Info-Blog rund um juristische Themen und Law Art.
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23. Januar 2012 — Geistige Mobilität Ziemlich viel geistige Mobilität müsste der Arbeitnehmer in 30 Jahren Beschäftigungsdauer rein praktisch betrachtet bewiesen haben. Beim Lesen des knappen Sachverhalts wundert man sich, ob es keinen Arbeitsvertrag damals gab, als das Arbeitsverhältnis eingegangen worden war. Und ob in 30 Jahren nichts an Schriftstücken z…
15. November 2011 — Gerichtssprache In einer Anhörung des Rechtsausschusses sprach sich am Mittwoch, 9. November 2011, unter Vorsitz von Siegfried Kauder (CDU/CSU) die Mehrheit der dort geladen…
26. März 2012 — SOS © Liz Collet “Sie erinnern sich nicht daran, 4 Tage künstliche Beatmung erhalten zu haben…!??? Nüüücht? Och……….. hmmmmmmmmm…. dann kucken wir doch mal, ob wir da nicht…
vor 8 Stunden — #Organspende-Reform: 16-Jährige müssen Erklärung abgeben rp-online.de/1.2844949 — RP ONLINE (@rponline) May 25, 2012 …wahrgenommen, (miss- oder eben doch zutreffend ?) verstanden, wiedergegeben, wiedergespiegelt wird, wie heute entschieden wurde im Bundestag, zeigt sich sofort. In den Med…
vor 9 Stunden — Im Sande verlaufen lassen © Liz Collet Bei wie zu erwarten spärlicher Besetzung des Plenums erfolgte im Bundestag heute ab 9.20 Uhr bis soeben die abschließende Beratung zweier Gesetzentwürfe zur Änderung des Transplantationsgesetzes. Mehrere Anträge standen zur Entscheidung.Die Redebeiträg…
vor 10 Stunden — Eine Frage des Vertrauens © Liz Collet Das vom Bundeskabinett jetzt beschlossene Patientenrechtegesetz soll den Schutz von Patientinnen und Patienten verbessern deren Rechte gut sichtbar und verständlich machen. Das BMJ hat zu den wesentlichen Grundpunkten zusammengefasst, wo Patienten…
vor 32 Stunden — Sola © Liz Collet Die von der Bundesregierung geplante Pflegereform wird von Sozialverbänden, Gewerkschaften und Betroffenen in einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses unter Vorsitz von Dr. Carola Reimann (SPD) zum Gesetzentwurf der Bundesregierung “zur Neuausrichtung der P…
vor 33 Stunden — Per Gesetz © Liz Collet Menschenverachtende, vor allem rassistische oder fremdenfeindliche Beweggründe und Ziele eines Täters müssen nach Ansicht von SPD strafverschärfend berücksichtigt werden. Dies sieht ein Entwurf der SPD-Fraktion für ein Strafrechtsänderungsgesetz (17/8131) vor. Bün…
vor 33 Stunden — Datenschutz © Liz Collet Bündnis 90/Die Grünen wollen im Grundgesetz ein “Informationszugangsgrundrecht” verankern. Dazu haben sie einen Gesetzentwurf (17/9724) zur Änderung von Artikel 5 GG (Freiheit der Meinung, Kunst und Wissenschaft) vorgelegt, über den der Bundestag am Freitag, 25.…
vor 36 Stunden — Insights of……© Liz Collet Es ist keine Quadratur eines Kreises, die versucht werden hätte müssen, um real und effektiv etwas zu ändern. Aber ohne einen Blick durch transparente(re) Fakten und deren Spiegelung und Wiederspiegelung, statt Vorspiegelung eines auch an relevanten Stellen Wirk…
vor 36 Stunden — Insights of……© Liz Collet Es ist keine Quadratur eines Kreises, die versucht werden hätte müssen, um real und effektiv etwas zu ändern. Aber ohne einen Blick durch transparente(re) Fakten und deren Spiegelung und Wiederspiegelung, statt Vorspiegelung eines auch an relevanten Stellen Wirk…
vor 37 Stunden — Arzneimittel © Liz Collet Die Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften (AMG) steht im Fokus einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am Montag, 11. Juni 2012 unter Vorsitz von Dr. Carola Reimann (SPD). Welche Sachverständigen zu dieser Anhörung und z…
15. Mai 2012 — Über die Freiheiten © Liz Collet In diesem Beitrag wurde im Zusammenhang mit den Fragen, welche die DSO und deren Tätigkeit als Koordinierungsstelle aufwirft und bislang ungelöst sind, bereits darauf hingewiesen, dass nach Aussage des Medizinischen Vorstandes der DSO, Prof. Günter Kirste…
11. Mai 2012 — Integrating Europe © Liz Collet Die Bundesregierung hat diese Woche mehrere Gesetzentwürfe beschlossen, die das Patentverfahren, die Zahlung im Geschäftsverkehr und das Zivilprozessrecht betreffen. Der Entwurf zum Patentnovellierungsgesetz sorgt dafür, dass Patente und Gebrauchsmuster…
7. Mai 2012 — Über die Freiheiten © Liz Collet Ein Mensch sei tot, wenn der Hirntod eintrete. Auf diese Definition haben Mediziner sich vor rund 40 Jahren geeinigt. Und zwar vor dem Hintergrund der möglichen Organentnahme für die Transplantationsmedizin. Auch das seit 1.12.1997 in Deutschland geltende …
4. Mai 2012 — Bundesverfassungsgericht © Liz Collet Derzeit entält § 66 b Abs. 1 Telekommunikationsgesetz (TKG) eine Pflicht, vor Beginn eines Telefongesprächs über die anfallenden Entgelte zu informieren lediglich bei sog. Premium-Diensten. Ein Verstoß gegen diese Pflicht führt zum Wegfall des Entgel…
30. April 2012 — SOS © Liz Collet Bundespolitiker und Hygieneexperten werfen den Ländern Berlin, Baden-Württemberg, Bayern, Thüringen und Sachsen Nachlässigkeit beim Patientenschutz vor, berichtet das DÄBl hier unter Bezugnahme auf andere Presseberichte. Trotz gesetzlicher Fristsetzung bis Ende März hätt…
30. April 2012 — SOS © Liz Collet Bundespolitiker und Hygieneexperten werfen den Ländern Berlin, Baden-Württemberg, Bayern, Thüringen und Sachsen Nachlässigkeit beim Patientenschutz vor, berichtet das DÄBl hier unter Bezugnahme auf andere Presseberichte. Trotz gesetzlicher Fristsetzung bis Ende März hätt…
25. April 2012 — Münchner Spitzen © Liz Collet Nein, nicht Günther Jauch. Nicht 10 Fragen. Nicht zur Million. Sondern: 700.000 Euro für die drei Fragen am 17. Juni. Für die gab es nun grünes Licht. Der Münchner Stadtrat hat grünes Licht für das Bürgerbegehren gegen eine dritte Startbahn am Flughafen ge…
25. April 2012 — Münchner Spitzerln © Liz Collet Nein, nicht Günther Jauch. Nicht 10 Fragen. Nicht zur Million. Sondern: 700.000 Euro für die drei Fragen am 17. Juni. Für die gab es nun grünes Licht. Der Münchner Stadtrat hat grünes Licht für das Bürgerbegehren gegen eine dritte Startbahn am Flugha…
25. April 2012 — Nicht im Sande verlaufen lassen © Liz Collet Der Stiftungsrat der DSO und der Kaufmännische Vorstand der DSO Dr. Thomas Beck haben die Auflösung des Vertrages von Dr. Beck mitgeteilt. Der Pressemitteilung der DSO zufolge begründete Dr. Beck die Beendigung seiner Tätigkeit mit anhaltenden …
25. April 2012 — Nicht im Sande verlaufen lassen © Liz Collet Der Stiftungsrat der DSO und der Kaufmännische Vorstand der DSO Dr. Thomas Beck haben die Auflösung des Vertrages von Dr. Beck mitgeteilt. Der Pressemitteilung der DSO zufolge begründete Dr. Beck die Beendigung seiner Tätigkeit mit anhaltenden …
24. April 2012 — Mutterpass © Liz Collet Der Bundesrat will den Bezug des Elterngeldes vereinfachen und hat daher einen Gesetzentwurf vorgelegt (17/1221) , der im Termin zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugenderörtert werden soll. Unter Vorsitz von Sibylle…
23. April 2012 — Timeline Classicals © Liz Collet Diese Woche in der Timeline…………….. Bei den Bundesgerichten: Ist die Aufforderung an Beamten zur Dienstfähigkeitsuntersuchung durch bestimmten Arzt ein Verwaltungsakt? Beitragspflicht vormaligen Eigentümers bei herrenlosem Weinbaugrund nach Besitz…
23. April 2012 — Timeline Classicals © Liz Collet Diese Woche in der Timeline…………….. Bei den Bundesgerichten: Ist die Aufforderung an Beamten zur Dienstfähigkeitsuntersuchung durch bestimmten Arzt ein Verwaltungsakt? Beitragspflicht vormaligen Eigentümers bei herrenlosem Weinbaugrund nach Besitz…
23. April 2012 — Man hört nicht viel seit den letzten Meldungen, nach welchen Evi Müller und Franz Höflinger die Sache in neue resp. altbewährt backhandwerkliche Hände nehmen wollten. Was inzwischen aber hier zu hören ist, war beinahe schon nach dem Verlauf zu befürchten. Und fügt sich puzzlestückweise in das…
23. April 2012 — Man hört nicht viel seit den letzten Meldungen, nach welchen Evi Müller und Franz Höflinger die Sache in neue resp. altbewährt backhandwerkliche Hände nehmen wollten. Was inzwischen aber hier zu hören ist, war beinahe schon nach dem Verlauf zu befürchten. Und fügt sich puzzlestückweise in das…
21. April 2012 — Europa© Liz Collet Mit mehreren Vorlagen zur Zuwanderung ausländischer Akademiker und Fachkräfte befasst sich am Freitag, 27. April 2012 abschließend der Bundestag. Dazu gehören neben einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie der EU (17/868…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 47 Minuten —Google hat sich in dem Blog-Post "Transparency for copyright removals in search" zum Löschen von Inhalten und Links auf rechtswidrige Inhalte im Suchm…
beck-blog | vor 1 Stunde — Eigentlich ein dummes Wort, vgl. hier. Das fiel mir aber als erstes bei dem STIG ein. Dieses Gerät, das man gut im Auto auf dem Armaturenbrett be…
Dr. Schmitz & Partner | vor 1 Stunde —// //]]> Die Geburt des Rechts ist wie die des Menschen regelmäßig begleitet von heftigen Geburtswehen. Und dass sie es ist, sollen wir es bek…
Jus@Publicum | vor 1 Stunde — Da schaust, gell ? © Liz Collet ………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie rei…
Jus@Publicum | vor 1 Stunde — Da schaust, gell ? © Liz Collet ………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie rei…