Jus@Publicum

vor 7 Tagen — Es ist strafbar: Containern. Mülltauchen. „Leben vom Überfluss“ (Beitrag der ARD Mediathek – sehenswert) Nicht überall. In Deutschland ist es das. Weil Müll rein rechtlich gesehen noch immer Eigentum zB des Lebensmittelladens, Supermarkts etc ist. Solange Müll dabei auch noch einen VerWERTu…

»

vor 7 Tagen —Anklicken um Vielleicht hilfreich? Eigentlich störte mich das Kalenderwidget hier immer – daher war es auch vor dem Türchen geblieben. Mir schien die Suchfunktion ausreichend, die wird nach der Blogstatistik auch fleissig genutzt. (Immer sehr interessant, was Sie hier so bei mir suchen. Psss…

»

vor 7 Tagen — © Liz Collet In einem zwischen dem Landkreis Osnabrück und dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe geführten Revisionsverfahren wird um die Erstattung von Kosten für die Heimunterbringung eines seelisch und geistig behinderten jungen Menschen in Höhe von etwa 90 000 € in der Zeit von Mai 2…

»

• Ähnliche Meldungen der letzten Tage:
• BVerwG: Zur Berücksichtigung von Zinseinkünften Schmerzensgeld nach Behandlungsfehler bei Wohngeldhöhe »

vor 7 Tagen — © Liz Collet In einem Revisionsverfahren der Stadt Osnabrück vor dem Bundesverwaltungsgericht geht es um die vom Kläger beanspruchte und in den Vorinstanzen erfolgreich geltend gemachte Gewährung von Wohngeld ohne Berücksichtigung von Zinseinkünften aus einem Bankguthaben, das aus ihm z…

»

vor 7 Tagen — © Liz Collet Auf die Frage, wer ihn geprägt habe, antwortete Loriot 2007: „Ich weiß, als ich anfing zu studieren, wohnte ich zwischen dem Irrenhaus, dem Zuchthaus und dem Friedhof. Allein die Lage wird es gewesen sein, glaube ich.“ Nicht jeder kann für sich oder von seinen Kunden, die ihn…

»

vor 7 Tagen — © Liz Collet Der 8. Senat des Bundessozialgerichts hat sich gestern in dem hier vorweg mit Details zum Sachverhalten berichteten Verfahren gegen den Landschaftsverband Rheinland damit befasst, ob bzw von wem und unter welchen Voraussetzungen die Kosten für die Anschaffung und den Einbau ein…

»

vor 7 Tagen — click4fullsize&more Haben Sie eine Kaffeetasse in der Hand ? Vorsicht – lieber beiseite stellen. Sie wissen ja, welche Gefahren das beim Zeitunglesen manchmal so mit sich bringt. Oder beim Lesen , wenn Sie hier hereinsehen. Wenn ICH grad Zeitung lese. Also. Es gibt ein Fahrzeug, das ge…

»

2. Februar 2012 — © Liz Collet Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat in der für 1.2.2012 angekündigten Verhandlung (siehe Bericht hier zum Verfahrensverlauf) nach dem Umweg über das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass eine Industrie- und Handelskammer (IHK) in ihrer Satzung keine generelle Höch…

»

2. Februar 2012 — Der 118. Kongress der Deutschen Gesellschaft für Innere Medizin findet vom 14.04. bis zum 17.04.2012 wie jedes Jahr in Wiesbaden statt. Leitthema der DGIM 2012: Krankheit, Gene und Umwelt Hauptthemen der DGIM 2012: - Genetische Diagnostik - Adipositas - Herzinsuffizienz - Multimorbidi…

»

2. Februar 2012 — © Liz Collet Das Bundessozialgericht hat in den folgenden sechs Revisionsverfahren in Angelegenheiten der Vertragsärzte – B 6 KA 7/11 R – V. GmbH ./. KÄV Berlin – B 6 KA 8/11 R – V. GmbH ./. KÄV Berlin – B 6 KA 9/11 R – V. GmbH ./. KÄV Berlin – B 6 KA 10/11 R – V. GmbH ./. KÄV Berlin…

»

2. Februar 2012 — © Liz Collet In einem Revisionsverfahren beim BSG gegen die KÄV Hessen streiten die Beteiligten über die Höhe des Regelleistungsvolumens für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten in den Quartalen III und IV/2006 sowie II bis IV/2007. Die Klägerin ist seit dem 1.7.2006 als Kinder- und …

»

2. Februar 2012 — In einem Verfahren gegen das Land Schleswig-Holstein zur Möglichkeit der Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht bei leidensbedingtem Ausschluss von öffentlichen Veranstaltungen (Merkzeichen RF) beim Bundessozialgericht ist Entscheidungstermin ohne mündliche Verhandlung für 16.2.2012 termin…

»

2. Februar 2012 — …..anscheinend einen bestimmten Themenbereich zeitnah zu be- und verhandeln. Denn nachdem heute der Verhandlungstermin zu Ansprüchen gegen englischen Lebensversicherer (Clerical Medical) aufgehoben wurde [BGH IV ZR 269/10 ; Vorinstanzen Landgericht Chemnitz – Urteil vom 27. September 2009 – 4 O…

»

2. Februar 2012 — Geistige Mobilität Beim Arbeitsgericht Mönchengladbach geht es um die Frage der Wirksamkeit eines vom Arbeitnehmer angefochtenen Aufhebungsvertrages mit der Begründung, dass er Analphabet sei. (Bericht dazu hier). Der 51jährige Kläger ist seit mehr als 30 Jahren bei der Beklagten als gew…

»

2. Februar 2012 — …

2. Februar 2012 — clc In einem Revisionsverfahren gegen die Stadt Bilefeld beabsichtigt das BSG heute ohne mündliche Verhandlung über die zwischen den Beteiligten streitige Übernahme von Beiträgen der Alterssicherung durch die Beklagte für das Jahr 2006 zu entscheiden; die Klägerin macht diesen Anspruch als …

»

2. Februar 2012 — Sagen wir: gedämpft unter Spannung. Deswegen. Und jetzt: Fokus auf andere, um nicht zu sagen: wichtige Dinge. Zu denen vielleicht weniger die Tatsache des Börsengangs, als andere davon unabhängige Aspekte von FB gehören würden. Aber ……heute erst mal anderes. …

2. Februar 2012 — © Liz Collet Der 8. Senat des Bundessozialgerichts wird heute in einem Verfahren gegen den Landschaftsverband Rheinland entscheiden, ob bzw von wem und unter welchen Voraussetzungen die Kosten für die Anschaffung und den Einbau eines schwenkbaren Autositzes zu Gunsten eines schwerbehinder…

»

2. Februar 2012 — © Liz Collet Hier bei mir natürlich schon. Genauer gesagt: ofenfrisches Brot. Aber eben nicht überall. Wie gestern hier berichtet, wurden mehrere Filialen der Bäckerei-Kette Müller-Brot in München und im Umland am Mittwochmorgen laut diesem Bericht nicht mit Backwaren beliefert worden. D…

»

1. Februar 2012 — © Liz Collet Interessante Reihe mit Udo Wachtveitl als Sprecher: Die Sendereihe stellt die über ein Jahrtausend hindurch in der Mitte Europas historisch wirksamen Kräfte vor und spürt den Ursachen, Prozessen und Wirkungen dieser Kräfte auf dem Gebiet des heutigen Bayern nach. Verbreitet ist…

»

1. Februar 2012 — © Liz Collet An einer Verpackungsanlage des Pharmakonzerns ist ein Fehler aufgetreten, der bei Frauen ungewollte Schwangerschaften verursachen könnte. Eine Million Schachteln rief Pfizer daher in den USA zurück. Die Frauen könnten möglicherweise eine zu geringe Dosis der Hormonbehandlung …

»

1. Februar 2012 — Was war eigentlich der Grund für die Trennung Wulffs von Glaeseker als Mitarbeiter vor Weihnachten? Bei wem ist Glaeseker jetzt ganz konkret eigentlich als Mitarbeiter (noch) beschäftigt? ad.1: Das hat mich – zugegebenermassen – schon vom Moment der Meldung vor Weihnachten interess…

»

1. Februar 2012 — Es ist eine echte Tragödie. Und die Süddeutsche, die SZ und die Süddeutsche online und die Süddeutsche.de kommen alleine gegen das böse Facebook nicht an. Fies, das. Und deshalb bittet man um IHRE Mithilfe. Aber lesen Sie selbst. Hier. [Und kichern Sie nicht. Das ist eine ernste Sache. Ein D…

»

1. Februar 2012 — Man sollte ruhig noch öfter als eh schon selbst Brot backen,dachte ich mir heute morgen mal wieder. Auch wenn man nicht oder nicht immer bei Müllers Brot kauft. [Wenn Sie mal mit leichten Übungen anfangen und nicht gleich sowas wie einen Brotbackofen oder Brotbackautomaten kaufen wollen, di…

»

1. Februar 2012 — Wissen Sie, was das ist – Chronischer Botulismus? Kann Sie eh nicht betreffen? Hmmmm. Also wenn Sie wie ich ein so ein schönes Rosen- oder Bürgermeisterstück recht gern geniessen und anderes Rindfleisch, dann vielleicht doch. Rindfleisch unproblematisch? Der Beitrag von Frontal 21 sieht und z…

»