Info-Blog rund um juristische Themen und Law Art.
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6. Juni 2011 — click In einem weiteren Fall hat das BSG Bundessozialgericht [ B 3 KR 7/10 R, siehe Vorbericht mit Sachverhalt hier] zur geltend gemachten Frage des Anspruches auf ein Rollstuhl-Bike zwar den geltend gemachten Anspruch wegen zwischenzeitlichen Kassenwechsels gegen die im Verfahren Beklagte verneint, jedoch in zweierlei Hinsicht Hinweise üb…
8. Dezember 2011 — Der 1. Senat des Bundessozialgerichts beabsichtigt, am 13. Dezember 2011 auf Grund mündlicher Verhandlung u.a. über eine Revision der Barmer GEK zu entscheiden, die sich weige…
18. August 2011 — Der 14. Senat des Bundessozialgerichts beabsichtigt, am 23. August 2011 nach mündlicher Verhandlung über mehrere Revisionen aus dem Themenkreis Grundsicherung für Arbeitsuchen…
vor 3 Stunden — Schlüssel zur Lösung © Liz Collet In einem Revisionsverfahren zu einem Rechtsstreit zwischen dem Landkreis Schweinfurt und dem Freistaat Bayern, zu dem das Opfer einer Gewalttat als beigeladene Beteiligte die Revision eingelegt hat, hatte das Bundessozialgericht über Erstattungsansprü…
vor 34 Stunden — Harte Nuss © Liz Collet In einem Revisionsverfahren der R + B Klinik gegen die AOK Baden-Württemberg und weitere 5 Krankenkassen, zu dem das Land Baden-Württemberg beigeladen ist, stritten die Beteiligten über den Abschluss eines Versorgungsvertrages nach § 108 Nr 3 iVm § 109 Abs 1 S 1 SG…
vor 34 Stunden — Harte Nuss © Liz Collet In einem Revisionsverfahren der R + B Klinik gegen die AOK Baden-Württemberg und weitere 5 Krankenkassen, zu dem das Land Baden-Württemberg beigeladen ist, stritten die Beteiligten über den Abschluss eines Versorgungsvertrages nach § 108 Nr 3 iVm § 109 Abs 1 S 1 SG…
vor 34 Stunden — Saat © Liz Collet …… und für “100 Euro Aufwand” …ganz pauschal. Sozusagen. Das Marienhaus W. und die AOK Rheinland-Pfalz/Saarland waren sich – wie hier vorab mit Sachverhalt berichtet – uneinig. Und suchten die Lösung im Weg durch die Instanzen für die zwischen ihnen streitige Verpflich…
vor 34 Stunden — Saat © Liz Collet …… und für “100 Euro Aufwand” …ganz pauschal. Sozusagen. Das Marienhaus W. und die AOK Rheinland-Pfalz/Saarland waren sich – wie hier vorab mit Sachverhalt berichtet – uneinig. Und suchten die Lösung im Weg durch die Instanzen für die zwischen ihnen streitige Verpflich…
vor 34 Stunden — Justitia’s höchste Instanz © Liz Collet Das Bundessozialgericht hat in einer Auseinandersetzung zwischen einem Städtischen Klinikum und der AOK Niedersachsen im Zusammenhang mit der Frage stationärer kardiorespiratorischer Schlaflabordiagnostik (Polysomnographie) zur Frage, ob die Amtse…
vor 2 Tagen — Justitia’s höchste Instanz © Liz Collet In einem Revisionsverfahren gegen den Freistaat Bayern lag dem Bundessozialgericht zur Entscheidung vor, über die schädigungsbedingten Gesundheitsstörungen und Fragen der Kausalität im Rahmen der Klage und Revision des Opfers einer Gewalttat zu …
vor 3 Tagen — Schlüssel zur Fall-Lösung © Liz Collet In diesem Verfahren (siehe Sachverhalt dort) gegen die BG Rohstoffe und chemische Industrie beim Bundessozialgericht machte die Klägerin die gerichtliche Feststellung eines Arbeitsunfalls geltend, den sie während ihrer Freistellungsphase aufgrund…
vor 3 Tagen — Höhere Instanz © Liz Collet In einem Revisionsverfahren gegen die Unfallkasse Hessen hat das Bundessozialgericht über den Anspruch eines Klägers (Gepäckabfertiger auf dem Flughafen Frankfurt/Main) auf gerichtliche Feststellung einer depressiven Erkrankung als Unfallfolge des am 13.1.1997 er…
vor 3 Tagen — Justizia © Liz Collet In dem hier vorab mit den Details zum Sachverhalt berichteten Verfahren der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRVB) gegen die Verwaltungs-BG hat das Bundessozialgericht auf die Revision der beklagten BG die vorinstanzlichen Urteile aufgehoben: Die Anfechtungsklage …
14. Mai 2012 — Justitia’s höchste Instanz © Liz Collet In einem Revisionsverfahren gegen den Freistaat Bayern hat sich das Bundessozialgericht mit der streitigen Frage der schädigungsbedingten Gesundheitsstörungen und Fragen der Kausalität im Rahmen der Klage und Revision des Opfers einer Gewalttat…
14. Mai 2012 — Schlüssel zur Lösung © Liz Collet In einem Revisionsverfahren zu einem Rechtsstreit zwischen dem Landkreis Schweinfurt und dem Freistaat Bayern, zu dem das Opfer einer Gewalttat als beigeladene Beteiligte die Revision eingelegt hat, wird vom Bundessozialgericht über Erstattungsansprü…
14. Mai 2012 — Herzstücke beim Espresso © Liz Collet Guten Morgen……….gleich geht es los…. neue Woche, viiiiel zu tun. Und – wollen wir wieder? Alle frisch am Start? Keine Bange, kurze Woche. Für manche. Brückerl-Tag in der Woche. Sie werden also eh ein bisserl Luft holen können, unterwegs bis zum nächst…
14. Mai 2012 — Herzstücke beim Espresso © Liz Collet Guten Morgen……….gleich geht es los…. neue Woche, viiiiel zu tun. Und – wollen wir wieder? Alle frisch am Start? Keine Bange, kurze Woche. Für manche. Brückerl-Tag in der Woche. Sie werden also eh ein bisserl Luft holen können, unterwegs bis zum nächst…
12. Mai 2012 — Saat © Liz Collet Das Marienhaus W. und die AOK Rheinland-Pfalz/Saarland sind sich uneinig. Und suchen die Lösung im Weg durch die Instanzen für die zwischen ihnen streitige Verpflichtung zur Zahlung einer Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c SGB V idF des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes…
12. Mai 2012 — Harte Nuss © Liz Collet In einem Revisionsverfahren der R + B Klinik gegen die AOK Baden-Württemberg und weitere 5 Krankenkassen, zu dem das Land Baden-Württemberg beigeladen ist, streiten die Beteiligten über den Abschluss eines Versorgungsvertrages nach § 108 Nr 3 iVm § 109 Abs 1 S …
12. Mai 2012 — Justitia’s höchste Instanz © Liz Collet Das Bundessozialgericht hat in einer Auseinandersetzung zwischen einem Städtischen Klinikum und der AOK Niedersachsen im Zusammenhang mit der Frage stationärer kardiorespiratorische Schlaflabordiagnostik (Polysomnographie) zur Frage, ob die Am…
12. Mai 2012 — Justitia’s höchste Instanz © Liz Collet Das Bundessozialgericht hat in einer Auseinandersetzung zwischen einem Städtischen Klinikum und der AOK Niedersachsen im Zusammenhang mit der Frage stationärer kardiorespiratorischer Schlaflabordiagnostik (Polysomnographie) zur Frage, ob die A…
11. Mai 2012 — Justizia © Liz Collet Im einem Verfahren der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRVB) gegen die Verwaltungs-BG hat das Bundessozialgericht folgenden Fall zu entscheiden: Die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRVB), Klägerin und Revisionsbeklagte, die Mitglied der beklagten und revisionsf…
11. Mai 2012 — Höhere Instanz © Liz Collet In einem Revisionsverfahren gegen die Unfallkasse Hessen hat das Bundessozialgericht über den Anspruch eines Klägers (Gepäckabfertiger auf dem Flughafen Frankfurt/Main) auf gerichtliche Feststellung einer depressiven Erkrankung als Unfallfolge des am 13.1.1997 er…
10. Mai 2012 — It’s all in Your Hands © Liz Collet In einem Verfahren gegen die Unfallkasse Sachsen-Anhalt hat das Bundessozialgericht sich mit der Frage, in welchem Umfang ein Organspender im Fall einer sog. Lebendnierenspende (NTx) gegen Gesundheitsschäden infolge der Organentnahme unfallversicherungsre…
10. Mai 2012 — It’s all in Your Hands © Liz Collet In einem Verfahren gegen die Unfallkasse Sachsen-Anhalt hat das Bundessozialgericht sich mit der Frage, in welchem Umfang ein Organspender im Fall einer sog. Lebendnierenspende (NTx) gegen Gesundheitsschäden infolge der Organentnahme unfallversicherungs-r…
10. Mai 2012 — Justizia © Liz Collet In einem Verfahren gegen die KÄV Hessen hat das Bundessozialgericht am 9.5.2012 über den Streit der Beteiligten zur Frage der Genehmigung einer Zweigpraxis entschieden. Der Kläger ist Psychologischer Psychotherapeut mit der Qualifikation für tiefenpsychologisch fundi…
10. Mai 2012 — Justizias Reich © Liz Collet ……..hätte die beklagte KÄV dann die Notwendigkeit seiner Hinzuziehung ebenfalls in Abrede gestellt? Oder die Ursächlichkeit des Erfolgs des Widerspruchs dann vielleicht trotzdem noch bestritten und DESwegen dann vielleicht seine Notwendigkeit verneint? Man wei…
6. Mai 2012 — Schützendes Blätterdach © Liz Collet Das Bundessozialgericht hat im Streit um den Eintritt einer zwölfwöchigen Sperrzeit nach Abschluss eines Aufhebungsvertrags einer schwerbehinderten Klägerin nach dem Termin am 2. Mai 2012 in dem hier vorab mit Sachverhalt berichtetem Fall die Rev…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 31 Minuten —Google hat sich in dem Blog-Post "Transparency for copyright removals in search" zum Löschen von Inhalten und Links auf rechtswidrige Inhalte im Suchm…
beck-blog | vor 46 Minuten — Eigentlich ein dummes Wort, vgl. hier. Das fiel mir aber als erstes bei dem STIG ein. Dieses Gerät, das man gut im Auto auf dem Armaturenbrett be…
Dr. Schmitz & Partner | vor 1 Stunde —// //]]> Die Geburt des Rechts ist wie die des Menschen regelmäßig begleitet von heftigen Geburtswehen. Und dass sie es ist, sollen wir es bek…
Jus@Publicum | vor 1 Stunde — Da schaust, gell ? © Liz Collet ………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie rei…
Jus@Publicum | vor 1 Stunde — Da schaust, gell ? © Liz Collet ………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie rei…