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Info-Blog rund um juristische Themen und Law Art.
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Gesundheitsausschuss des Bundestages: Änderung arzneimittelrechtlicher Vorschriften
Gesundheitsausschuss des Bundestages: Änderung arzneimittelrechtlicher Vorschriften

vor 37 Stunden — Arzneimittel © Liz Collet Die Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften (AMG) steht im Fokus einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am Montag, 11. Juni 2012 unter Vorsitz von Dr. Carola Reimann (SPD). Welche Sachverständigen zu dieser Anhörung und z…

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Zur Verwechslungsgefahr “Ritter Sport”-Schokolade vs. “Milka”-Doppelquadraten

5. April 2012 — Am besten einfach selber machen – Ihre Schokoladenquadrate und -würfel. Dann bekommen Sie keinen Ärger mit anderen Schokoladenliebhabern. Ausser vielleicht über die Frage, wer das letzte Stück bekommt oder wer am meisten davon erwischt. Wie von den Espresso-Kardamom-Trüffeln in den Bildern.Od…

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Zur Verwechslungsgefahr “Ritter Sport”-Schokolade vs. “Milka”-Doppelquadrate

5. April 2012 — Am besten einfach selber machen – Ihre Schokoladenquadrate und -würfel. Dann bekommen Sie keinen Ärger mit anderen Schokoladenliebhabern. Ausser vielleicht über die Frage, wer das letzte Stück bekommt oder wer am meisten davon erwischt. Wie von den Espresso-Kardamom-Trüffeln in den Bildern.Od…

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Zur Verwechslungsgefahr “Ritter Sport”-Schokolade vs. “Milka”-Doppelquadrate

5. April 2012 — Am besten einfach selber machen – Ihre Schokoladenquadrate und -würfel. Dann bekommen Sie keinen Ärger mit anderen Schokoladenliebhabern. Ausser vielleicht über die Frage, wer das letzte Stück bekommt oder wer am meisten davon erwischt. Wie von den Espresso-Kardamom-Trüffeln in den Bildern.Od…

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Noch Entfaltungspotential?
Noch Entfaltungspotential?

30. März 2012 — Mohnlight © Liz Collet ………..so kurz vor dem Wochenende? K-önnen Sie noch ? Was zur K-Frage? Oder sind Sie schon reif zum Einläuten des Wochenendes? Klassisch. Nach K & K Art. Mit Kaffee und Kuchen. Also, eben mit etwas Gutem aus dem Freitagsbackstübchen, hier? Sie dürfen schon mal pro…

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Noch Entfaltungspotential?
Noch Entfaltungspotential?

30. März 2012 — Mohnlight © Liz Collet ………..so kurz vor dem Wochenende? K-önnen Sie noch ? Was zur K-Frage? Oder sind Sie schon reif zum Einläuten des Wochenendes? Klassisch. Nach K & K Art. Mit Kaffee und Kuchen. Also, eben mit etwas Gutem aus dem Freitagsbackstübchen, hier? Sie dürfen schon mal pro…

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Gib Gummi!
Gib Gummi!

26. März 2012 — If You don't stand the heat © Liz Collet Nein, das hat jetzt nichts mit der Produktion von bunten, farben- und geschmacksaromenfröhlichen Teilchen zu tun, über die man heute hier über die Website der ARD geleitet was erfahren kann und wie die – was Sie sicher immer schon mal wissen wollten …

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Gib Gummi!
Gib Gummi!

26. März 2012 — If You don't stand the heat © Liz Collet Nein, das hat jetzt nichts mit der Produktion von bunten, farben- und geschmacksaromenfröhlichen Teilchen zu tun, über die man heute hier über die Website der ARD geleitet was erfahren kann und wie die – was Sie sicher immer schon mal wissen wollten …

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Mal wieder Brot selber backen, statt Müllers Brot ….?
Mal wieder Brot selber backen, statt Müllers Brot ….?

1. Februar 2012 — Man sollte ruhig noch öfter als eh schon selbst Brot backen,dachte ich mir heute morgen mal wieder. Auch wenn man nicht oder nicht immer bei Müllers Brot kauft. [Wenn Sie mal mit leichten Übungen anfangen und nicht gleich sowas wie einen Brotbackofen oder Brotbackautomaten kaufen wollen, di…

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Obazda: Deutsches Patent- und Markenamt muss nach Entscheidung BPatG neu prüfen
Obazda: Deutsches Patent- und Markenamt muss nach Entscheidung BPatG neu prüfen

23. September 2011 — . Die Landesvereinigung der Bayerischen Milchwirtschaft hatte beim Patentamt in München einen Antrag eingereicht, dem das Patentamt stattgegeben hatte. (Siehe Bericht hier vorab). Es hatte die Bezeichnungen „Obazda“ und „Bayerischer Obazda“ auf der Basis einer bestimmten Spezifikation…

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„Mir kann’s ja wurscht sein, mit dem Kas’ , ….aaaaber
„Mir kann’s ja wurscht sein, mit dem Kas’ , ….aaaaber

25. August 2011 — . …es gibt ja Leut’ die streit’n drum, um des Trumm“ In diesem Fall u.a. die Landesvereinigung der Bayerischen Milchwirtschaft. Die hat nämlich beim Patentamt in München einen Antrag eingereicht – und dem hat das Patentamt stattgegeben. (Siehe Bericht u.a. hier und dort) Anklicken um …

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OLG Düsseldorf: Berufung RTL gegen Zahlungs- und Unterlassungsklage
OLG Düsseldorf: Berufung RTL gegen Zahlungs- und Unterlassungsklage

25. Januar 2010 — Der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf verhandelt am heutigen Montag, 25.1.2010, in zwei Verfahren über Berufungen der RTL Television GmbH. 1. Das Landgericht Kleve hatte den TV-Sender am 21.1.2009 wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zur Zahlung von …

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Google: Löschen von Inhalten und Links auf rechtswidrige Inhalte im Suchmaschinenindex, bei YouTube & Co. - Google veröffentlicht Statistiken

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 1 Stunde —Google hat sich in dem Blog-Post "Transparency for copyright removals in search" zum Löschen von Inhalten und Links auf rechtswidrige Inhalte im Suchm…

Bauernschläue

beck-blog | vor 1 Stunde — Eigentlich ein dummes Wort, vgl. hier. Das fiel mir aber als erstes bei dem STIG ein. Dieses Gerät, das man gut im Auto auf dem Armaturenbrett be…

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Zum Wochenende

Dr. Schmitz & Partner | vor 2 Stunden —// //]]> Die Geburt des Rechts ist wie die des Menschen regelmäßig begleitet von heftigen Geburtswehen. Und dass sie es ist, sollen wir es bek…

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“Charmant, frech, feinsinnig und kultiviert…”

Jus@Publicum | vor 2 Stunden — Da schaust, gell ? © Liz Collet ………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie rei…

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“Charmant, frech, feinsinnig und kultiviert…”

Jus@Publicum | vor 2 Stunden — Da schaust, gell ? © Liz Collet ………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie rei…

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