Info-Blog rund um juristische Themen und Law Art.
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14. August 2011 — „Gnadengesuch nach „gnaden-losem“ Profitstreben eines Arztes gegenüber todkranken Patienten!!???“……. ist, was nicht wenige Leserkommentare zu aktuellen Presseberichten neben heller Empörung in unterschiedlichen Tönen und Worten widerzuspiegeln scheinen. Die es als unverschämt zeihen, dass nach diesem Urteil überhaupt ein Gnadengesuch gestell…
28. Juli 2011 — click Mit Urteil vom 12. März 2010 hatte das Landgericht Essen [Landgericht Essen – Entscheidung vom 12. März 2010, 56 KLs 20/08] den Universitätsprofessor und Leiter der Kl…
11. Juni 2011 — click Mit Urteil vom 12. März 2010 hatte das Landgericht Essen [Landgericht Essen – Entscheidung vom 12. März 2010, 56 KLs 20/08] den Universitätsprofessor und Leiter der Kl…
vor 5 Stunden — Muuuuuuhhhh © Liz Collet Zweite Runde im Puddingstreit: Dr. Oetker will die Niederlage im Streit mit dem Discounter Aldi Süd über die Desserts «Paula» und «Flecki» nicht hinnehmen. Man habe gegen das Urteil des Landgerichts Berufung beim Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt, sagte ein O…
vor 23 Stunden — Europäischer Gerichtshof © Liz Collet Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte [EGMR, Urt. v. 21.07.2011 - Az.: 28274/08] zu der Mitarbeiterin, die wegen der Veröffentlichung von Mißständen bei ihrem Arbeitgeber die fristlose Kündigung erhalten hatte, bestätigte im …
vor 23 Stunden — Europäischer Gerichtshof © Liz Collet Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte [EGMR, Urt. v. 21.07.2011 - Az.: 28274/08] zu der Mitarbeiterin, die wegen der Veröffentlichung von Mißständen bei ihrem Arbeitgeber die fristlose Kündigung erhalten hatte, bestätigte im …
vor 34 Stunden — Harte Nuss © Liz Collet In einem Revisionsverfahren der R + B Klinik gegen die AOK Baden-Württemberg und weitere 5 Krankenkassen, zu dem das Land Baden-Württemberg beigeladen ist, stritten die Beteiligten über den Abschluss eines Versorgungsvertrages nach § 108 Nr 3 iVm § 109 Abs 1 S 1 SG…
vor 34 Stunden — Harte Nuss © Liz Collet In einem Revisionsverfahren der R + B Klinik gegen die AOK Baden-Württemberg und weitere 5 Krankenkassen, zu dem das Land Baden-Württemberg beigeladen ist, stritten die Beteiligten über den Abschluss eines Versorgungsvertrages nach § 108 Nr 3 iVm § 109 Abs 1 S 1 SG…
vor 35 Stunden — Justitia’s höchste Instanz © Liz Collet Das Bundessozialgericht hat in einer Auseinandersetzung zwischen einem Städtischen Klinikum und der AOK Niedersachsen im Zusammenhang mit der Frage stationärer kardiorespiratorischer Schlaflabordiagnostik (Polysomnographie) zur Frage, ob die Amtse…
vor 2 Tagen — Seiten-Ansichten © Liz Collet Die Länder dürfen in ihren Landesmediengesetzen vorsehen, dass private Fernsehsender an die Landesmedienanstalt Werbeeinnahmen abführen müssen, die sie für Sendungen vereinnahmt haben, die die Landesmedienanstalt als rechtswidrig beanstandet. Das hat das Bund…
vor 3 Tagen — Schlüssel zur Fall-Lösung © Liz Collet In diesem Verfahren (siehe Sachverhalt dort) gegen die BG Rohstoffe und chemische Industrie beim Bundessozialgericht machte die Klägerin die gerichtliche Feststellung eines Arbeitsunfalls geltend, den sie während ihrer Freistellungsphase aufgrund…
vor 3 Tagen — Höhere Instanz © Liz Collet In einem Revisionsverfahren gegen die Unfallkasse Hessen hat das Bundessozialgericht über den Anspruch eines Klägers (Gepäckabfertiger auf dem Flughafen Frankfurt/Main) auf gerichtliche Feststellung einer depressiven Erkrankung als Unfallfolge des am 13.1.1997 er…
vor 3 Tagen — Justizia © Liz Collet In dem hier vorab mit den Details zum Sachverhalt berichteten Verfahren der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRVB) gegen die Verwaltungs-BG hat das Bundessozialgericht auf die Revision der beklagten BG die vorinstanzlichen Urteile aufgehoben: Die Anfechtungsklage …
15. Mai 2012 — Insights of……© Liz Collet Risiko Krankenhaus? Das Politmagazin Kontrovers geht in seinem Beitrag dem Thema nach, dass jedes Jahr tausende Patienten Opfer von Ärztepfusch sein sollen und einen oft jahrelangen Kampf um ihre Entschädigung, auch gegen ein Kartell des Schweigens führen. Kont…
12. Mai 2012 — Justitia’s höchste Instanz © Liz Collet Das Bundessozialgericht hat in einer Auseinandersetzung zwischen einem Städtischen Klinikum und der AOK Niedersachsen im Zusammenhang mit der Frage stationärer kardiorespiratorische Schlaflabordiagnostik (Polysomnographie) zur Frage, ob die Am…
12. Mai 2012 — Justitia’s höchste Instanz © Liz Collet Das Bundessozialgericht hat in einer Auseinandersetzung zwischen einem Städtischen Klinikum und der AOK Niedersachsen im Zusammenhang mit der Frage stationärer kardiorespiratorischer Schlaflabordiagnostik (Polysomnographie) zur Frage, ob die A…
11. Mai 2012 — Justizia © Liz Collet Am 15.11.2010 suchen zwei Polizeibeamte in Zivil in Pfaffenhofen am Inn nach einem bereits verzogenen Mieter – und treffen dabei auf Sandra Brandmaier. Im Verlaufe des Geschehens sind am Ende 10 Polizeibeamte an diesem beteiligt und was dabei passiert, darüber gehen di…
11. Mai 2012 — Schlüssel zur Fall-Lösung © Liz Collet In einem Verfahren gegen die BG Rohstoffe und chemische Industrie beim Bundessozialgericht macht die Klägerin die gerichtliche Feststellung eines Arbeitsunfalls geltend, den sie während ihrer Freistellungsphase aufgrund vereinbarter Altersteilzeit …
9. Mai 2012 — Gewusst wie ……..? © Liz Collet Das Oberverwaltungsgericht hat zu dem hier vorab bereits mitgeteilten Rechtsstreit um die Besetzung der Präsidentenstelle beim SG Duisburg mit Beschluss vom heutigen Tag die vom Justizministerium des Landes beabsichtigte Ernennung eines Richters am Lande…
8. Mai 2012 — Justizias Reich © Liz Collet Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Klage eines der beiden wegen Mordes an dem bayerischen Volksschauspielers Walter Sedlmayr verurteilten Täter abgewiesen. Dieser wollte dem Wiener Medienunternehmen eDate Advertising verbieten lassen, über ihn im Zusammenh…
8. Mai 2012 — Justizias Reich © Liz Collet Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Klage eines der beiden wegen Mordes an dem bayerischen Volksschauspielers Walter Sedlmayr verurteilten Täter abgewiesen. Dieser wollte dem Wiener Medienunternehmen eDate Advertising verbieten lassen, über ihn im Zusammenh…
8. Mai 2012 — Es war einmal © Liz Collet “Wenn ich “lebenslänglich” hätte behalten wollen, hätte ich mich eigentlich nicht scheiden lassen müssen.” So, oder so ähnlich könnte mancher murren, der nur den Ring, aber nicht den finanziellen Nasenring los wurde, an dem er (tüchtig oder noch jahrelang “blute…
8. Mai 2012 — Justizia © Liz Collet Doch, doch, glauben Sie mir das ruhig: Das Bundesverwaltungsgericht bekommt gern mal Besuch…. auch von Ihnen! Das mag Ihnen jetzt nicht immer und nicht jedem von Ihnen so erscheinen. Also, denen unter Ihnen, die nach der Berufungsinstanz bei einem der Oberv…
8. Mai 2012 — Justizia © Liz Collet Doch, doch, glauben Sie mir das ruhig: Das Bundesverwaltungsgericht bekommt gern mal Besuch…. auch von Ihnen! Das mag Ihnen jetzt nicht immer und nicht jedem von Ihnen so erscheinen. Also, denen unter Ihnen, die nach der Berufungsinstanz bei einem der Oberv…
6. Mai 2012 — Schützendes Blätterdach © Liz Collet Das Bundessozialgericht hat im Streit um den Eintritt einer zwölfwöchigen Sperrzeit nach Abschluss eines Aufhebungsvertrags einer schwerbehinderten Klägerin nach dem Termin am 2. Mai 2012 in dem hier vorab mit Sachverhalt berichtetem Fall die Rev…
4. Mai 2012 — Höhere Instanz © Liz Collet …………..so könnte es in etwa lauten, wenn man in einen Satz fassen würde, was der eine vom anderen verlangte . Weil der ihm wegen seines Dreitagebarts aufgefallen war und damit genau ins Schema passte. Dabei drückte er ihm noch die Sängerhalle so hübsch zu, um sein…
4. Mai 2012 — Höhere Instanz © Liz Collet …………..so könnte es in etwa lauten, wenn man in einen Satz fassen würde, was der eine vom anderen verlangte . Weil der ihm wegen seines Dreitagebarts aufgefallen war und damit genau ins Schema passte. Dabei drückte er ihm noch die Sängerhalle so hübsch zu, um sein…
4. Mai 2012 — Bundesverfassungsgericht © Liz Collet Derzeit entält § 66 b Abs. 1 Telekommunikationsgesetz (TKG) eine Pflicht, vor Beginn eines Telefongesprächs über die anfallenden Entgelte zu informieren lediglich bei sog. Premium-Diensten. Ein Verstoß gegen diese Pflicht führt zum Wegfall des Entgel…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 1 Stunde —Google hat sich in dem Blog-Post "Transparency for copyright removals in search" zum Löschen von Inhalten und Links auf rechtswidrige Inhalte im Suchm…
beck-blog | vor 1 Stunde — Eigentlich ein dummes Wort, vgl. hier. Das fiel mir aber als erstes bei dem STIG ein. Dieses Gerät, das man gut im Auto auf dem Armaturenbrett be…
Dr. Schmitz & Partner | vor 2 Stunden —// //]]> Die Geburt des Rechts ist wie die des Menschen regelmäßig begleitet von heftigen Geburtswehen. Und dass sie es ist, sollen wir es bek…
Jus@Publicum | vor 2 Stunden — Da schaust, gell ? © Liz Collet ………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie rei…
Jus@Publicum | vor 2 Stunden — Da schaust, gell ? © Liz Collet ………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie rei…