Info-Blog rund um juristische Themen und Law Art.
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24. Januar 2012 — Der Jurist und Volkswirt Gerhard Schröder ist tot. Nach seinem Staatsexamen arbeitete er im Niedersächsischen Kultusministerium, unter anderem als Leiter der Abteilung Kunst und Kultur. In den Jahren 1961 bis 1973 stand er an der Spitze des Norddeutschen Rundfunks, 1970 und 1971 war Schröder dabei zudem ARD-Vorsitzender. Nach seiner zwölf…
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30. Januar 2012 — „Ich weiß schon, wie ich die loswerde, das habe ich vor ein, zwei Wochen hier gelernt, wie das geht.“ Es gibt Sätze, die überhaupt nicht gut ankommen. Vor allem, wenn man sie an einer ganz unpassenden Location ausspricht. Muss man eigentlich weder im Spass noch allen Ernstes Erwachsenen erklären. Denkt man. Nicht nur, weil man das ei…
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1. Februar 2012 — Es ist eine echte Tragödie. Und die Süddeutsche, die SZ und die Süddeutsche online und die Süddeutsche.de kommen alleine gegen das böse Facebook nicht an. Fies, das. Und deshalb bittet man um IHRE Mithilfe. Aber lesen Sie selbst. Hier. [Und kichern Sie nicht. Das ist eine ernste Sache. Ein Drama. In mehreren Akten. Man stelle sich nur mal …
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13. Januar 2012 — 5 Reiche aus Deutschland und der Schweiz leben auf den Strassen Berlins. 5, die vermeintlich fest und sehr sehr sehr wohlsituiert im Leben und dort im Sattel sitzen. (Und bei einem Teil passt das mit dem Ross nicht nur wegen der Pferdestärken, die sie gewohnt sind, wie man im Verlauf der Doku sehen wird, durchaus nicht wenig…… in mehr als ei…
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vor 4 Tagen — © Liz Collet Hans Müller, der Gründer der Bäckerei Müller Brot ist entsetzt. Die Hofpfisterei, die zunächst liefernd aushalf mit Brotlieferungen an die Filialen von Müller Brot ist es wohl ebenfalls. Die mögen jetzt nämlich auch nicht mehr einspringen. Und aushelfen. Entsetzt ist man dort vielleicht auch, jedenfalls fühlt man sich getäus…
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23. Januar 2012 — © Liz Collet Im Jobcenter Breisgau-Hochschwarzwald muss es ein paar Plaudertäschchen geben. Jedenfalls aus Sicht der Kläger und Revisionführer hat man seitens des Jobcenters zu viel geplaudert. Zumindest gehen die Meinungen über das, was zum Sozialgeheimnis und zum Umfang des Amtstermittlungsgrundsatzes im Sozialrecht gehört zwischen dem b…
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24. Januar 2012 — Zu folgenden 4 Verfahren und vorweg berichteten Revisionsverfahren des Bundessozialgerichts kann ich Ihnen leider nicht wie erwartet und angekündigt nach der Verhandlung berichten, denn zu diesen Verfahren BSG: Zur Zuständigkeit und Auslegung von § 116 b SGB V bei Drittanfechtungsklage BSG: Zum Herstellerbegriff des § 139 SGB V …
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26. Januar 2012 — click Über 100 Ausweispapiere hat ein Entsorgungsunternehmen beim Ausräumen einer Regensburger Disco gefunden. Personalausweise, Reisepässe, EC-Karten und Führerscheine steckten in einem Müllsack, offenbar hatten sie Discogänger vergessen oder verloren. Die Polizei monierte, dass die Dokumente nicht abgegeben wurden und hat den Vorfa…
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25. Januar 2012 — Oder anders gesagt: Mit dem Zivilrecht von hinten an ein bereits rechtskräftiges Urteil wegen Mordes im Strafverfahren anschleichen, „inzident“ über zivilrechtliche Beweisaufnahme und Beweiswürdigung die strafrechtlichen Beweismittel ankratzen und ausreichend aushebeln und zerlegen und je nach Ausgang des Zivilverfahrens dann Wiederaufnahme …
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3. Februar 2012 — 340 Millionen Schwarzfahrten im Jahr sollen es nach Angaben des Verbandes deutscher Verkehrsunternehmen sein. Immer mehr Menschen nutzen den öffentlichen Nahverkehr – und immer mehr Fahrgäste weigern sich, dabei regulär zu bezahlen. Bei Autofahrern usus, aber umstritten sind Warnmeldungen vor Radarfallen. Umstritten, weil sie suggerieren, schn…
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27. Januar 2012 — Manchmal könnte man beinahe zu glauben anfangen, das Gefährlichste, das Risikoreichste, das für Kunden in Regalen eines Supermarktes zu finden sei, wären Lebensmittel. Und deren Inhaltsstoffe und Zutaten. Jedenfalls wenn man regelmässig mit Lebensmitteln und deren Sicherheit und Transparenz zu tun hat. Und dem, was dabei alles im Argen lie…
vor 2 Tagen — Wirklich nicht. Wenn man die SZ online so liest (Screenshots alle von heute) und blättert und blättert. (Klicken Sie die Bilder bitte für die Fullsizeview an) Und im Blickfeld immer die Header, die Bannerbilder. Die gebannt den Blick anziehen und anziehen sollen. Bei redaktionellen Beiträgen wie commercial parts. Ist das und was für solc…
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16. Januar 2012 — © Liz Collet ……….was macht Ihr denn eigentlich so in 2012? Ja, ja, ich weiss, da steht für übermorgen zur Urteilsverkündung in Sachen „Privatisierung des Maßregelvollzugs“ und für den Valentinstag mit der Urteilsverkündung in Sachen „W-Besoldung der Professoren“ schon was in Eurem Terminplan. Und ich weiss, Ihr habt vielleicht auch noch…
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19. Januar 2012 — Dann ist das für Sie sicher interessant: Es gibt Menschen, die wollen die BILD noch nicht einmal geschenkt, weil sie sich ihre Meinung auf anderen Wegen bilden. Man nennt das Meinungs- und Informationsfreiheit. Und die üben sie auch aus. RA Claudio Helling zum Beispiel. Und RA Andreas Schwartmann. (Und ich würde mal vermuten, es werden ein…
18. Januar 2012 — © Liz Collet Auch wenn Sie wieder nicht auf mich hören werden [Ich weiss das, ich sehe es an den Blogstatistiken, nicht nur diesen ]. Und ich weiss auch, es ist ungefähr so wirkungsvoll, wie die Aufforderung „Sehen Sie da jaaaaaa nicht hin“. (Und zu Aufforderungen dieser Art und wie man sie einsetzen kann und wo und welche strafrechtlic…
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23. Januar 2012 — click Am 15.11.2010 suchen zwei Polizeibeamte in zivil in Pfaffenhofen am Inn nach einem bereits verzogenen Mieter – und treffen dabei auf Sandra Brandmaier. Im Verlaufe des Geschehens sind am Ende 10 Polizeibeamte an diesem beteiligt und was dabei passiert, darüber gehen die Aussagen auseinander. Fakt ist, dass vier Familienmitglieder im …
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16. Januar 2012 — (C) Liz Collet Heute ARD, 20:15 Uhr. Hier mehr dazu. …
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26. Januar 2012 — Wer segelt, kann nicht an Burnout erkrankt sein, geltend gemachte Arbeitsunfähigkeit ist dann vorgetäuscht, also Kündigung. Die auf diesen Nenner gebrachte Schlussfolgerung war Anlass für ein hier vorweg berichtetes Verfahren vor dem LAG Düsseldorf, das eigentlich am heutigen 26.01.2012 nicht nur am Landesarbeitsgericht Düsseldorf verhand…
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18. Januar 2012 — Soviel verrate ich Ihnen gleich vorweg: Nein, es ist nicht etwa Tier, das mir ein Mandant vor einigen Jahren – noch in meiner ersten, Schwabinger Kanzlei – an einem eiskalten Januarabend nach 20 Uhr sturmklingelnd an der Türe und fröhlich in einem blauen Plastiksack ins Haus brachte. Als „Bonus“. Und Ausdruck seiner Zufriedenheit für die an…
![Haben Sie nicht auch darauf gewartet? [Kichern de Luxe]](bild/80/haben-darauf-gewartet-kichern-luxe.jpg "Haben Sie nicht auch darauf gewartet? [Kichern de Luxe]")
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3. Februar 2012 — click4fullsize&more Haben Sie eine Kaffeetasse in der Hand ? Vorsicht – lieber beiseite stellen. Sie wissen ja, welche Gefahren das beim Zeitunglesen manchmal so mit sich bringt. Oder beim Lesen , wenn Sie hier hereinsehen. Wenn ICH grad Zeitung lese. Also. Es gibt ein Fahrzeug, das gehört zu meinen Lieblingsmodellen. Neiiiin, nicht…
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2. Februar 2012 — …..anscheinend einen bestimmten Themenbereich zeitnah zu be- und verhandeln. Denn nachdem heute der Verhandlungstermin zu Ansprüchen gegen englischen Lebensversicherer (Clerical Medical) aufgehoben wurde [BGH IV ZR 269/10 ; Vorinstanzen Landgericht Chemnitz – Urteil vom 27. September 2009 – 4 O 2454/08, Oberlandesgericht Dresden – Urteil vom 2…
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12. Januar 2012 — Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs wird über die Frage zu entscheiden haben, ob der Inhaber eines DSL-Anschlusses im Fall seines Umzugs von dem Telekommunikationsunternehmen, das den Anschluss bereitstellt, verlangen kann, diesen auf den neuen Wohnort umzuschalten, wenn dort ebenfalls DSL-fähige Leitungen verlegt sind. In dem zur V…
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19. Januar 2012 — Der BGH verhandelte gestern (wie vorab hier berichtet) erneut einen Fall zu einer Auseinandersetzung aus einem zwischen den Parteien auf der Internetplattform eBay abgeschlossenen Kaufvertrag und darauf gestützter Ansprüche auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung. Die Beklagte bot auf der Internetplattform eBay im Rahmen einer Auktion unt…
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vor 26 Stunden — …
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13. Januar 2012 — Darüber müsste der eine oder andere Richter dann vielleicht grübeln. Wenn die Argumentation in dem Verfahren dieser Woche des Hundebesitzers richtig sein sollte. Die Gemeinde aber nahm den vom Kläger angegriffenen Hundesteuerbescheid zurück und so wird die Frage bis zu einem irgendwann anderem Verfahren erst mal ungeklärt bleiben. Die Rückna…
Jus@Publicum | vor 16 Minuten — Ich bin am Ende. ………………Am Ende meiner Weisheit: Wenn selbst an den Horten der Weisheit, der höheren Lehre, den heiligen Hallen der Wissenschaft A…
iuswanze | vor 22 Minuten —Als mit dem Beruf zusammenhängende Weiterbildungskosten sind nur solche Kosten steuerlich abziehbar, die im Rahmen des bereits erlernten und ausgeüb…
Rechtsanwalt Robak | vor 38 Minuten — Der Berliner Immobilienmarkt boomt, immer mehr Mietwohnungen werden in Wohnungseigentum umgewandelt um sie gewinnbringend zu veräußern. Die verbl…
Schadenfixblog | — Aus übereinstimmenden Medienberichten wurde in den letzten Tagen bekannt, dass das Bundesverkehrsministerium um Bundesverkehrsminister Peter Rams…
Offene Netze und Recht | vor 1 Stunde —Freifunk erhält die Möglichkeit, Projekte und Ideen auf der CeBIT 2012 (vom 6.-10. März 2012) zu präsentieren. Mehr Informationen hier: Blogpost Organ…