Info-Blog rund um juristische Themen und Law Art.
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31. August 2011 — Das Landgericht Osnabrück hat sich in zwei erst jetzt veröffentlichten Urteilen mit den schwerwiegenden Folgen von Mandeloperationen befasst und in beiden Fällen die geltend gemachten Ansprüche der Patienten abgewiesen, da – ungeachtet der schwerwiegenden Folgen für die Patienten – die Aufklärung vor den Eingriffen ordnungsgemäss erfolgt se…
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5. März 2012 — Eltern? Möglich. Neiiin. Aber…. Vielleicht überlegen Sie es sich aber auch 2x, welcher (neue oder nicht mehr so ganz *hüstel* “neue” ) Kollege Ihres Büros einen bekommen sollte….oder nicht? …………..Nein, nein, nein, das ist keine Anstiftung zur Altersdiskriminierung älterer Sozien Ihrer Kanzleien….nein, nein, nein……… Wie – das glauben Si…
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18. Januar 2012 — Soviel verrate ich Ihnen gleich vorweg: Nein, es ist nicht etwa Tier, das mir ein Mandant vor einigen Jahren – noch in meiner ersten, Schwabinger Kanzlei – an einem eiskalten Januarabend nach 20 Uhr sturmklingelnd an der Türe und fröhlich in einem blauen Plastiksack ins Haus brachte. Als „Bonus“. Und Ausdruck seiner Zufriedenheit für die an…
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15. November 2011 — Gerichtssprache In einer Anhörung des Rechtsausschusses sprach sich am Mittwoch, 9. November 2011, unter Vorsitz von Siegfried Kauder (CDU/CSU) die Mehrheit der dort geladenen Sachverständigen wie der Bundesrat für Verhandlungen in englischer Sprachen in Gerichtsverfahren aus, die der Bundesrat mit einem Gesetzentwurf (17/2163) bei deutsch…
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9. Dezember 2011 — Im fränkischen Bruckberg sollten acht behinderte Jugendliche gemeinsam mit anderen Kindern konfirmiert werden. Wenn da nicht …… © click@pic ……einige Eltern der nicht-behinderten Kinder etwas dagegen hätten. Nagelprobe einer Gemeinde, die offenbar mit der Behindertenquote bei einer Konfirmationsfeier mehr Disharmonie als harmonisches Mitein…
3. Juni 2011 — Am 7. Juli 2011 verhandelt der BGH [5 StR 561/10] die Revision eines vom LG Berlin wegen Körperverletzung mit Todesfolge in Tateinheit mit versuchtem Totschlages verurteilten Arztes, sowie der StA und des Witwers der Patientin [Landgericht Berlin – Urteil vom 1. März 2011 – 1 Kap Js 721/06 Ks], der seit 1988 im Fach Unfallchirurgie habilit…
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20. Januar 2012 — ……… Aus der Kategorie: „Hübsche Theorie – Beweisen Sie es erst mal“. Täglich Brot für Juristen. Manchmal bisschen trocken Brot. ……..Sie merken, wir nähern uns dem versprochenen Thema „Backen“ . Nach alle dem Fleisch. Demnächst dann „Butter“. Und „Butter bei die Fische“. Und so arbeiten wir uns durch das Thema Lebensmittel, Konsum und Kons…
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7. Januar 2012 — Nachdem seit geraumer Zeit Art 61 GG mit der sog. Präsidentenanklage im Zusammenhang mit Christian Wulff in öffentliche und politische Diskussion gebracht wurde, lohnt – zur Versachlichung zumindest diesen Teils der Aspekte der Auseinandersetzung – ein Blick in die gesetzlichen Regelungen, was und wer für diese zuständig wäre und einige weit…
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12. Januar 2012 — Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs wird über die Frage zu entscheiden haben, ob der Inhaber eines DSL-Anschlusses im Fall seines Umzugs von dem Telekommunikationsunternehmen, das den Anschluss bereitstellt, verlangen kann, diesen auf den neuen Wohnort umzuschalten, wenn dort ebenfalls DSL-fähige Leitungen verlegt sind. In dem zur V…
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10. Dezember 2011 — Auf immer mehr Geräten tauche – wird bereichtet – die „Schnüffelsoftware“ Carrier IQ auf. Wenn auch Hersteller bestreiten, dass das Programm aktiv sei oder dass sie es unrechtmäßig einsetzen und ankündigen, es zu entfernen – die daran sichtbar (oder ansatzweise ahnbaren) Möglichkeiten und damit auch Probleme bleiben damit bisher ungelöst und…
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9. Februar 2012 — …
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1. Februar 2012 — © Liz Collet An einer Verpackungsanlage des Pharmakonzerns ist ein Fehler aufgetreten, der bei Frauen ungewollte Schwangerschaften verursachen könnte. Eine Million Schachteln rief Pfizer daher in den USA zurück. Die Frauen könnten möglicherweise eine zu geringe Dosis der Hormonbehandlung erhalten und damit das Risiko steigern, ungewollt …
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14. Februar 2012 — Happy Valentine 2012 © Liz Collet Photography © Liz Collet Jedes Jahr das Gleiche. Das ganze Jahr über arbeite ich hart und schwer an meinem nur durch langjährige Pflege und viel diabolischer wie fachlicher Kreativität erworbenem Ruf als herzloses Biest, als nüchtern rationaler §§ Schubbserin – und dann immer dasselbe Spiel. Nur weil…
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29. November 2011 — Neben einem in einem heutigen Post vorweg berichteten Verfahren des BGH um ZAHLUNGSansprüche des Gasversorgungsunternehmes nach Rüge der Unwirksamkeit der Preisanpassungsklauseln stehen weitere Verfahren zum Themenkreis beim BGH zur Verhandlung an: In einer Reihe von Revisionsverfahren verhandelt der BGH am 14. Dezember 2011 Ansprüche im Z…
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22. Dezember 2011 — Die Nieren-Lebendspende wird gelegentlich kritisch, nach wie vor in Deutschland allerdings nicht kritisch genug diskutiert, nicht zuletzt im Hinblick auf unvermindert ungelöste Fragen der Absicherung der Lebendspender und versicherungsrechtlicher Folgen auch über den Bereich der Absicherung von Komplikationen hinaus. So entstehen zB Nachweis…
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13. Februar 2012 — “Die bayerischen Behörden wussten seit Anfang 2010 von gravierenden Mängeln wie Mäusekot und Kakerlaken bei Müller-Brot, haben die Öffentlichkeit aber nicht informiert – obwohl sie es laut Gesetzestext “sollten”. Ahnungslose Verbraucher haben seitdem sage und schreibe 640 Millionen Brötchen und 45 Millionen Brotlaibe aus der Ekel-Bäckerei ge…
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12. Mai 2012 — Saat © Liz Collet Das Marienhaus W. und die AOK Rheinland-Pfalz/Saarland sind sich uneinig. Und suchen die Lösung im Weg durch die Instanzen für die zwischen ihnen streitige Verpflichtung zur Zahlung einer Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c SGB V idF des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes (GKV-WSG) vom 26.3.2007 (BGBl I S 378). Es geht u…
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7. Dezember 2011 — Oder genauer gesagt: Was da unter Preis unter den Hammer kam, könnte nun zum – nein nicht Teppich-, sondern zum Klopfen des Gerichtshammers führen: Da erbt [Quelle: BR 7.12.2011] eine Frau vor einigen Jahren einen Teppich, der ursprünglich einmal dem Münchner Teppichhändler Herbert Steinhausen gehörte. Nicht so recht wissend, was der Teppi…
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10. Januar 2012 — Wie hier (und in der Presse auch) berichtet, spekuliert MANcher darauf, in einem Jahr sei alles vergessen. Hätte MANcher vielleicht bestenfalls leise hoffen und denken, aber nicht presseöffentlich laut sagen sollen. Soll ja schon bei manchen Telefonanrufen und der Welt und Nachwelt damit erhaltenen Nachrichten nicht so DER Ideenknüller f…
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6. Juni 2011 — click In einem weiteren Fall hat das BSG Bundessozialgericht [ B 3 KR 7/10 R, siehe Vorbericht mit Sachverhalt hier] zur geltend gemachten Frage des Anspruches auf ein Rollstuhl-Bike zwar den geltend gemachten Anspruch wegen zwischenzeitlichen Kassenwechsels gegen die im Verfahren Beklagte verneint, jedoch in zweierlei Hinsicht Hinweise üb…
2. Dezember 2011 — Eigentlich ein „Heimspiel“. Für Juristen. Türchen No 2. Hier. Viel Spass. …
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23. Juli 2011 — Nachdem in einem Krankenhaus waren vor zwei Wochen bereits eine 44-jährige Frau sowie zwei 71 und 84 Jahre alte Männer gestorben waren, sind nun zwei weitere Patienten in einem britischen Krankenhaus infolge offenbar absichtlicher Vermischung von Insulin in Kochsalzlösung gestorben, sind nach einem Bericht des Guardian im Krankenhaus von St…
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28. März 2012 — Eine Runde Nachdenken ? © Liz Collet Zu diesem Fall aus Schwäbisch Hall. Heute - später dann mehr dazu, sobald die Entscheidung verkündet ist. BVerwG 6 C 12.11 Vorinstanzen: VGH Mannheim 1 S 2266/09; VG Stuttgart 1 K 5415/07 Quelle: Terminmitteilung BVerwG März 2012 …
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8. Dezember 2011 — „Higgs.“ „Hicks?“ „Higgs!“ „Higgs????“ Gestern. Dialog zweier Jugendlicher. In der U-Bahn. Zwei in ihre handlichen Allavailables vertieft. Kryptischer Dialog. Rechts und links von ihnen wurden von anderen Fahrgästen Blicke getauscht, die teils fragend, teils ratlos zu nennen wären. Und teils mit den Augen rollten, als wäre es in eben…
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8. September 2011 — Nu eben doch Aussöhnungstermin- im Familien…äh…Arbeitsrecht? „Wenn Du mal einfach mit mich geschnackt hättest, Chef“ …secht de Hanseat dazu schon mal – „und dat is ja nu wie in manchen Ehen….“ ….„Jou dat is wohl war,….REDEN müsst’ man halt miteinand’ ….. und bissl nett darf der Ton auch sein dabei …anstatt einfach mol die Fliege zu mach…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 30 Minuten —Google hat sich in dem Blog-Post "Transparency for copyright removals in search" zum Löschen von Inhalten und Links auf rechtswidrige Inhalte im Suchm…
beck-blog | vor 45 Minuten — Eigentlich ein dummes Wort, vgl. hier. Das fiel mir aber als erstes bei dem STIG ein. Dieses Gerät, das man gut im Auto auf dem Armaturenbrett be…
Dr. Schmitz & Partner | vor 59 Minuten —// //]]> Die Geburt des Rechts ist wie die des Menschen regelmäßig begleitet von heftigen Geburtswehen. Und dass sie es ist, sollen wir es bek…
Jus@Publicum | vor 1 Stunde — Da schaust, gell ? © Liz Collet ………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie rei…
Jus@Publicum | vor 1 Stunde — Da schaust, gell ? © Liz Collet ………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie rei…