Info-Blog rund um juristische Themen und Law Art.
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21. Oktober 2011 — click Hier hatte man dieses Schmunzelfundstück entdeckt. Ernster als die von der FAZ vorgenommene verbal-redaktionelle Gender-Änderung eines der – als Mitglied des Bundesverfassungsgerichts – wichtigsten Richter unseres Rechtssystems ist allerdings und zwar ganz grundsätzlich die Frage der etwaigen Befangenheit eines Bundesverfassungsricht…
28. Dezember 2011 — Das FG Köln hat in einem heute veröffentlichten Beschluss entschieden, dass eingetragene Lebenspartner bis zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Rahmen der L…
17. August 2011 — Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelt über die Frage der „Privatisierung des Maßregelvollzugs“ am 25. Oktober 2011, 10.00 Uhr, im Sitzungssaal des Bundes…
vor 23 Stunden — Europäischer Gerichtshof © Liz Collet Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte [EGMR, Urt. v. 21.07.2011 - Az.: 28274/08] zu der Mitarbeiterin, die wegen der Veröffentlichung von Mißständen bei ihrem Arbeitgeber die fristlose Kündigung erhalten hatte, bestätigte im …
vor 23 Stunden — Europäischer Gerichtshof © Liz Collet Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte [EGMR, Urt. v. 21.07.2011 - Az.: 28274/08] zu der Mitarbeiterin, die wegen der Veröffentlichung von Mißständen bei ihrem Arbeitgeber die fristlose Kündigung erhalten hatte, bestätigte im …
17. Mai 2012 — Between Lights And Shades © Liz Collet People demand freedom of speech as a compensation for the freedom of thought which they seldom use. Søren Kierkegaard Between Lights And Shades © Liz Collet …
11. Mai 2012 — Justizia © Liz Collet Am 15.11.2010 suchen zwei Polizeibeamte in Zivil in Pfaffenhofen am Inn nach einem bereits verzogenen Mieter – und treffen dabei auf Sandra Brandmaier. Im Verlaufe des Geschehens sind am Ende 10 Polizeibeamte an diesem beteiligt und was dabei passiert, darüber gehen di…
11. Mai 2012 — Justizia © Liz Collet Am 15.11.2010 suchen zwei Polizeibeamte in Zivil in Pfaffenhofen am Inn nach einem bereits verzogenen Mieter – und treffen dabei auf Sandra Brandmaier. Im Verlaufe des Geschehens sind am Ende 10 Polizeibeamte an diesem beteiligt und was dabei passiert, darüber gehen di…
9. Mai 2012 — Gewusst wie ……..? © Liz Collet Das Oberverwaltungsgericht hat zu dem hier vorab bereits mitgeteilten Rechtsstreit um die Besetzung der Präsidentenstelle beim SG Duisburg mit Beschluss vom heutigen Tag die vom Justizministerium des Landes beabsichtigte Ernennung eines Richters am Lande…
4. Mai 2012 — Bundesverfassungsgericht © Liz Collet Derzeit entält § 66 b Abs. 1 Telekommunikationsgesetz (TKG) eine Pflicht, vor Beginn eines Telefongesprächs über die anfallenden Entgelte zu informieren lediglich bei sog. Premium-Diensten. Ein Verstoß gegen diese Pflicht führt zum Wegfall des Entgel…
3. Mai 2012 — Es wird ein Junge © Liz Collet 1.1 million preterm babies die every year, but with inexpensive treatment 75 percent could survive. Each year, some 15 million babies in the world, more than one in 10 births, are born too early, according to the just released report Born Too Soon: The Globa…
3. Mai 2012 — Wichtige Büroanweisungen © Liz Collet Es gibt Berufe oder Tätigkeiten, bei denen man vor allem eine angenehme, freundliche und kompetente Stimme und dazugehörigen Mitarbeiter zu schätzen weiss. Manchmal werden aber andere Kriterien bei der Bewerbung offenbar bevorzugt. Und so kommt es, d…
30. April 2012 — Early Morning Ingredients © Liz Collet Nicht vor ….hmmm…. 9, bis Sie so richtig in die Gänge kommen? Oder gar gute Laune bekommen, gar wirklich heiter den Tag, die Woche beginnen? Cave…Sie ahnen ja gar nicht, wie übel das ausgehen, kann, wenn Sie mit einem nicht hemmungslos heiterem und pol…
30. April 2012 — Early Morning Ingredients © Liz Collet Nicht vor ….hmmm…. 9, bis Sie so richtig in die Gänge kommen? Oder gar gute Laune bekommen, gar wirklich heiter den Tag, die Woche beginnen? Cave…Sie ahnen ja gar nicht, wie übel das ausgehen, kann, wenn Sie mit einem nicht hemmungslos heiterem und pol…
27. April 2012 — Justizias Reich © Liz Collet SlowMotion wird in der Sache bleiben – denn bis das Bundesverfassungsgericht über die Annahme der Vorlage entscheidet und bis zur Entscheidung über die Frage dann ggf. terminiert oder sonst entscheidet, wird einige weitere Zeit verstreichen. Aber: Die 6. Ka…
27. April 2012 — Mutterpass © Liz Collet “Guter Hoffnung” in Zeiten der Pränataldiagnostik und Reproduktionsmedizin? Eltern erwarten von vorgeburtlichen Untersuchungen, dass ihnen die Angst vor einem behinderten Kind genommen wird. Manche Paare sehen in der assistierten Fortpflanzung den einzigen Weg zu e…
24. April 2012 — Datenschutz © Liz Collet Das Bundesministerium für Gesundheit hat seiner PM vom 24.4.2012 zufolge ein dreijähriges Forschungsprojekt zur Entwicklung und Evaluation eines E-Mental-Health-Programms für Menschen mit leicht- bis mittelgradigen depressiven Symptomen vergeben. Nach einer öffentli…
23. April 2012 — Justizia © Liz Collet “Wenn Du nur nicht geredet hättest, Aufsichtsratsvorsitzender…..” ……….. könnte der eine oder andere auf der Beklagtenseite nach dem Urteil des BGH heute mit rollenden Augen und Stoßseufzer beileibe nicht nur im Subton stöhnen. Gesundheitswesen ist schon lange zum Ges…
23. April 2012 — Justizia © Liz Collet “Wenn Du nur nicht geredet hättest, Aufsichtsratsvorsitzender…..” ……….. könnte der eine oder andere auf der Beklagtenseite nach dem Urteil des BGH heute mit rollenden Augen und Stoßseufzer beileibe nicht nur im Subton stöhnen. Gesundheitswesen ist schon lange zum Ges…
23. April 2012 — Über die Freiheiten © Liz Collet Eine Hochsprung-Rekordhalterin und Polizeikommissarin spielt Ermittlungsbeamtin, StA, Straf-, Zivil- und Vollstreckungsgericht und vierte Gewalt im Staate in Personalunion. Das darf man durchaus nicht nur als unsportlich, sondern selbst unter Aspekten der …
23. April 2012 — Über die Freiheiten © Liz Collet Eine Hochsprung-Rekordhalterin und Polizeikommissarin spielt Ermittlungsbeamtin, StA, Straf-, Zivil- und Vollstreckungsgericht und vierte Gewalt im Staate in Personalunion. Das darf man durchaus nicht nur als unsportlich, sondern selbst unter Aspekten der …
23. April 2012 — Man hört nicht viel seit den letzten Meldungen, nach welchen Evi Müller und Franz Höflinger die Sache in neue resp. altbewährt backhandwerkliche Hände nehmen wollten. Was inzwischen aber hier zu hören ist, war beinahe schon nach dem Verlauf zu befürchten. Und fügt sich puzzlestückweise in das…
23. April 2012 — Man hört nicht viel seit den letzten Meldungen, nach welchen Evi Müller und Franz Höflinger die Sache in neue resp. altbewährt backhandwerkliche Hände nehmen wollten. Was inzwischen aber hier zu hören ist, war beinahe schon nach dem Verlauf zu befürchten. Und fügt sich puzzlestückweise in das…
23. April 2012 — SOS © Liz Collet Der BGH hat heute Premiere im eigentlich “naturgegebenen” Revier des BAG. Das Vertragsrecht medizinischer Geschäftsführer zeichnet verantwortlich für diese Gelegenheit des für das Gesellschaftsrecht zuständigen II. Zivilsenates des Bundesgerichtshofs , zur Auslegung des …
20. April 2012 — Schwarz Rot Gold © Liz Collet Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt diese Frage. Oder um genau zu sein, stellten sie eine Kleine Anfrage. Nach der Ungleichbehandlung eingetragener Lebenspartnerschaften im Steuerrecht (17/9270). Die Abgeordneten wollen unter anderem erfahren, ob sich die…
20. April 2012 — Schwarz Rot Gold © Liz Collet Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt diese Frage. Oder um genau zu sein, stellten sie eine Kleine Anfrage. Nach der Ungleichbehandlung eingetragener Lebenspartnerschaften im Steuerrecht (17/9270). Die Abgeordneten wollen unter anderem erfahren, ob sich die…
19. April 2012 — Lebensmittelampel © Liz Collet “In Fülle vorhanden, cholesterin- und fettfrei, Lieferant von Proteinen und Spurenelementen wie Natrium, Calcium, Kalium und Magnesium. In China gelten sie aufgrund ihres niedrigen Kaloriengehalts sogar als beliebte Diät-Mahlzeit.” Ein ideales “neues” Produk…
19. April 2012 — Lebensmittelampel © Liz Collet “In Fülle vorhanden, cholesterin- und fettfrei, Lieferant von Proteinen und Spurenelementen wie Natrium, Calcium, Kalium und Magnesium. In China gelten sie aufgrund ihres niedrigen Kaloriengehalts sogar als beliebte Diät-Mahlzeit.” Ein ideales “neues” Produk…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 49 Minuten —Google hat sich in dem Blog-Post "Transparency for copyright removals in search" zum Löschen von Inhalten und Links auf rechtswidrige Inhalte im Suchm…
beck-blog | vor 1 Stunde — Eigentlich ein dummes Wort, vgl. hier. Das fiel mir aber als erstes bei dem STIG ein. Dieses Gerät, das man gut im Auto auf dem Armaturenbrett be…
Dr. Schmitz & Partner | vor 1 Stunde —// //]]> Die Geburt des Rechts ist wie die des Menschen regelmäßig begleitet von heftigen Geburtswehen. Und dass sie es ist, sollen wir es bek…
Jus@Publicum | vor 1 Stunde — Da schaust, gell ? © Liz Collet ………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie rei…
Jus@Publicum | vor 1 Stunde — Da schaust, gell ? © Liz Collet ………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie rei…