Info-Blog rund um juristische Themen und Law Art.
3. Juni 2011 — Am 7. Juli 2011 verhandelt der BGH [5 StR 561/10] die Revision eines vom LG Berlin wegen Körperverletzung mit Todesfolge in Tateinheit mit versuchtem Totschlages verurteilten Arztes, sowie der StA und des Witwers der Patientin [Landgericht Berlin – Urteil vom 1. März 2011 – 1 Kap Js 721/06 Ks], der seit 1988 im Fach Unfallchirurgie habilit…
15. November 2011 — Wegen anonymer Anschuldigungen gegen ihren früheren Arbeitgeber, die Uniklinik in Münster (UKM), steht eine Herzchirurgin vor Gericht. Die 51 Jahre alte Medizinerin und ihr Le…
14. August 2011 — „Gnadengesuch nach „gnaden-losem“ Profitstreben eines Arztes gegenüber todkranken Patienten!!???“……. ist, was nicht wenige Leserkommentare zu aktuellen Presseberichten neben h…
vor 23 Stunden — Europäischer Gerichtshof © Liz Collet Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte [EGMR, Urt. v. 21.07.2011 - Az.: 28274/08] zu der Mitarbeiterin, die wegen der Veröffentlichung von Mißständen bei ihrem Arbeitgeber die fristlose Kündigung erhalten hatte, bestätigte im …
vor 23 Stunden — Europäischer Gerichtshof © Liz Collet Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte [EGMR, Urt. v. 21.07.2011 - Az.: 28274/08] zu der Mitarbeiterin, die wegen der Veröffentlichung von Mißständen bei ihrem Arbeitgeber die fristlose Kündigung erhalten hatte, bestätigte im …
vor 34 Stunden — Harte Nuss © Liz Collet In einem Revisionsverfahren der R + B Klinik gegen die AOK Baden-Württemberg und weitere 5 Krankenkassen, zu dem das Land Baden-Württemberg beigeladen ist, stritten die Beteiligten über den Abschluss eines Versorgungsvertrages nach § 108 Nr 3 iVm § 109 Abs 1 S 1 SG…
vor 34 Stunden — Harte Nuss © Liz Collet In einem Revisionsverfahren der R + B Klinik gegen die AOK Baden-Württemberg und weitere 5 Krankenkassen, zu dem das Land Baden-Württemberg beigeladen ist, stritten die Beteiligten über den Abschluss eines Versorgungsvertrages nach § 108 Nr 3 iVm § 109 Abs 1 S 1 SG…
vor 35 Stunden — Justitia’s höchste Instanz © Liz Collet Das Bundessozialgericht hat in einer Auseinandersetzung zwischen einem Städtischen Klinikum und der AOK Niedersachsen im Zusammenhang mit der Frage stationärer kardiorespiratorischer Schlaflabordiagnostik (Polysomnographie) zur Frage, ob die Amtse…
vor 37 Stunden — Arzneimittel © Liz Collet Die Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften (AMG) steht im Fokus einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am Montag, 11. Juni 2012 unter Vorsitz von Dr. Carola Reimann (SPD). Welche Sachverständigen zu dieser Anhörung und z…
vor 3 Tagen — Höhere Instanz © Liz Collet In einem Revisionsverfahren gegen die Unfallkasse Hessen hat das Bundessozialgericht über den Anspruch eines Klägers (Gepäckabfertiger auf dem Flughafen Frankfurt/Main) auf gerichtliche Feststellung einer depressiven Erkrankung als Unfallfolge des am 13.1.1997 er…
15. Mai 2012 — Nymphenburg Late Night Lights © Liz Collet Der Verein Testbiotech hat nach eigener Mitteilung gegen ein Patent der englischen Firma Ovasort (EP1263521) Einspruch eingelegt. Das Patent umfasse menschliche Spermazellen, die nach Geschlecht vorselektiert worden seien. Diese sollen im Rahmen de…
15. Mai 2012 — Pillen © Liz Collet In Frankreich hat diese Woche Berichten zufolge der erste Strafprozess gehen den Pharmahersteller Servier begonnen, nachdem dessen Schlankheitspille Mediator vorsätzlich als Diabetes-Medikament ausgezeichnet worden sein soll. 500 Patienten sollen an den Folgen verstorb…
15. Mai 2012 — Insights of……© Liz Collet Risiko Krankenhaus? Das Politmagazin Kontrovers geht in seinem Beitrag dem Thema nach, dass jedes Jahr tausende Patienten Opfer von Ärztepfusch sein sollen und einen oft jahrelangen Kampf um ihre Entschädigung, auch gegen ein Kartell des Schweigens führen. Kont…
12. Mai 2012 — Harte Nuss © Liz Collet In einem Revisionsverfahren der R + B Klinik gegen die AOK Baden-Württemberg und weitere 5 Krankenkassen, zu dem das Land Baden-Württemberg beigeladen ist, streiten die Beteiligten über den Abschluss eines Versorgungsvertrages nach § 108 Nr 3 iVm § 109 Abs 1 S …
12. Mai 2012 — Justitia’s höchste Instanz © Liz Collet Das Bundessozialgericht hat in einer Auseinandersetzung zwischen einem Städtischen Klinikum und der AOK Niedersachsen im Zusammenhang mit der Frage stationärer kardiorespiratorische Schlaflabordiagnostik (Polysomnographie) zur Frage, ob die Am…
12. Mai 2012 — Justitia’s höchste Instanz © Liz Collet Das Bundessozialgericht hat in einer Auseinandersetzung zwischen einem Städtischen Klinikum und der AOK Niedersachsen im Zusammenhang mit der Frage stationärer kardiorespiratorischer Schlaflabordiagnostik (Polysomnographie) zur Frage, ob die A…
11. Mai 2012 — Höhere Instanz © Liz Collet In einem Revisionsverfahren gegen die Unfallkasse Hessen hat das Bundessozialgericht über den Anspruch eines Klägers (Gepäckabfertiger auf dem Flughafen Frankfurt/Main) auf gerichtliche Feststellung einer depressiven Erkrankung als Unfallfolge des am 13.1.1997 er…
10. Mai 2012 — It’s all in Your Hands © Liz Collet In einem Verfahren gegen die Unfallkasse Sachsen-Anhalt hat das Bundessozialgericht sich mit der Frage, in welchem Umfang ein Organspender im Fall einer sog. Lebendnierenspende (NTx) gegen Gesundheitsschäden infolge der Organentnahme unfallversicherungs-r…
10. Mai 2012 — Spitzenmedizin © Liz Collet Im Blog von Recht und Mediation wird über die offenbar nicht seltene Antwort berichtet, welche die Mitarbeiterin einer Geburtsstation eines Krankenhauses bei der Aufnahme zu den Fragen eines Fragebogens an die Frauen auf der Frage nach der Konfession regelmäßig…
10. Mai 2012 — Spitzenmedizin © Liz Collet Im Blog von Recht und Mediation wird über die offenbar nicht seltene Antwort berichtet, welche die Mitarbeiterin einer Geburtsstation eines Krankenhauses bei der Aufnahme zu den Fragen eines Fragebogens an die Frauen auf der Frage nach der Konfession regelmäßig…
3. Mai 2012 — Es wird ein Junge © Liz Collet 1.1 million preterm babies die every year, but with inexpensive treatment 75 percent could survive. Each year, some 15 million babies in the world, more than one in 10 births, are born too early, according to the just released report Born Too Soon: The Globa…
30. April 2012 — SOS © Liz Collet Bundespolitiker und Hygieneexperten werfen den Ländern Berlin, Baden-Württemberg, Bayern, Thüringen und Sachsen Nachlässigkeit beim Patientenschutz vor, berichtet das DÄBl hier unter Bezugnahme auf andere Presseberichte. Trotz gesetzlicher Fristsetzung bis Ende März hätt…
30. April 2012 — SOS © Liz Collet Bundespolitiker und Hygieneexperten werfen den Ländern Berlin, Baden-Württemberg, Bayern, Thüringen und Sachsen Nachlässigkeit beim Patientenschutz vor, berichtet das DÄBl hier unter Bezugnahme auf andere Presseberichte. Trotz gesetzlicher Fristsetzung bis Ende März hätt…
27. April 2012 — Mutterpass © Liz Collet “Guter Hoffnung” in Zeiten der Pränataldiagnostik und Reproduktionsmedizin? Eltern erwarten von vorgeburtlichen Untersuchungen, dass ihnen die Angst vor einem behinderten Kind genommen wird. Manche Paare sehen in der assistierten Fortpflanzung den einzigen Weg zu e…
23. April 2012 — Man hört nicht viel seit den letzten Meldungen, nach welchen Evi Müller und Franz Höflinger die Sache in neue resp. altbewährt backhandwerkliche Hände nehmen wollten. Was inzwischen aber hier zu hören ist, war beinahe schon nach dem Verlauf zu befürchten. Und fügt sich puzzlestückweise in das…
23. April 2012 — Man hört nicht viel seit den letzten Meldungen, nach welchen Evi Müller und Franz Höflinger die Sache in neue resp. altbewährt backhandwerkliche Hände nehmen wollten. Was inzwischen aber hier zu hören ist, war beinahe schon nach dem Verlauf zu befürchten. Und fügt sich puzzlestückweise in das…
19. April 2012 — Lebensmittelampel © Liz Collet “In Fülle vorhanden, cholesterin- und fettfrei, Lieferant von Proteinen und Spurenelementen wie Natrium, Calcium, Kalium und Magnesium. In China gelten sie aufgrund ihres niedrigen Kaloriengehalts sogar als beliebte Diät-Mahlzeit.” Ein ideales “neues” Produk…
19. April 2012 — Lebensmittelampel © Liz Collet “In Fülle vorhanden, cholesterin- und fettfrei, Lieferant von Proteinen und Spurenelementen wie Natrium, Calcium, Kalium und Magnesium. In China gelten sie aufgrund ihres niedrigen Kaloriengehalts sogar als beliebte Diät-Mahlzeit.” Ein ideales “neues” Produk…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 58 Minuten —Google hat sich in dem Blog-Post "Transparency for copyright removals in search" zum Löschen von Inhalten und Links auf rechtswidrige Inhalte im Suchm…
beck-blog | vor 1 Stunde — Eigentlich ein dummes Wort, vgl. hier. Das fiel mir aber als erstes bei dem STIG ein. Dieses Gerät, das man gut im Auto auf dem Armaturenbrett be…
Dr. Schmitz & Partner | vor 1 Stunde —// //]]> Die Geburt des Rechts ist wie die des Menschen regelmäßig begleitet von heftigen Geburtswehen. Und dass sie es ist, sollen wir es bek…
Jus@Publicum | vor 2 Stunden — Da schaust, gell ? © Liz Collet ………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie rei…
Jus@Publicum | vor 2 Stunden — Da schaust, gell ? © Liz Collet ………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie rei…