Info-Blog rund um juristische Themen und Law Art.
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26. März 2012 — SOS © Liz Collet “Sie erinnern sich nicht daran, 4 Tage künstliche Beatmung erhalten zu haben…!??? Nüüücht? Och……….. hmmmmmmmmm…. dann kucken wir doch mal, ob wir da nicht noch was zum Thema Demenz hätten abrechnen können, was wir dann sischer auch noch erbracht haben…..anstatt von den abgerechneten und abkassierten 14.700 Euro für diese…
15. November 2011 — Gerichtssprache In einer Anhörung des Rechtsausschusses sprach sich am Mittwoch, 9. November 2011, unter Vorsitz von Siegfried Kauder (CDU/CSU) die Mehrheit der dort geladen…
28. Juli 2011 — click Mit Urteil vom 12. März 2010 hatte das Landgericht Essen [Landgericht Essen – Entscheidung vom 12. März 2010, 56 KLs 20/08] den Universitätsprofessor und Leiter der Kl…
14. Mai 2012 — Sweets and Toys © Liz Collet Jede Menge Ärger um’s Geld bedeutet die Verzögerung der Eröffnung des neuen Flughafens. Für das Projekt insgesamt. “Berlin kriegt keinen hoch” - ist dabei als Titel eines der vielen Beiträge der Presse wohl das Geringste Ärgernis, auch wenn es verbal meh…
11. Mai 2012 — Justizia © Liz Collet Am 15.11.2010 suchen zwei Polizeibeamte in Zivil in Pfaffenhofen am Inn nach einem bereits verzogenen Mieter – und treffen dabei auf Sandra Brandmaier. Im Verlaufe des Geschehens sind am Ende 10 Polizeibeamte an diesem beteiligt und was dabei passiert, darüber gehen di…
11. Mai 2012 — Justizia © Liz Collet Am 15.11.2010 suchen zwei Polizeibeamte in Zivil in Pfaffenhofen am Inn nach einem bereits verzogenen Mieter – und treffen dabei auf Sandra Brandmaier. Im Verlaufe des Geschehens sind am Ende 10 Polizeibeamte an diesem beteiligt und was dabei passiert, darüber gehen di…
10. Mai 2012 — It’s all in Your Hands © Liz Collet In einem Verfahren gegen die Unfallkasse Sachsen-Anhalt hat das Bundessozialgericht sich mit der Frage, in welchem Umfang ein Organspender im Fall einer sog. Lebendnierenspende (NTx) gegen Gesundheitsschäden infolge der Organentnahme unfallversicherungs-r…
30. April 2012 — Early Morning Ingredients © Liz Collet Nicht vor ….hmmm…. 9, bis Sie so richtig in die Gänge kommen? Oder gar gute Laune bekommen, gar wirklich heiter den Tag, die Woche beginnen? Cave…Sie ahnen ja gar nicht, wie übel das ausgehen, kann, wenn Sie mit einem nicht hemmungslos heiterem und pol…
30. April 2012 — Early Morning Ingredients © Liz Collet Nicht vor ….hmmm…. 9, bis Sie so richtig in die Gänge kommen? Oder gar gute Laune bekommen, gar wirklich heiter den Tag, die Woche beginnen? Cave…Sie ahnen ja gar nicht, wie übel das ausgehen, kann, wenn Sie mit einem nicht hemmungslos heiterem und pol…
26. April 2012 — Sweets and Toys © Liz Collet Jede Menge davon. Will das Land Berlin von der Bundesrepublik Deutschland. Und zwar die Erstattung von rund 1,3 Mio. €, die das Land in den Jahren 2004 bis 2006 für Testfelduntersuchungen, Sondierungen und die Räumung von Kampfmitteln auf dem Gelände der gesch…
23. April 2012 — Man hört nicht viel seit den letzten Meldungen, nach welchen Evi Müller und Franz Höflinger die Sache in neue resp. altbewährt backhandwerkliche Hände nehmen wollten. Was inzwischen aber hier zu hören ist, war beinahe schon nach dem Verlauf zu befürchten. Und fügt sich puzzlestückweise in das…
23. April 2012 — Man hört nicht viel seit den letzten Meldungen, nach welchen Evi Müller und Franz Höflinger die Sache in neue resp. altbewährt backhandwerkliche Hände nehmen wollten. Was inzwischen aber hier zu hören ist, war beinahe schon nach dem Verlauf zu befürchten. Und fügt sich puzzlestückweise in das…
21. April 2012 — Europa© Liz Collet Mit mehreren Vorlagen zur Zuwanderung ausländischer Akademiker und Fachkräfte befasst sich am Freitag, 27. April 2012 abschließend der Bundestag. Dazu gehören neben einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie der EU (17/868…
20. April 2012 — Schwarz Rot Gold © Liz Collet Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt diese Frage. Oder um genau zu sein, stellten sie eine Kleine Anfrage. Nach der Ungleichbehandlung eingetragener Lebenspartnerschaften im Steuerrecht (17/9270). Die Abgeordneten wollen unter anderem erfahren, ob sich die…
20. April 2012 — Schwarz Rot Gold © Liz Collet Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt diese Frage. Oder um genau zu sein, stellten sie eine Kleine Anfrage. Nach der Ungleichbehandlung eingetragener Lebenspartnerschaften im Steuerrecht (17/9270). Die Abgeordneten wollen unter anderem erfahren, ob sich die…
20. April 2012 — Roter Faden © Liz Collet Das Thema “Lebensmittelverschwendung” ist Gegenstand der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz am Montag, 23. April 2012. Die eingeladenen Experten sollen Möglichkeiten darlegen für eine Gesamtstrategie gegen L…
20. April 2012 — Sola © Liz Collet Demenzkranke und ihre Angehörigen sollen nach dem Willen der Bundesregierung vom kommenden Jahr an mehr und bessere Leistungen erhalten. 1. Die Regierung hat dazu einen Gesetzentwurf zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung verabschiedet, der am Donnerstag, 26. Apri…
19. April 2012 — Einfach mal an die Küste © Liz Collet click 4 fullsize view Hmmm…. Einfach mal an die Küste, am besten mit dem “ostfriesischem ICE” und frischen Wind, eine richtig s-t-eife Brise umme Nase wehen lassen. Hilft ja nicht selten (finde ich persönlich), um bei soviel plattem Land und Weitsicht…
19. April 2012 — Einfach mal an die Küste © Liz Collet click 4 fullsize view Hmmm…. Einfach mal an die Küste, am besten mit dem “ostfriesischem ICE” und frischen Wind, eine richtig s-t-eife Brise umme Nase wehen lassen. Hilft ja nicht selten (finde ich persönlich), um bei soviel plattem Land und Weitsicht…
18. April 2012 — Glaubwürdigkeit © Liz Collet “Den “Sündenbock” dafür wolle er nicht abgeben, so der OB Christian Ude. Er sei durchaus bereit, für die Münchner S-Bahn Verantwortung zu übernehmen – allerdings nur als bayerischer Ministerpräsident nach der Landtagswahl 2013.” (Quelle: BR) Äh…. also das nenn…
17. April 2012 — Spitze der Nadel © Liz Collet Der 9. Senat des Finanzgerichts Münster hat in einem erst heute veröffentlichten Urteil vom 23. Februar 2012 (9 K 4639/10 K, G) entschieden, dass in einem Krankenhaus durchgeführte ambulante Chemotherapien auch insoweit nicht steuerpflichtig sind, als die zur…
14. April 2012 — Taschengeld © Liz Collet Hartz IV-Beträge für Jugendliche sollen keinesfalls so hoch oder höher als die Azubi-Ausbildungsvergütung bei Beginn der Ausbildung sein. Dies ist die Forderung des Mittelstandsverbandes BVMW. Anlass dafe gebe es, nachdem die Bundesagentur für Arbeit besonders …
13. April 2012 — Über die Freiheiten © Liz Collet In der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Vorsitz von Katja Kipping (Die Linke) am Montag, 21. Mai 2012 wird über den Antrag des Bündnisses 90/Die Grünen beraten, welche die Rechtsposition der Nutzer von sozialen Leistunge…
13. April 2012 — Lebensmittelrecht © Liz Collet Wow. Manchmal staune ich (nein, nicht mehr wirklich) wieviel geduldiges “Papier” verbraucht, missbraucht und verschwendet wird, um zu Papier zu bringen, was selbst.verständlich sein sollte. Vielleicht auch einfach nur, weil es mir eine so zuinnerst eigene Se…
13. April 2012 — Mit dem richtigen Sprachgefühl © Liz Collet click 4 fullsizeview! Die Abgrenzung zwischen Leiharbeit und Werkverträgen ist Thema der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Vorsitz von Katja Kipping (Die Linke) am Montag, 23. April 2012. Sachverständige sollen sich zu Antr…
13. April 2012 — Mit dem richtigen Sprachgefühl © Liz Collet click 4 fullsizeview! Die Abgrenzung zwischen Leiharbeit und Werkverträgen ist Thema der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Vorsitz von Katja Kipping (Die Linke) am Montag, 23. April 2012. Sachverständige sollen sich zu …
10. April 2012 — Integrating Europe © Liz Collet Vor den Osterfeiertagen war das Programm des 69. Deutschen Juristentages, der vom 18. bis 21. September 2012 im ICM in der Messe München stattfinden wird, im JUPA, dem Justizpalast in München vorgestellt worden. Eröffnet wurde die Veranstaltung durch den P…
10. April 2012 — Saatgut © Liz Collet Muss das Land Rheinland-Pfalz bei der Berechnung des Elterngeldes für selbständige Rechtsanwälte Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung und zur Pflegeversicherung abzugsweise beim massgeblichen Einkommen berücksichtigen? Beim Sozialgericht und beim Landessozial…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 1 Stunde —Google hat sich in dem Blog-Post "Transparency for copyright removals in search" zum Löschen von Inhalten und Links auf rechtswidrige Inhalte im Suchm…
beck-blog | vor 2 Stunden — Eigentlich ein dummes Wort, vgl. hier. Das fiel mir aber als erstes bei dem STIG ein. Dieses Gerät, das man gut im Auto auf dem Armaturenbrett be…
Dr. Schmitz & Partner | vor 2 Stunden —// //]]> Die Geburt des Rechts ist wie die des Menschen regelmäßig begleitet von heftigen Geburtswehen. Und dass sie es ist, sollen wir es bek…
Jus@Publicum | vor 2 Stunden — Da schaust, gell ? © Liz Collet ………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie rei…
Jus@Publicum | vor 2 Stunden — Da schaust, gell ? © Liz Collet ………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie rei…