Info-Blog rund um juristische Themen und Law Art.
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5. August 2011 — click Der Bundesgerichtshof hat die Revision des Universitätsprofessors und ehemaligen Leiters der Klinik für Allgemein- und Transplantationschirurgie an einem Universitätsklinikum, mit der dieser die Verletzung materiellen und formellen Rechts rügt, als offensichtlich unbegründet verworfen (§ 349 Abs. 2 StPO); die umfassende Nachprüfung d…
3. Juni 2011 — Am 7. Juli 2011 verhandelt der BGH [5 StR 561/10] die Revision eines vom LG Berlin wegen Körperverletzung mit Todesfolge in Tateinheit mit versuchtem Totschlages verurteilten …
16. April 2012 — Justizia © Liz Collet Mit nun veröffentlichtem Beschluss vom 26. März 2012 hat der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs die Revision des Angeklagten in dem Strafprozess gege…
9. Mai 2012 — Schiedsverfahren © Liz Collet Am 9. Mai 2012 verhandelt der BGH in einem Verfahren über den Anspruch eines als Körperschaft des öffentlichen Rechts organisierten evangelischen Kirchenkreises als Kläger und Vermieter auf Räumung einer von dem Beklagten innegehaltenen Mietwohnung in eine…
4. Mai 2012 — Justizia © Liz Collet Krimiliebhaber würden sagen: Ohne Leiche ist es kein echter Krimi. Der Bundesgerichtshof liess auch ohne keine Leiche, den nachfolgenden Fall für einen Krimi wie für einen Mordfall genügen und hat die Verurteilung im “Mordfall ohne Leiche” , der vor dem Landgericht…
2. Mai 2012 — Justizia © Liz Collet Das Landgericht Stuttgart hatte den Vater des Amokläufers von Winnenden am 10. Februar 2011 wegen tateinheitlich begangener fahrlässiger Tötung in 15 Fällen, fahrlässiger Körperverletzung in 14 Fällen und wegen eines Waffendelikts zu der Freiheitsstrafe von einem Ja…
23. April 2012 — Justizia © Liz Collet “Wenn Du nur nicht geredet hättest, Aufsichtsratsvorsitzender…..” ……….. könnte der eine oder andere auf der Beklagtenseite nach dem Urteil des BGH heute mit rollenden Augen und Stoßseufzer beileibe nicht nur im Subton stöhnen. Gesundheitswesen ist schon lange zum Ges…
23. April 2012 — Justizia © Liz Collet “Wenn Du nur nicht geredet hättest, Aufsichtsratsvorsitzender…..” ……….. könnte der eine oder andere auf der Beklagtenseite nach dem Urteil des BGH heute mit rollenden Augen und Stoßseufzer beileibe nicht nur im Subton stöhnen. Gesundheitswesen ist schon lange zum Ges…
23. April 2012 — Timeline Classicals © Liz Collet Diese Woche in der Timeline…………….. Bei den Bundesgerichten: Ist die Aufforderung an Beamten zur Dienstfähigkeitsuntersuchung durch bestimmten Arzt ein Verwaltungsakt? Beitragspflicht vormaligen Eigentümers bei herrenlosem Weinbaugrund nach Besitz…
23. April 2012 — Timeline Classicals © Liz Collet Diese Woche in der Timeline…………….. Bei den Bundesgerichten: Ist die Aufforderung an Beamten zur Dienstfähigkeitsuntersuchung durch bestimmten Arzt ein Verwaltungsakt? Beitragspflicht vormaligen Eigentümers bei herrenlosem Weinbaugrund nach Besitz…
23. April 2012 — SOS © Liz Collet Der BGH hat heute Premiere im eigentlich “naturgegebenen” Revier des BAG. Das Vertragsrecht medizinischer Geschäftsführer zeichnet verantwortlich für diese Gelegenheit des für das Gesellschaftsrecht zuständigen II. Zivilsenates des Bundesgerichtshofs , zur Auslegung des …
16. April 2012 — Justizia © Liz Collet Mit nun veröffentlichtem Beschluss vom 26. März 2012 hat der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs die Revision des Angeklagten in dem Strafprozess gegen einen Monschauer FDP-Politiker als unbegründet verworfen. Damit ist das Urteil der 5. Großen Strafkammer des Landger…
13. April 2012 — Bundesverfassungsgericht © Liz Collet Der Beschwerdeführer – ein auf Onlinerecherche und Internetpiraterie spezialisierter Polizeibeamter – wurde von Unternehmen der Musikindustrie auf Schadensersatz aufgrund von Filesharing über seinen privaten Internetzugang in Anspruch genommen. Nachde…
13. April 2012 — Bundesverfassungsgericht © Liz Collet Der Beschwerdeführer – ein auf Onlinerecherche und Internetpiraterie spezialisierter Polizeibeamter – wurde von Unternehmen der Musikindustrie auf Schadensersatz aufgrund von Filesharing über seinen privaten Internetzugang in Anspruch genommen. Nachde…
12. April 2012 — Protection © Liz Collet Der Bundespräsident hat die Richterin am Bundesgerichtshof Barbara Mayen zur Vorsitzenden Richterin ernannt. Frau Mayen ist 55 Jahre alt und in Bamberg geboren. Im Anschluss ihrer juristischen Ausbildung trat sie im Jahr 1986 in den höheren Justizdienst des Landes…
11. April 2012 — Justizia © Liz Collet Im Mordfall Mirco hat der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Krefeld vom 29. September 2011, durch das dieser wegen Mordes und anderer Straftaten zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt und die beson…
10. April 2012 — Blind Date mit Justizia © Liz Collet “Ich habe mein Leben bestmöglich gelebt” sagt er. “Das ist alles gut so.” An seinem neunzigsten Geburtstag, dem 10. April, wird Hans-Eugen Schulze mit dem Bundesverdienstkreuz erster Klasse ausgezeichnet. Der erste blinde Richter am Bundesgerichtshof …
5. April 2012 — Justizia © Liz Collet Mit nun veröffentlichtem Beschluss vom 27. März 2012 hat der 2. Strafsenat des Oberlandesgerichts Köln den Antrag eines wegen fahrlässiger Tötung und Körperverletzung mit Todesfolge verurteilten ehemaligen Chefarztes einer Klinik in Wegberg abgelehnt, bereits nach Ve…
2. April 2012 — Serenidad © Liz Collet Wo 17 Neue nachrücken, muss zwangsläufig auch ein Platz frei sein. Oder werden. Beim Bundesverwaltungsgericht sind 3 Neue eingezogen. Und frei geworden sind die Richterstühle der Richter Wolf-Wilhelm Richter, Georg Herbert und Hartmut Golze, die jeweils in d…
29. März 2012 — Über die Freiheiten © Liz Collet Wir haben wieder 17 Neue auf einen Streich: Bundesrichter, seit heute. Der Richterwahlausschuss hat sie in seiner heutigen Sitzung gewählt, die 17 neuen Bundesrichterinnen und Bundesrichter. Für den Bundesgerichtshof sind zwölf, für das Bundesverwaltungs…
26. März 2012 — Baby³ © Liz Collet Wie fänden Sie es, wenn – sagen wir mal – der Bundesgerichtshof oder das Bundesarbeitsgericht (oder eines der anderen Bundesgerichte) als Revisionsinstanzen oder gar das Bundesverfassungsgericht im Rahmen seiner verfassungsrechtlichen Befassung mit einem am Ende des aus…
26. März 2012 — Baby³ © Liz Collet Wie fänden Sie es, wenn – sagen wir mal – der Bundesgerichtshof oder das Bundesarbeitsgericht (oder eines der anderen Bundesgerichte) als Revisionsinstanzen oder gar das Bundesverfassungsgericht im Rahmen seiner verfassungsrechtlichen Befassung mit einem am Ende des aus…
1. März 2012 — Bundesverfassungsgericht © Liz Collet © click Kleiner Batsch vom BVerfG für Hanseatische Urteile der Vorinstanzen und für die Ochsenknecht-Söhne: Wer Image von “Jungen Wilden” öffentlich kommerziell ausbeutet, muss auch mit dem Öffentlichkeitsinteresse der Medien leben und kann sich zumin…
9. Februar 2012 — Einiges los beim BGH in den letzten Tagen. Wie hier und da bereits zu lesen war. Nach viel Wirbel steht nun fest: Die Spruchgruppe des 2. Strafsenats des Bundesgerichtshofs entscheidet in der Sache trotz fortbestehender Bedenken gegen seine ordnungsgemäße Besetzung. Was war da los? Der 2. S…
7. Februar 2012 — © Liz Collet Wie angekündigt, fiel heute beim BGH die Entscheidung über die Frage des Umfangs der Erstattung von Kfz-Sachverständigenkosten nach Verkehrsunfällen bei Mitverschuldensquote. Wird ein Fahrzeug bei einem Verkehrsunfall beschädigt, hat der Schädiger, soweit zur Geltendmachung des…
6. Februar 2012 — © Liz Collet Der BGH entscheidet morgen über die hier vorab berichtete Frage zum Umfang der Erstattung von Sachverständigenkosten nach Verkehrsunfällen, wenn ein Mitverschulden des Geschädigten vorliegt bzw eingewendet wird. Wird ein Fahrzeug bei einem Verkehrsunfall beschädigt, hat der Schäd…
2. Februar 2012 — …..anscheinend einen bestimmten Themenbereich zeitnah zu be- und verhandeln. Denn nachdem heute der Verhandlungstermin zu Ansprüchen gegen englischen Lebensversicherer (Clerical Medical) aufgehoben wurde [BGH IV ZR 269/10 ; Vorinstanzen Landgericht Chemnitz – Urteil vom 27. September 2009 – 4 O…
31. Januar 2012 — © Liz Collet Das Auto – des Deutschen liebstes Kind – auch im Schadensersatzrecht privilegiert im Vergleich zum Personenschaden und seiner Regulierung ? Szenario: Verkehrsunfall. Als Ersatzansprüche stehen (u.a.) im Streit: 1. Personenschaden des Pkw-Fahrers a) Kosten ärztlicher Behandlu…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 32 Minuten —Google hat sich in dem Blog-Post "Transparency for copyright removals in search" zum Löschen von Inhalten und Links auf rechtswidrige Inhalte im Suchm…
beck-blog | vor 47 Minuten — Eigentlich ein dummes Wort, vgl. hier. Das fiel mir aber als erstes bei dem STIG ein. Dieses Gerät, das man gut im Auto auf dem Armaturenbrett be…
Dr. Schmitz & Partner | vor 1 Stunde —// //]]> Die Geburt des Rechts ist wie die des Menschen regelmäßig begleitet von heftigen Geburtswehen. Und dass sie es ist, sollen wir es bek…
Jus@Publicum | vor 1 Stunde — Da schaust, gell ? © Liz Collet ………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie rei…
Jus@Publicum | vor 1 Stunde — Da schaust, gell ? © Liz Collet ………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie rei…