Google hat sich in dem Blog-Post "Transparency for copyright removals in search" zum Löschen von Inhalten und Links auf rechtswidrige Inhalte im Suchm…
beck-blog | vor 2 Stunden — Eigentlich ein dummes Wort, vgl. hier. Das fiel mir aber als erstes bei dem STIG ein. Dieses Gerät, das man gut im Auto auf dem Armaturenbrett be…
Dr. Schmitz & Partner | vor 2 Stunden —// //]]> Die Geburt des Rechts ist wie die des Menschen regelmäßig begleitet von heftigen Geburtswehen. Und dass sie es ist, sollen wir es bek…
Jus@Publicum | vor 2 Stunden — Da schaust, gell ? © Liz Collet ………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie rei…
Jus@Publicum | vor 2 Stunden — Da schaust, gell ? © Liz Collet ………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie rei…