Info-Blog rund um juristische Themen und Law Art.
1. Februar 2012 — „Ohne Dürer kein Ja zum Münchner Konzertsaal“, soll - diesen Berichten des BR zufolge – der fränkische Landtagsabgeordnete Freller eine Mitteilung unterschrieben und das Verhalten aus München als illoyal kritisiert haben. Und: „Loyalität ist bekanntlich keine Einbahnstraße“ wird der Vize-Che…
1. Februar 2012 — (C) Liz Collet Am 22. März 2012 wird sich das BAG mit der Frage der Beweisverwertung von Videoaufnahmen und der Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung wegen des Verdachts entwendeter Zigarettenpackungen durch eine Filialleiterin befassen müssen.Und ob die Aufzeichnungen den Arbeits…
1. Februar 2012 — Der 1943 geborene Kläger beantragte im September 2002 die Feststellung seines Grades der Behinderung (GdB) rückwirkend ab 4.1.1998, weil er eine abschlagsfreie Altersrente und Steuervergünstigungen anstrebe. Der Beklagte stellte daraufhin für die Zeit vom 1.11.2000 bis 20.1.2003 einen …
1. Februar 2012 — © Liz Collet Wer hat die Beweislast bei der Frage, ob ein Ereignis für die Anerkennung eines Arbeitsunfalles eines Kraftfahrers während einer „eigenwirtschaftlichen Pause“ oder während der Ausübung seiner versicherten Tätigkeit stattfand? Der 2. Senat des Bundessozialgerichts hat dies am…
1. Februar 2012 — …nicht einmal dann, wenn es Versicherungsmathematik ist. Versuchen Sie es doch mal auf Japanisch. Mathematikjapanisch. Es könnte amüsant sein, Schadensersatzberechnungen mit Richter oder Gegner im Rahmen der Verhandlung so vorzunehmen. Etwa bei der Berechnung von Forderungen für den Nutzungs…
1. Februar 2012 — Von 02. bis 04. Februar 2012 in Berlin findet das 36. Interdisziplinäres Forum der Bundesärztekammer „Fortschritt und Fortbildung in der Medizin“ statt. Themenpunkte: Angsterkrankungen Umgang des Arztes mit Patientenwünschen Umgang mit behinderten Menschen als Patientinnen und Patienten…
1. Februar 2012 — © Liz Collet Ein Mann wirft ein paar Knallkörper in die Richtung eines anderen und kassiert dafür von diesem eine Reihe von Faustschlägen. Die hinterliessen behandlungsbedürftige Spuren und lösten damit Kosten der Heilbehandlung beim Knallkörper-Werfer aus. Die trägt üblicherweise zunächst …
1. Februar 2012 — Guten Morgen! – Alle wieder an Bord, heute früh? Dann kann’s ja wieder losgehen. Zivilcourage ist zunehmend ein Begriff geworden, der durch Gewaltübergriffe ins Blickfeld gerückt wurde. Wie sie im Kleinen, im Alltäglichen Augenmerk verdient,……….. und begegnet? Zeigt nicht nur dieses Video. De…
![Damit Sie auch mal was Praktisches lernen – Folge 2 [Auflösung*plus........]](bild/80/damit-mal-praktisches-lernen-folge-2-aufloesungplus.jpg "Damit Sie auch mal was Praktisches lernen – Folge 2 [Auflösung*plus........]")
31. Januar 2012 — Was HIER im Bild zu sehen ist – Was ist es, was alles auf dem Bild zu sehen ist, war diesmal die Frage. Es handelt sich um Geflügelleber, konkret in diesem Fall: Hühnerleber. Unter dem Messer die Hühnerleber, über der Klinge die leicht erkennbare Gallenblase. Seit eine Freundin mir irgendwa…
31. Januar 2012 — © Liz Collet Der 8. Senat des Bundessozialgerichts wird in einem Verfahren gegen den Landschaftsverband Rheinland am Donnerstag, dem 2. Februar 2012 entscheiden, ob bzw von wem und unter welchen Voraussetzungen die Kosten für die Anschaffung und den Einbau eines schwenkbaren Autositzes z…
31. Januar 2012 — In dem Geschmacksmuster-Rechtsstreit der Firma Apple Inc., USA, gegen die Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, und die Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea, hat der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts heute entschieden, dass Samsung weder den Tablet-PC „Galaxy Tab 10.1“ noch den Tablet-P…
31. Januar 2012 — Later. First work, then „nuggets“. Sie waren noch nicht wirklich fleissig. Hier. Und überhaupt. Und kommen Sie mir jetzt bitte nicht mit solchen fadenscheinigen Ausreden. Aber man muss sich ja a bisserl eine Vorfreude machen. Heute also – wie immer natürlich hausgemachtes – Schwammerl-Nocke…
31. Januar 2012 — © Liz Collet Das Auto – des Deutschen liebstes Kind – auch im Schadensersatzrecht privilegiert im Vergleich zum Personenschaden und seiner Regulierung ? Szenario: Verkehrsunfall. Als Ersatzansprüche stehen (u.a.) im Streit: 1. Personenschaden des Pkw-Fahrers a) Kosten ärztlicher Behandlu…
30. Januar 2012 — © Liz Collet Sie wissen ja, ich bin hier immer auch ein wenig auf Seitenpfaden des Verbraucherschutzes, Lebensmittelrechts und Verbraucherrechts und dazu gehörender Informationen auch en passant auf Ihr auch kulinarisches Wohl bedacht. Damit Sie dazu auch mal was Praktisches lernen, gab es…
30. Januar 2012 — So oder so ähnlich scheint inzwischen doch wirklich schon jede nach Lippenbekenntnissen ach so transparente und Transparenz schaffende Stellungnahme von Christian Wulff auf einen immer gleichen Nenner zu bringen zu sein. Auch nun erneut. Von nie was nix wissen, von allen was bekommen und zu n…
30. Januar 2012 — © Liz Collet In einem weiteren Fall eines Anspruches aus einem Arbeitsunfall, der als solcher unstreitig ist, werden beim BSG Ansprüche diesmal gegen die land- und forstwirtschaftliche BG Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland geltend gemacht. Die Beteiligten streiten darüber, ob dem Kläger …
30. Januar 2012 — Wer Segeln liebt, wie ich, weiss was er davon hat, dass es sie gibt. Auch wenn man sie noch nie selbst brauchte. Trotz Durchkenterns beim Binnensegeln auf einem meiner Lieblingsseen hier im Oberland, die ihre Herausforderungen auch für Segler haben, die – im damaligen Fall – schon „ihr Leben …
30. Januar 2012 — „Ich weiß schon, wie ich die loswerde, das habe ich vor ein, zwei Wochen hier gelernt, wie das geht.“ Es gibt Sätze, die überhaupt nicht gut ankommen. Vor allem, wenn man sie an einer ganz unpassenden Location ausspricht. Muss man eigentlich weder im Spass noch allen Ernstes Erwachsenen…
30. Januar 2012 — © Liz Collet Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages hat dem Plenum (mit den Stimmen der Fraktionen CDU/CSU, FDP und DIE LINKE bei Stimmenthaltung der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) empfohlen, zu beschließen, im Verfahren über die Verfassungsbeschwerde – 2 BvR 2670/11 [Üb…
30. Januar 2012 — © Liz Collet Die Unfallkasse Rheinland-Pfalz hat ein recht eigenes Verständnis davon, was wer und was wer ohne Anhörung und ohne Beteiligung von wem so festsetzen und hoheitlich per Verwaltungsakt – notfalls sogar gegen sich selbst – regeln darf. Wenn sie selbst wieder zu Geld gelangen will…
30. Januar 2012 — © Liz Collet dürfte dieser sein. Oder? Kann bei uns ja zum Glück nie vorkommen. Sowas. Wie Drogen in „Headquarters“ im weitesten Sinne. Oder was Ähnliches in der Art. Rischtisch? Könne Sie vielleicht auch interessieren: Weitere Beiträge zum Thema Drogen und Drogenkonsum: Wie kommt ei…
30. Januar 2012 — © Liz Collet Ist eine selbständige Tagesmutter (Betreuung von 5 Kindern aus verschiedenen Familien) kraft Gesetzes als Unternehmerin beitragspflichtiges Mitglied der Beklagten und als Voraussetzung hierfür, selbst pflichtversichert? Mit dieser Frage beschäftigte sich der 2. Senat des Bunde…
30. Januar 2012 — © Liz Collet Die diesjährige Internationale Grüne Woche in Berlin ging ja nun am gestrigen Sonntag zu Ende. Bärig war das ja vielleicht für Frau Aigner, was ihr da als Schmankerl empfohlen wurde. Nicht jeder bei mir hier allerdings teilte die Meinung, der das aufschnappte und in den vielle…
29. Januar 2012 — © Liz Collet Wer hat die Beweislast bei der Frage, ob ein Ereignis für die Anerkennung eines Arbeitsunfalles eines Kraftfahrers während einer „eigenwirtschaftlichen Pause“ oder während der Ausübung seiner versicherten Tätigkeit stattfand? Der 2. Senat des Bundessozialgerichts beabsichti…
29. Januar 2012 — © Liz Collet Der Rechtsausschuss des Bundestages befasst sich in einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch, 8. Februar 2012, 14.00 Uhr mit dem Thema „Funkzellenabfrage“ Weitere Infos hier zu Gesetzesentwurf – Drucksache 17/7335 und Drucksache 17/7033 Liste der Sachverständigen [St…
Archivalia | vor 1 Stunde —RA Scherer hat geklagt: http://stscherer.wordpress.com/2012/02/07/der-fall-kachelmann-und-die-veroffentlichungsphobie-der-staatsanwaltschaft/…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 1 Stunde —Die Angabe "Thüringer Klöße" ist keine ausreichende geografische Herkunftsangabe, sondern ist nur ein Gattungsbegriff (BGH, Beschl. v. 21.12.2011 - Az…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 1 Stunde —Die 14c. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat heute den Eilantrag der AppleInc. zurückgewiesen, auch für das im Design gegenüber seinem Vorgäng…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 1 Stunde —Wird im Eilverfahren eine Fristverlängerung für eine Berufungsbegründung gewährt, so widerlegt die volle Ausnutzung dieser Frist die Dringlichkeit der…
Archivalia | vor 1 Stunde —Meint zur Debatte ums Musiker-Urheberrecht in der taz: http://commonsblog.wordpress.com/2012/02/08/urheberrechtsdebatte-in-der-taz-anscheinend-sind-es…