Info-Blog rund um juristische Themen und Law Art.
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9. November 2011 — In dem am 4. Dezember 2011 , 11:05 bis 12:oo Uhr vorgesehenen Sendebeitrag „Der Fall des Chirurgen Broelsch – Ein Lehrstück über Medizin und Macht“ (der am 5. Dezember 2011 um 20:05 Uhr noch einmal wiederholt wird) befasst sich der WDR 5 nach eigener Ankündigung mit einem „Lehrstück über die Verhältnisse an deutschen Kliniken“. So der Wortla…
5. August 2011 — click Der Bundesgerichtshof hat die Revision des Universitätsprofessors und ehemaligen Leiters der Klinik für Allgemein- und Transplantationschirurgie an einem Universitätsk…
3. April 2012 — Einstweiliger Rechtsschutz © Liz Collet “Nett” gebrüllt, Löwe. Der Rest dann zu diesem Vorgang nun über die Gerichte. Zivilrecht. Strafrecht. Fernsehgericht. Pardon: Fernsehrat. Mehr hier. ……… Btw….. im Freistaat und der dortigen Justiz hat die Flagge auch einen Löwen. Schau’ ma mal…
28. März 2012 — Sanfte Brise © Liz Collet Wenn Sie bisher glaubten, in Steakhäusern gehe es schon überraschend und unerwartet rabiat zu, als Sie die Wild Wild West Side Stories in dem eigentlich dem Arbeitsecht zuzuordnenen Blog-Fach von Mister Reuter lasen, irren Sie. In welchembis auf ein paar Diebstä…
28. März 2012 — Sanfte Brise © Liz Collet Wenn Sie bisher glaubten, in Steakhäusern gehe es schon überraschend und unerwartet rabiat zu, als Sie die Wild Wild West Side Stories in dem eigentlich dem Arbeitsecht zuzuordnenen Blog-Fach von Mister Reuter lasen, irren Sie. In welchembis auf ein paar Diebstä…
27. März 2012 — SOS © Liz Collet Die SPD-Fraktion will Korruption im Gesundheitswesen härter bestrafen. Ihr Antrag (17/3685) ist Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch, 28. März 2012. Die Sitzung unter Vorsitz von Dr. Carola Reimann (SPD) beginnt um 14 Uhr im Anhöru…
26. März 2012 — SOS © Liz Collet “Sie erinnern sich nicht daran, 4 Tage künstliche Beatmung erhalten zu haben…!??? Nüüücht? Och……….. hmmmmmmmmm…. dann kucken wir doch mal, ob wir da nicht noch was zum Thema Demenz hätten abrechnen können, was wir dann sischer auch noch erbracht haben…..anstatt von den ab…
26. März 2012 — SOS © Liz Collet “Sie erinnern sich nicht daran, 4 Tage künstliche Beatmung erhalten zu haben…!??? Nüüücht? Och……….. hmmmmmmmmm…. dann kucken wir doch mal, ob wir da nicht noch was zum Thema Demenz hätten abrechnen können, was wir dann sischer auch noch erbracht haben…..anstatt von den ab…
24. März 2012 — Glaubwürdigkeit © Liz Collet Was für ein Verständnis von Demokratie, was für Kenntnisse von Faschismus per defintionem und im politschen, geschichtlichem und gesellschaftlichem Sinne, rechts- wie sonst historisch, decouvriert ein Journalist eines gebührenfinanzierten öffentlich-rechtliche…
24. März 2012 — Glaubwürdigkeit © Liz Collet Was für ein Verständnis von Demokratie, was für Kenntnisse von Faschismus per defintionem und im politschen, geschichtlichem und gesellschaftlichem Sinne, rechts- wie sonst historisch, decouvriert ein Journalist eines gebührenfinanzierten öffentlich-rechtliche…
20. März 2012 — Richterschelte © Liz Collet Das Bundesverfassungsgericht hat in einem heute veröffentlichten Beschluss vom 5. März 2012 zur Frage des Zustandeskommens eines “Deals” im Strafverfahren durch das Rechtsmittelgericht entschieden und eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Dresden wegen Verletz…
19. März 2012 — Justizia © Liz Collet Nach einem Volksfestbesuch soll der ehemalige Leiter der Rosenheimer Polizei einen 15-Jährigen grundlos brutal zusammengeschlagen haben. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen den 50-Jährigen erhoben, weil der damalige Leiter der Rosenheimer Polizei den 15-J…
19. März 2012 — Pillen © Liz Collet Alzheimer und straffreie Sterbehilfe? Sie meinen, das läge ausserhalb des Diskutierbaren? Der Praxis? Sie irren. Es ist bereits legalisiert. Lesen Sie mehr dazu hier. Alzheimer beschäftigte in den vergangenen Wochen vor allem durch ein prominentes Beispiel. Quer dur…
19. März 2012 — Pillen © Liz Collet Alzheimer und straffreie Sterbehilfe? Sie meinen, das läge ausserhalb des Diskutierbaren? Der Praxis? Sie irren. Es ist bereits legalisiert. Lesen Sie mehr dazu hier. Alzheimer beschäftigte in den vergangenen Wochen vor allem durch ein prominentes Beispiel. Quer durc…
18. März 2012 — Schachzüge im Dunkel © Liz Collet Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt einem Bericht des Nachrichtenmagazins “Focus” zufolge in mehr Fällen als bisher bekannt. Dabei gehe es erneut um Aufenthalte von Christian und Bettina Wulff in Ferienimmobilien in der Zeit, als Wulff Ministerpräside…
17. März 2012 — Justizia © Liz Collet Der mutmaßliche NS-Kriegsverbrecher John Demjanjuk ist tot. Nach Informationen des Bayerischen Rundfunks ist im Alter von 91 Jahren in einem Pflegeheim in Bad Feilnbach im Landkreis Rosenheim gestorben. Am 12. Mai 2011 war er vom Landgericht München II wegen Beihilfe z…
12. März 2012 — Justizia © Liz Collet In einem am 6. März 2012 veröffentlichtem Urteil des OVG Rheinland-Pfalz hat dieses entschieden, dass sexuelle Handlungen zwischen Lehrern und minderjährigen Schülern grundsätzlich zur Entfernung des Beamten aus dem Dienst führen und unabhängig vom Alter der Schüler …
27. Februar 2012 — Vino Pannini © Liz Collet Na, das geht ja gut los. Montagmorgen. Nein, es geht nicht um’s Blaumachen, aber um’s zu blau zum schlau und sicher sein. Vor …na, siehe Header eben. Oder so. Denn kaum viel anders kann man sie wohl verstehen. Die seltsam anmutende Kernaussage von Rainer Samietz …
24. Februar 2012 — Spiel doch nicht das Unschuldslamm! © Liz Collet click Die noch laufende Untersuchung der von Justizminister Thomas Kutschaty eingesetzten Expertenkommission, die auch mit der Entweichung eines weiteren Strafgefangenen der Justizvollzugsanstalt Bochum aus einem Krankenhaus am 17. Februar …
23. Februar 2012 — Europa © Liz Collet The Council of Europe’s Committee for the Prevention of Torture and Inhuman or Degrading Treatment or Punishment (CPT) published on February 22nd, 2012 the report on its most recent visit to Germany, in November/December 2010, together with the response of the German a…
19. Februar 2012 — Spiel doch nicht das Unschuldslamm! © Liz Collet © – lick! ………….nein, fragen Sie lieber nicht, von welchem Gekicher und Gemurmel und Geblödel aus der Ecke der beiden Fellracker ich heute morgen geweckt wurde! Und was dann an Dialogen erst noch während meines höchst unschuldigen Schlafes …
17. Februar 2012 — click Am 15.11.2010 suchen zwei Polizeibeamte in zivil in Pfaffenhofen am Inn nach einem bereits verzogenen Mieter – und treffen dabei auf Sandra Brandmaier. Im Verlaufe des Geschehens sind am Ende 10 Polizeibeamte an diesem beteiligt und was dabei passiert, darüber gehen die Aussagen ausei…
16. Februar 2012 — Die Einlösung des Versprechens von Transparenz erfolgt nicht durch Christian Wulff. Sie muss nun von anderer Seite versucht werden. Und untersucht. Die Staatsanwaltschaft Hannover bereitet Ermittlungen gegen Bundespräsident Christian Wulff vor. Am Abend beantragte die Ermittlungsbehörde die…
16. Februar 2012 — Justizia © Liz Collet © Liz Collet “Begründete Gefahr“, dass der Staat „dem Täter seine verfassungsrechtlich garantierten Rechte schwerer zugänglich machen könnte, weil das Opfer selbst Staatsdiener war“, sieht Berichten zufolge derjenige Strafverteidiger, der nach der beantragten Abberuf…
9. Februar 2012 — Einiges los beim BGH in den letzten Tagen. Wie hier und da bereits zu lesen war. Nach viel Wirbel steht nun fest: Die Spruchgruppe des 2. Strafsenats des Bundesgerichtshofs entscheidet in der Sache trotz fortbestehender Bedenken gegen seine ordnungsgemäße Besetzung. Was war da los? Der 2. S…
9. Februar 2012 — „Chef, ich bin dann mal weg, zum Sabbatical.“ „Adé, bis in einem Jahr dann“ (2 oder ein paar mehr Jahre, ein paar Reisen und einen Gefängnisaufenthalt später)….. „Chef, ich bin dann mal wieder da“ „Noi…. des brauchts ned……“ Als mir beim Kritzeln der möglichen Erklärungen für die auch na…
![e.Zigarette – die Diskussion ist am [WeiterVer]Dampfen……](bild/80/e-zigarette-diskussion-weiterverdampfen.jpg "e.Zigarette – die Diskussion ist am [WeiterVer]Dampfen……")
8. Februar 2012 — © Liz Collet Ob und wie gefährlich elektronische Zigaretten tatsächlich sind, darüber ist in Deutschland die Diskussion buchstäblich entbrannt zwischen Behörden, E-Zigaretten-Händlern und E-Zigaretten-Nutzern. Das Thema beschäftigt auch schon mehrere Posts hier im Blog. Diesem Bericht zufol…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 1 Stunde —Google hat sich in dem Blog-Post "Transparency for copyright removals in search" zum Löschen von Inhalten und Links auf rechtswidrige Inhalte im Suchm…
beck-blog | vor 2 Stunden — Eigentlich ein dummes Wort, vgl. hier. Das fiel mir aber als erstes bei dem STIG ein. Dieses Gerät, das man gut im Auto auf dem Armaturenbrett be…
Dr. Schmitz & Partner | vor 2 Stunden —// //]]> Die Geburt des Rechts ist wie die des Menschen regelmäßig begleitet von heftigen Geburtswehen. Und dass sie es ist, sollen wir es bek…
Jus@Publicum | vor 2 Stunden — Da schaust, gell ? © Liz Collet ………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie rei…
Jus@Publicum | vor 2 Stunden — Da schaust, gell ? © Liz Collet ………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie rei…