Info-Blog rund um juristische Themen und Law Art.
528
13. Dezember 2011 — Eine der grundlegenden Regeln, die man als Anwalt lernt ist: „Stelle niemals irgendeinem Zeugen (oder Sachverständigen) eine Frage, deren Antwort Du nicht kennst. Es wäre die EINE Frage zuviel, die Du stellst.“ Die beiden Landtagsabgeordneten der Grünen kannten diese Regel entweder nicht. Oder sie müssen noch lernen, die richtigen Fragen…
488
24. Januar 2012 — Der Jurist und Volkswirt Gerhard Schröder ist tot. Nach seinem Staatsexamen arbeitete er im Niedersächsischen Kultusministerium, unter anderem als Leiter der Abteilung Kunst und Kultur. In den Jahren 1961 bis 1973 stand er an der Spitze des Norddeutschen Rundfunks, 1970 und 1971 war Schröder dabei zudem ARD-Vorsitzender. Nach seiner zwölf…
5. Januar 2012 — Es gibt Menschen, die Freunden 150 € für die Übernachtung zahlen. Hört man. Und Menschen, die das von solchen unterscheidet, weil sie das nicht tun. Haben wir gestern abend auch gehört. Nun kann mancher, wie zu lesen und zu hören ist, der Meinung sein, Frau Schausten sei bei dem Interview-Punkt auf einen der ältesten Gesprächstricks herein…
416
21. November 2011 — Click! Aus der Kategorie „Best Stories: Written by Life“. München. Wochenende. S-Bahn-Linie zum Flughafen. Ein Pärchen in Business-Outfit und mit den Attributen des modernen Menschen bestückt, steigt ein: Bordcase, Notebook-Taschenriemen über der Schulter und jeder sein allavailable-mobile-www-fb-Zwitscherteilchen in der Hand und im jewei…
402
8. Januar 2012 — Vorgezogene Neuwahlen für den Fall, dass der Bundespräsident zurücktreten sollte? Das will Medienberichten zufolge Frau Nahles. Deren aktuelle Bedeutung in der SPD auf den Betrachter eher unklar und diffus wirkt. Dass SPD-Chef Gabriel nach deren Forderung schleunigst verlautbaren lässt, die SPD werde „keine weiteren Forderungen wie etwa di…
396
27. September 2011 — „Es scheint“, sagte kürzlich ein Auftraggeber „als müssten wir jedes Mal, wenn wir Sie beauftragen, dafür Honorar bezahlen.“ Das Schmunzel-Plugin des Tages. Ja, schrecklich, gell. Sitten reissen hier ein. UN-Sitten. Ich glaube, es überraschte ihn WIRKLICH, dass die Sklaverei schon eine Weile abgeschafft ist. Tröstlich, dass es solche Kandi…
337
28. November 2011 — ……………Zumindest, wenn Männer die Begründung des Urteils des LAG Rheinland-Pfalz vom 29.09.2011 (10 Sa 314/11) lesen, in dem es um zwei wichtige Dinge geht: Die ungleich auf Männer und Frauen verteilte Quote der Fälle sexueller Belästigung (man hört sie beinah’ schmerzvoll und fraglos mehr natürlich als Frauen leidend, wie die Gendermedizi…
315
25. November 2011 — Man begegnet ja als Jurist im Laufe der Zeit so manchen AGBs, NUBs usw. Über die folgenden sog. „Rechtlichen Bedingungen“ schmunzle ich noch halb und halb. Schmunzeln? Why not – man muss ja nicht jeden Produkttest machen, den man angeboten bekommt. (Man kann allerdings in der Quintessenz doch einigen Spass damit haben. ) Ob aber der juristi…
297
30. Januar 2012 — „Ich weiß schon, wie ich die loswerde, das habe ich vor ein, zwei Wochen hier gelernt, wie das geht.“ Es gibt Sätze, die überhaupt nicht gut ankommen. Vor allem, wenn man sie an einer ganz unpassenden Location ausspricht. Muss man eigentlich weder im Spass noch allen Ernstes Erwachsenen erklären. Denkt man. Nicht nur, weil man das ei…
287
11. November 2011 — Ein 51jähriger Jurist bewirbt sich nach längerer Tätigkeit in diversen namhaften Versicherungs- und anderen Unternehmen im Ausland im Zuge seiner familienbedingt veränderten persönlichen Situation (Heirat, Kind, möchte nicht mehr monatelang im Ausland beruflich tätig sein) bei einem deutschen Haftpflichtversicherungsunternehmen. Im Bewerbun…
264
10. Januar 2012 — So ganz langsam (überraschend langsam eigentlich) dämmert es auch den Medien, was ich hier bereits nach der Sendung und nach dortigen Ankündigungen und ihrem Ausbleiben in meinem Kommentar zum dortigen Beitrag drei Tage später „als vermisst gemeldet“ hatte. Jetzt erst sickert und dämmert dieser Vermisstenstatus auch hier und da und in den…
251
17. Oktober 2011 — Der Fall Emmely ging – und geht erneut – durch die Medien. Pfandbons im Wert von 1,30 Euro fanden Eingang in die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts und die Medien und mediale Diskussion der Politik(er). Es endete damit, dass Emmely wieder an der Kasse arbeiten durfte. In der vergangenen Wochen war sie wieder zu entdecken, diesmal in …
246
27. Dezember 2011 — Keine Geheimjustiz in Deutschland ? RA Dr Schöne berichtet hier anderes bei zwei Entscheidungsverkündungsterminen, die gleichzeitig mit einem von ihm wahrzunehmenden Termin anberaumt und geheimnisvollerweise im Hinterstübchen der Richterin entschiedenverkündeterörtertoderwasauchimmer, vielleicht auch verhandelt wurden. § 169 GVG scheint we…
238
2. September 2011 — Kürzlich berichtete die Sat.1-Sendung „Kerner“ über den Bargeldklau bei Deutscher Post und DHL und erhielt nach eigenen Angaben zahllose Meldungen von Zuschauern mit ähnlichen Erfahrungen. Damit lässt sich das Thema erneut und quoteneffektiv aufwärmen. Die Zuverlässigkeit der Postzustellung ist beileibe nicht nur bei Sendungen mit Wertin…
215
11. Juni 2011 — click Mit Urteil vom 12. März 2010 hatte das Landgericht Essen [Landgericht Essen – Entscheidung vom 12. März 2010, 56 KLs 20/08] den Universitätsprofessor und Leiter der Klinik für Allgemein- und Transplantationschirurgie am Universitätsklinikum Essen wegen Bestechlichkeit (§ 332 StGB) in 30 Fällen, in drei Fällen in Tateinheit mit Nöti…
211
11. Februar 2011 — click Mit nun veröffentlichtem Beschluss vom des Ersten Senats vom 25. Januar 2011 – 1 BvR 918/10 – hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die zur Auslegung des § 1578 Abs. 1 Satz 1 BGB entwickelte Rechtsprechung zu den „wandelbaren ehelichen Lebensverhältnissen“ unter Anwendung der Berechnungsmethode der sogenannten Dreiteilun…
209
1. Februar 2012 — Es ist eine echte Tragödie. Und die Süddeutsche, die SZ und die Süddeutsche online und die Süddeutsche.de kommen alleine gegen das böse Facebook nicht an. Fies, das. Und deshalb bittet man um IHRE Mithilfe. Aber lesen Sie selbst. Hier. [Und kichern Sie nicht. Das ist eine ernste Sache. Ein Drama. In mehreren Akten. Man stelle sich nur mal …
202
28. November 2011 — „Ticken die noch ganz richtig?“….. So ähnlich formulierte eine ziemlich verärgerte Mitarbeiterin eines Unternehmens die Frage, die so halbwegs übersetzt eigentlich natürlich so lauten muss: Darf der Arbeitgeber jetzt erst und nachträglich rund 15 Stunden Zeit vom Zeitkonto der Mitarbeiterin einfach abziehen, die angeblich im Jahr 2010 ihr…
182
30. Dezember 2011 — Das LG Dresden wird sich einem Bericht u.a. hier zufolge und infolge einer durch den Bundespräsidenten Christian Wulff erfolgten Strafanzeige gegen den Inhaber einer Facebook-Seite im Dezember 2010 wohl nun in den ersten Januartagen mit dieser Vorschrift befassen. Das sei notwendig, um den Vorwurf verfolgen zu können, sagte laut Presseb…
182
9. Dezember 2011 — Videoüberwachungen und -Aufzeichnungen dienen – wie es gern heisst – dem Schutz der Bürger und wenn schon nicht präventiv, dann doch zumindest bei der Aufklärung von Straftaten oder möglichen strafbaren Sachverhalten und der Ermittlung ihrer Verdächtigen und Täter. Diese These – ohnehin trefflich diskutierbar, ob ohne präventive oder soforti…
173
13. Januar 2012 — 5 Reiche aus Deutschland und der Schweiz leben auf den Strassen Berlins. 5, die vermeintlich fest und sehr sehr sehr wohlsituiert im Leben und dort im Sattel sitzen. (Und bei einem Teil passt das mit dem Ross nicht nur wegen der Pferdestärken, die sie gewohnt sind, wie man im Verlauf der Doku sehen wird, durchaus nicht wenig…… in mehr als ei…
172
28. Juli 2011 — click Mit Urteil vom 12. März 2010 hatte das Landgericht Essen [Landgericht Essen – Entscheidung vom 12. März 2010, 56 KLs 20/08] den Universitätsprofessor und Leiter der Klinik für Allgemein- und Transplantationschirurgie am Universitätsklinikum Essen wegen Bestechlichkeit (§ 332 StGB) in 30 Fällen, in drei Fällen in Tateinheit mit Nöti…
164
10. Oktober 2011 — click ……wenn Sie irgendwann noch einen Urlaubsanspruch und auch was vom Urlaub haben wollen. Dass es erst Arbeitgeber (und nach damit einhergehenden Rechtsfolgen) nicht fröhlich stimmt, wenn Arbeitnehmer bei nicht genehmigten Urlaubsansprüchen ihre Vitalfunktionen nach temporäeren und (mehr oder weniger unterdrückter oder nicht unterdrück…
164
6. Juni 2011 — Geld ist nicht gleich Geld. Aber das Bedürfnis, der eigenen Missbilligung Ausdruck zu verleihen und dem Arzt eine Quittung in kleiner Münze ganz nach Art der „Rache des kleinen Mannes“ auch in kleiner Münze…… und zwar Münze für Münze, Penny für Penny, 2500 Pennies, heim-zuzahlen…pardon: in der Praxis bzw Klinik zu begleichen, wenn es um ein…
163
29. Dezember 2011 — Die Rechtsprechung kennt genug der Prozesse, in denen das, was ein Mitarbeiter während des Arbeitsverhältnisses mitnahm (oder weg- oder vernaschte) zu seiner fristlosen Kündigung führte. Ein anderes Thema ist, was ein Mitarbeiter (nicht) mitnehmen darf, wenn er nach einer Kündigung (gleich von welcher der beiden Seiten) den Arbeitsplatz ve…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 4 Minuten — Immer wieder liest und hört man – leider auch in der Presse – derzeit die Aussage “Nach ACTA ist es möglich…” oder “Mit ACTA könnte es passieren,…
LEXEGESE | vor 38 Minuten —Die KfW und das Bundesumweltministerium (BMU) haben für weitere fünf Jahre die gemeinsame Förderung von Investitionen zur Wärmeversorgung durch Er…
NEBGEN | vor 42 Minuten —Gestern erst gab es Jurassic Park III im Fernsehen, heute schon begeistert die BILD-Zeitung mit einem Film, in dem ein richtiges Mammut zu sehen sein …
Jus@Publicum | vor 43 Minuten — Man glaubt, es gäbe eigentlich gar keine mehr. Oder gar keine Notwendigkeit, keinen Anlass mehr. Weil sich ja einiges geändert hat, was die Wehrp…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 46 Minuten — Ein aufmerksamer Leser von”Legal Tribun online” weist mich gerade darauf hin, dass sich inzwischen auch der Präsident des BGH zu den “Personalque…